# taz.de -- Infrastruktur
       
 (DIR) Grüne über missbrauchtes Sondervermögen: „Spahn hat wieder die deutsche Bevölkerung angelogen“
       
       Die Regierung hat das Sondervermögen zweckentfremdet, sagt auch
       Grünen-Haushaltspolitikerin Piechotta. Was sie nun vorhat und wie sie heute
       abstimmen würde.
       
 (DIR) Kritik von Ökonomen und Verbänden: Sondervermögen zum Stopfen von Etatlöchern zweckentfremdet
       
       Ein Jahr nach seiner Verabschiedung stellen Ökonomen und Verbände der
       Verwendung des 500 Milliarden schweren Pakets ein vernichtendes Zeugnis
       aus.
       
 (DIR) Was bringt das Sondervermögen?: Die 500-Milliarden-Euro-Frage
       
       Vor einem Jahr hat der Bundestag Geld für „Infrastruktur und
       Klimaneutralität“ flüssiggemacht. Was nützt das?
       
 (DIR) Bundesregierung will mehr Tempo: Streit um schnelleren Autobahnbau
       
       Autobahnen sollten „im überragenden öffentlichen Interesse“ sein, findet
       die Bundesregierung. Der Verkehrsverband VCD hält das für
       verfassungswidrig.
       
 (DIR) Hamburgs Olympia-Finanzplanung: Die Pippi-Langstrumpf-Spiele
       
       Hamburgs Finanzierungskonzept für Olympische Spiele ist künstlich
       kleingerechnet. So wird der Senat die knauserigen Hanseat:innen kaum
       überzeugen.
       
 (DIR) Streckensanierung Hamburg–Berlin: Bahn verspätet sich um sechs Wochen
       
       Zwischen Hamburg und Berlin rollt der Verkehr erst Mitte Juni wieder
       normal. Trotz Kritik hält die DB am Konzept der Generalsanierungen weiter
       fest.
       
 (DIR) Minister über den Umgang mit der Natur: „Eines der schlechtesten Gesetze, das uns je erreicht hat“
       
       Schnelle Planung braucht frühe Bürgerbeteiligung und gut gemachte
       Genehmigungsverfahren, sagt Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister
       Tobias Goldschmidt.
       
 (DIR) Generalsanierung Hamburg–Berlin: Technik auf dem Abstellgleis
       
       Im Zuge der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin sollte
       modernste Steuerungstechnik eingebaut werden. Doch dazu kommt es erst mal
       nicht.
       
 (DIR) Sanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin: Die Generalverzögerung
       
       Ende April sollte die Strecke zwischen Hamburg und Berlin saniert sein.
       Jetzt gab die Bahn bekannt, dass sich das verzögert: „auf unbestimmte
       Zeit“.
       
 (DIR) Schwarz-Rot will auf die Tube drücken: Infrastruktur in Zukunft ohne Naturschutz
       
       Um schneller Straßen, Brücken und Schienen zu bauen, will die
       Bundesregierung die Beteiligungsrechte von Umweltverbänden beschneiden. Die
       sind besorgt.
       
 (DIR) KI-Gipfel in Indien: Großer Markt mit großen Plänen
       
       Politiker und Ökonomen aus aller Welt treffen sich in Indien und sprechen
       über KI. Das Land nimmt dabei eine besondere Rolle ein.
       
 (DIR) Russischer Angriffskrieg auf die Ukraine: Mindestens eine Tote und mehrere Verletzte
       
       Trotz Friedensverhandlungen führt Russland seine Angriffe auf die Ukraine
       weiter fort. Der mögliche Attentäter eines russischen Generals wurde
       gefasst.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Waffenruhe auf Zeit bislang ungewiss
       
       Darf die Ukraine zumindest auf eine zeitlich befristete Waffenruhe hoffen?
       US-Präsident Trump sagt ja, der ukrainische Präsident Selenskyj bleibt
       skeptisch.
       
 (DIR) Schweizer Bahn stellt Rekord auf: Züge so pünktlich wie nie
       
       Die Schweizer feiern ihre pünktliche Bahn und ärgern sich über verspätete
       Züge aus Deutschland, wo Bahnnutzende von solchen Spitzenwerten nur träumen
       können.
       
 (DIR) Ukrainische Autorinnen über ihren Alltag: Den Winter überstehen
       
       Russland hat weite Teile der ukrainischen Energie-Infrastruktur zerstört.
       Zwei Autorinnen schildern, wie sie bei Minusgraden leben und arbeiten.
       
 (DIR) Gesetzentwurf zu Verbandsklagen: Mehr Symbolik als Beschleunigung
       
       Die CDU/ CSU wollte Umwelt-Verbandsklagen massiv einschränken. Der
       Gesetzentwurf der Bundesregierung weitet sie aber eher aus.
       
