# taz.de -- Regierungsbildung in Berlin: Parteien sondieren wieder
       
       > Die Sondierungsgespräche in Berlin schienen in einer Sackgasse zu
       > stecken. Kommen Linke, Grüne und SPD da wieder raus? Ein Gespräch hat
       > offenbar geholfen.
       
 (IMG) Bild: Sprechen offenbar wieder miteinander: Werner Graf (Bündnis90/Die Grünen), Steffen Krach (SPD) und Kerstin Wolter (Die Linke)
       
       dpa | Linke, Grüne und SPD sind auf ihrem Weg Richtung Regierungsbildung
       einen Schritt vorangekommen. Am Abend verständigten sie sich darauf, dass
       die gemeinsame Erklärung der drei Parteien zum Vorgehen gegen
       Antisemitismus weiterhin gilt, wie der SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach
       in der RBB-„Abendschau“ sagte. Die Vereinbarung gelte, nicht nur heute,
       sondern auch in Zukunft.
       
       Die Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp bestätigte die Absicht, die
       gemeinsame Erklärung im Fall einer Regierungsbildung in den
       Koalitionsvertrag aufzunehmen. [1][Die am Dienstag unterbrochenen
       Sondierungsgespräche] sollen schon bald fortgesetzt werden: „Ab morgen
       treffen wir uns weiter mit Grünen und SPD, um über die zentralen
       Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen“, kündigte Eralp
       an.
       
       „Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und
       offenes Gespräch geführt. Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse
       zwischen uns sind ausgeräumt“, so die Linke-Politikerin. „Die Spitzen aller
       drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung.“
       
       Für die Parteien sei klar: „Die Vereinbarung wird Bestandteil eines
       möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden“,
       erläuterte Eralp. „Zum Abschluss der [2][Sondierungen mit Grünen] und SPD
       entscheidet unser Parteitag, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
       Grundlage werden das Sondierungspapier und die Berliner Vereinbarung sein,
       die wir in der vergangenen Woche getroffen haben.“
       
       ## Krach rechtfertigt Unterbrechung der Gespräche
       
       Krach ging in der „Abendschau“ auf die Gründe für die unterbrochenen
       Sondierungen ein: „Wir haben gestern Abend gemeinsam mit den Grünen erst
       mal entschieden, die Verhandlungen zu unterbrechen, weil es für uns
       durchaus überraschend kam, dass eine andere Vereinbarung vorgelegt wurde“,
       erläuterte er. „Wir haben ja mit den Linken und den Grünen über viele Tage
       verhandelt über die Berliner Erklärung gegen Antisemitismus, und wir sind
       schon davon ausgegangen, dass das die Basis ist.“
       
       „Das Papier, was gestern bei den Linken verabschiedet beziehungsweise
       unterschrieben wurde, ist schon völlig anders als das, was wir verhandelt
       haben“, sagte Krach. „Es geht zum Beispiel in unserem Papier auch um einen
       Mechanismus, wie man Fraktionsmitglieder ausschließen kann. Das stand bei
       dem Papier gestern nicht drin.“
       
       In der gemeinsamen Erklärung stehe auch, dass Polizei und Verfassungsschutz
       gestärkt werden sollten. „Und deswegen war es Grünen und der SPD jetzt auch
       noch mal sehr wichtig zu sagen, das ist die Basis, das ist das, was wir
       verhandelt haben.“
       
       Die gemeinsame Erklärung werde die Grundlage sein für die Beschlüsse auf
       den Parteitagen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, sagte Krach.
       „Das ist dann die Basis für die Zusammenarbeit. Und wer sich daran nicht
       hält, der wird dann halt auch die Konsequenzen spüren.“
       
       Kritik, der [3][Abbruch der Sondierungen] sei ein Desaster gewesen, wies
       Krach zurück. „Das können nur Menschen sagen, die nicht dabei waren“, sagte
       er. Für die SPD sei wichtig gewesen, noch einmal ins Gespräch zu kommen, ob
       wirklich klar sei, was vereinbart wurde. „Das hat die Spitze der Linken uns
       jetzt noch mal zugesagt“, betonte Krach. „Und ich finde es auch völlig
       normal, dass man in solchen Sondierungen sagt, Leute, lasst uns noch mal
       zusammensitzen und gucken, ob wir wirklich hier alle einer Meinung sind.“
       
       14 Oct 2026
       
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