# taz.de -- Repression
       
 (DIR) Menschenrechtskommissar rügt Deutschland: Heute die Gaza-Bewegung, morgen die ganze Zivilgesellschaft
       
       Schon wieder wird Deutschland für die Einschränkung der Meinungsfreiheit
       gerügt. Wer denkt, die Repressionen machten beim Thema Palästina halt,
       irrt.
       
 (DIR) Maja T. meldet sich aus dem Knast: „Die Hölle in der Hölle“
       
       Maja T. sitzt im ungarischen Gefängnis. In einem Gastbeitrag berichtet T.
       über die Haftbedingungen und blickt auf die kommende Wahl in Ungarn.
       
 (DIR) Repression in Russland: Russisches Gericht stuft Memorial als extremistisch ein
       
       Die Organisation Memorial wahrt das Andenken an die Opfer politischer
       Verfolgung. Doch Putins Führung macht aus kritischer Erinnerung eine
       Straftat.
       
 (DIR) Beschluss des Landgerichts Flensburg: Letzte Generation keine kriminelle Vereinigung
       
       Das Landgericht Flensburg sieht in der Letzten Generation keine kriminelle
       Vereinigung. Die Aktionen seien keine Gefahr für die öffentliche
       Sicherheit.
       
 (DIR) Landenteignungen in der Türkei: Es geht um so viel mehr als Olivenhaine
       
       Die verhaftete Esra Işık ist ein Symbol des Widerstands gegen die
       Enteignung von Land. Sie kämpft gegen die Willkür des türkischen Staates.
       
 (DIR) Doku über Russland: Eine Gesellschaft, die in den Totalitarismus abgleitet
       
       Julia Loktevs Dokumentarfilm „My Undesirable Friends: Part I“ begleitet
       Frauen, die vor der Repression in Russland fliehen. Ihre Kamera ist immer
       zugegen.
       
 (DIR) Test fürs Lieferkettengesetz: Ein Fehler in der Kette
       
       Eine Näherin in Bangladesch wird von ihrem Vorgesetzten geschlagen. Ein
       Fall, der das deutsche Lieferkettengesetz auf die Probe stellt.
       
 (DIR) Repression gegen Flüchtlingshelfer: Norwegen will Staatsbürger nach Athen ausliefern
       
       Der norwegische Aktivist Tommy Olsen soll nach Griechenland ausgeliefert
       werden. Dort soll er sich wegen Beihilfe zur illegalen Einreise
       verantworten.
       
 (DIR) Repression nach G20 in Hamburg: Was bleibt vom Rondenbarg?
       
       Die Staatsanwaltschaft hat den letzten Angeklagten im Rondenbarg-Verfahren
       die Einstellung angeboten – acht Jahre nach den Protesten gegen G20.
       
 (DIR) „Bildung einer kriminellen Vereinigung“: Zwei weitere Aktivistinnen der Letzten Generation angeklagt
       
       Münchener Staatsanwälte halten die Letzte Generation für eine kriminelle
       Vereinigung. Die Anklage greife in Grundrechte ein, kritisiert ein Anwalt.
       
 (DIR) Repression in Iran: Weitere Haftstrafe für Friedensnobelpreisträgerin
       
       Menschenrechtlerin Narges Mohammadi ist trotz gesundheitlicher Probleme
       seit Kurzem wieder inhaftiert. Nun ist sie laut Anwalt noch einmal
       verurteilt worden.
       
 (DIR) Nach ICE-Einsätzen in den USA: Forderungen nach Rücktritt von Heimatschutzministerin Noem
       
       Nach dem Tod zweier US-Amerikaner in Minneapolis fordern nicht nur
       Demokraten den Rücktritt der Heimatschutzministerin. Trump steht noch
       hinter ihr.
       
 (DIR) ICE-Proteste in Minnesota: Grenzschützer nach tödlichen Schüssen beurlaubt
       
       Die US-Beamten, die in Minneapolis Alex Pretti erschossen haben sollen,
       sind freigestellt worden. Die Proteste im Bundesstaat Minnesota gehen
       weiter.
       
 (DIR) Menschenrechtlerin über Widerstand: „Ein Symbol des anderen Russland“
       
       Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in Russland verboten worden.
       Aber die Arbeit geht weiter, sagt Mitgründerin Irina Scherbakova.
       
 (DIR) Abschiebungen in den USA: Palästina-Aktivist soll nach Algerien abgeschoben werden
       
       Mahmoud Khalil, ein Wortführer der Studentenproteste in den USA, droht
       erneut die Festnahme. New Yorks Bürgermeister Mamdani stellt sich hinter
       ihn.
       
 (DIR) Festival Modaperf in Kamerun: Raum für soziale Bewegung
       
       In Kamerun, wo seit Jahren ein kaum beachteter Bürgerkrieg stattfindet,
       organisiert der international gefeierte Performer Zora Snake das Festival
       Modaperf.
       
