# taz.de -- Meinungsfreiheit
       
 (DIR) Karen Attiah und die „Washington Post“: Was viele denken
       
       Wegen eines Posts über den Rechtsextremen Charlie Kirk verlor eine
       US-Journalistin ihren Job – zu Unrecht, wie nun entschieden wurde. Der Fall
       verrät viel.
       
 (DIR) Türkei: EU-Beitritt ist für Erdoğan keine Priorität mehr
       
       Die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU liegen wegen
       Erdoğans autoritären Kurses auf Eis. Der Präsident hält sich aber eine Tür
       offen.
       
 (DIR) „Oma gegen rechts“ zu rechten Drohungen: „Das macht schon Schiss“
       
       Eine Aktivistin nannte Björn Höcke auf einen Plakat „Nazi“ – und geriet ins
       Visier der Behörden und Höckes selbst. Ein Gespräch über die Ermittlungen.
       
 (DIR) Staatsumbau in der Türkei: Der andauernde Putsch
       
       Zehn Jahre nach dem gescheiterten Staatsstreich hat Erdoğan seine
       Alleinherrschaft gefestigt. Und ist selbst zum Risiko für die Demokratie
       geworden.
       
 (DIR) Urteil zu Hetzportal Nius: BVG muss rechspopulistische Werbung dulden
       
       Die Berliner Verkehrsbetriebe müssen Werbung des Portals „Nius“ zulassen,
       so das Berliner Verwaltungsgericht. Das Unternehmen hat dagegen Beschwerde
       eingelegt.
       
 (DIR) Türkischer Comedian festgenommen: Lachen auf eigene Gefahr
       
       Deniz Göktaş wurde nach der Veröffentlichung seines Bühnenprogramms „Ölü
       Deniz“ festgenommen. In Istanbul gehen die Menschen für ihn auf die Straße.
       
 (DIR) Auftritt von Michel Friedman in Bayreuth: Katharina Wagner räumt „fatale Fehleinschätzung“ ein
       
       Der Publizist Michel Friedman wurde von einer Gedenkveranstaltung bei den
       Wagner-Festspielen ausgeladen. Nach Kritik wurde die Entscheidung wieder
       rückgängig gemacht. Nun meldet sich die Intendantin zu Wort.
       
 (DIR) Regelanfrage beim Verfassungsschutz: Grüne haben eine zu fette Kröte geschluckt
       
       Mit der Regelanfrage beim Verfassungsschutz beschloss Rot-Grün in Hamburg
       ein Revival des Radikalenerlasses. Das hätte nicht passieren dürfen.
       
 (DIR) Britische palästinasolidarische Gruppe: Gericht bestätigt Verbot von „Palestine Action“
       
       In Großbritannien hatte die Einstufung der propalästinensischen Gruppe als
       terroristisch Proteste ausgelöst. Sie hat Rüstungsfirmen sabotiert und
       Personen verletzt.
       
 (DIR) Sächsische Ministerin zu Beleidigungen: „Wir brauchen kein Sonderrecht für Politiker“
       
       Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) will den Paragrafen zur
       Politikerbeleidigung abschaffen. Es entstehe der Eindruck, es gebe ein
       Zwei-Klassen-Strafrecht.
       
 (DIR) Gesetzentwurf zum Existenzrecht Israels: Geschichtsverzerrender Gesetzentwurf
       
       Aufrufe zur Beseitigung Israels und Zweifel am Existenzrecht könnten in der
       Zukunft strafbar sein. Von israelischen Intellektuellen kommt Kritik.
       
 (DIR) Specht über Pussy Riot: „Ich hätte Angst, dass der Geheimdienst mich beobachtet“
       
       Die Punkband Pussy Riot macht weiterhin Aktionen gegen Putin und den
       russischen Staat. Kolumnist Christian Specht sieht, wie gefährlich das ist.
       
 (DIR) Umgang mit Kritik: Wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt?
       
       Ob beim Nahostkonflikt, Kritik an Politikern oder dem Umgang mit Rechten,
       viele haben das Gefühl, nicht mehr sagen zu dürfen, was sie wollen. Stimmt
       das?
       
 (DIR) ÖR-Sender vs. Tech-Plattformen: Zurück zur aufgeklärten Öffentlichkeit
       
       Die öffentlich-rechtlichen Sender tun sich schwer dabei, gegen die
       Algorithmen der Plattformen und ihre kommerzielle Logik zu bestehen. Doch
       es gibt Auswege.
       
 (DIR) Slapp-Klagen: Wie viel Freiheit braucht Meinung?
       
       Absolute Meinungsfreiheit würde die Pressefreiheit stärken, indem sie
       strategische Klagen gegen Medien unmöglich macht. Doch die Sache hat einen
       Haken.
       
