# taz.de -- Infrastruktur
       
 (DIR) Der neue Bundesverkehrsminister: Viel Freude, viele Baustellen
       
       Steffen Bilger, zuletzt Geschäftsführer der Union im Bundestag, wird
       Verkehrsminister. Im neuen Job warten marode Brücken, Schienen und Straßen.
       
 (DIR) Gestiegene Schwimmbadpreise: Erfrischend ist anders
       
       Ein bezahlbares Schwimmbad ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die
       Bundesregierung muss den Zugang für alle möglich machen.
       
 (DIR) Einsturz der Morandi-Brücke in Genua: 12 Jahre Haft wegen Brückeneinsturz
       
       Als im Sommer 2018 in Genua eine Autobahnbrücke zusammenbricht, sterben 43
       Menschen. Jetzt sind die Urteile gegen die damals Verantwortlichen
       ergangen.
       
 (DIR) Entscheidung steht bevor: Mehr Konkurrenz auf der Schiene
       
       Wie viel Wettbewerb muss die Bahn aushalten? Die Entscheidung der
       Bundesnetzagentur soll schon bald kommen. Streit gibt es auch um eine
       wichtige App.
       
 (DIR) Lettlands Ministerpräsident über Grenzen: „Wir müssen stark, geeint und widerstandsfähig sein“
       
       Lettlands neuer Ministerpräsident heißt Andris Kulbergs. Er erklärt,
       weshalb die baltischen Staaten besser kooperieren sollten.
       
 (DIR) Schienenverkehr in Deutschland: Der DB-Totalausfall muss ein Weckruf sein
       
       Die Bundesregierung muss schleunigst etwas gegen die Krise des
       Staatskonzerns unternehmen. Es braucht eine gemeinwohlorientierte Deutsche
       Bahn.
       
 (DIR) Totalausfall bei der Deutschen Bahn: Eine krisensichere Bahn bräuchte eine bessere Finanzierung
       
       Ein einziges fehlerhaftes IT-Update hat den gesamten Schienenverkehr der
       Bundesrepublik zum Erliegen gebracht. Solche Ausfälle ließen sich
       verhindern.
       
 (DIR) Bundesweiter Ausfall der Deutschen Bahn: Sendepause auf der Schiene
       
       Der Ausfall des Funks führte zu einem flächendeckenden Stillstand der
       Deutschen Bahn. Den Güterverkehr traf das besonders hart.
       
 (DIR) Ausbau der Verkehrsinfrastruktur: Das Geld landet auf der Straße
       
       Die Bundesregierung steckt viel Geld in den umstrittenen Bau der A 20. Für
       den Schienenausbau ist die Finanzierung unsicher. Verbände sind verärgert.
       
 (DIR) Sondervermögen Infrastruktur: Zu wenig Hightech
       
       Das Sondervermögen soll wichtige Erneuerungen in der Infrastruktur
       antreiben. Zu wenig Geld fließe in Forschung und Innovationen, sagen
       ExpertInnen.
       
 (DIR) Wahl in Armenien: 42 Kilometer Fragezeichen
       
       In Armenien soll ein Transitkorridor gebaut werden, um das verfeindete
       Aserbaidschan mit der Exklave Nachitschewan zu verbinden. Sorgt das für
       Frieden?
       
 (DIR) Sondervermögen Infrastruktur: Investieren gegen rechts!
       
       Schwarz-Rot hat nur zwei Drittel der geplanten Infrastruktur-Milliarden
       ausgegeben. Dabei wäre genau das ein wichtiger Hebel gegen rechts gewesen.
       
 (DIR) Regionalchef der Deutschen Bahn AG: 90 Prozent Pünktlichkeit bei Nahverkehrszügen sind das Ziel
       
       Im April waren 89,1 Prozent der DB-Regio-Züge pünktlich, Tendenz: fallend.
       Der Konzern will die Quote wieder steigern.
       
 (DIR) Motorräder für die Polizei: Marode Truppe
       
       Niedersachsen kauft Polizeimotorräder aus dem Zukunftsfonds des Bundes.
       Dass die Maschinen einen Verbrennermotor haben, stört scheinbar nicht.
       
 (DIR) Bröckelnde Infrastruktur: Es geht ein Riss durch Berlin
       
       Staatsbibliothek, Schloss Bellevue, Pergamonmuseum, Straßen und Brücken:
       Berlin ist marode, Sanierungen brauchen viele Jahre. Die Opposition
       kritisiert eine falsche Sparpolitk.
       
 (DIR) Brücken im Görlitzer Park: Erst kam der Zaun, jetzt brechen die Brücken ein
       
       Die historische Brücke zwischen Treptow und Görlitzer Park soll geschlossen
       werden. Die Deutsche Bahn kündigt den Pachtvertrag wegen Korrosionsschäden.
       
