# taz.de -- Wolfram Weimer und die Buchbranche: Chronik eines Desasters
> Ein Kulturstaatsminister, der zur Buchmesse die Buchbranche geschlossen
> gegen sich aufbringt, hat ein Problem. Und ist selbst eines. Wie es dazu
> kam.
(IMG) Bild: Nicht nur er fasst sich an die Stirn: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer
Ein Kulturstaatsminister, der auf einer Buchmesse nur pflichtschuldig
empfangen wird – das ist in der Vergangenheit schon mal vorgekommen. Doch
ein Kulturstaatsminister, der auf dieser Kulturveranstaltung mit solch
massiven Protesten rechnen muss, dass er lieber gleich Veranstaltungen
absagt und sogar streichen lässt, so wie das Wolfram Weimer bei der Vergabe
des Buchhandlungspreises praktiziert – das gab es bislang noch nie.
Es ist ein kulturpolitisches Desaster. Weimer hat es sich voll und ganz
selbst zuzuschreiben.
Wer sich vergegenwärtigen möchte, wie es zustande kam, sollte bei der
Frankfurter Buchmesse des vergangenen Herbstes beginnen. Da stand die
Vergabe der Verlagspreise an, wie die Verleihung der Buchhandlungspreise
für Kulturpolitiker eigentlich ein schöner Routinetermin. Hände schütteln.
Interesse zeigen. Wohlwollende Berichterstattung war garantiert.
Doch in diesem Herbst fuhr das Rechtsaußen-Magazin Nius eine
[1][unappetitliche Kampagne] gegen die linken Verlage Verbrecher sowie
Edition Nautilus, die Preise bekommen sollten, und man wusste nicht, wie
sich Weimer, der da noch nicht lange im Amt war, verhalten würde.
Er hielt sich dann sogar ganz gut und stand zu den Juryentscheidungen.
Hinterher gab es in der Szene Stimmen, ob man mit ihm nicht doch auskommen
könnte, [2][trotz aller Bedenken.]
## Zweifel an Fachjurys
Doch im Kulturstaatsministerium selbst scheint die Kampagne von Rechtsaußen
Spuren hinterlassen zu haben. Es spricht jedenfalls einiges dafür, dass
intern Zweifel am Prinzip der unabhängigen Fachjurys aufkamen. Zweifel, die
bei der nächsten Gelegenheit, dem Buchhandlungspreis, dafür sorgten, die
Auswahl der Jury noch einmal zu überprüfen. Mit dem Ergebnis, die drei
linken Buchhandlungen Rote Straße, Zur schwankenden Weltkugel und The
Golden Shop klammheimlich von der Preisträgerliste zu streichen.
Zur Vorgeschichte des Desasters gehört aber auch die diesjährige Berlinale.
Direkt hat die Debatte um die mögliche Entlassung ihrer Chefin Tricia
Tuttle zwar nichts mit dem Buchhandlungspreis zu tun, aber mittelbar dann
eben doch und atmosphärisch erst recht. Dass in Weimers Agenda die
Unabhängigkeit kultureller Institutionen, gelinde gesagt, nicht
allerhöchste Priorität hat, wurde spätestens nach der Berlinale sehr
deutlich.
So war die Gemengelage, als am 4. März der Bericht in der SZ erschien, der
die Streichungen der drei Buchhandlungen publik machte, übrigens, auch das
sollte gesagt werden, eine klassische Recherche der Kollegen, die in Zeiten
der sozialen Medien bei aller Bestimmtheit etwas wohltuend Unaufgeregtes
hatte. Um so brisanter konnte der Inhalt wirken.
Möglicherweise hatte man im Kulturstaatsministerium geglaubt, es würde
schon keiner merken. Möglicherweise hatte man auch gedacht, selbst wenn es
öffentlich wird, sie könnten damit schon durchkommen. Schließlich geht es
um drei kleine, linke Buchhandlungen, das würde nur die innere Szene
interessieren.
## Folgen maßlos unterschätzt
Auf jeden Fall haben sie maßlos unterschätzt, was dann tatsächlich geschah.
Die einschlägigen Branchenvertreter protestierten heftig. Der PEN Berlin,
der Börsenverein des Buchhandels, die Kurt-Wolff-Stiftung – die man
allesamt ganz gewiss nicht als linke Sektierer abtun kann – schlugen Alarm.
