# taz.de -- Deutsche Wohnen & Co enteignen
(DIR) Berliner SPD-Chef Steffen Krach: Mit Ach und Krach
SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach soll seine Partei bei der anstehenden
Berlin-Wahl aus dem Tal der Tränen führen. Besonders gut sieht es nicht
aus.
(DIR) Wer wird hier enteignet?: Eigentum ernst nehmen
Mit ihrem Geld finanzieren Mietende üppige Aktionärs-Dividenden. Dabei sind
es die Bewohner*innen, die der Stadt erst ihren Wert verleihen
(DIR) Berlin im Mietenwahlkampf: Diese SPD braucht es nicht
Unter Steffen Krach will die SPD sowohl Partei der Mieter:innen als auch
Schutzpatron der Immobilienkonzerne sein. Das wird wohl kaum aufgehen.
(DIR) Debatte über Vergesellschaftung: Radikale Hoffnung statt Erbsenzählerei
Wer die Demokratie gegen rechts verteidigen will, sollte nicht auf der
Mehrheitsfrage herumreiten. Besser wäre es, die Vergesellschaftung
voranzubringen.
(DIR) Berliner Senat und DW enteignen: Hinterzimmerpolitik gegen Vergesellschaftung
Berlins CDU-SPD-Senat agiert gegen die Vergesellschaftung. In Anfragen dazu
weicht er jedoch aus. Nun fordert eine Grünen-Abgeordnete Akteneinsicht.
(DIR) Debatte um Enteignung: Investoren verschrecken? Ja bitte!
Die CDU lehnt die Umsetzung des Volksentscheids ab, weil Unternehmen dann
nicht mehr bauen würden. Das kann die öffentliche Hand ohnehin viel besser.
(DIR) Professorin über Vergesellschaftung: „Wir wohnen radikal ungleich“
Schwarz-Rot will die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen verbieten.
Die Stadtplanungsexpertin Barbara Schönig ist darüber „doppelt
erschüttert“.
(DIR) Angriffe auf Vergesellschaftung: Das Kapital schlägt zurück
Die derzeitigen Angriffe auf Deutsche Wohnen & Co enteignen sind umfassend.
Eine Koalition aus Wirtschaftsverbänden bis hin zur SPD hat Angst vor
Vergesellschaftung.
(DIR) Verbot von Vergesellschaftungen: Das doppelte Spiel der SPD
Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen
zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle, als bislang bekannt.
Sie folgt dem Druck der Immobilienlobby.
(DIR) Kampagne gegen Vergesellschaftung: Mit „Fakten“ gegen Fakten
Unternehmens- und Vermieterverbände planen eine große Kampagne gegen die
Vergesellschaftung in Berlin. Start ist Ende Juli, die taz hat sie schon
vorher gesehen.
(DIR) Koalition zum Wohnen: Schwarz-Rot will Enteignungsverbot durchsetzen
Die Koalition will die Enteignung von Wohnungskonzernen verhindern. Und
eine neue Wohnungsbaugesellschaft auf Bundesebene soll her. Was bringt das?
(DIR) Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen: Bundesregierung enteignen!
Die Bundesregierung will die Vergesellschaftung untersagen. Dürfen die das?
Und was bedeutet das für die nächste Berliner Regierung? Alle Antworten auf
die drängenden Fragen.
(DIR) Koalition will Vergesellschaftungsverbot: Frontalangriff im Dienste des Immobilienkapitals
Die Bundesregierung will Vergesellschaftung von Wohnungen auf Landesebene
verbieten. Das Vorhaben ist ein Angriff auf Mieter:innen – und
hanebüchener Unsinn.
(DIR) Initiative gegen Vergesellschaftung: Eine Bank für Vermieter
Vier Berliner Geldinstitute stellen sich gegen die Vergesellschaftung. Sie
bringen Gutachten in Stellung, die über internationale Konflikte raunen.
(DIR) Wohnungspolitik der Bundesregierung: Der Bau-Fetisch löst nicht das eigentliche Problem
Die Antwort, die Schwarz-Rot für den Wohnungsmangel parat hat, lautet: Mehr
bauen. So entstehen zwar Wohnungen, aber keine bezahlbaren.
(DIR) Klage gegen DW erfolgreich: Versichert gegen Vulkanausbruch
Zwei Mieter:innen erhalten von der Deutsche Wohnen Geld zurück. Diese
hatte für die Wohnungen eine überteuerte Versicherung abgeschlossen.
