# taz.de -- Grundsicherung
       
 (DIR) Debatte über den Sozialstaat: Das bedingte Grundeinkommen
       
       Nicht nur Merz will den Sozialstaat reformieren, auch Expert:innen
       diskutieren Vorschläge. Könnten Leistungen künftig ohne Antrag überwiesen
       werden?
       
 (DIR) Debatte um die neue Grundsicherung: Fördern und Fordern ist zurück
       
       Der Bundestag diskutiert die neue Grundsicherung, mit der das Bürgergeld
       abgeschafft werden soll. Nicht nur aus der Opposition gibt es Kritik.
       
 (DIR) Härten der neuen Grundsicherung: „Es müsste verpflichtend sein, einen Hausbesuch zu machen“
       
       Jürgen Leuther ist Sprecher der Depressionsliga. Er hat den psychischen
       Druck der Behörden selbst erlebt. Die Bürgergeld-Reform wird ihn
       verschärfen.
       
 (DIR) Abschaffung des Bürgergelds: Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen
       
       Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim
       Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“.
       
 (DIR) Altonaer Bezirkspolitiker fordern Gnade: Rentner soll Flaschenpfand trotz Sozialhilfe behalten dürfen
       
       Grüne, SPD und FDP in Altona sehen Ermessensspielraum: Stadt muss dem
       Flaschensammler Hans S. Pfandeinnahmen nicht von Sozialhilfe abziehen.
       
 (DIR) Altersarmut in Hamburg: Sozialamt zieht Flaschenpfand von Sozialhilfe ab
       
       Das Sozialamt Altona zog einem Rentner 58 Euro gesammeltes Pfand von der
       Grundsicherung ab. Dabei dürfte er selbst nach strenger Auslegung etwas
       behalten.
       
 (DIR) Das ändert sich 2026: Mindestlohn steigt, aber Deutschlandticket wird teurer
       
       Aktivrente, Lachgas, Ganztagsbetreuung, Grundsicherung, Rente, Steuer,
       Wehrdienst – im neuen Jahr treten einige Reformen in Kraft, die viele
       betreffen.
       
 (DIR) Bürgergeld: Neue Schikanen für die Ärmsten
       
       Das Kabinett hat eine Bürgergeldreform mit Verschärfungen beschlossen. Von
       den Sanktionen sind vor allem Kinder betroffen.
       
 (DIR) Härtere Regeln, scharfe Sanktionen: Aus Bürgergeld wird Grundsicherung
       
       Das Kabinett ist sich einig über die neue Grundsicherung, die das
       Bürgergeld ablösen soll. Kritik kommt von Sozialverbänden, Lob von der
       Wirtschaft.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Endlich Gerechtigkeit
       
       Das Bürgergeld wird abgeschafft. Da singen die Englein Halleluja und die
       Bürger freuen sich einen Ast an den Gesellschaftsbaum der Erkenntnis.
       
 (DIR) Neue Grundsicherung: Viele Schikanen, aber eine gute Sache
       
       Zwischen vielen Daumenschrauben findet sich eine richtige Maßnahme: Der
       Staat will gegen überhöhte Mieten vorgehen. Aber auch hier gibt es Haken.
       
 (DIR) Reform des Bürgergelds: Kommt jetzt Hartz IV zurück?
       
       Die Bundesregierung hat ihre neue Grundsicherung vorgestellt. Wie ein
       Arbeitsmarktforscher die Vorschläge beurteilt.
       
 (DIR) Reformen in der Sozialpolitik: Nach unten treten, zum Glück tragen
       
       Nach den Beschlüssen der Koalition zum Bürgergeld gehen die Bewertungen von
       Praktiker*innen auseinander. Rechtlich sind die Pläne problematisch.
       
 (DIR) Union und SPD verschärfen Bürgergeld: Reichinnek nennt Pläne „menschenunwürdig“
       
       Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD
       bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.
       
 (DIR) Rentner:innen in Grundsicherung: Altersarmut ist weiblich
       
       So viele alte Menschen wie nie zuvor sind auf staatliche Sozialleistungen
       angewiesen. Frauen sollten das Modell Ihrer Mütter nicht kopieren.
       
 (DIR) Bekämpfung der Altersarmut: Sozialämter überlastet
       
       Rentner*innen warten oft monatelang auf ihre Grundsicherung. Die
       Mitarbeiter*innen der Sozialämter schieben in allen Bezirken
       Überstunden.
       
 (DIR) Mehr Rentner:innen mit Grundsicherung: Steuern hoch für Reiche
       
       So viele Rentner:innen wie nie zuvor bekommen Grundsicherung im Alter.
       Das ist kein kurzfristiges Problem, sondern ein langfristiges.
       
