# taz.de -- Viktor Orbán
(DIR) Streit um Druschba-Pipeline: Viktor Orbán bleibt beim Nein
Der ungarische Regierungschef blockiert weiterhin den Milliardenkredit für
die Ukraine. Beim EU-Gipfel in Brüssel ist keine Lösung in Sicht.
(DIR) Vor EU-Gipfel in Brüssel: Lösung in Sicht für Druschba-Pipeline?
Der ukrainische Präsident Selenskyj stimmt dem Angebot aus Brüssel für
Reparatur der Pipeline zu. Doch für Ungarn ist der Fall noch nicht
erledigt.
(DIR) Einlenken bei Druschba: Ukraine nimmt EU-Hilfe zur Reparatur von Pipeline an
Kyjiw will die beschädigte Ölpipeline nach Ungarn und in die Slowakei nun
doch reparieren lassen. Selenskyj akzeptiert einen Vorschlag der
EU-Kommission.
(DIR) Wahlkampf in Ungarn: Muskelspiele in Budapest
Hunderttausende folgten Orbán und seinem Herausforderer Magyar bei ihren
jeweiligen Kundgebungen. Die Wahl am 12. April gilt als die wichtigste seit
Ende des Kommunismus.
(DIR) Konflikt zwischen Ungarn und der Ukraine: Budapest und Kyjiw prügeln aufeinander ein
Ungarn will eine Kommission in die Ukraine schicken, um die beschädigte
Druschba-Pipeline zu inspizieren. Präsident Selenskyj sagt, er wisse von
nichts.
(DIR) Konflikt zwischen Ungarn und der Ukraine: Selenskyjs verbale Entgleisungen
Wolodymyr Selenskyj droht Viktor Orbán, ein paar seiner Soldaten bei ihm
vorbeizuschicken. Das könnte dem ungarischen Premier gerade gelegen kommen.
(DIR) Die Wahrheit: Frieden aus der Gulaschkanone
Viktor Orbáns irrer Deal: Ungarn wird russisch, der Donbass bleibt
ukrainisch. Der Geheimplan aus Angst vor der Niederlage bei der anstehenden
Wahl.
(DIR) Ungarn vor der Wahl: Orbáns Wahlkampf der Angst
Wenige Wochen vor der Wahl setzt Orbán auf Kriegsangst, KI-Propaganda und
Schmutzkübelkampagnen. Dennoch erlebt seine Partei ein Umfragetief.
(DIR) Europa und die Ukraine: Orbán rauszuschmeißen, ist der falsche Weg
Wegen Ungarns Blockade der Ukraine-Hilfen fordern manche EU-Abgeordnete nun
Konsequenzen. Doch ein Rauswurf des Landes aus der EU wäre kurzsichtig.
(DIR) Reaktionen auf Marco Rubios Auftritt: Glückliche Vasallen in der Festung Europa
Der US-Außenminister will Ungarn näher an die USA binden und verkauft auf
der MSC in München das Trump-Programm. Europas Eliten freuen sich darüber.
(DIR) Rubio in der Slowakei und Ungarn: Die USA auf Atom- und Anti-Putin-Kurs
US-Außenminister Rubio unternimmt einen Angriff auf die Kreml-Kasse:
Washington will Putin seine lukrativen Energiegeschäfte mit EU-Staaten
nehmen.
(DIR) Rechte Gedenkveranstaltung in Budapest: Tag der Ehre jetzt noch ehrloser
In Ungarn gilt „die Antifa“ als Terrororganisation. Dennoch reisen
Aktivist*innen zu einem Neonazi-Treffen nach Budapest – und erleben
Repression.
(DIR) Urteil gegen Maja T.: Deutschland ist mitschuldig
Antifaschist:in Maja T. wurde in Budapest zu acht Jahren Haft verurteilt.
Dass es so weit kam, hat auch mit dem Handeln deutscher Behörden zu tun.
(DIR) Wahlkampf in Ungarn: Orbán startet Petition gegen Ukraine-Hilfen
Jede:r Bürger:in soll einen Stimmzettel zugesandt bekommen. Es ist ein
weiteres Mal, dass Orbán das Kriegsland im Wahlkampf für sich
instrumentalisiert.
(DIR) Massenproteste in Ungarn: Orbáns Doppelmoral beim Kinderschutz
Zehntausende protestieren gegen die Orbán-Regierung. Der Auslöser: Ein
Bericht über Misshandlung von Jugendlichen in einer Strafanstalt.
(DIR) Skandal um Kindesmissbrauch: Zehntausende protestieren in Ungarn
Ein Regierungsbericht über Missbrauch in staatlichen Heimen sorgt für
Empörung. Für Regierungschef Orbán könnte das vor den Wahlen zum Problem
werden.