 (DIR) Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi: Arbeitskampf auf der Autobahn
       
       Bundesweit streiken Mitarbeitende der Autobahn und der
       Landesstraßenbauverwaltungen. Straßen sind dicht – und manche Arbeitgeber
       schon einsichtig.
       
 (DIR) Highspeed-Bahnnetz in der EU: Morgens in Mannheim, abends in Lissabon
       
       Die EU-Kommission will Hunderte Milliarden in den Aufbau eines
       Highspeed-Bahnnetzes durch Europa investieren. Wird das genauso schön, wie
       es klingt?
       
 (DIR) Russische Luftangriffe auf Kyjiw: „Die schwierigste Lage in diesem Winter“
       
       Russland setzt seine Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine
       fort. Bei extremer Kälte fehlt Millionen Menschen Strom und Heizung.
       
 (DIR) Wirtschaftlicher Lichtblick: Mehr zu tun für die Industrie
       
       Die Industrie konnte im November einen überraschend starken Zuwachs an
       Aufträgen verzeichnen. Grund sind vor allem staatliche Großaufträge.
       
 (DIR) Zugstrecke Hamburg – Hannover: Bahn will durch die Heide
       
       Das Bundesverkehrsministerium plant eine bessere Zugverbindung im Norden:
       Die Neubauidee gewinnt, die Wünsche der Anlieger sind zu teuer.
       
 (DIR) Zehntausende ohne Strom und Wärme: Den Schaden haben die Linken
       
       Anschläge wie die auf das Stromnetz in Berlin werden niemanden vom
       Klimaschutz überzeugen, im Gegenteil. Sie sind eine Steilvorlage für die
       Rechten.
       
 (DIR) Sicherheit im Baltikum: Endlich hört Deutschland zu
       
       Die osteuropäischen EU-Nachbarstaaten Russlands stehen durch massive
       Aufrüstung und wirtschaftliche Herausforderungen vor einem grundlegenden
       Wandel.
       
 (DIR) Ex-Wirtschaftsweiser zur Konjunktur: „Die viel kritisierte Bürokratie ist nicht schuld“
       
       In der klassischen Industrie sind die Unternehmen gut aufgestellt, aber den
       Anschluss an die Zukunftsbranchen haben sie verpasst, sagt Ökonom Bofinger.
       
 (DIR) Privates Kapital für Modernisierung: Regierung startet großes Bürgschaftsprogramm
       
       Der neue „Deutschlandfonds“ soll private Investitionen stimulieren. Die
       staatliche Förderbank KfW wird unternehmerische Risiken absichern.
       
 (DIR) Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Neues Tempo für Deutschland
       
       Die Merz-Regierung will Bauvorhaben beschleunigen. Nur klappt das?
       Umweltschützer zweifeln daran – und machen einen Vorschlag.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Celle hofft auf den Känguru-Effekt
       
       Die niedersächsische Kleinmetropole ist infrastrukturtechnisch bald
       komplett dicht. Besuch in einer abgehängten Stadt.
       
 (DIR) Abbau von Umweltschutz für Straßenbau: Maus und Lurch war gestern
       
       Die Bundesregierung will den Naturschutz ausbremsen um wieder mehr und
       schneller Parkplätze bauen zu können. Verbände sprechen von einem
       „Frontalangriff“.
       
 (DIR) Brückennotstand in Berlin: Zerbröselnde Flaschenhälse
       
       Schlechtes Material beim Bau und viel zu große Verkehrsbelastung: Kein
       Wunder, dass viele Berliner Brücken der Reihe nach den Geist aufgeben.
       
 (DIR) Chaos um die kaputte A100: Laster sollen zurück auf die Autobahn
       
       Charlottenburger Kieze leiden unter den Lkws, die nicht über die marode
       A100 fahren dürfen. Eine Bürgerinitiative hat jetzt eine innovative Idee.
       
 (DIR) Ökonomin über neue Milliardenschulden: „Der Nutzen übersteigt die Kosten“
       
       In dieser Woche stimmt der Bundestag über den Bundeshaushalt 2026 ab,
       inklusive neuer Schulden. Warum die jüngeren Generationen dennoch
       profitieren.
       
 (DIR) Wahlen im Irak: Mit Stabilität zum Sieg
       
       Der Irak hat gewählt. Der politische Block des gemäßigten schiitischen
       Regierungschefs hat die meisten Stimmen bekommen.
       
 (DIR) Verkehrshaushalt: Wie Klingbeil und Schnieder neue Straßen finanzieren wollen
       
       Die Regierung hat Geld für Straßenneubau und zu wenig für Sanierungen und
       Schienenwege. Das kritisieren die Grünen – und machen einen Gegenvorschlag.
       
 (DIR) Hannovers OB Belit Onay: „Bund und Länder prellen regelmäßig die Zeche“
       
       13 Oberbürgermeister haben einen Brandbrief an Bund und Länder geschrieben,
       weil ihnen das Geld ausgeht. Der Rathauschef von Hannover ist einer davon.
       