 (DIR) Versteckte Armut in Berlin: Angst vorm Amt
       
       Wer Sozialhilfe empfängt, wird oft stigmatisiert. Viele Menschen nehmen das
       Geld deshalb gar nicht erst in Anspruch.
       
 (DIR) Soziologe Christopher Wimmer über Armut: „Die Politik bietet ihnen nichts an“
       
       Immer wieder werde armen und marginalisierten Menschen vorgeworfen, selbst
       schuld an ihrer Lage zu sein, kritisiert der Soziologe Christopher Wimmer.
       
 (DIR) Armut unter Senior*innen: Mehr Grundgesicherte im Alter
       
       Die Zahl der alten Grundsicherungsempfänger*innen steigt deutlich.
       Der Zuwachs geht aber überwiegend auf geflohene Ukrainer*innen zurück.
       
 (DIR) Union hetzt gegen das Bürgergeld: Mehr als Populismus ist da nicht
       
       Die CDU will Erwerbslosen, die „zumutbare“ Arbeit ablehnen, Leistungen
       komplett kürzen. Ein konservatives Sozialpaket hat sie nicht zu bieten.
       
 (DIR) Folgen der Inflation: Eine Plastiktüte voll Rechnungen
       
       Brot, Gas, Socken, alles ist teurer geworden. Was heißt das für Menschen,
       die sowieso schon wenig haben? Ein Tag in der Sozialberatung in
       Senftenberg.
       
 (DIR) Drohende Altersarmut: Mehr Rentner in Grundsicherung
       
       Deutlich mehr Menschen sind im Alter auf Hilfen vom Staat angewiesen. Die
       Linke fordert staatliche Preiskontrollen bei Lebensmitteln und Energie.
       
 (DIR) Italiens Regierung plant Haushalt 2023: Finanzpolitik alla Giorgia Meloni
       
       Ministerpräsidentin Meloni hat ihren Haushaltsplan ins Parlament
       eingebracht. Ihre rechte Politik prägt ihn, trotz des kleinen
       Handlungsspielraums.
       
 (DIR) Italiens neue Regierung tritt an: Rechts und voller Stolz
       
       Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will es mit ihrer
       Regierungserklärung allen recht machen: gegen Geflüchtete, aber pro Europa
       und Nato.
       
 (DIR) Diskussion um Rentenbesteuerung: Die Mahnungen überhört
       
       Der Bundesfinanzhof fordert schnelle Änderungen beim
       Einkommenssteuergesetz, damit Renten nicht doppelt besteuert werden.
       
 (DIR) Gedenken zum 9. Mai in Berlin: Ziviler Protest und Zusammenhalt
       
       Bewegt: Junger Feminismus und Solidarität mit Myanmar. Zum 76. Jahrestags
       der Befreiung vom deutschen Faschismus gibt es Ausstellung und
       Fahhradkorso.
       
 (DIR) Groko ignoriert eigene Berater*innen: Kein gesundes Essen mit Hartz IV
       
       Hartz IV reiche nicht aus für eine ausgewogene Ernährung, sagen
       Berater*innen im Agrarministerium. Das Arbeitsministerium sieht das
       anders.
       
 (DIR) Finanzhilfen in der Coronapandemie: Sympathien für mehr Hartz IV
       
       Gewerkschaften und Sozialverbände fordern einen Corona-Aufschlag für arme
       Menschen. Zuspruch kommt von SPD, Linken und Grünen.
       
 (DIR) Grüne Garantiesicherung: So wollen Grüne Hartz IV abschaffen
       
       Die Grünen stellen ihr Konzept einer Grundsicherung vor. Sie wollen
       Sanktionen abschaffen und die Regelsätze erhöhen. Unklar: Die
       Gegenfinanzierung.
       
 (DIR) Geschichten zum Jahreswechsel (III): Ein übermächtigtes Nichts
       
       Caddy ist Schriftsteller und hat zu wenig Geld zum Leben. Eine nicht ganz
       unwahre Geschichte über Geld und Krankheit, Corona und die Bürokratie.
       
 (DIR) Hartz-IV-Bezieher:innen berichten: „14 Euro mehr sind ein Witz“
       
       Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sätze um ein paar Euro erhöhen.
       Betroffene berichten der taz, warum das Geld weiterhin nicht ausreicht.
       
 (DIR) Mindesteinkommen in Spanien: Bis zu 500 Euro Stütze
       
       Erstmals gibt es in Spanien eine Sicherung für finanziell Schwache. Drei
       Millionen Menschen könnten davon profitieren.
       
 (DIR) Milliardenhilfen der Bundesregierung: Wer was bekommt
       
       Durch die Coronakrise stehen viele Menschen vor der Pleite. Die
       Bundesregierung will helfen. Aber wem? Und wie? Ein Überblick.
       