(DIR) Über Mietenexplosion und Gegenmittel: „Preistreiberei breitet sich wie eine Welle aus“
In Berlin ist ein Fall von Mietwucher rechtskräftig entschieden worden. Das
muss wegweisend werden, sagt Stadtplanerin Franziska Eichstädt-Bohlig.
(DIR) Mietenpoltik in Berlin: Spannende Frage für den Wahlkampf
Die Wohnungspolitik wird wichtiges Thema bei der Wahl in der Hauptstadt
sein. Die Linke will enteignen. Die SPD will den Markt regulieren. Wer ist
die Berliner Mieterpartei?
(DIR) Linke setzt auf Enteignung: Die dickste rote Linie
Neuköllns Linke will den „Deutsche Wohnen Enteignen“-Mitgründer Rouzbeh
Taheri ins Parlament schicken. Er sagt: Ohne Enteignung wird es keine
Regierung geben.
(DIR) Rahmengesetz statt Enteignung: Sozialdemokratische Quatschpolitik
Die SPD verkauft das Rahmengesetz als Durchbruch. Dabei ist es ein
substanzloser Versuch, der Vergesellschaftung Steine in den Weg zu legen.
(DIR) Expertin über das Rahmengesetz zu DWE: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an,
sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei
juristisch belanglos.
(DIR) Vergesellschaftungsgesetz in Berlin: Niemand hat die Absicht zu enteignen
Die Koalition legt Vergesellschaftungsrahmengesetz vor. SPD nennt es
„historisch“, CDU und DWE sind sich einig: Enteignungen sollen damit
verhindert werden.
(DIR) Deutsche Wohnen Enteignen: Verlierer könnten auch die Banken sein
Bei einer Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die Debatte über die
Vergesellschaftung nimmt Fahrt auf, wird aber trotzdem weiter verschleppt.
(DIR) Gutachten zur Vergesellschaftung: CDU findet Enteignung doof
Der CDU-Finanzsenator beauftragte ein Gutachten, das das Vorhaben von
Deutsche Wohnen Enteignen als illegal bezeichnet. Die Kampagne
widerspricht.
(DIR) Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst
Eine neue Studie zeigt: Vergesellschaftung von Wohnungen lässt sich über
Mieteinannahmen refinanzieren. Es ginge also ganz ohne öffentliche
Zuschüsse.
(DIR) Linke Bürgermeisterkandidatin für Berlin: „Es braucht die Vergesellschaftung“
Eine soziale Mietenpolitik ist Bedingung für eine Regierung mit der Linken,
sagt Elif Eralp. Die Berliner:innen wollen einen Wechsel, glaubt sie.
(DIR) Reaktionen auf DW Enteignen: Neues Gesetz, alte Fronten
Die Parteien reagieren auf den Entwurf eines Vergesellschaftungsgesetzes
von DW Enteignen. Die Initiative will mit allen sprechen.
(DIR) Baumentscheid und DW enteignen in Berlin: Das große Zittern bei Schwarz-Rot
Plötzlich will auch Kai Wegner mehr Bäume. Und SPD-Mann Krach will auf DW
enteignen zugehen. Haben beide Angst vor einem Wahlsieg der Opposition?
(DIR) Gesetz von Deutsche Wohnen enteignen: Die Utopie lebt!
„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ will die Berliner Landespolitik zur
Übernahme von Wohnungen zwingen. Dafür hat die Initiative ein
Vergesellschaftungsgesetz vorgelegt.
(DIR) Kerstin Wolter über Wahlkampf in Berlin: „Die Grenze nach oben ist noch nicht erreicht“
Berlins Linke könnte nach der Wahl 2026 die Regierung anführen.
Co-Parteichefin Kerstin Wolter will mit dem Thema Mieten punkten – und
erteilt Olympia eine Absage.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Solidarische Stadt statt Faschogewalt
Am Freitag wird den Opfern der Nazi-„Euthanasie“-Morde gedacht. Am
Wochenende streitet die Bewegung für die solidarische Stadt und über
Antifa-Praxis.
(DIR) Vergesellschaftung in Berlin: Ein Musterbeispiel für postfaktischen Populismus
Die CDU poltert gegen das Rahmengesetz der eigenen Koalition. Das ist nicht
nur billig, sondern verdeutlicht auch ein Dilemma der Konservativen.
