# taz.de -- Schwerpunkt Rot-Grün-Rot in Berlin
(DIR) Einigung auf Enteignungen: Drei Sieger für Berlin
Was Linke, Grüne und SPD in der Hauptstadt vorhaben, macht Hoffnung: auf
eine sozialere Stadt und einen Politikwechsel, der über Berlin
hinausstrahlt.
(DIR) Ergebnis der Sondierungsgespräche: Der steinige Weg zur Vergesellschaftung
Trotz aller Unkenrufe soll die Vergesellschaftung nun kommen. Ob der
Schritt ein Erfolg wird, hängt davon ab, ob das Gericht die
Entschädigungsumme akzeptiert.
(DIR) Vergesellschaftung in Berlin: Ende des neoliberalen Mantras
Linke, Grüne und SPD haben sich geeinigt: Große Wohnungskonzerne werden
vergesellschaftet. Trotz offener Fragen ist das ein wahres
Hoffnungsprojekt.
(DIR) Reaktionen auf Rot-Grün-Rot in Berlin: Als ob das Rote Rathaus brennt
Die Union überschlägt sich vor Empörung über das drohende Linksbündnis und
malt Schreckensszenarien an die Wand. Das ist auch ein Ablenkungsmanöver.
(DIR) Gregor Gysi zur Linken Berlin: „Wir brauchen rote Linien“
Gregor Gysi findet, eine linke Regierung in der Hauptstadt muss kommen. Ein
Gespräch über Vergesellschaftung, Sozialismus und Parteiausschlüsse.
(DIR) Einigung auf Enteignungen in Berlin: Vom Sondieren zum Sozialismus?
Strahlende Gesichter bei Berliner Linken, Grünen und SPD. Die drei Parteien
werden Koalitionsverhandlungen starten. Was genau sie vereinbart haben.
(DIR) Rot-Grün-Rot in Berlin: Aufbruch oder Absturz?
Berlin könnte zeigen, dass der Rechtsruck nicht unausweichlich ist. Doch
dafür muss das mögliche Linksbündnis erst die eigenen Konflikte überwinden.
(DIR) Nach Äußerungen über Israel: Linken-Fraktionsspitze geht auf Distanz zu Vanessa Emde
Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hält an umstrittenen Aussagen
zum Existenzrecht Israels und dem Nahostkonflikt fest. Womit muss sie
rechnen?
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Sicherheitshalber mehrgleisig
Die Berliner Grünen mögen – wie die SPD – erst mal nicht auf ein Video der
Linken-Abgeordneten Vanessa Emde reagieren. Die Planung zum
Koalitionsabschluss läuft weiter.
(DIR) Linken-Abgeordnete Vanessa Emde: Warum macht sie das?
Die Neuköllner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde gefährdet eine rot-grün-rote
Koalition in Berlin – mit einem erneuten Bekenntnis gegen ein Existenzrecht
Israels.
(DIR) Monika Herrmann zu Berlin-Sondierungen: „Jede rot-grün-rote Koalition verfestigt die Demokratie“
Die grüne Ex-Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg fordert endlich
inhaltliche Gespräche. Linke, Grüne und SPD sollen Druck von außen trotzen.
(DIR) Was eine Stadt lebenswert macht: Wenn Kapital nicht wertgeschätzt wird
Was Berlin prägt, ist die Bereitschaft, sich zu engagieren: ehrenamtlich,
politisch, kulturell. Eine neue Regierung muss diese Menschen stärken.
(DIR) Antisemitismus-Vorwurf: Reiche muss Instagram-Reel über Linke löschen
Die Linke wirft der Bundeswirtschaftsministerin vor, das Neutralitätsgebot
verletzt zu haben. Nun hat das Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren
entschieden.
(DIR) Berliner Mieterverein mit 10-Punkte-Plan: Über Inhalt reden
Die Sondierungen in Berlin gehen weiter, auch zum Thema Vergesellschaftung.
Der Mieterverein fordert ein Sofortprogramm gegen die Wohnungs- und
Mietenkrise.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Ein unmoralisches, aber nicht unmögliches Angebot
Könnten die Grünen Nein sagen, wenn ihnen CDU-Chef Evers für eine
Kenia-Koalition den Posten des Regierenden Bürgermeisters überließe? Wohl
kaum.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Parteien sondieren wieder
Die Sondierungsgespräche in Berlin schienen in einer Sackgasse zu stecken.
Kommen Linke, Grüne und SPD da wieder raus? Ein Gespräch hat offenbar
geholfen.
(DIR) Sondierungsstopp in Berlin: Und jetzt?
Rot-Grün-Rot in Berlin liegt auf Eis. Wieder gibt es Streit über den Umgang
der Linken mit Antisemitismus. Vor allem die SPD sieht noch Klärungsbedarf.
