# taz.de -- Meinungsfreiheit
       
 (DIR) Journalist Ronen Steinke in Leipzig: Seine Klinge auch an widrigen Gedanken wetzen
       
       Auf der Leipziger Buchmesse spricht Ronen Steinke über sein Buch
       „Meinungsfreiheit“. Der Journalist sieht eine gefährliche Machtverschiebung
       am Werk.
       
 (DIR) Kritik am Haber-Verfahren: Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes
       
       Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht
       auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?
       
 (DIR) Streit über Buchhandlungen: Dobrindt nimmt Weimer in Schutz
       
       Der Kulturstaatsminister hat drei linke Buchläden von einer Preisliste
       gestrichen. Dessen oberster Dienstherr findet das richtig.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Faesers fatales Vermächtnis
       
       Der Slogan „From the River to the Sea“ ist seit 2023 verboten – mit
       massiven Folgen. Die Begründung ist aber dünn, wie eine Anfrage der Linken
       zeigt.
       
 (DIR) „Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert
       
       Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun
       andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.
       
 (DIR) Weimers Kampf gegen Literatur: Keine Kultur, kein Konservativer
       
       In die Deutsche Nationalbibliothek gehören gedruckte Bücher. Kurz vor der
       Leipziger Messe bringt Weimer die komplette Branche gegen sich auf.
       
 (DIR) Wachsender Antisemitismus bei den Linken: Auf dem Weg ins politische Abseits
       
       Der Antisemitismusbeauftragte in Brandenburg, Andreas Büttner, tritt aus
       der Linkspartei aus. Der Grund: zunehmender Antizionismus.
       
 (DIR) Bremens SPD gegen Wolfram Weimer: Eine späte Erkenntnis
       
       Der Bremer SPD-Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör findet,
       Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sollte zurücktreten. Das kommt
       reichlich spät.
       
 (DIR) Ronen Steinkes Buch „Meinungsfreiheit“: Niemand hat das Recht, nicht kritisiert zu werden
       
       Ronen Steinke zeigt in seinem gleichnamigen Sachbuch, dass es in
       Deutschland zunehmend schlecht um die Meinungsfreiheit bestellt ist – trotz
       aller guten Absichten.
       
 (DIR) VW, Kernkraft, Weimer: Der Kulturgesinnungswart
       
       Ein Traditionsautohersteller vor dem Abgrund, die Abkehr von Kernkraft als
       strategischer Fehler – und eine schwere Zeit für den Kulturstaatsminister.
       
 (DIR) Hoher Besuch in Lüneburg: Weimer für die Redefreiheit
       
       In Lüneburg gibt es ein neues Kant-Museum, der Kulturstaatsminister darf
       eine Eröffnungsrede halten – und meint „autokratische Züge“ zu erkennen.
       
 (DIR) Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: Der Fisch stinkt vom Kopf her
       
       Wer glaubte, Weimer sei kein rechter Hardliner, sieht sich endgültig
       getäuscht. Viele müssen nun befürchten, unter seinen Hammer zu kommen.
       
 (DIR) Wolfram Weimer und die Buchbranche: Chronik eines Desasters
       
       Ein Kulturstaatsminister, der zur Buchmesse die Buchbranche geschlossen
       gegen sich aufbringt, hat ein Problem. Und ist selbst eines. Wie es dazu
       kam.
       
 (DIR) Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“: Revolutionen aus der Kiste für zwei Euro
       
       Stöbern, was Kulturstaatsminister Weimer hier wohl stört: ein Besuch im
       Berliner Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“, der nun viele neue
       Besucher zählt.
       
 (DIR) Affäre um Buchhandlungspreis: Falsche Absage aus dem Hause Weimer
       
       In der Affäre um den Ausschluss dreier Buchläden vom Buchhandlungspreis
       wächst der Druck auf den Kulturstaatsminister. Stolpert er über eine
       E-Mail?
       
 (DIR) Debatte um Buchhandlungspreis: Weimer sagt Verleihung des Buchhandlungspreises ab
       
       Der Ausschluss von drei linken Geschäften vom Buchhandlungspreis sorgte für
       viel Kritik. Nun hat der Kulturstaatsminister Weimer die Verleihung
       abgesagt.
       
 (DIR) Weimer und der autoritäre Kulturkampf: Störende Zwischentöne
       
       Die Erregungsroutinen aktueller Debatten sind mit einem tief autoritären
       Charakter imprägniert. Am Ende der Straße wartet auf uns die Welt der
       Trumps.
       
 (DIR) Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Die Jury steht zu allen 118 Buchhandlungen
       
       Die Fachjury des Buchhandlungspreises hat sich zu Wort gemeldet. Sie
       kritisiert Weimers Entscheidung vehement, drei linke Buchhandlungen zu
       streichen.
       