(DIR) Viktor Orbán in Moskau: Wahlkampf auf Russisch
Ungarns Ministerpräsident reiste heimlich zu einem Treffen mit Wladimir
Putin im Kreml. Auf der Agenda standen Öl, Gas und ein neuer
„Friedensgipfel“.
(DIR) Orbán und Magyar mobilisieren: Zwei Märsche in Budapest
Zwei konkurrierende Aufmärsche finden zeitgleich in Budapest statt. Kann
Orbáns Herausforderer Magyar dem ungarischen Premier gefährlich werden?
(DIR) Mutmaßlicher Spähangriff: Deutscher EU-Abgeordneter erstattet Strafanzeige gegen Orbán
Der grüne Europaparlamentarier Daniel Freund wirft Ungarns
Ministerpräsidenten vor, auf seinen Geräten spioniert haben zu wollen – und
geht dagegen vor.
(DIR) EU-Kommission prüft Vorwürfe: Ungarn soll Spione auf hohe EU-Beamte angesetzt haben
Ein ungarischer Spion soll als EU-Diplomat getarnt gewesen sein. Laut
„Spiegel“ habe Ungarns Geheimdienst versucht, hochrangige EU-Beamte zu
rekrutieren.
(DIR) Prozess gegen Maja T. verzögert sich: Mehr Druck auf das System Orbán
Maja T. werden Angriffe auf Neonazis in Budapest vorgeworfen, das Urteil
verzögert sich. Abgeordnete fordern eine Staatenbeschwerde gegen Ungarn.
(DIR) Eingeschränkte LGBTIQ-Rechte unter Orbán: Trotz Verbot Tausende bei Pride Parade im ungarischen Pecs
Mitte März hatte Ungarn ein Gesetz verabschiedet, womit
LGBTIQ-Versammlungen untersagt sind. Die Menschen gehen trotzdem auf die
Straße.
(DIR) Europäische Politische Gemeinschaft: Viele Worte, etwas Verständnis, keine Beschlüsse
In Kopenhagen beschwören die Europäer die nötige Abwehr gegen Russland,
sind aber uneinig über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen.
(DIR) Christlicher Nationalismus: Die Lieblingswaffe der Rechtspopulisten
Während Demokratien bröckeln, wird das Christentum von Rechten entdeckt. In
den USA, Ungarn oder BRD: Der Glaube dient einer Politik der Ausgrenzung.
(DIR) Ukrainisch-ungarische Beziehungen: Orbán zieht den Stecker
Ungarns Regierungschef lässt zwölf ukrainische Nachrichtenportale
blockieren. Das sei eine Retourkutsche an die Adresse Kyjiws, heißt es aus
Budapest.
(DIR) Immunität von Ilaria Salis besteht fort: Das Europaparlament stellt sich gegen Ungarn
Ungarn wirft der Europaabgeordneten Ilaria Salis Angriffe auf Neonazis in
Budapest vor. Das EU-Parlament aber lehnt eine Aufhebung ihrer Immunität
ab.
(DIR) Antifa als „Terrorgruppe“ diffamiert: Orbán äfft Trump nach
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will, wie der US-Präsident, die
Antifa als „Terrororganisation“ verfolgen. Er bezieht sich auf 2023.
(DIR) Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Gipfeltreffen in Budapest?
Trump soll mit Orbán über Budapest als Verhandlungsort gesprochen haben.
Für den ungarischen Premier stünde dabei einiges auf dem Spiel.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ungarn boykottiert EU-Erklärung zum Ukraine-Krieg
Die 26 Staats- und Regierungschefs fordern eine Waffenruhe. Ukrainische
Soldaten haben Ortschaften in der Grenzregion Sumy zurückerobert.
(DIR) Verurteilung von Milorad Dodik: Jetzt hofft er auf seine rechten Freunde
Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik ist endgültig verurteilt: zu einem
Jahr Haft und sechs Jahren Politikverbot. Akzeptieren wird er das kaum.
(DIR) Ungarn und die Zivilgesellschaft: Das Orbán-Regime ist nicht allmächtig
Ungarn wählt im nächsten Jahr ein neues Parlament. Junge Menschen und
Aktivist:innen setzen auf den Orbán-Herausforderer Péter Magyar.
(DIR) taz besucht Maja T. exklusiv in Haft: „Ich werde vorverurteilt“
Seit über einem Jahr sitzt Maja T., Antifaschist*in aus Thüringen, in
ungarischer Haft. Es drohen 24 Jahre Gefängnis. Wie geht es Maja T.?
