# taz.de -- Deutsche Wohnen & Co enteignen
(DIR) Klage gegen DW erfolgreich: Versichert gegen Vulkanausbruch
Zwei Mieter:innen erhalten von der Deutsche Wohnen Geld zurück. Diese
hatte für die Wohnungen eine überteuerte Versicherung abgeschlossen.
(DIR) Über Mietenexplosion und Gegenmittel: „Preistreiberei breitet sich wie eine Welle aus“
In Berlin ist ein Fall von Mietwucher rechtskräftig entschieden worden. Das
muss wegweisend werden, sagt Stadtplanerin Franziska Eichstädt-Bohlig.
(DIR) Mietenpoltik in Berlin: Spannende Frage für den Wahlkampf
Die Wohnunspolitik wird wichtiges Thema bei der Wahl in der Hauptstadt
sein. Die Linke will enteignen. Die SPD will den Markt regulieren. Wer ist
die Berliner Mieterpartei?
(DIR) Linke setzt auf Enteignung: Die dickste rote Linie
Neuköllns Linke will den „Deutsche Wohnen Enteignen“-Mitgründer Rouzbeh
Taheri ins Parlament schicken. Er sagt: Ohne Enteignung wird es keine
Regierung geben.
(DIR) Rahmengesetz statt Enteignung: Sozialdemokratische Quatschpolitik
Die SPD verkauft das Rahmengesetz als Durchbruch. Dabei ist es ein
substanzloser Versuch, der Vergesellschaftung Steine in den Weg zu legen.
(DIR) Expertin über das Rahmengesetz zu DWE: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an,
sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei
juristisch belanglos.
(DIR) Vergesellschaftungsgesetz in Berlin: Niemand hat die Absicht zu enteignen
Die Koalition legt Vergesellschaftungsrahmengesetz vor. SPD nennt es
„historisch“, CDU und DWE sind sich einig: Enteignungen sollen damit
verhindert werden.
(DIR) Deutsche Wohnen Enteignen: Verlierer könnten auch die Banken sein
Bei einer Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die Debatte über die
Vergesellschaftung nimmt Fahrt auf, wird aber trotzdem weiter verschleppt.
(DIR) Gutachten zur Vergesellschaftung: CDU findet Enteignung doof
Der CDU-Finanzsenator beauftragte ein Gutachten, das das Vorhaben von
Deutsche Wohnen Enteignen als illegal bezeichnet. Die Kampagne
widerspricht.
(DIR) Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst
Eine neue Studie zeigt: Vergesellschaftung von Wohnungen lässt sich über
Mieteinannahmen refinanzieren. Es ginge also ganz ohne öffentliche
Zuschüsse.
(DIR) Linke Bürgermeisterkandidatin für Berlin: „Es braucht die Vergesellschaftung“
Eine soziale Mietenpolitik ist Bedingung für eine Regierung mit der Linken,
sagt Elif Eralp. Die Berliner:innen wollen einen Wechsel, glaubt sie.
(DIR) Reaktionen auf DW Enteignen: Neues Gesetz, alte Fronten
Die Parteien reagieren auf den Entwurf eines Vergesellschaftungsgesetzes
von DW Enteignen. Die Initiative will mit allen sprechen.
(DIR) Baumentscheid und DW enteignen in Berlin: Das große Zittern bei Schwarz-Rot
Plötzlich will auch Kai Wegner mehr Bäume. Und SPD-Mann Krach will auf DW
enteignen zugehen. Haben beide Angst vor einem Wahlsieg der Opposition?
(DIR) Gesetz von Deutsche Wohnen enteignen: Die Utopie lebt!
„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ will die Berliner Landespolitik zur
Übernahme von Wohnungen zwingen. Dafür hat die Initiative ein
Vergesellschaftungsgesetz vorgelegt.
(DIR) Kerstin Wolter über Wahlkampf in Berlin: „Die Grenze nach oben ist noch nicht erreicht“
Berlins Linke könnte nach der Wahl 2026 die Regierung anführen.