 (DIR) Russischer Drohenangriff auf Luzk: Terror gegen Zivilbevölkerung in der Westukraine
       
       Russische Drohnen griffen am Mittwoch die Stadt Luzk an. In einem
       Industriegebiet brachen Feuer aus, auch Wohnungen wurden zerstört.
       
 (DIR) Olympische Spiele in Hamburg: Olympia-Werbung des Senats verfängt nicht
       
       Es gibt derzeit keine Mehrheit für eine Bewerbung. Auch die Fraktionen
       haben ihre Haltung veröffentlicht und siehe da: Die Grünen haben ein
       Problem.
       
 (DIR) Taskforce für pünktlichere Bahn: Joker-Gleise, Pufferminuten und eine Ultima Ratio
       
       Kleine Veränderungen sollen die Bahnen pünktlicher machen, so die Pläne der
       zuständigen Taskforce. Schnelle Verbesserungen sind aber nicht drin.
       
 (DIR) Grüne über missbrauchtes Sondervermögen: „Spahn hat wieder die deutsche Bevölkerung angelogen“
       
       Die Regierung hat das Sondervermögen zweckentfremdet, sagt auch
       Grünen-Haushaltspolitikerin Piechotta. Was sie nun vorhat und wie sie heute
       abstimmen würde.
       
 (DIR) Kritik von Ökonomen und Verbänden: Sondervermögen zum Stopfen von Etatlöchern zweckentfremdet
       
       Ein Jahr nach seiner Verabschiedung stellen Ökonomen und Verbände der
       Verwendung des 500 Milliarden schweren Pakets ein vernichtendes Zeugnis
       aus.
       
 (DIR) Was bringt das Sondervermögen?: Die 500-Milliarden-Euro-Frage
       
       Vor einem Jahr hat der Bundestag Geld für „Infrastruktur und
       Klimaneutralität“ flüssiggemacht. Was nützt das?
       
 (DIR) Bundesregierung will mehr Tempo: Streit um schnelleren Autobahnbau
       
       Autobahnen sollten „im überragenden öffentlichen Interesse“ sein, findet
       die Bundesregierung. Der Verkehrsverband VCD hält das für
       verfassungswidrig.
       
 (DIR) Hamburgs Olympia-Finanzplanung: Die Pippi-Langstrumpf-Spiele
       
       Hamburgs Finanzierungskonzept für Olympische Spiele ist künstlich
       kleingerechnet. So wird der Senat die knauserigen Hanseat:innen kaum
       überzeugen.
       
 (DIR) Streckensanierung Hamburg–Berlin: Bahn verspätet sich um sechs Wochen
       
       Zwischen Hamburg und Berlin rollt der Verkehr erst Mitte Juni wieder
       normal. Trotz Kritik hält die DB am Konzept der Generalsanierungen weiter
       fest.
       
 (DIR) Minister über den Umgang mit der Natur: „Eines der schlechtesten Gesetze, das uns je erreicht hat“
       
       Schnelle Planung braucht frühe Bürgerbeteiligung und gut gemachte
       Genehmigungsverfahren, sagt Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister
       Tobias Goldschmidt.
       
 (DIR) Generalsanierung Hamburg–Berlin: Technik auf dem Abstellgleis
       
       Im Zuge der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin sollte
       modernste Steuerungstechnik eingebaut werden. Doch dazu kommt es erst mal
       nicht.
       
 (DIR) Sanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin: Die Generalverzögerung
       
       Ende April sollte die Strecke zwischen Hamburg und Berlin saniert sein.
       Jetzt gab die Bahn bekannt, dass sich das verzögert: „auf unbestimmte
       Zeit“.
       
 (DIR) Schwarz-Rot will auf die Tube drücken: Infrastruktur in Zukunft ohne Naturschutz
       
       Um schneller Straßen, Brücken und Schienen zu bauen, will die
       Bundesregierung die Beteiligungsrechte von Umweltverbänden beschneiden. Die
       sind besorgt.
       
 (DIR) KI-Gipfel in Indien: Großer Markt mit großen Plänen
       
       Politiker und Ökonomen aus aller Welt treffen sich in Indien und sprechen
       über KI. Das Land nimmt dabei eine besondere Rolle ein.
       
 (DIR) Russischer Angriffskrieg auf die Ukraine: Mindestens eine Tote und mehrere Verletzte
       
       Trotz Friedensverhandlungen führt Russland seine Angriffe auf die Ukraine
       weiter fort. Der mögliche Attentäter eines russischen Generals wurde
       gefasst.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Waffenruhe auf Zeit bislang ungewiss
       
       Darf die Ukraine zumindest auf eine zeitlich befristete Waffenruhe hoffen?
       US-Präsident Trump sagt ja, der ukrainische Präsident Selenskyj bleibt
       skeptisch.
       
 (DIR) Schweizer Bahn stellt Rekord auf: Züge so pünktlich wie nie
       
       Die Schweizer feiern ihre pünktliche Bahn und ärgern sich über verspätete
       Züge aus Deutschland, wo Bahnnutzende von solchen Spitzenwerten nur träumen
       können.
       