 (DIR) Antifa-Prozess in Düsseldorf: Verteidigung im Angriffsmodus
       
       Im Prozess um sechs Antifaschist:innen wird die Bundesanwaltschaft
       attackiert. Die veranstalte „Schauprozesse“, um die linke Szene
       einzuschüchtern.
       
 (DIR) Proteste gegen das islamische Regime: Irans Sehnsucht nach dem Schah
       
       Tausende protestieren gegen das islamische Regime. Im Kampf ums Überleben
       ist Reza Pahlavi, Sohn des letzten Monarchen, für viele der
       Hoffnungsträger.
       
 (DIR) Proteste im Iran: Wenn die Menschen die Demütigungen nicht mehr ertragen
       
       Im Iran ziehen immer mehr Menschen auf die Straßen – das Mullah-Regime
       reagiert brutal. Könnte dies sein Ende sein? Hinweise darauf gibt es.
       
 (DIR) Widerstand in Iran: Können die Proteste das Regime stürzen?
       
       Die desolate Wirtschaftslage in Iran treibt etliche Menschen auf die
       Straßen. Es geht ums Überleben und es wird ein Ende des brutalen Regimes
       gefordert.
       
 (DIR) Repressionen gegen russische Opposition: Russland verurteilt mehr „Spione“ als je zuvor
       
       Russland kehrt zu Justiz-Traditionen von Stalinismus und Faschismus zurück:
       Schauprozesse, Ausbürgerungen, Verurteilungen wegen „Spionage“ und
       „Staatsverrats“.
       
 (DIR) Repression in Iran: Hoffnung entsteht aus Haltung
       
       Ein toter Menschenrechtsanwalt, eine Trauerfeier, die zum Protest wird:
       Iranische Dissidenten zeigen, dass Mut stärker ist als der Terror des
       Regimes.
       
 (DIR) Repression auf dem Mittelmeer: Seenotrettungsschiff festgesetzt
       
       In Italien darf die „Humanity 1“ ihren Hafen nicht verlassen. Der Grund:
       Nichtkommunikation mit Libyens Küstenwache, sagt die NGO – und zieht vor
       Gericht.
       
 (DIR) Aktivistinnen zu US-Terrorvorwurf: „Die Antifa Ost gibt es gar nicht“
       
       Die USA haben die Antifa-Ost als Terrorgruppe eingestuft. In Deutschland
       gehe die Entwicklung in die gleiche Richtung, klagen zwei
       Unterstützerinnen.
       
 (DIR) Die Künstlerin Shilpa Gupta in Lübeck: Vom Himmel, der nicht teilbar ist
       
       Sie spricht Gedichte in Flaschen, zeichnet hauchzart: Aber die Themen der
       indischen Künstlerin Shilpa Gupta, zu entdecken in Lübeck, sind politisch.
       
 (DIR) Tunesische TV-Kommentatorin freigelassen: Ein Funken Hoffnung für die Pressefreiheit
       
       In Tunesien ist die Rechtsanwältin Sonia Dahmani vorzeitig wieder auf
       freiem Fuß. Sie war wegen Verbreitung von Falschinformationen verurteilt
       worden.
       
 (DIR) Repressionen in Georgien: Es bleibt bei zwei Jahren Haft
       
       Ein Gericht in Kutaissi bestätigt das erstinstanzliche Urteil gegen die
       Journalistin Mzia Amaghlobeli. Sie soll einen Polizisten angegriffen haben.
       
 (DIR) Straßenmusik in Russland: Im Karussell der Repression
       
       In Sankt Petersburg werden Bands von der Polizei angefeindet. Nicht selten
       landen sie im Gefängnis. Ans Aufhören denken sie trotzdem nicht.
       
 (DIR) Repression in Tansania: Verhaftungswelle statt Staatstrauer
       
       Infolge der blutigen tansanischen Wahlproteste häufen sich Verhaftungen im
       Land. Nun traf es auch den Vize-Generalsekretär der letzten
       Oppositionspartei.
       
 (DIR) Palästina-Kongress in Berlin: Abu-Sittah hätte teilnehmen dürfen
       
       Das politische Betätigungsverbot für einen britischen Arzt in Deutschland
       war rechtswidrig. Das befindet nun auch die zweite Gerichtsinstanz.
       
 (DIR) Militärregierung in Guinea: Juntachef Mamadi Doumbouya will Präsident werden
       
       Guineas Militärchef wird bei den Präsidentschaftswahlen kandidieren.
       Versprochen war, die Macht abzugeben. Nun werden politische Gegner
       kaltgestellt.
       
 (DIR) Repressionen gegen Medien in Kirgistan: Ein weiterer Schlag
       
       Mehrere Onlinemedien werden per Gerichtsbeschluss zu „extremistischen
       Organisationen“ erklärt, ihre Gründer bekommen Berufsverbot. Bald wird
       gewählt.
       