(DIR) Gentrifizierung in Berlin: Kämpfen für eine solidarische Stadt
Die Nachbarschaftsinitiative „Bizim Kiez“ in Kreuzberg kämpft seit zehn
Jahren gegen Verdrängung – und bleibt trotz Rückschläge optimistisch.
(DIR) Deutsche Wohnen &. Co enteignen: „Wir müssen den schlafenden Riesen wecken“
Die SPD will per Vergesellschaftung einen neuen Mietendeckel – und nicht
enteignen. Ein Gespräch über Gemeinwirtschaft und politische
Glaubwürdigkeit.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: SPD trommelt für Mietendeckel – statt Enteignung
Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein
Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden
sollen.
(DIR) Volksentscheide in Berlin: Den Willen der Mehrheit kann man nicht ignorieren
Die schwarz-rote Koalition in Berlin handelt mit ihren Plänen für
Vergesellschaftungen und das Tempelhofer Feld gegen den Willen der
Berliner*innen.
(DIR) Parteitag der SPD Berlin: Alte Tante macht Sachen
Die Hauptstadt-SPD will den Berliner Mietendeckel wiederauferstehen lassen.
Mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU wird das schwer zu machen sein.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
hilft weiter.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro
Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar
der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten.
(DIR) Fragwürdige Nebenkostenabrechnungen: Hohe Heizkosten haltlos
Mehr als 4.000 Euro Heizkosten hat Vonovia von einer Mieterin aus Berlin
verlangt. Laut Gericht zu Unrecht. Hunderte weitere Mieter:innen sind
betroffen.
(DIR) Mieterhöhungen von Vonovia: Erfundene Wertsteigerung
Schlappe für Vonovia: Eine gute Nahversorgung und Verkehrsanbindung ist in
Berlin Standard – und laut Gericht kein Grund für Mieterhöhungen.
(DIR) Vergesellschaftung von Wohnungen: „Hamburg enteignet“ geht zurück auf Los
Die Initiative, die große Wohnungsbestände vergesellschaften will, zieht
ihr Volksbegehren zurück. Jetzt will sie ein Gesetz zur Abstimmung
vorlegen.
(DIR) Vonovia übernimmt Deutsche Wohnen: Übermacht gegen Mieter
Nach der Übernahme der Deutschen Wohnen fürchten Mieter eine noch
aggresivere Konzernstrategie. Enteignung wird derweil weiter ausgebremst.
(DIR) Sozialgipfel in Berlin: Unbequeme Enteignungsfragen
Beim Berliner Sozialgipfel gibt sich Bausenator Christian Gaebler (SPD)
bürgernah. Mit seiner Arbeit ist trotzdem niemand zufrieden.
(DIR) Kritik an Wohnungspolitik der Regierung: Mietenpolitik der Ampel? Deckel drauf!
In Berlin trifft sich der zusammengeschrumpfte Wohngipfel der
Bundesregierung. Draußen fordert ein breites Bündnis bezahlbare Mieten und
einen bundesweiten Mietendeckel.
(DIR) Klima- und Mietenbewegung: Wärmewende von links
Bislang bedeuten energetische Sanierungen vor allem Mieterhöhungen. Die
Vermieter sollen zahlen, fordert die Initiative „Soziale Wärmewende Jetzt“.
(DIR) Wohnungskrise in Berlin: Rettungsprogramm für den sozialen Wohnungsbau
Jährlich fallen tausende Wohnungen in Berlin aus der Mietpreisbindung. Die
Linke stellt nun ein Maßnahmenpaket gegen den Schwund vor.
(DIR) Wohnraumkrise: Ungewöhnliches Bündnis fordert Baupolitik heraus
Der Deutsche Mieterbund und die Lobby privater Eigentümer fordern
gemeinsam einen Kurswechsel. Die Linkspartei geht einen Schritt weiter.
(DIR) Saleh und die Vergesellschaftung: Politischer Instinkt ohne Wirkung
Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein.
Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.
(DIR) Vonovia bricht mit Mietenbündnis: Ceterum censeo Enteignen
Als letzter verbliebener Partner verstößt Vonovia gegen die Vereinbarungen
des SPD-Bündnisses. Das wäre ein guter Zeitpunkt für Vergesellschaftung.