(DIR) Festnahme nach Cyberangriff auf die taz: Ungarischer Hacker „HANO“ gefasst
Ungarns Polizei hat einen Mann festgenommen, der mutmaßlich am Tag der
Bundestagswahl taz.de lahmlegte. In Ungarn attackierte er
regierungskritische Medien.
(DIR) Maja T. beendet Hungerstreik: Von der deutschen Regierung im Stich gelassen
Außenminister Wadephul muss handeln. Im Fall Maja T. sollten mindestens
Hausarrest und ein fairer Prozess in Ungarn möglich sein.
(DIR) Chinas Autobauer BYD in Ungarn: Einfallstor nach Europa
Chinas E-Auto-Riese BYD macht Ungarn zu seiner Schaltstelle und
Produktionsstätte in der EU. Es ist nicht der einzige Konzern aus der
Volksrepublik.
(DIR) Budapester Bürgermeister: Karácsony droht Gefängnis
Weil er die von Órban verbotene Pride Parade zuließ, muss Budapests
Bürgermeister nun mit Konsequenzen rechnen. Das könnte seiner Popularität
helfen.
(DIR) Pride in Budapest: Volle Prideseite
Nach dem High der größten Pride der ungarischen Geschichte muss es
praktisch werden: LGBTQIA+ Personen brauchen Kompliz*innen in ganz
Europa.
(DIR) Pride in Budapest: Bis zu 200.000 Menschen trotzen Orbán
Der Regierungschef Ungarns wollte die Pride in diesem Jahr verbieten. Das
gelang ihm nicht: Allein 70 EU-Abgeordnete nehmen an der Parade teil.
(DIR) Von Berlin zur Budapest Pride: Legal, illegal, egal
Berliner Aktivist*innen fahren an diesem Donnerstag zur Budapest Pride,
um die Queers in Ungarn zu unterstützen. Das ist nicht ohne Risiken.
(DIR) Queer-Feindlichkeit in Ungarn: Sie sind noch so frei
Ungarns Premier Orbán will die Pride Parade verbieten lassen. Hinter der
LGBTIQ+-Feindlichkeit steckt eine Strategie des autoritären Staatsumbaus.
(DIR) US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof: Kampf um das Völkerstrafrecht
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen vier Richter*innen des
Internationalen Strafgerichtshofs verhängt. Von den UN und der EU kommt
Kritik.
(DIR) Ungarn als Vorbild der US-Regierung: Trumps Lieblingseuropäer
Viktor Orbán hat in Ungarn gezeigt, wie man eine Demokratie Schritt für
Schritt zerlegt. Donald Trump hat genau hingesehen.
(DIR) Orbáns NGO-Gesetz: EU-Abgeordnete wollen Ungarn die Mittel streichen
Ein neues Gesetz in Ungarn bedroht international finanzierte NGOs. Im
EU-Parlament regt sich fraktionsübergreifend Widerstand dagegen.
(DIR) Demokratieabbau in Ungarn: Kritik an Orbáns geplantem NGO-Gesetz
In der ungarischen Hauptstadt Budapest protestieren Tausende. NGOs
kritisieren in klaren Worten. Die EU hält sich bislang mit Kritik zurück.
(DIR) Demokratieabbau in Ungarn: Tiefschlag gegen Orbán-Kritik
Die ungarische Regierung will auslandsfinanzierte NGOs massiv einschränken
und überwachen. Das Vorhaben erinnert an das russische „Agentengesetz“.
(DIR) Ungarns Politik gegen queere Menschen: Zwischen Wut und Widerstand
Ungarn hat die Rechte von Homosexuellen und trans Personen massiv
eingeschränkt. Die Zivilgesellschaft wehrt sich.
(DIR) Ungarn schränkt Geschlechtervielfalt ein: Bunter Dorn in Orbáns Auge
Viktor Orbán zementiert das Zwei-Geschlechter-Dogma in der ungarischen
Verfassung. Doch die Verschärfungen reichen über die LGBTIQ+-Community
hinaus.
(DIR) Ungarns Anti-Pride-Gesetz: Grauer Protest für ein buntes Ungarn
Viktor Orbán will Pride-Teilnehmer kriminalisieren. Demonstrierende gehen
gegen die ungarische Regierung in Budapest auf die Straße.
(DIR) Internationale Strafverfolgung: Ein Schlag gegen das Völkerrecht
Mit Ungarn ist das erste Land Europas aus dem Internationalen
Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf Deutschland
gerichtet.
(DIR) Buch über illiberale Demokratie: Orbáns Exportschlager
Petra Thorbrietz zeigt, wie Ungarn die illiberale Neuordnung Europas
vorantreibt.