# taz.de -- Giorgia Meloni
(DIR) Streit um GEAS-Reform: Rette sie, wer kann
Italien und Deutschland streiten über die Rücknahme von Geflüchteten. Die
Seenotretter*innen im Mittelmeer geraten zwischen die Fronten.
(DIR) Streit zwischen Italien und Deutschland: Sündenböcke und Stinkstiefel
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will keine Geflüchteten zurücknehmen.
Das hat einen Grund: Ihr sitzt der Ultrarechte Roberto Vanacci im Nacken.
(DIR) Verschiebungen bei Italiens Rechtsaußen: Die Lega im freien Fall
Matteo Salvini hat einst aus der rechten Regionalpartei Norditaliens die
schlagkräftige Lega geformt. Jetzt gilt er als schuldig an deren
Niedergang.
(DIR) Hitze in Italien: Beschwichtigungen und Einladungen ins Kino
Italien bricht seit Jahren im Sommer einen Hitzerekord nach dem anderen. In
den Medien sind Übersterblichkeit oder Brände lediglich eine Randmeldung.
(DIR) Mette Frederiksen und Giorgia Meloni: Unheilige Schutzpatroninnen des christlichen Abendlandes
Die Regierungschefinnen von Italien und Dänemark manifestieren via
Instagram ihre Abscheu gegen Migrant:innen. Sie sehen sich an der Spitze
Europas.
(DIR) Wahl in Italien 2027: Die rechten Stimmungsmacher drehen auf
Italiens Wahlkampf läuft heiß, obwohl die neue Regierung erst 2027 gewählt
wird. Die politische Rechte gibt sich laut und hetzt bei Sicherheitsfragen.
(DIR) Retourkutsche aus Spanien: Schlagabtausch zwischen Sánchez und Meloni
Der Fall Ceuta bringt Rom gegen Madrid auf: Erst sollte Spanien raus aus
der Schengen-Zone, jetzt kontert Spanien mit Grenzkontrollen für Italien.
(DIR) Migrant*innen in Ceuta: Entsetzen über Merz' Solidarität mit Meloni
Im Migrationschaos von Ceuta sprang die Bundesregierung den rechten
Kritiker*innen der spanischen Regierung bei. Der Unmut darüber wächst.
(DIR) Migration nach Ceuta: Marokkanische NGO fordert Untersuchung
Die marokkanische Menschenrechtsorganisation AMDH fordert, die Geschehnisse
in Ceuta aufzuarbeiten. Sánchez und Klingbeil mahnen europäische
Solidarität an.
(DIR) Tödliche Polizeigewalt in Italien: Bitter notwendiger Protest
Nach dem Tod eines Migranten bei einer Festnahme in Bologna legitimiert die
Rechte die Gewalt – nicht zum ersten Mal. Doch Italiens Zivilgesellschaft
lebt.
(DIR) Melonis Wahlrechtsreform in Italien: Abstimmungspleite beim Herzensprojekt
Italiens Regierungschefin Meloni hat bei einer Abstimmung zur
Wahlrechtsreform eine schwere Niederlage erlitten. Dutzende Abgeordnete des
Regierungslagers stimmten gegen ihren Plan.
(DIR) Meloni zwischen dem Papst und Trump: Die goldenen Zeiten sind vorbei
Das Thema Migration hat Italiens Rechte und den Vatikan entzweit. Doch nach
der Kritik des US-Präsidenten an Papst Leo ist für Meloni Schluss mit
lustig.
(DIR) Neue rechtsextreme Partei in Italien: Rechts, rechter, Roberto Vannacci
Die neue rechtsextreme Partei Futuro Nazionale setzt Regierungschefin
Meloni unter Druck. Wer ist der Parteigründer Vannacci?
(DIR) Streit zwischen Meloni und Trump: Schluss für Italiens „Brückenbauerin“
Zwischen dem US-Präsidenten und Europas größter Trump-Versteherin Giorgia
Meloni ist es aus. Hintergrund waren der Irankrieg – und ein Foto beim
G7-Gipfel.
(DIR) Meloni wirft Trump Lüge vor: Rechte Italienerin sauer auf rechten US-Amerikaner
Laut Trump soll Meloni um ein gemeinsames Foto beim G7-Gipfel gebettelt
haben. Laut Meloni ist das frei erfunden. Italiens Außenminister sagt
US-Reise ab.
(DIR) Partei Futuro Nazionale: Neue rechtsextreme Partei in Italien gegründet
Der Ex-Fallschirmjägergeneral Roberto Vannacci schafft eine noch rechtere
Alternative zu Melonis Fratelli d’Italia und Salivinis Lega – und bekommt
Gegenwind.