(DIR) Rot-grün-rote Sondierungen in Berlin: Störfeuer von der Seitenlinie
Grünen-Chef Banaszak mischt sich lautstark in die Berliner
Sondierungsgespräche ein. Der Ausschluss einer Linken-Abgeordneten sei fest
vereinbart gewesen.
(DIR) Berliner Regierungsbildung: Scheitern ist keine Option
Die Unsicherheit nach der Unterbrechung der Sondierungen durch SPD und
Grüne ist groß. Aber gibt es überhaupt eine Alternative zu Rot-Grün-Rot?
(DIR) Situation der Berliner Linken: Die Basis diskutiert den Austritt
Eine Podiumsdiskussion sollte für die linke Basis klären, ob sie sich gegen
eine linke Regierung stellt. Diskutiert wurde dann aber die Revolution.
(DIR) Deutsch-Israelische Gesellschaft: „Boykottiert die Boykotteure!“
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft feierte ihren 60. Geburtstag im Roten
Rathaus. Eine Koalition in Berlin unter Führung der Linkspartei lehnt sie
ab.
(DIR) Sondierungsgespräche: Berliner Grüne wollen doch wieder reden, die SPD zögert
Nach dem Stopp der Sondierungen sind sich Grüne, SPD und Linke in Berlin
uneins, wer welche Abmachung gebrochen haben soll. Die Grünen geben sich
wieder gesprächsbereit.
(DIR) Sondierungsstopp in Berlin: Wer hat Angst vorm Linksbündnis?
Zwar sind die Sondierungen noch nicht abgebrochen. Doch SPD und Grüne haben
in einem Maße eskaliert, dass ein Zusammenkommen kaum mehr möglich scheint.
(DIR) Nach Sitzung der Berliner Linksfraktion: SPD und Grüne setzen Sondierungen aus
Vanessa Emde wird Teil der Linksfraktion, nachdem sie sich gegen
Antisemitismus ausgesprochen hat. SPD und Grüne fordern von der Linken eine
Erklärung.
(DIR) Nach Wahl in Berlin: Linke sondiert mit sich alleine
Am Dienstag kommt die Linksfraktion in Berlin zu ihrer konstituierenden
Sitzung zusammen. Unklar ist, ob alle gewählten Abgeordneten der neuen
Fraktion angehören werden.
(DIR) Debatte um Regierungsbildung in Berlin: Regieren, tolerieren oder Opposition
Der SPD-Abgeordnete Hakan Demir stellt sich gegen Überlegungen aus seiner
Partei, eine Minderheitsregierung aus Linken und Grünen zu tolerieren. Die
Linke weiß auch nicht, ob sie regieren will.
(DIR) Antisemitismus in den Parteien: Vor der eigenen Tür kehren
Keine Partei sollte sich beim Thema Antisemitismus zur moralischen Instanz
über andere erheben, denn alle haben eigene Fälle aufzuarbeiten.
(DIR) Parteien, die Porzellan zerschlagen: „Großes Entertainment. Berlin halt“
Das Alleinstellungsmerkmal der SPD, der dicke Strahl des Exportweltmeisters
und süße Hundenamen, die man auch knülle noch sehr gut aussprechen kann.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Giffey will nicht mit der Linkspartei
Die Wirtschaftssenatorin lehnt als erstes Berliner SPD-Regierungsmitglied
ein Linksbündnis offen ab.
(DIR) Demokratie in der Krise: Pistorius ist jetzt Antifa
Seit Dienstag hält erstmals ein AfD-Politiker in Deutschland ein hohes
Staatsamt, vermutlich dank der CDU. Verzweifeln könnte man deshalb – muss
man aber nicht!
(DIR) Rot-grün-rote Sondierungen in Berlin: Palästinasolidarische Linke sollten Ja sagen
Der Kompromiss zum Thema Antisemitismus schmeckt einem Teil der Berliner
Linkspartei nicht. Dabei ermöglicht er Kritik an Israel und bietet eine
riesige Chance.
(DIR) Rot-Rot-Grün will koalieren: Schwerin ist nicht Berlin
Anders als in der Bundeshauptstadt einigen sich SPD, Linke und Grüne in
Mecklenburg-Vorpommern geräuschlos auf Koalitionsverhandlungen. Was haben
sie vor?
(DIR) Rot-Grün-Rot fürs Rote Rathaus?: Es bleibt schwierig
In Berlin haben sich Linke, SPD und Grüne zum Thema Antisemitismus
geeinigt. Doch auf dem Weg zu einer Regierungskoalition gibt es noch ganz
andere Hürden.