Co-Parteichefin Kerstin Wolter will mit dem Thema Mieten punkten – und
erteilt Olympia eine Absage.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Solidarische Stadt statt Faschogewalt
Am Freitag wird den Opfern der Nazi-„Euthanasie“-Morde gedacht. Am
Wochenende streitet die Bewegung für die solidarische Stadt und über
Antifa-Praxis.
(DIR) Vergesellschaftung in Berlin: Ein Musterbeispiel für postfaktischen Populismus
Die CDU poltert gegen das Rahmengesetz der eigenen Koalition. Das ist nicht
nur billig, sondern verdeutlicht auch ein Dilemma der Konservativen.
(DIR) Gentrifizierung in Berlin: Kämpfen für eine solidarische Stadt
Die Nachbarschaftsinitiative „Bizim Kiez“ in Kreuzberg kämpft seit zehn
Jahren gegen Verdrängung – und bleibt trotz Rückschläge optimistisch.
(DIR) Deutsche Wohnen &. Co enteignen: „Wir müssen den schlafenden Riesen wecken“
Die SPD will per Vergesellschaftung einen neuen Mietendeckel – und nicht
enteignen. Ein Gespräch über Gemeinwirtschaft und politische
Glaubwürdigkeit.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: SPD trommelt für Mietendeckel – statt Enteignung
Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein
Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden
sollen.
(DIR) Volksentscheide in Berlin: Den Willen der Mehrheit kann man nicht ignorieren
Die schwarz-rote Koalition in Berlin handelt mit ihren Plänen für
Vergesellschaftungen und das Tempelhofer Feld gegen den Willen der
Berliner*innen.
(DIR) Parteitag der SPD Berlin: Alte Tante macht Sachen
Die Hauptstadt-SPD will den Berliner Mietendeckel wiederauferstehen lassen.
Mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU wird das schwer zu machen sein.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
hilft weiter.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro
Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar
der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten.
(DIR) Fragwürdige Nebenkostenabrechnungen: Hohe Heizkosten haltlos
Mehr als 4.000 Euro Heizkosten hat Vonovia von einer Mieterin aus Berlin
verlangt. Laut Gericht zu Unrecht. Hunderte weitere Mieter:innen sind
betroffen.
(DIR) Mieterhöhungen von Vonovia: Erfundene Wertsteigerung
Schlappe für Vonovia: Eine gute Nahversorgung und Verkehrsanbindung ist in
Berlin Standard – und laut Gericht kein Grund für Mieterhöhungen.
(DIR) Vergesellschaftung von Wohnungen: „Hamburg enteignet“ geht zurück auf Los
Die Initiative, die große Wohnungsbestände vergesellschaften will, zieht
ihr Volksbegehren zurück. Jetzt will sie ein Gesetz zur Abstimmung
vorlegen.
(DIR) Vonovia übernimmt Deutsche Wohnen: Übermacht gegen Mieter
Nach der Übernahme der Deutschen Wohnen fürchten Mieter eine noch
aggresivere Konzernstrategie. Enteignung wird derweil weiter ausgebremst.
(DIR) Sozialgipfel in Berlin: Unbequeme Enteignungsfragen
Beim Berliner Sozialgipfel gibt sich Bausenator Christian Gaebler (SPD)
bürgernah. Mit seiner Arbeit ist trotzdem niemand zufrieden.
(DIR) Kritik an Wohnungspolitik der Regierung: Mietenpolitik der Ampel? Deckel drauf!
In Berlin trifft sich der zusammengeschrumpfte Wohngipfel der
Bundesregierung. Draußen fordert ein breites Bündnis bezahlbare Mieten und
einen bundesweiten Mietendeckel.
(DIR) Klima- und Mietenbewegung: Wärmewende von links
Bislang bedeuten energetische Sanierungen vor allem Mieterhöhungen. Die
Vermieter sollen zahlen, fordert die Initiative „Soziale Wärmewende Jetzt“.
(DIR) Wohnungskrise in Berlin: Rettungsprogramm für den sozialen Wohnungsbau
Jährlich fallen tausende Wohnungen in Berlin aus der Mietpreisbindung. Die
Linke stellt nun ein Maßnahmenpaket gegen den Schwund vor.