 (DIR) Kulturzentrum unter Extremismusverdacht: Kukoon muss kein Geld zurückzahlen
       
       Das Bremer Kukoon hatte 2024 seine Räume an die vom Verfassungsschutz
       beobachtete Rote Hilfe vermietet. Alles rechtens, sagt jetzt die
       Kulturbehörde.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Ein gefährlicher Gesetzentwurf
       
       Hessen will es strafbar machen, das Existenzrecht Israels zu leugnen. Dabei
       ist schon die Behauptung, Staaten hätten ein Existenzrecht, sehr
       fragwürdig.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Kritik an hessischem Vorstoß
       
       Hessen will über den Bundesrat die „Leugnung des Existenzrechts Israels“
       unter Strafe stellen. Dagegen protestieren rund 30 Rechtsprofessor:innen.
       
 (DIR) Der Fall Jacques Baud: Skandalöse EU-Sanktionen für Journalisten
       
       Die EU sanktioniert Autoren, denen sie vorwirft, russische Propaganda zu
       betreiben. Selbst wenn das stimmt, ist das Vorgehen falsch.
       
 (DIR) Beleidigung von Politikern: Eine Anzeige zu viel
       
       Hässliche Tonarten sind schwer erträglich. Bei Anzeigen wegen Beleidigung,
       Hass und Hetze muss aber das richtige Maß erst noch gefunden werden.
       
 (DIR) Kunst gegen Boris Pistorius: Verwirrendes Lagebild
       
       Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Osnabrücker
       Aktivist*innen doch wegen einer Aktion angezeigt. Sein Ministerium
       leugnete das erst.
       
 (DIR) „Nius“-Beschwerde scheitert vor Gericht: Sieg der Meinungsfreiheit – mit kleinem Schönheitsfehler
       
       Das OVG hat eine Beschwerde des rechten Onlineportals „Nius“ gegen Daniel
       Günther zurückgewiesen. Gut so – auch wenn die Begründung spitzfindig ist.
       
 (DIR) Gesetzentwurf vorgestellt: Hessen will Israel schützen
       
       Bisher ist es straflos, das Existenzrecht Israels zu verneinen. Das will
       das Land Hessen nun mit einer Gesetzesinitiative ändern.
       
 (DIR) Wissenschaftsfreiheit in der Türkei: Platzverweis für den Professor
       
       Die Istanbuler Boğaziçi-Universität galt einst als „Harvard am Bosporus“,
       bis Erdoğan die Leitung austauschte. Es gibt Widerstand, aber er bleibt
       leise.
       
 (DIR) Sachsens „Jahr der jüdischen Kultur“: Zu viel Tacheles
       
       Die Künstlerin Nirit Sommerfeld hat in Chemnitz eine Gesprächsreihe mit
       jüdischen Gästen organisiert. Doch die Förderung wurde zurückgezogen.
       Warum?
       
 (DIR) Unbekanntes Kapitel ostdeutscher Kultur: Die DDR ist nur zu verstehen, wenn man auf die Ausgegrenzten schaut
       
       Ein bisher unbekanntes Kapitel ostdeutscher Kulturgeschichte: Christoph
       Links untersucht, welche Verlage in der DDR wann und warum verschwunden
       sind.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Ungarn: Endspiel um die Demokratie
       
       Péter Magyar stand Viktor Orbán nahe, bis er enthüllte, wie korrupt dessen
       Regierung ist. Jetzt könnte der Erzkonservative die ungarische Demokratie
       retten.
       
 (DIR) Journalist Ronen Steinke in Leipzig: Seine Klinge auch an widrigen Gedanken wetzen
       
       Auf der Leipziger Buchmesse spricht Ronen Steinke über sein Buch
       „Meinungsfreiheit“. Der Journalist sieht eine gefährliche Machtverschiebung
       am Werk.
       
 (DIR) Kritik am Haber-Verfahren: Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes
       
       Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht
       auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?
       
 (DIR) Streit über Buchhandlungen: Dobrindt nimmt Weimer in Schutz
       
       Der Kulturstaatsminister hat drei linke Buchläden von einer Preisliste
       gestrichen. Dessen oberster Dienstherr findet das richtig.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Faesers fatales Vermächtnis
       
       Der Slogan „From the River to the Sea“ ist seit 2023 verboten – mit
       massiven Folgen. Die Begründung ist aber dünn, wie eine Anfrage der Linken
       zeigt.
       
 (DIR) „Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert
       
       Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun
       andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.
       
 (DIR) Weimers Kampf gegen Literatur: Keine Kultur, kein Konservativer
       
       In die Deutsche Nationalbibliothek gehören gedruckte Bücher. Kurz vor der
       Leipziger Messe bringt Weimer die komplette Branche gegen sich auf.
       
 (DIR) Wachsender Antisemitismus bei den Linken: Auf dem Weg ins politische Abseits
       
       Der Antisemitismusbeauftragte in Brandenburg, Andreas Büttner, tritt aus
       der Linkspartei aus. Der Grund: zunehmender Antizionismus.
       
