# taz.de -- Palästina
       
 (DIR) Menschenrechtskommissar rügt Deutschland: Heute die Gaza-Bewegung, morgen die ganze Zivilgesellschaft
       
       Schon wieder wird Deutschland für die Einschränkung der Meinungsfreiheit
       gerügt. Wer denkt, die Repressionen machten beim Thema Palästina halt,
       irrt.
       
 (DIR) Bürgerrechtlerin zu Israels Todesstrafe: „Parteien haben Angst, sich gegen das Gesetz zu stellen“
       
       Die Wiedereinführung der Todesstrafe hat in Israel eine große Mehrheit,
       sagt die Bürgerrechtlerin Debbie Gild-Hayo. Sie hofft aufs
       Verfassungsgericht.
       
 (DIR) Palästina-Frage spaltet Grüne in UK: Zack in die Kontroverse
       
       Die „Greens for Palestine“ stellen auf dem Parteitag einen Antrag, der
       Israel das Existenzrecht abspricht. Parteichef Polanski muss moderieren.
       Kann er das?
       
 (DIR) Siedlerterror im Westjordanland: Die Gewalt eskaliert, der Staat bezahlt
       
       Mehr als fünf Milliarden Euro flossen seit 2022 von der israelischen
       Regierung an Siedler. Deren Gewalttätigkeit gegenüber Palästinensern nimmt
       zu.
       
 (DIR) Deutschland und das Völkerrecht: Linke zu Israel ungewohnt einig
       
       Die Linke-Fraktion fordert, israelische Siedlungen im Westjordanland zu
       sanktionieren und Warenimporte zu verbieten. Sogar Bodo Ramelow ist dafür.
       
 (DIR) Siedlergewalt im Westjordanland: Siedlermilizen außer Rand und Band
       
       Am Wochenende haben Siedler erneut palästinensische Dörfer angegriffen.
       Auslöser soll in diesem Fall der Tod eines 18-jährigen Siedlers gewesen
       sein.
       
 (DIR) Streit über Israel in der Linkspartei: Auf innerparteilicher Friedensmission
       
       Die Linke streitet heftig über Israel und Zionismus. Nun legt die
       Parteispitze einen Antrag zum Nahostkonflikt vor, um den Konflikt
       einzuhegen.
       
 (DIR) Erfahrungen palästinensischer Schüler: „Nein, es gibt kein Palästina!“
       
       Der Nahostkonflikt werde an ihrer Schule einseitig behandelt, weil Lehrer
       einer Seite zuneigten, sagen Schülerinnen. Ein Verein vermittelt bei
       Konflikten.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Faesers fatales Vermächtnis
       
       Der Slogan „From the River to the Sea“ ist seit 2023 verboten – mit
       massiven Folgen. Die Begründung ist aber dünn, wie eine Anfrage der Linken
       zeigt.
       
 (DIR) Debatte um Kunstakademie Düsseldorf: Offene Briefe für und gegen Fioretti
       
       Am Mittwoch soll sich die Direktorin im Landtag zu Antisemitismus-Vorwürfen
       äußern. Die Hochschulrektorenkonferenz warnt vor Druck aus der Politik.
       
 (DIR) Ines Schwerdtner vs. Katharina Dröge: „Wir kämpfen doch sehr allein“
       
       Linken-Chefin und Grünen-Fraktionsspitze streiten über Klima, Rente,
       Ukraine, Palästina. Von oppositioneller Einigkeit wirken sie entfernter
       denn je.
       
 (DIR) Siedlergewalt: Wieder Tote im Westjordanland
       
       Seit Beginn des Iran-Kriegs hat die Gewalt im Westjordanland zugenommen.
       Immer mehr Palästinenser*innen werden von Siedlern erschossen.
       
 (DIR) Aktivismus im Krieg: „Wir schauen auf unser Ziel, nicht auf unsere Unterschiede“
       
       Angela Scharf und Lana Alsharif arbeiten als Friedensaktivistinnen in
       Israel und Palästina zusammen. Wie gelingt ihnen das nach allem, was war?
       
 (DIR) Streit um Berlinale-Chefin Tuttle: In Bedeutungslosigkeit versinken
       
       Ein Festival, das nur im Konsens funktioniert, ist uninteressant. Würde
       Patricia Tuttle tatsächlich entlassen, droht der Berlinale endgültig
       Irrelevanz.
       
 (DIR) Berlinale-Affäre um Tricia Tuttle: Wolfram Weimer kämpft autoritär – muss aber nicht gewinnen
       
       Der Tuttle-Rückzieher des Kulturstaatsministers ist ein Vorerst-Sieg im
       Kampf um Meinungsfreiheit. Für einen langfristigen Sieg braucht es
       Widerstand.
       
 (DIR) Palästinensische Literatur: Wenn die Sprache versagt
       
       Das langjährige Programm „Goethe-Institut im Exil“ wurde kurzfristig
       eingestellt. Eine gecancelte Lesung in Berlin fand deshalb an anderem Ort
       statt.
       