(DIR) Wohnraumkrise: Ungewöhnliches Bündnis fordert Baupolitik heraus
Der Deutsche Mieterbund und die Lobby privater Eigentümer fordern
gemeinsam einen Kurswechsel. Die Linkspartei geht einen Schritt weiter.
(DIR) Saleh und die Vergesellschaftung: Politischer Instinkt ohne Wirkung
Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein.
Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.
(DIR) Vonovia bricht mit Mietenbündnis: Ceterum censeo Enteignen
Als letzter verbliebener Partner verstößt Vonovia gegen die Vereinbarungen
des SPD-Bündnisses. Das wäre ein guter Zeitpunkt für Vergesellschaftung.
(DIR) Gemeinwohlorientierte Mietenpolitik: So billig könnte deine Wohnung sein
Eine neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt: Für günstige Mieten
braucht es vor allem Eigentümer:innen, die nicht auf Profit aus sind
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Experte für rechtliches Neuland
DWE hat Remo Klinger mit der Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes
beauftragt. Der treibt mit Umweltklagen die Regierung vor sich her.
(DIR) Tausende bei Mieten-Demo: Bunter Umzug gegen den Wahnsinn
Tausende Menschen demonstrieren gegen hohe Mieten und Verdrängung – mit
Zwischenstopp am Hafenplatz, wo 700 Wohnungen und Gewerbe weichen sollen.
(DIR) Ideologie-Vorwurf in der Debattenkultur: Alles ist ideologisch
In Debatten wird häufig nur den Argumenten unterstellt, ideologisch zu
sein, die sich für staatliche Eingriffe einsetzen. Eine Sprachkritik.
(DIR) Großdemo der Mietenbewegung: Auferstanden, um zu Enteignen
Während die Politik kaum Ideen zur Lösung der Wohnungsfrage hat, steckt die
Bewegung in einer Schockstarre. Schafft die Demo am Samstag Abhilfe?
(DIR) Wohnungsnot in Städten: Ein total normaler Lebensentwurf
Städter*innen bekommen oft zu hören, sie seien selbst Schuld, wenn sie
keine Wohnung finden. „Zieht doch aufs Land“. Eine Verteidigung.
(DIR) Zwangsräumungen in Berlin: Umverteilung auf die andere Weise
Die Zahl der Zwangsräumungen in Berlin ist gestiegen. Es ist zynisch, aber
so schafft der schwarz-rote Senat doch neuen Wohnraum – zumindest für
einige.
(DIR) Schwarz-rote Wohnungspolitik: Nichts als Politiksimulation
Teuer ankaufen und Vergesellschaftungen ideologisch ausschließen: Berlins
Senat stellt Phrasen und Scheinerfolge vor echte Mietenpolitik.
(DIR) Deutsche Wohnen Enteignen: Kein Rahmen in Sicht
Der Senat verschleppt das Vergesellschaftungsrahmengesetz. Dabei dient es
selbst nur dazu die Vergesellschaftung zu verschleppen.
(DIR) Vergesellschaftungskonferenz 2.0: Luxus für alle
Ob Care, Landwirtschaft, Mobilität oder Energie: Die „Let's Socialize“
Konferenz sucht nach Wegen gemeinwohlorientierten Wirtschaftens.
(DIR) Neues Gutachten zu Enteignung: Zu teuer oder zu riskant
Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine
Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar.
(DIR) Gutachten zu Vergesellschaftung: Enteignen ist machbar, Herr Nachbar
Der schwarz-rote Senat will ein neues Gutachten zur Vergesellschaftung.
Damit offenbaren CDU und SPD ein fragwürdiges Demokratieverständnis.
(DIR) Vergesellschaftung in Berlin: Prüfen, bis der Arzt kommt
Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres
Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
(DIR) Wohnungsmarkt in Berlin: Sorgenfrei wohnen
Wer wohnen will, muss leiden. Zumindest in Berlin scheint das so. Dabei
zeigt DW Enteignen, wie es anders geht. Nicht nur bei Deutsche Wohnen.
(DIR) Neues Enteignen-Volksbegehren in Berlin: Alles muss man selber machen
Die Berliner:innen stimmten 2021 für die Enteignung großer
Wohnkonzerne. Der Senat setzt das nicht um. Nun planen Aktivist:innen
einen Gesetzentscheid.