(DIR) Einigung von Rot-Grün-Rot in Berlin: Autoritäre Ausschlussfantasien
Womöglich haben Linke, Grüne und SPD mit ihrer „Berliner Vereinbarung“ den
Streit nur vertagt. Denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
(DIR) Sondierungen in Berlin: Aus der Not eine Tugend gemacht
Auf den allerletzten Drücker einigen sich Linkspartei, SPD und Grüne beim
Thema Antisemitismus. Doch es warten bereits die nächsten dicken Bretter.
(DIR) Einigung von Linken, Grünen und SPD: Ein erster Schritt zum linken Bündnis
Linke, Grüne und SPD haben sich auf eine Vereinbarung zum Schutz jüdischen
Lebens und zum Antisemitismus geeinigt. Nun beginnen die Sondierungen.
(DIR) Neue Berlin-Umfrage: Linke bleibt klar vorn
Aller Aufregung zum Trotz: 25 Prozent der Berliner würden wieder die Linke
wählen. Ein Bündnis unter ihrer Führung ist beliebter als eine
Kenia-Koalition.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Linke, Grüne und SPD einigen sich auf Sondierungsgespräche
Das Thema Antisemitismus steht einem Linksbündnis in Berlin nicht mehr im
Wege. Vorgespräche gehen am Donnerstag in Sondierungen über.
(DIR) Vorgespräche zur Regierungsbildung: Ein letztes Mal vertröstet
Linke, Grüne und SPD verlassen das dritte Vorgespräch ohne Statement und
eilen zur Gedenkfeier zum 7. Oktober. Donnerstag soll eine Entscheidung
verkündet werden.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Ein paar Abweichler könnte Kenia verkraften
Linkspartei, Grüne und SPD entscheiden in einem dritten Vorgespräch über
Sondierungen. Ein Kenia-Bündnis als Alternative hätte nur eine knappe
Mehrheit.
(DIR) Antifaschistische Wirtschaftpolitik: Dunkelrot-Rot-Grün sucht nach Alternativen
Die Ökonomin Isabella M. Weber präsentiert in Berlin ihr aktuelles Buch
„Antifaschistische Wirtschaftspolitik“ – zusammen mit SPD, Linken und
Grünen.
(DIR) Vorsondierungen in Berlin: Linke will SPD und Grünen entgegenkommen
Die Mitglieder der neuen Linksfraktion sollen sich an Parteibeschlüsse
halten. Das will die Fraktion in der kommenden Woche beschließen.
(DIR) Vorsondierungen in der Hauptstadt: Keine Brandmauer durch Berlin
Mit Rot-Grün-Rot könnte die Linkspartei zur Avantgarde ihrer eigenen
Entrevolutionierung werden. Und sollte dabei sogar trotzdem radikal
bleiben.
(DIR) Klage vor dem Verfassungsgericht: Die Linke klagt nun auch gegen Reiche
Die Linke will den Vorwurf des Antisemitismus nicht auf sich sitzen lassen.
Jetzt klagt sie gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor dem
Verfassungsgericht.
(DIR) Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
Seit ihrem Wahlsieg streitet die Republik über Antisemitismus in der
Berliner Linken. Was ist dran an den Vorwürfen und hat Rot-Grün-Rot eine
Zukunft?
(DIR) Konsequenzen nach Wahlparty in Neukölln: Koçak sei „naiv“ und „überfordert“ gewesen
Nach Kritik gibt der linke Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak seinen Sitz im
Innenausschuss ab und räumt Fehler ein. Wie glaubwürdig ist das?
(DIR) Vorgespräch von Linken, Grünen und SPD: Alles oder nichts
Rot-Grün-Rot will den Umgang mit Antisemitismus klären, sonst werde gar
nicht erst sondiert. Ein Blick zurück ins Jahr 2011 zeigt: Es kann ganz
schnell Schluss sein.
(DIR) Angriffe gegen Berliner Linke: Jetzt wollen alle mal was sagen
Wahlverlierer CDU schießt auf allen Kanälen gegen die Berliner Linke. Aus
Schleswig-Holstein kommt eine Attacke eher skurriler Art.
(DIR) Debatte um Antisemitismus: Wie Jüdinnen und Juden auf die Linke schauen
Deutschland streitet um echten und vermeintlichen Antisemitismus in der
Berliner Linkspartei. Hier erzählen Juden*Jüdinnen aus der Hauptstadt,
wie sie dazu stehen.
(DIR) Sondierungen in Berlin: SPD und Grüne mit Vorabsprachen
Am Donnerstag wollen SPD und Grüne erstmals mit der Linken sondieren, vor
allem über das Thema Antisemitismus reden. Steffen Krach schließt Posten im
Senat für sich aus.