 (DIR) Zusammenleben in Israel: Wo Frieden möglich scheint
       
       Im israelischen „Friedensdorf“ leben Juden und Palästinenser nah zusammen.
       In Tel Aviv kämpfen Aktivisten gegen Hass und Misstrauen. Kann ein
       Miteinander doch gelingen?
       
 (DIR) Pro-Palästina-Proteste in Großbritannien: Ein Teilerfolg vor Gericht
       
       Die Einstufung der Gruppe Palestine Action als terroristisch war
       unverhältnismäßig, lautet das Urteil eines Londoner Gerichts. Das Verbot
       bleibt in Kraft
       
 (DIR) Verfassungsbeschwerde erfolglos: Palästinenser kann nicht gegen Export von Waffen klagen
       
       Ein Palästinenser wollte gegen die Ausfuhrgenehmigung für Panzergetriebe
       nach Israel klagen. Doch das Bundesverfassungsgericht gibt ihm kein
       Klagerecht.
       
 (DIR) Historiker über die NSDAP in Palästina: „Parteimitgliedschaft als Versicherung“
       
       Die NSDAP gab es nicht nur in Deutschland. Ralf Balke wirft einen Blick auf
       die Selbstnazifizierung im „Heiligen Land“.
       
 (DIR) Landrecht im Westjordanland: Neues Gesetz vereinfacht Landkauf für israelische Siedler
       
       Das israelische Sicherheitskabinett hat das Landrecht im Westjordanland
       geändert. Die israelische Kontrolle über das Gebiet wird dadurch gestärkt.
       
 (DIR) Einladung palästinensischer Künstlerin: Grundsatzstreit um Hochschulautonomie
       
       Die Einladung der Künstlerin Basma al-Sharif an die Kunstakademie
       Düsseldorf bewegt die Landespolitik. Einige fordern den Rücktritt der
       Rektorin.
       
 (DIR) Krieg im Gazastreifen: Mission erfüllt, was jetzt?
       
       Die Bergung der letzten israelischen Geisel aus Gaza ist ein Fortschritt
       für Trumps Friedensplan. Wie es weitergeht, dürfte sich am Grenzübergang
       Rafah zeigen.
       
 (DIR) Abschiebungen in den USA: Palästina-Aktivist soll nach Algerien abgeschoben werden
       
       Mahmoud Khalil, ein Wortführer der Studentenproteste in den USA, droht
       erneut die Festnahme. New Yorks Bürgermeister Mamdani stellt sich hinter
       ihn.
       
 (DIR) Deutsche Israelpolitik: Die Truppen der Staatsräson
       
       Hierzulande hat sich ein autoritärer Anti-Antisemitismus etabliert. Nur
       bekämpfen seine Anhänger nicht Antisemitismus, sondern das Völkerrecht.
       
 (DIR) Antideutsche und Nahostkonflikt: Antifa gespalten
       
       Der linke Stadtteil Connewitz in Leipzig ist auch für seine „antideutsche“
       Szene bekannt. Propalästinensische Aktivist*innen gehen gegen sie am
       17. Januar auf die Straße.
       
 (DIR) Siedlergewalt: Wieder Schüsse im Westjordanland
       
       Am Wochenende gab es in mehreren palästinensischen Dörfern
       Auseinandersetzungen zwischen Siedlern und Einwohnern. Teilweise wurde
       scharf geschossen.
       
 (DIR) „Friedensplan“ für Gaza: Die Waffen schweigen nicht
       
       Aus Florida verkünden Donald Trump und Benjamin Netanjahu, nun die zweite
       Phase des Gaza-Abkommens umsetzen zu wollen. Wie sieht es vor Ort aus?
       
 (DIR) Demonstrationen in Berlin: Im Nahost-Konflikt verfangen
       
       2025 gab es im Schnitt 2,5 Demos mit Nahost-Bezug pro Tag in Berlin. Das
       zeigt, welches Potenzial die Stadt hätte, konstruktiv am Thema zu arbeiten.
       
 (DIR) Der Fall Kilani: Ermittlung unter Freunden
       
       Ein israelischer Militärschlag tötet 2014 eine deutsch-palästinensische
       Familie. Doch deutsche Ermittler zögern. Neue Daten zeigen mögliche Gründe
       auf.
       
 (DIR) Ein Gespräch über Israel und Palästina: „Menschenrechte sind unteilbar“
       
       Kaum ein Thema löst so starke Gefühle aus. Zwei taz-Redakteur:innen,
       Matthias Kalle und Pauline Jäckels, versuchen, einander zuzuhören.
       
 (DIR) Abgeführt bei Pro-Palästina-Demo: Greta Thunberg in London festgenommen
       
       Laut der Aktivistengruppe Prisoners for Palestine nahm die Londoner Polizei
       die Schwedin fest. Der Protest galt einer Versicherungsgesellschaft.
       
 (DIR) Israel genehmigt illegale Siedlungen: Die Einstaatenlösung wird längst implementiert
       
       Berlin spricht von einer Zweistaatenlösung – und Israel schafft Fakten, die
       sie unmöglich machen. Mit dieser Realitätsverweigerung muss Schluss sein.
       