 (DIR) Adbusting gegen Bundeswehr vor Gericht: Nur Ruhm und Ehre den Soldaten
       
       Vorwurf der Beleidigung: Für kritische Plakate gegen den Veteranentag
       stehen am Dienstag in Schwerin zwei Aktivisten vor Gericht.
       
 (DIR) Angeblich linksextreme Buchläden: SPD und Grüne lassen Gegenwehr vermissen
       
       In Bremen verteidigen SPD und Grüne den Buchladen, den der
       Kulturstaatsminister des Linksextremismus für verdächtig hält. Leider nur
       halbherzig.
       
 (DIR) Gecancelte Buchhandlungen wehren sich: Weimers Buchladen-Boomerang
       
       Die drei vom Kulturstaatsminister abgeräumten Buchhandlungen haben Anwälte
       eingeschaltet. Sie klagen gegen ihren Ausschluss vom Buchhandelspreis.
       
 (DIR) Tricia Tuttle bleibt Berlinale-Leiterin: Gewinner und Verlierer der 76. Berlinale
       
       Die Kontroverse um die Berlinale-Leitung ist entschieden, Tricia Tuttle
       bleibt im Amt, aber mit Auflagen. Ein Umdenken bei der Berlinale ist
       geboten.
       
 (DIR) Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Kulturpolitischer Albtraum
       
       Wolfram Weimer aktiviert den Verfassungsschutz und verwehrt linken
       Buchläden einen Preis. Das bedeutet einen Angriff auf die unabhängige
       Kulturszene.
       
 (DIR) Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Lieber dem Argwohn folgen
       
       Der Kulturstaatsminister schließt drei Buchläden vom diesjährigen Deutschen
       Buchhandlungspreis aus. Grund seien Erkenntnisse des Verfassungsschutzes.
       
 (DIR) Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Gesinnungsschnüffelei im Buchladen
       
       Wolfram Weimer schließt drei linke Buchläden vom Preis aus – mit Hilfe des
       Verfassungsschutzes. Damit könnte er selbst gegen das Grundgesetz
       verstoßen.
       
 (DIR) Streit um Berlinale-Chefin Tuttle: In Bedeutungslosigkeit versinken
       
       Ein Festival, das nur im Konsens funktioniert, ist uninteressant. Würde
       Patricia Tuttle tatsächlich entlassen, droht der Berlinale endgültig
       Irrelevanz.
       
 (DIR) Berlinale-Chefin äußert sich vor Sitzung: Tricia Tuttle will im Amt bleiben
       
       Am Mittwoch soll es eine Sitzung des Aufsichtsrats der Berlinale geben.
       Nach Wolfram Weimer macht nun Tricia Tuttle im Vorfeld ihre Perspektive
       klar.
       
 (DIR) Berlinale-Affäre um Tricia Tuttle: Wolfram Weimer kämpft autoritär – muss aber nicht gewinnen
       
       Der Tuttle-Rückzieher des Kulturstaatsministers ist ein Vorerst-Sieg im
       Kampf um Meinungsfreiheit. Für einen langfristigen Sieg braucht es
       Widerstand.
       
 (DIR) Kuturpolitiker über Berlinale-Diskussion: „Das engt die Künste ein“
       
       Selbst wenn die Demokratie unter Druck steht: Die Kunst nur noch Genehmes
       äußern zu lassen, wäre falsch, sagt Bühnenvereinspräsident Carsten Brosda.
       
 (DIR) Daniel Kehlmann über Berlinale-Eklat: „Das Meinungsklima ist in Gefahr“
       
       Schriftsteller Kehlmann warnt vor einer Kündigung der Berlinale-Chefin
       Tricia Tuttle. Und fordert von Kulturschaffenden Haltung.
       
 (DIR) Palästinensische Literatur: Wenn die Sprache versagt
       
       Das langjährige Programm „Goethe-Institut im Exil“ wurde kurzfristig
       eingestellt. Eine gecancelte Lesung in Berlin fand deshalb an anderem Ort
       statt.
       
 (DIR) Meinungs- und Informationsfreiheit: Urteil gegen Ungarn
       
       2021 hat Ungarn hat dem letzten freien Radiosender die Lizenz entzogen. Für
       dieses Vorgehen gegen Klubrádió hat der EuGH das Land nun verurteilt.
       
 (DIR) Berlinale-Chefin: Intendantin Tuttle darf erst mal bleiben
       
       Krisensitzung im Kanzleramt hat vorerst keine Konsequenzen. Filmschaffende
       hatten vehement gegen eine drohende Entlassung von Tuttle protestiert.
       
 (DIR) Druck von Kulturminister Wolfram Weimer: „Dann kann man die Berlinale gleich beerdigen“
       
       Muss Festivalchefin Tricia Tuttle ihren Posten räumen? In der Filmbranche
       regt sich großer Protest, Preisträger İlker Çatak kündigt einen Boykott an.
       