Viele Verlage schlossen sich an. Und was selten geschieht: Auch unter den
Feuilletons herrschte Konsens. Selbst die Welt schlug sich, wenn auch mit
einer guten Woche Verzögerung, auf die Anti-Weimer-Seite. Die Pressespiegel
in seinem Haus müssen sich krass angefühlt haben.
Der Punkt: Es geht eben keineswegs nur um die drei Buchhandlungen. Vielmehr
stellt Weimer das bislang gültige kulturpolitische Modell insgesamt in
Frage. Dass staatliche Gelder von unabhängigen Jurys, die nach fachlichen
Gesichtspunkten zusammengesetzt werden, verteilt werden, und zwar nach
kulturellen Kriterien, bildet das Fundament dieses Modells. Der
Kulturstaatsminister hat es nun beschädigt.
Er hat die Jury des Buchhandlungspreises beschädigt. Welcher seriöse
Kulturmensch soll sich jetzt noch in so eine Jury setzen? Und er hat auch
den Preis beschädigt. Er verliert seinen kulturellen Wert. Er wird zu einem
Instrument in der politischen Auseinandersetzung. Und das bei einem
Staatsminister, der sich selbst als konservativ im guten Sinne sehen mag,
der aber tatsächlich antilinke Ressentiments bedient.
Von da an gab es im Vorfeld der Buchmesse immer wieder neue Ereignisse, die
Meldungen produzierten und die Sache am Köcheln hielten. Die Jury des
Preises knickte keineswegs ein, sondern [3][beharrte auf ihrer Liste,] die
auch die drei ausgesonderten Buchhandlungen umfasste.
## Parolen wie „Deutschland verrecke“
Dann verteidigte Weimer deren Streichung außerordentlich ungeschickt.
„Meine Position dazu ist klar: keine Steuergelder für Extremisten“, lässt
er sich zitieren und erläuterte das damit, dass, wer Parolen wie
„Deutschland verrecke“ verbreite, nicht preiswürdig sein könne.
Nun findet sich dieser Spruch, mit dem Zusatz „bitte“, tatsächlich neben
anderen auf der Fassade der Buchhandlung [4][The Golden Shop:] „Deutschland
verrecke bitte“ steht da. Im Bremer Szeneviertel vermitteln diese Graffiti
aber zuallererst das Signal, dass die Gentrifizierung hier noch nicht
angekommen ist. Außerdem zitiert der Spruch einen Song der Punkband Slime,
der seinerseits auf die reaktionäre Wendung „Deutschland muss leben, auch
wenn wir sterben müssen“, die am Kriegerdenkmal in Hamburg-Dammtor prangt,
reagiert.
Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am 3.
November 2000 entschieden, dass der Song unter die Kunstfreiheit fällt.
Ausdrücklich heißt es in der Urteilsbegründung: „Das Lied ‚Deutschland muss
sterben‘ ist Kunst im Sinne dieses Grundrechts.“ Das nährt den Verdacht,
dass das Kulturstaatsministerium willkürlich und nach eigenem Gutdünken
entscheiden zu können meint, was extremistisch ist. Das Verfassungsgericht
sieht es anders.
Dann zog das Kulturstaatsministerium [5][die Notbremse.] Es sagte die
Verleihung des Buchhandlungspreises ab, die für den 19. März, den
Donnerstag der Leipziger Buchmesse, angesetzt war. Begründung: Eine
„angemessene Würdigung“ der Preisträger sei nicht mehr möglich.
## Zu erwartender Protest
So etwas schreiben Kommunikationsprofis, wenn sie krampfhaft eine
Formulierung suchen, um möglichst ungeschoren aus einer verfahrenen Sache
herauszukommen. Tatsächlich aber ist anzunehmen, dass sich Weimer nicht dem
zu erwartenden Protest von Buchhändlerinnen und Buchhändlern sowie
Branchenvertretern aussetzen will. Ein Kulturstaatsminister, der auf einer
Buchmesse ausgepfiffen wird, so was produziert keine guten Bilder.
Und wieder hat Weimer aber offenbar die Reaktionen unterschätzt. Als die
Absage publik wurde, ging ein kollektives empörtes Aufstöhnen durch die
sozialen Medien. Die Vertreter der Buchbranche fühlten sich jetzt nicht nur
herausgefordert, sie fühlten sich von der Kulturpolitik missachtet.
