# taz.de -- Karin Prien
       
 (DIR) Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt: Männer erziehen statt einknasten
       
       Das neue Gesetz von Justizministerin Stefanie Hubig wird das Problem der
       digitalen sexualisierten Gewalt nicht lösen. Was statt Strafe sinnvoll
       wäre.
       
 (DIR) Neuausrichtung von „Demokratie Leben“: Prien streicht Projekt gegen Antiziganismus
       
       Das von der Bundesfamilienministerin verfügte Ende von 200
       Demokratieprojekten bedroht auch die Bildungsarbeit der Sinti in
       Niedersachsen.
       
 (DIR) Familienministerin will kürzen: Kinder sollen weniger kosten
       
       Der Berufsverband für Soziale Arbeit kritisiert die geplante Strukturreform
       der Kinder- und Jugendhilfe. SPD und Grüne pochen auf individuelle Rechte.
       
 (DIR) Umbau des Programms „Demokratie leben!“: Die Familienministerin zerlegt das Fundament der Demokratie
       
       Priens Schritt erinnert an die Trump-Regierung: eine Exekutive, die ohne
       Rücksicht auf bestehende Strukturen ihre Macht durchsetzt und Misstrauen
       sät.
       
 (DIR) Debatte über Demokratieförderung: Die AfD dankt, eine Sozialdemokratin schämt sich
       
       Der Bundestag debattierte am Freitag über die Einschnitte bei „Demokratie
       leben“. Die CDU bekam dabei mehr Zuspruch von rechts als vom
       Koalitionspartner.
       
 (DIR) Umbau des Programms „Demokratie leben“: Mitten im Kulturkampf
       
       Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht
       einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird
       abgestraft.
       
 (DIR) Karin Prien über „Demokratie leben“: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“
       
       Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms
       „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs
       „linksliberale Milieu“.
       
 (DIR) Union und AfD: Die Union ist unbelehrbar
       
       CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht
       er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Mit Spuren von Kenntnissen
       
       Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Karin „BMBFSFJ“ Prien,
       Bundesministerin für Bildung und anderes Gedöns.
       
 (DIR) Umbau des Programms „Demokratie leben“: „Ein fatales Zeichen“
       
       Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das
       Programm „Demokratie leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis.
       
 (DIR) Kritik am Haber-Verfahren: Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes
       
       Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht
       auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?
       
 (DIR) „Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert
       
       Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun
       andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.
       
 (DIR) Karin Prien über Gleichstellung: Scheinheilige Frauenministerin
       
       Am Frauentag plädiert die CDU-Politikerin dafür, dass mehr für
       Gleichstellung getan werden muss. Als Frauenministerin handelt sie
       allerdings anders.
       
 (DIR) Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen
       
       Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“
       auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in
       Bitterfeld-Wolfen.
       
 (DIR) Schmerzgriffe der Polizei: Die Drohung als Bundesleitmotiv
       
       Ob im Umgang mit der Polizei oder der Politik, in Deutschland gilt: Wer
       leidet, hat sich die Schmerzen selbst zugefügt.
       
 (DIR) Karin Prien über Angriffe von rechts: „Wir dürfen uns nicht treiben lassen“
       
       Die Bundesministerin für Bildung, Familie und Frauen, Karin Prien, will
       keinen Kulturkampf, hat in ihrem Haus aber das Gendern verboten. Ein
       Gespräch.
       
 (DIR) Schwarz-Rot und Gendergerechtigkeit: Gleichstellung in Gefahr
       
       Wenn die Bundesregierung sich nicht für die Gleichstellung engagiert, droht
       der rechte Backlash zu gewinnen. Besonders die Union ist desinteressiert.
       
 (DIR) Bildungsministerin Karin Prien: Rhetorischer Eskapismus
       
       Bildungsministerin Karin Prien erklärt Kita-Investitionen zur
       „Schicksalsfrage für Deutschlands“. Das verkennt die wahren Probleme im
       Bildungsbereich.
       
 (DIR) Polizeiliche Kriminalstatistik: Neuer Höchststand häuslicher Gewalt in Deutschland
       
       Fast 266.000 Personen wurden 2024 Opfer häuslicher Gewalt, sagt das BKA.
       Das sind 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Mehr als 70 Prozent der Opfer
       sind weiblich.
       
 (DIR) Regierung und Rentenpaket: Ministerin Prien will Abstimmung verschieben
       
       Ohne den Unions-Nachwuchs hat Schwarz-Rot im Bundestag keine eigene
       Mehrheit beim Rentenpaket. Jugendministerin Prien will alles neu
       debattieren.
       
 (DIR) Bundesprogramm „Demokratie leben!“: Prien schießt sich auf Demokratieprojekte ein
       
       Die Bundesbildungsministerin legt neue Schwerpunkte für Demokratieförderung
       vor – die betroffenen Verbände sehen sich unter Generalverdacht.
       
 (DIR) Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
       
       Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen
       vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur.
       
 (DIR) Gedenkstätte Yad Vashem: Deutschland soll neues Holocaust-Bildungszentrum bekommen
       
       Junge Menschen in Deutschland wissen immer weniger über die Shoa. Ein neuer
       Standort der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem soll das ändern.
       
 (DIR) Bildungsministerin will NGOs prüfen: Karin Prien wegen Extremismus-Aussagen in der Kritik
       
       Die Bundesbildungsministerin will „Demokratie leben“ überprüfen.
       SPD-Abgeordnete sprechen von einem „frontalen Angriff“ auf die
       Zivilgesellschaft.
       
 (DIR) Demokratie unter Überwachung: Die Zerstörung der liberalen CDU
       
       Familienministerin Karin Prien droht Demokratieprojekten mit dem
       Verfassungsschutz. Das zeigt, wie getrieben und leichtfertig ihre Union
       ist.
       
 (DIR) Kritik an Bildungsministerin: Viel Halbwissen über ein dänisches Modell
       
       Bildungsministerin Prien erntet Kritik dafür, dass sie eine Migrationsquote
       an Schulen in Erwägung zieht. Doch was genau hat sie eigentlich gesagt?
       
 (DIR) Gleichstellung unter der CDU: Prien nun auch Frauenministerin
       
       Karin Prien ist für vieles zuständig. Nun hat sie ihre erste
       gleichstellungspolitische Rede vor dem Deutschen Frauenrat gehalten. Wie
       kam sie an?
       
 (DIR) Antiziganismusbeauftragter des Bundes: CDU-Politiker Michael Brand nun in Doppelrolle
       
       Der Parlamentarische Staatssekretär Brand ist nun zusätzlich
       Antiziganismusbeauftragter. Der Zentralrat der Sinti und Roma begrüßt das.