 (DIR) Kritik an Berlinale-Chefin: Tricia Tuttle soll gehen
       
       Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat eine Sondersitzung der Gremien
       einberufen. Hintergrund sind propalästinensische Proteste bei der
       Berlinale.
       
 (DIR) Hamburger Landgericht entscheidet: Campact darf Milchmilliardär Müller AfD-Unterstützer nennen
       
       Der Molkereiunternehmer Theo Müller wehrt sich gegen den Vorwurf, er
       unterstütze die AfD. Doch das Netzwerk Campact sieht das anders – und
       gewinnt vor Gericht.
       
 (DIR) Empörung über Festival-Preisträger: Wer der Berlinale wirklich schadet
       
       Die klugen Entscheidungen der Jury und kritische Filmemacher haben die
       diesjährige Berlinale gerettet. Deutsche Politiker beschädigen sie mit
       ihren Reaktionen.
       
 (DIR) Wissenschaftler über Kulturkampf: „Wir alle sind Teil dieses Spiels“
       
       Der Rechtspopulismus, sagt der Kulturwissenschaftler Gernot Wolfram, ist
       cleverer als seine Kritiker:innen. Die dürfen nicht immer nur reagieren.
       
 (DIR) Olympische Winterspiele: Schade
       
       Unser Kolumnist schaut Olympia und malt: ein Bild über einen Sturz und eine
       Disqualifikation. Aber auch über Mut und Meinungsfreiheit im Sport.
       
 (DIR) Umgang mit rechtsradikaler Partei: Milchmilliardär Müller verklagt Campact wegen AfD-Äußerung
       
       Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage
       über sein Verhältnis zur AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen.
       
 (DIR) Ministerpräsident schilt Medien: Gegenwind für Daniel Günther
       
       Nach einem TV-Auftritt hagelt es Zensurvorwürfe: Schleswig-Holsteins
       CDU-Ministerpräsident will rechte Medien auf Qualitätsstandards
       verpflichten.
       
 (DIR) Über Phrasen in aktuellen Debatten: Die Kunst, nicht recht haben zu wollen
       
       In den Arenen der Meinungsbildung herrscht eine Art Bürgerkrieg. Gibt es
       denn kein Serum gegen ansteckende Phrasen und andere populistische Gifte?
       
 (DIR) Demonstrationen in Berlin: Im Nahost-Konflikt verfangen
       
       2025 gab es im Schnitt 2,5 Demos mit Nahost-Bezug pro Tag in Berlin. Das
       zeigt, welches Potenzial die Stadt hätte, konstruktiv am Thema zu arbeiten.
       
 (DIR) Morddrohungen in Facebook-Gruppen: Der Preis der Meinungsfreiheit
       
       Das Kammergericht Berlin hat die Klage von Jürgen Resch von der Deutschen
       Umwelthilfe auf Löschung von zwei Facebook-Gruppen abgelehnt. Zu Recht.
       
 (DIR) Iranischer Regisseur Jafar Najafi: Deutsches Asylrecht, schwer zu begreifen
       
       Die deutschen Behörden verweigern dem iranischen Dokumentarfilmer Jafar
       Najafi politisches Asyl. Dagegen protestiert nun die hessische Filmszene.
       
 (DIR) Uni Osnabrück cancelt Bundeswehr-Kritik: Cancel Culture für die Bundeswehr
       
       Kritische Blicke auf Militär-Werbung verhindert: Osnabrücks Uni-Präsidium
       torpediert einen Workshop der „Werkstatt für Antifaschistische Aktionen“.
       
 (DIR) Abbau der Meinungsfreiheit laut Unesco: „Beispiellose Veränderung seit 2012“
       
       In einem Bericht warnt die Unesco vor dem Abbau seriöser Information. Sie
       sieht den Einfluss von KI und die Orientierung an Klickzahlen kritisch.
       
 (DIR) Keine Klage gegen Linken-Abgeordneten: Blamage für den Hamburger Verfassungsschutz
       
       Das Landesamt für Verfassungsschutz zieht seine Klage gegen den
       Linken-Abgeordneten Deniz Çelik zurück. Er hatte die Behörde scharf
       kritisiert.
       
 (DIR) Medienfreiheit in Litauen: „Finger weg von der Meinungsfreiheit!“
       
       Über 10.000 Menschen demonstrieren in Vilnius gegen ein Gesetz der
       Regierung, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk LRT an die Kandare
       nehmen will.
       
 (DIR) Gericht erlaubt Zwangsvollstreckung: Tierleid bleibt Geschäftsgeheimnis
       
       Schweinebetäubungsbilder müssen weg: Oldenburgs Oberlandesgericht bewertet
       Schweine-Unternehmenspersönlichkeitsrecht höher als Meinungsfreiheit.