 (DIR) Abschied von den USA: Da, wo ich nie hinwollte
       
       Zwischen Greyhound-Bus, Depression und Demokratieverfall: Zwei Jahre lebte
       unsere Autorin in den USA. Sie haderte und fand doch Gründe für Hoffnung.
       
 (DIR) Flucht vor russischer Besatzung: Sie entschied sich für Freiheit
       
       Russische Truppen haben am 24. Februar 2022 ihr Dorf in der Region
       Melitopol besetzt. Wie die Journalistin Antonina Bukreewa es
       herausgeschafft hat.
       
 (DIR) Proteste in Serbien: Generation des Widerstands
       
       Seit Monaten protestieren in Serbien vor allem Studierende gegen das Regime
       Vučić, das mit Repressionen reagiert. Doch aus der Wut wächst Hoffnung.
       
 (DIR) Trumps Kulturkampf gegen die Linke: Hier spricht die Antifa
       
       Per Dekret will der US-Präsident nun gegen seine Gegner vorgehen. Eine
       Einordnung und Stimmen aus US-amerikanischen Antifa-Gruppen.
       
 (DIR) Prozesswelle gegen Antifas: „Ein klarer Versuch der Einschüchterung“
       
       Die linke Szene kritisiert die fünfjährige Haftstrafe für die
       Antifaschistin Hanna S. scharf. In Kürze starten bereits zwei weitere
       Prozesse.
       
 (DIR) Ugandische Exil-Künstlerin Stella Nyanzi: Radikal unhöflich
       
       Die Dichterin Stella Nyanzi wurde in Uganda verfolgt, weil sie Präsident
       Museveni als „Arschbacken“ bezeichnete. Nun lebt sie im Exil in
       Deutschland.
       
 (DIR) Gewalt bei Demo gegen Aufrüstung in Köln: Antikriegsparade endet im Polizeikessel
       
       Am Samstag wollte eine antimilitaristische Parade durch Köln ziehen. Die
       Polizei löste die Demo auf und setzte bis zu 600 Menschen über Nacht fest.
       
 (DIR) Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts: Protestcamp darf stattfinden
       
       Das Verbot des Kölner Protestcamps des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“
       war rechtswidrig. Die Polizei wollte einen Präzedenzfall schaffen.
       
 (DIR) Demokratieabbau in El Salvador: Rette sich, wer kann
       
       Vor laufenden Kameras wird El Salvadors Demokratie peu à peu begraben. Mit
       einer Verfassungsänderung will Präsident Nahib Bukele seine Macht sichern.
       
 (DIR) Streit um US-Universität: Trumps großer Sieg auf dem Campus
       
       Die Columbia University zahlt 200 Millionen Dollar und komplettiert so ihre
       Unterwerfung. Dafür sollen Fördermittel wieder freigegeben werden.
       
 (DIR) Russland eskaliert weiter gegen NGOs: Rosa-Luxemburg-Stiftung unerwünscht
       
       Nun wird auch die linkennahe Parteistiftung in Russland kriminalisiert. Was
       das für ihre Arbeit bedeutet und wie sie in Zukunft weitermachen will.
       
 (DIR) Palästina-Kongress in Berlin: Politisches Betätigungsverbot war illegal
       
       Dass der Chirurg Ghassan Abu-Sittah nicht aus Gaza berichten durfte, war
       rechtswidrig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
       
 (DIR) Repression in Hongkong: Kapitulation vor dem Sicherheitsgesetz
       
       Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Nationalen Sicherheitsgesetzes in
       Hongkong ist die Demokratiebewegung zerschlagen und die Zivilgesellschaft
       eingeschüchtert.
       
 (DIR) Queerer Widerstand in Tbilisi: Glitzer gegen Gewalt
       
       Mit den Anti-LGBTQ-Gesetzen wird Drag in Georgien zur widerständigen
       Kunstform. Wie Dragqueen Levau dem Klima zwischen Angst und Aufbruch
       trotzt.
       
 (DIR) Repressionswelle in Iran: Neue Festnahmen und Exekutionen
       
       Irans Regime geht im Zuge der neuen israelischen Luftangriffe vermehrt
       gegen Kritiker:innen vor. Die NGO Iran Human Rights warnt vor
       Hinrichtungen.
       
 (DIR) Repression in der Türkei: Die Filmemacherin Kudret Güneş ist festgenommen worden
       
       Bei Ankunft am Flughafen Ankara ist die Regisseurin und Autorin festgesetzt
       worden. In einem Comic hatte sie von einer Zwangsheirat erzählt.
       
 (DIR) Russischer Oppositioneller: Hausarrest für Lew Schlosberg
       
       Der russische Politiker wird wegen „Diskreditierung“ der Armee zu zwei
       Monaten Hausarrest verurteilt. Jetzt drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft.
       
 (DIR) Russischer Journalismus: Die dunkle Seite der Arktis
       
       Die NGO Arctida macht auf Probleme in Russlands Polarregion aufmerksam:
       Klima, Korruption, Rechte Indigener – und hat sich mächtige Feinde
       geschaffen.