# taz.de -- SPD CDU Koalition
(DIR) Steuerfreie 1.000-Euro-Prämie: Wen Schwarz-Rot entlasten will – und wer leer ausgeht
Die Bundesregierung will Unternehmen ermöglichen, Beschäftigten steuerfrei
eine Prämie auszuzahlen. Zahlreiche Menschen werden davon nichts haben.
(DIR) Sparen im Sozialstaat: Wer zahlt die schwarz-roten Reformen?
Beim Gesundheitssystem und im Haushalt muss gespart werden. Schaffen Merz
und Klingbeil ein sozial gerechtes Paket?
(DIR) Wahlumfrage in Brandenburg: Zumindest kein Absturz
SPD und CDU, die nun die neue Landesregierung bilden, haben derzeit keine
Mehrheit in der Wählerschaft hinter sich. Das war aber vorher auch schon
so.
(DIR) Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Triumph für die einen, Nahtod für die anderen
In Rheinland-Pfalz endet die sozialdemokratische Ära nach 35 Jahren. Nach
der Schande von Stuttgart strudelt die SPD der Bedeutungslosigkeit
entgegen.
(DIR) Verwendung des Sondervermögens: Die Kritik ist berechtigt
Die Koalition soll das Sondervermögen zweckentfremdet haben. Die SPD
widerspricht. Doch ganz ausräumen kann sie den Verdacht nicht.
(DIR) Koalitionsbildung in Brandenburg: Rot-Schwarz in Potsdam ist besiegelt
Die SPD stimmt beim Parteitag zu, die CDU bei einer Mitgliederbefragung.
Neue brandenburgische Ministerin wird die Berliner Staatssekretärin
Klement.
(DIR) Regierungswechsel in Brandenburg: Koalition kommt in trockene Tücher
Das rot-schwarze Bündnis soll am Samstag offiziell werden. Die SPD stimmt
bei einem Landesparteitag ab, die CDU hat ihre Mitglieder befragt.
(DIR) Debatte über höheren Spitzensteuersatz: Und sie bewegt sich doch
Laut einem Bericht zeigt sich die Union offen für einen höheren
Spitzensteuersatz. Von einer Vermögensteuer will sie aber weiterhin nichts
wissen.
(DIR) Rot-schwarze Koalition in Brandenburg: Bodenständig gegen die Rechtsextremen
SPD und CDU setzen darauf, mit zwei „Landeiern“ als Führungsduo die AfD
kleiner kriegen zu können. Nah-am-Bürger-sein haben aber schon viele
versprochen.
(DIR) Brandenburger Landesregierung: Ein Hauch BSW ist noch dabei
Ex-BSW-Chef Robert Crumbach soll im Kabinett bleiben. René Wilke muss das
Innenministerium abgeben, könnte aber ein neues „Superministerium“
übernehmen.
(DIR) Reaktionen auf den Koalitionsvertrag: Zwischen Licht und Schatten
Stimmen aus der Wirtschaft äußern sich gemischt zu den Plänen der künftigen
brandenburgischen Bündnispartner. Die IHK vermisst im Vertrag die Expo.
(DIR) SPD-CDU-Koalition in Brandenburg: Spitzenduo der Gegensätze
Dietmar Woidke und Jan Redmann führen das neue Bündnis an. Ihr
Koalitionsvertrag ist nur 37 Seiten stark und stützt sich vor allem auf
Vertrauen.
(DIR) Koalitionsbildung in Brandenburg: SPD und CDU wollen Bündnisvertrag vorstellen
Nach der geplatzten Zusammenarbeit mit dem BSW versucht die SPD es nun mit
Rot-Schwarz. Finanziellen Spielraum hat die neue Koalition nicht.
(DIR) SPD und Heizungsgesetz: Debakel mit rotem Schleifchen
Die SPD konnte sich beim neuen Heizungsgesetz nicht durchsetzen, die CDU
brauchte diesen Sieg. Nun wird es für Mieter richtig teuer.
(DIR) Landtag Brandenburg: Rot-Schwarz erschwert Aufstellung von Windrädern
Die noch inoffizielle Koalition aus SPD und CDU schreibt fest, dass künftig
Windräder nur noch in dafür vorgesehenen Gebieten möglich sein sollen.