 (DIR) „From the river to the sea“: Berliner Landgericht wertet Parole als Hamas-Unterstützung
       
       Das Landgericht Berlin stuft nach einem erneuten Gutachten den Slogan als
       Hamas-Kennzeichen ein. Jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden.
       
 (DIR) Ausstellung über Ossip Klarwein: Der vergessene Architekt der Knesset
       
       Das Hamburger Barlach-Haus würdigt den Architekten Ossip Klarwein. Er floh
       1933 aus Hamburg nach Palästina und baute den jungen Staat Israel mit auf.
       
 (DIR) Netanjahu kritisiert Australiens Premier: Eine unverschämte Intervention
       
       Israels Ministerpräsident wirft Australiens Premierminister vor, an dem
       Bondi-Beach-Attentat mitschuldig zu sein – wegen dessen Unterstützung
       Palästinas.
       
 (DIR) Humanitäre Lage im Gazastreifen: Kinder sterben an Unterkühlung
       
       Stürme und Regen belasten die vertriebenen Menschen in den Zeltlagern. Die
       Hamas stellt Waffenruhe in Frage und lehnt ihre Entwaffnung kategorisch ab.
       
 (DIR) Repression von Palästina-Solidarität: Civicus stuft Deutschland herab
       
       Im Civicus-Bericht über bürgerliche Freiheiten wird Deutschland erneut
       herabgestuft. „Keine Überraschung“ sei das, kritisiert Clara Bünger
       (Linke).
       
 (DIR) Adventszeit in Palästina: Sehen, dass man nicht alleine ist
       
       Zum ersten Mal seit 2023 leuchtet in Bethlehem im Westjordanland wieder der
       Weihnachtsbaum. Doch unter die Freude der Menschen mischt sich Trauer.
       
 (DIR) Gewalt im Westjordanland: Siedler greifen Aktivist*innen an
       
       In einem palästinensischen Dorf sollen israelische Siedler:innen drei
       Italiener und eine Kanadierin zusammengeschlagen haben. Ein Aktivist
       berichtet.
       
 (DIR) Kanzler-Besuch bei Netanjahu: Ein Merz für mutmaßlichen Kriegsverbrecher
       
       Bei seinem Antrittsbesuch versucht Merz, das angeschlagene Verhältnis zu
       Israel zu kitten. Dafür lässt er sich vom israelischen Premier vorführen.
       
 (DIR) Experte zu Merz-Besuch in Israel: „Ich sehe darin eine Missachtung der Palästinenser“
       
       Nazih Musharbash von der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft zweifelt,
       ob der Bundeskanzler wirklich Friedenspolitik betreibt. Dieser müsse sich
       der Realität stellen.
       
 (DIR) Pressefreiheit in Italien: Palästina-Protestierende stürmen Tageszeitung „La Stampa“
       
       In Turin griffen Demonstrierende die Redaktionsräume der Tageszeitung La
       Stampa an. Die Reaktion der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese
       sorgt für Irritationen.
       
 (DIR) Von Israel besetztes Westjordanland: Hinrichtung mit Augenzeugen
       
       Bei einem Einsatz im Westjordanland erschießen israelische Soldaten zwei
       unbewaffnete Männer. Aufnahmen von diesem Vorfall sorgen für Empörung.
       
 (DIR) Boykott gegen israelische DJs: Die Party ist vorbei
       
       Der Gründer der israelischen Partyreihe Laundrette ist ein radikaler
       Kritiker Israels. Die propalästinensische Partyszene diffamiert ihn
       trotzdem.
       
 (DIR) Gerichtsurteil zum Palästina-Kongress: Polizeistaatsräson
       
       Nun steht fest: Die Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin war
       rechtswidrig. Aber wer trägt die Verantwortung dafür und entschuldigt sich?
       
 (DIR) Israelische Foltergefängnisse: Der Missbrauch ist politisch gewollt
       
       Von Israel inhaftierte Palästinenser sind Schlägen, Hunger und sexuellem
       Missbrauch ausgesetzt. Die Täter werden systematisch geschützt.
       
 (DIR) Palästina-Kongress in Berlin: Verbot und Auflösung waren rechtswidrig
       
       Beim Palästina-Kongress hat die Polizei unverhältnismäßig gehandelt,
       urteilt das Verwaltungsgericht. Es ist eine weitere Schlappe für die
       Polizei.
       
 (DIR) Gaza-Friedensplan: Rückkehr nach Gaza?
       
       Die Palästinensische Autonomiebehörde hat kaum Rückhalt in der eigenen
       Bevölkerung. Doch nun will sie in Gaza wieder die Kontrolle übernehmen.
       
 (DIR) Deutsche Rüstungsexporte nach Israel: Bundesregierung hebt Teil-Exportstopp auf
       
       Die Waffenruhe in Gaza hält seit mehr als fünf Wochen. Die Bundesregierung
       macht deshalb eine Entscheidung aus dem Sommer rückgängig.