 (DIR) Ukrainische Autorinnen über ihren Alltag: Den Winter überstehen
       
       Russland hat weite Teile der ukrainischen Energie-Infrastruktur zerstört.
       Zwei Autorinnen schildern, wie sie bei Minusgraden leben und arbeiten.
       
 (DIR) Gesetzentwurf zu Verbandsklagen: Mehr Symbolik als Beschleunigung
       
       Die CDU/ CSU wollte Umwelt-Verbandsklagen massiv einschränken. Der
       Gesetzentwurf der Bundesregierung weitet sie aber eher aus.
       
 (DIR) Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi: Arbeitskampf auf der Autobahn
       
       Bundesweit streiken Mitarbeitende der Autobahn und der
       Landesstraßenbauverwaltungen. Straßen sind dicht – und manche Arbeitgeber
       schon einsichtig.
       
 (DIR) Highspeed-Bahnnetz in der EU: Morgens in Mannheim, abends in Lissabon
       
       Die EU-Kommission will Hunderte Milliarden in den Aufbau eines
       Highspeed-Bahnnetzes durch Europa investieren. Wird das genauso schön, wie
       es klingt?
       
 (DIR) Russische Luftangriffe auf Kyjiw: „Die schwierigste Lage in diesem Winter“
       
       Russland setzt seine Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine
       fort. Bei extremer Kälte fehlt Millionen Menschen Strom und Heizung.
       
 (DIR) Wirtschaftlicher Lichtblick: Mehr zu tun für die Industrie
       
       Die Industrie konnte im November einen überraschend starken Zuwachs an
       Aufträgen verzeichnen. Grund sind vor allem staatliche Großaufträge.
       
 (DIR) Zugstrecke Hamburg – Hannover: Bahn will durch die Heide
       
       Das Bundesverkehrsministerium plant eine bessere Zugverbindung im Norden:
       Die Neubauidee gewinnt, die Wünsche der Anlieger sind zu teuer.
       
 (DIR) Zehntausende ohne Strom und Wärme: Den Schaden haben die Linken
       
       Anschläge wie die auf das Stromnetz in Berlin werden niemanden vom
       Klimaschutz überzeugen, im Gegenteil. Sie sind eine Steilvorlage für die
       Rechten.
       
 (DIR) Sicherheit im Baltikum: Endlich hört Deutschland zu
       
       Die osteuropäischen EU-Nachbarstaaten Russlands stehen durch massive
       Aufrüstung und wirtschaftliche Herausforderungen vor einem grundlegenden
       Wandel.
       
 (DIR) Ex-Wirtschaftsweiser zur Konjunktur: „Die viel kritisierte Bürokratie ist nicht schuld“
       
       In der klassischen Industrie sind die Unternehmen gut aufgestellt, aber den
       Anschluss an die Zukunftsbranchen haben sie verpasst, sagt Ökonom Bofinger.
       
 (DIR) Privates Kapital für Modernisierung: Regierung startet großes Bürgschaftsprogramm
       
       Der neue „Deutschlandfonds“ soll private Investitionen stimulieren. Die
       staatliche Förderbank KfW wird unternehmerische Risiken absichern.
       
 (DIR) Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Neues Tempo für Deutschland
       
       Die Merz-Regierung will Bauvorhaben beschleunigen. Nur klappt das?
       Umweltschützer zweifeln daran – und machen einen Vorschlag.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Celle hofft auf den Känguru-Effekt
       
       Die niedersächsische Kleinmetropole ist infrastrukturtechnisch bald
       komplett dicht. Besuch in einer abgehängten Stadt.
       
 (DIR) Abbau von Umweltschutz für Straßenbau: Maus und Lurch war gestern
       
       Die Bundesregierung will den Naturschutz ausbremsen um wieder mehr und
       schneller Parkplätze bauen zu können. Verbände sprechen von einem
       „Frontalangriff“.
       
 (DIR) Brückennotstand in Berlin: Zerbröselnde Flaschenhälse
       
       Schlechtes Material beim Bau und viel zu große Verkehrsbelastung: Kein
       Wunder, dass viele Berliner Brücken der Reihe nach den Geist aufgeben.
       
 (DIR) Chaos um die kaputte A100: Laster sollen zurück auf die Autobahn
       
       Charlottenburger Kieze leiden unter den Lkws, die nicht über die marode
       A100 fahren dürfen. Eine Bürgerinitiative hat jetzt eine innovative Idee.
       
 (DIR) Ökonomin über neue Milliardenschulden: „Der Nutzen übersteigt die Kosten“
       
       In dieser Woche stimmt der Bundestag über den Bundeshaushalt 2026 ab,
       inklusive neuer Schulden. Warum die jüngeren Generationen dennoch
       profitieren.