 (DIR) Bremens SPD gegen Wolfram Weimer: Eine späte Erkenntnis
       
       Der Bremer SPD-Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör findet,
       Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sollte zurücktreten. Das kommt
       reichlich spät.
       
 (DIR) Ronen Steinkes Buch „Meinungsfreiheit“: Niemand hat das Recht, nicht kritisiert zu werden
       
       Ronen Steinke zeigt in seinem gleichnamigen Sachbuch, dass es in
       Deutschland zunehmend schlecht um die Meinungsfreiheit bestellt ist – trotz
       aller guten Absichten.
       
 (DIR) VW, Kernkraft, Weimer: Der Kulturgesinnungswart
       
       Ein Traditionsautohersteller vor dem Abgrund, die Abkehr von Kernkraft als
       strategischer Fehler – und eine schwere Zeit für den Kulturstaatsminister.
       
 (DIR) Hoher Besuch in Lüneburg: Weimer für die Redefreiheit
       
       In Lüneburg gibt es ein neues Kant-Museum, der Kulturstaatsminister darf
       eine Eröffnungsrede halten – und meint „autokratische Züge“ zu erkennen.
       
 (DIR) Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: Der Fisch stinkt vom Kopf her
       
       Wer glaubte, Weimer sei kein rechter Hardliner, sieht sich endgültig
       getäuscht. Viele müssen nun befürchten, unter seinen Hammer zu kommen.
       
 (DIR) Wolfram Weimer und die Buchbranche: Chronik eines Desasters
       
       Ein Kulturstaatsminister, der zur Buchmesse die Buchbranche geschlossen
       gegen sich aufbringt, hat ein Problem. Und ist selbst eines. Wie es dazu
       kam.
       
 (DIR) Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“: Revolutionen aus der Kiste für zwei Euro
       
       Stöbern, was Kulturstaatsminister Weimer hier wohl stört: ein Besuch im
       Berliner Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“, der nun viele neue
       Besucher zählt.
       
 (DIR) Affäre um Buchhandlungspreis: Falsche Absage aus dem Hause Weimer
       
       In der Affäre um den Ausschluss dreier Buchläden vom Buchhandlungspreis
       wächst der Druck auf den Kulturstaatsminister. Stolpert er über eine
       E-Mail?
       
 (DIR) Debatte um Buchhandlungspreis: Weimer sagt Verleihung des Buchhandlungspreises ab
       
       Der Ausschluss von drei linken Geschäften vom Buchhandlungspreis sorgte für
       viel Kritik. Nun hat der Kulturstaatsminister Weimer die Verleihung
       abgesagt.
       
 (DIR) Weimer und der autoritäre Kulturkampf: Störende Zwischentöne
       
       Die Erregungsroutinen aktueller Debatten sind mit einem tief autoritären
       Charakter imprägniert. Am Ende der Straße wartet auf uns die Welt der
       Trumps.
       
 (DIR) Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Die Jury steht zu allen 118 Buchhandlungen
       
       Die Fachjury des Buchhandlungspreises hat sich zu Wort gemeldet. Sie
       kritisiert Weimers Entscheidung vehement, drei linke Buchhandlungen zu
       streichen.
       
 (DIR) Adbusting gegen Bundeswehr vor Gericht: Nur Ruhm und Ehre den Soldaten
       
       Vorwurf der Beleidigung: Für kritische Plakate gegen den Veteranentag
       stehen am Dienstag in Schwerin zwei Aktivisten vor Gericht.
       
 (DIR) Angeblich linksextreme Buchläden: SPD und Grüne lassen Gegenwehr vermissen
       
       In Bremen verteidigen SPD und Grüne den Buchladen, den der
       Kulturstaatsminister des Linksextremismus für verdächtig hält. Leider nur
       halbherzig.
       
 (DIR) Gecancelte Buchhandlungen wehren sich: Weimers Buchladen-Boomerang
       
       Die drei vom Kulturstaatsminister abgeräumten Buchhandlungen haben Anwälte
       eingeschaltet. Sie klagen gegen ihren Ausschluss vom Buchhandelspreis.
       
 (DIR) Tricia Tuttle bleibt Berlinale-Leiterin: Gewinner und Verlierer der 76. Berlinale
       
       Die Kontroverse um die Berlinale-Leitung ist entschieden, Tricia Tuttle
       bleibt im Amt, aber mit Auflagen. Ein Umdenken bei der Berlinale ist
       geboten.
       
 (DIR) Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Kulturpolitischer Albtraum
       
       Wolfram Weimer aktiviert den Verfassungsschutz und verwehrt linken
       Buchläden einen Preis. Das bedeutet einen Angriff auf die unabhängige
       Kulturszene.