 (DIR) Studie zu Infrastruktur: Standort Deutschland bröckelt
       
       Schlechte Straßen, kaputte Schienen. 84 Prozent der Firmen leiden unter
       maroder Infrastruktur. Sie sehen ihre Geschäfte dadurch beeinträchtigt.
       
 (DIR) Entwicklungsprogramm der EU: Europas Seidenstraße
       
       Brüssel feiert Investitionsbereitschaft beim Global Gateway Forum. Wie viel
       Geld geflossen ist, bleibt unklar. NGOs kritisieren fehlende Transparenz.
       
 (DIR) Krieg gegen die Ukraine: Heftigste Attacke auf die Westukraine
       
       Mit Hunderten Drohnen und Raketen greift Russland die zivile
       Gas-Infrastruktur der Ukraine an. Auch Polens Luftwaffe in
       Alarmbereitschaft versetzt.
       
 (DIR) Chefposten bei der DB InfraGo: Dirk Rompf macht einen Rückzieher
       
       Der Neuanfang bei der Bahn war von einem Machtkampf begleitet. Vor allem an
       einer Besetzung gab es breite Kritik. Nun zieht die Person selbst
       Konsequenzen.
       
 (DIR) Entscheidung des DB-Aufsichtsrats: Evelyn Palla als neue Bahnchefin abgesegnet
       
       Bundesverkehrsminister Schnieder setzt auf neue Köpfe und eine neue
       Strategie bei der Bahn. Die Bahngewerkschaft EVG stimmte gegen Palla.
       
 (DIR) Neue Konzernstrategie für die Bahn: Die Bahn bleibt unpünktlich
       
       Verkehrsminister Patrick Schnieder stellt am Montag eine neue Strategie für
       die Deutsche Bahn vor. Diskutiert wird über die designierte Konzern-Chefin
       Palla.
       
 (DIR) Verkehr in Deutschland: Wie die Bahn besser werden soll
       
       Am Montag stellt Verkehrsminister Schnieder seine Bahnstrategie vor. Bisher
       ist nahezu unbekannt, was drinsteht. Vorschläge gibt es jedoch viele.
       
 (DIR) Stromausfall in Berlin: Berlin ist angreifbar
       
       Das Blackout zeigt, wie fragil auch die deutsche kritische Infrastruktur
       sein kann. Das ist ein Denkzettel für die Stadtpolitik.
       
 (DIR) Neue Anzeigen für Berliner Radverkehr: Falsche Prioritäten in der Bedürfnispyramide
       
       Viele Berliner Fahrradwege sind nicht ausreichend gesichert. Statt sie
       auszubauen, konzentriert sich die Verkehrsverwaltung aber lieber auf einen
       entspannten Flow.
       
 (DIR) Uni-Klinik ohne Stadtbahnanschluss: Trouble um die Tram
       
       Die Medizinische Hochschule Hannover soll einen großen, teuren Neubau
       kriegen. Doch beim Stadtbahnanschluss haben sich Land und Region verzankt.
       
 (DIR) Plan zur Tech-Unabhängigkeit: Wie die EU wieder digital souverän werden soll
       
       Eine Initiative zeigt, wie die EU digital auf eigenen Beinen stehen könnte
       – und bekommt Hilfe von Trump. Treibt er Europa in die Unabhängigkeit?
       
 (DIR) Die Wahrheit: Über sieben Bach-Blüten musst du gehen
       
       Endlich darf das alternative Handwerk bei maroder Infrastruktur ran. Ein
       beispielhafter Wahrheit-Baustellenbesuch in Berlin.
       
 (DIR) Haushaltsplan von CDU und SPD: Straßen sanieren, Kultur rasieren
       
       Der Aufschrei über den Haushaltsentwurf ist bisher klein geblieben. Mehr
       Geld gibt es für Infrastruktur und Polizei, weniger für Kultur und Bildung.
       
 (DIR) Ukraine greift Druschba-Pipeline an: Russisches Öl fließt wieder nach Europa
       
       Die Ukraine greift Russlands Energieinfrastruktur an, um
       Treibstoffversorgung und Einnahmen zu stören. Jetzt hat es die Pipeline
       Druschba getroffen.
       
 (DIR) DLRG-Präsidentin Ute Vogt: „Schwimmen ist zu einer sozialen Frage geworden“
       
       Ute Vogt ist Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft. Sie
       kritisiert: Viele Bäder sind marode und Kinder lernen nicht mehr schwimmen.
       
 (DIR) Marodes Schienennetz: Trotz Sondervermögen fehlen der Bahn viele Milliarden
       
       Die Deutsche Bahn wird von der Bundesregierung mit viel Geld versorgt.
       Konzernchef Richard Lutz fürchtet, es könnte trotzdem nicht reichen.