Dazu muss man wissen, wozu der Buchhandlungspreis da ist. Es geht um Geld,
klar. Es geht aber auch um Anerkennung. Ausgezeichnet werden damit kleine,
inhabergeführte, inhaltlich engagierte Buchhandlungen. Dahinter stehen
Menschen, die sich mit ihrem Beruf identifizieren, die fürs Lesen und für
Bücher brennen. Und sie sollen jetzt mit einer per Post zugestellten
Urkunde und einem schnöde überwiesenen Preisgeld abgespeist werden? Was
wohl in der Betreffzeile der Überweisung steht? Herzliche Grüße, Ihr W.
Weimer?
Der Solidarisierungseffekt innerhalb der Branche war spätestens jetzt groß.
Die drei gecancelten Buchhandlungen meldeten sowieso schon Umsätze wie
sonst nur im Weihnachtsgeschäft. Nun flogen ihnen von allen Seiten die
Solidaritätsadressen zu. Der Hanser-Verlag, der ja nun wirklich so seriös
ist wie nur irgendwas, kündigte an, auf der Messe eine Party zu
organisieren und dazu ausdrücklich alle 118 Buchhandlungen einzuladen, die
auf der ursprünglich Preisliste standen.
## Die Unwahrheit verbreitet
Mit alledem noch nicht genug. Zu guter Letzt kam noch heraus, dass das
Kulturstaatsministerium auch noch [6][die Unwahrheit verbreitet hat.] In
den Absagemails an die drei Buchhandlungen behauptete es, sie seien von der
Jury des Preises „leider“ nicht berücksichtigt worden. Das ist schlicht
eine Lüge. Die Buchhandlungen wurden nachträglich aussortiert. Selbst wenn
das nur eine Ungeschicktheit seitens des Kulturstaatsministeriums gewesen
sein sollte – was soll man dem Haus jetzt noch glauben?
Spätestens jetzt hagelte es Rücktrittsforderungen. Wie man mit diesem
Kulturstaatsminister im Kulturbereich vertrauensvoll zusammenarbeiten soll,
ist tatsächlich unklar. Die Bundesregierung wies einen Rücktritt aber von
sich. „Herr Weimer nimmt seine Aufgabe mit der vollen Unterstützung der
Bundesregierung wahr“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher
Steffen Meyer.
Da stellt sich die Frage, worin diese Aufgabe eigentlich besteht. Soll
Wolfram Weimer die Kulturszene fördern? Oder soll er sie unter Kontrolle
bringen? Eine weitere Recherche der SZ legt letzteres nahe. Ihr zufolge rät
das Bundesinnenministerium unter dem Minister Alexander Dobrindt, das
umstrittene Haber-Verfahren, das bei staatlichen Geldern eine Anfrage beim
Verfassungsschutz vorsieht, obligatorisch zu nutzen.
Und nicht nur das. Das Ganze soll auch heimlich ablaufen. Die SZ schreibt:
„Unter allen Umständen – darauf drängt Dobrindts Haus ausdrücklich – soll
vor ‚Förderempfängern‘ verheimlicht werden, dass es eine Abfrage beim
Verfassungsschutz gab.“ So wie es das Kulturstaatsministerium ja auch
versucht hat.
## Auch Bibliotheken in Aufruhr
Wolfram Weimer dagegen versichert, dass solche Abfragen nur in
Ausnahmefällen stattfinden werden. Vielleicht glaubt er sich solche
Aussagen in dem Moment, in denen er sie sagt, sogar selbst. Aber wird er
sich nächste Woche daran erinnern? Und weiß er eigentlich, was er da sagt?
Das Desaster jedenfalls ist perfekt, die Schlusspointe aber kommt noch.
Denn Weimer setzt in dieser Situation sogar noch einen drauf und versetzt
auch noch die Bibliothekenszene in Aufruhr. Den lange geplanten
Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig kippt er, weil
bald sowieso nur noch digitale Medien zählen.
Ein weiteres fatales Signal – und das nicht nur vor der Leipziger
Buchmesse. Die Frage ist: Interessieren Weimer nur seine eigenen Bücher?
13 Mar 2026
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## AUTOREN
(DIR) Dirk Knipphals
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