 (DIR) Maßnahme gegen Corona-Krise: Weniger Hürden für Hartz IV
       
       Bisher galten beim Antrag auf Grundsicherung strenge Bemessungsgrenzen bei
       Vermögen. Das Corona-Sozialpaket sieht nun Erleichterungen vor.
       
 (DIR) Weniger Leistungen für Asylsuchende: Sozialministerium will weniger zahlen
       
       Ab 2020 sollen Asylsuchende weniger Leistungen bekommen. Monatliche
       Zuwendungen für Alleinstehende würden um zehn Euro pro Monat sinken.
       
 (DIR) Halbzeit für Rot-Rot-Grün: Klappt ganz gut! Klappt gar nicht!
       
       Was hat Rot-Rot-Grün von den Zielen im Koalitionsvertrag bislang umgesetzt?
       Und was nicht? Eine Bestandsaufnahme (Teil 2).
       
 (DIR) Kommentar Grundsicherung in Italien: Fünf Sterne wollen punkten
       
       Weil die Europawahlen anstehen, wird in Italien die Grundsicherung
       überhastet eingeführt. Die Fünf-Sterne-Bewegung hofft auf Stimmen.
       
 (DIR) Wahlversprechen der 5-Sterne-Bewegung: Italien führt Grundsicherung ein
       
       Bedürftige ItalienerInnen können erstmals eine staatliche Unterstützung bis
       zu 780 Euro beantragen. Das „Bürgereinkommen“ ähnelt Hartz IV.
       
 (DIR) SPD-Pläne zur Grundrente: Wer profitiert am Ende?
       
       Der CDU-Sozialflügel will einen Kompromiss bei der von der SPD
       vorangetriebenen Grundrente. Jedoch sind alle Zahlen zu den Kosten bisher
       wolkig.
       
 (DIR) Grundsicherungsempfänger Artur Streit: Ein zu kleines Stück vom Kuchen
       
       Artur Streit hat 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt und erhält nur die
       Grundsicherung. Jetzt demonstriert er regelmäßig vor der SPD-Zentrale.
       
 (DIR) SPD und Hartz IV: Nahles für neues Bürgergeld
       
       SPD-Chefin Andrea Nahles will weitgehende Änderungen bei Hartz IV. In der
       SPD erntet sie Lob, in der CDU Widerspruch.
       
 (DIR) SPD-Politiker über Hartz IV: „Es ist falsch, am Minimum zu kürzen“
       
       Die Sanktionen bei Hartz IV sollten abgeschafft und das Arbeitslosengeld I
       auf vier Jahre verlängert werden. Das fordert NRWs SPD-Chef Sebastian
       Hartmann.
       
 (DIR) Kommentar Hartz-IV-Gesetze: Schafft endlich die Sanktionen ab!
       
       Das Strafregime von Hartz IV ist in Paragrafen gegossene
       Menschenverachtung. Der Staat müsste seinen BürgerInnen auf Augenhöhe
       begegnen.
       
 (DIR) Hartz IV und Grundsicherung: 571 statt 416 Euro?
       
       SPD und Grüne wollen eine neue Grundsicherung. Wie hoch muss diese sein?
       Die Bundesregierung und Sozialverbände rechnen unterschiedlich.
       
 (DIR) Diskussion um Reform von Hartz IV: Wo Sanktionen wirken
       
       Funktioniert Hartz IV ohne Druck? Eine Studie zeigt, dass bestrafte
       Arbeitslose eher einen Job annehmen. Doch es gibt auch andere Erkenntnisse.
       
 (DIR) Antworten auf Hartz IV: Strategien gegen die Absturzangst
       
       SPD und Grüne führten 2005 Hartz IV ein. Beide Parteien versprechen nun,
       das zu überwinden. Die Stoßrichtungen sind unterschiedlich.
       
 (DIR) Katja Kipping über Hartz-IV-Diskussion: „Abschaffung braucht starke Linke“
       
       Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping begrüßt den grünen Vorschlag einer
       „Garantiesicherung“. Sie kritisiert aber, dass Aussagen zur Erhöhung des
       Regelsatzes fehlen.
       
 (DIR) Einführung von Grundsicherung: Hartz IV auf Italienisch
       
       In Italien sollen Arbeitslose und arme Rentner künftig 780 Euro erhalten.
       Das System ähnelt Hartz IV – und erhöht die geplante Neuverschuldung.
       
 (DIR) Radio-Moderator Marcus Rudolph: Ein Zuhause im Radio
       
       Marcus Rudolph moderiert beim hannoverschen Bürgerradio Leinehertz 106.5
       eine Sendung, die sich mit Obdachlosigkeit befasst. Auch er hat keine
       Wohnung.