(DIR) Rechtsaußenpartei in Italien gegründet: Eine Chance für links
Der Ex-General Vannacci setzt Melonis Regierungskoalition mit seiner neuen
Rechtsaußenpartei unter Druck. Im besten Fall sprengt er das rechte Lager.
(DIR) Italiens nächste Wahlen: Meloni will mit neuem Wahlgesetz ihre Macht sichern
Italiens rechtes Lager erhofft sich vom neuen Wahlrecht einen satten
Mehrheitsbonus – und will Streit in der gegnerischen Mitte-links-Allianz
schüren.
(DIR) Angriff auf Sea-Watch 5: Wie Libyen Europas Drecksarbeit im Mittelmeer macht
Nach dem Angriff auf ein Seenotrettungsschiff gibt sich die EU-Kommission
unschuldig. Dabei befördert die gemeinsame Migrationspolitik mit Libyen
solche Attacken.
(DIR) KI-Fakes von Giorgia Meloni: Ein antifeministischer Kampf gegen die Wahrheit
Italiens rechte Premierministerin wehrt sich zu recht gegen KI-generierte
Bilder von ihr. Doch das Problem geht weit über bekannte Politikerinnen
hinaus.
(DIR) Italien feiert Tag der Befreiung: Wir haben ein Problem
Hunderttausende Antifaschist*innen gedenken der Nazi-Befreiung auf Italiens
Straßen. Am Ende des Tages gibt es Schüsse. Meloni weiß davon offenbar
nichts.
(DIR) Schulbesetzung gegen Meloni in Italien: Was sie wollen
In Bologna besetzen Schüler:innen vier Tage lang ihre Schule. Sie
kritisieren die Regierung von Meloni und protestieren gegen Aufrüstung.
(DIR) Öffnung der Straße von Hormus: Erleichterung bei Merz, Macron und Meloni
Die in Paris versammelten Regierungen begrüßen die vorübergehende Öffnung
der Straße von Hormus durch Iran. Wie es weitergeht, bleibt zuerst unklar.
(DIR) Zerwürfnis zwischen Meloni und Trump: Frontfrau der Rechten auch weiter rechts
Der US-Präsident und Italiens Regierungschefin haben sich nicht mehr lieb.
Doch an der ideologischen Nähe zwischen den beiden ändert sich nichts.
(DIR) Verhältnis zwischen USA und Italien: Das Ende zweier Freundschaften
Meloni hat den Papst gegen US-Präsident Trump verteidigt, der ihr nun die
Freundschaft gekündigt hat. Auch mit Israel sortiert sie die Dinge neu.
(DIR) Energiekrise: Wie europäische Länder gegen hohe Spritpreise vorgehen
Trotz des angekündigten Waffenstillstands bleiben die Kraftstoffpreise in
Europa hoch. Einige Länder führen Preisdeckel ein, andere senken Steuern.
(DIR) Wahlrechtsreform in Italien: Melonis Trump’sche Züge
Das Referendum zur Justizreform ist gescheitert. Nun versucht Italiens
Regierungschefin Giorgia Meloni den nächsten Schritt Richtung Machterhalt.
(DIR) Gesetzentwurf für neues Wahlrecht: Meloni geht in die nächste Offensive
Die Justizreform scheiterte und war ein Rückschlag für Italiens
Regierungschefin. Jetzt versucht sie es mit einer Reform des Wahlrechts.
(DIR) Eklat am Palmsonntag in Jerusalem: Verletzung religiöser Freiheit
Zum ersten Mal verbietet Israel den Gottesdienst am Palmsonntag in der
Grabeskirche, international gibt es scharfe Kritik. Nun steuern die
Behörden gegen.
(DIR) Justizreferendum in Italien: Rekord-Wahlbeteiligung bei Italiens Jugend
Von wegen unpolitisch! Wie gerade Italiens Jugendliche dafür sorgten, die
Justizreform von Giorgia Meloni per Referendum abzuschmettern.
(DIR) Buch über rechte Kulturpolitik: Kampf um die Kultur
Christoph Bartmann blickt mit Sorge auf die Gefährdung der Kunstfreiheit:
Weltweit strebt die Rechte nach Hegemonie über die Kunst und das Denken.
(DIR) Justizreform in Italien scheitert: Kalte Schulter für Meloni
Erstmals seit Jahrzehnten kann Italiens Linke mit dem Referendum einen
echten Erfolg feiern. Die Hoffnung auf einen möglichen Wahlsieg 2027
wächst.
(DIR) Justizreform von Giorgia Meloni: Italien sagt Nein
Regierungschefin Giorgia Meloni scheitert mit ihrer Justizreform am eigenen
Volk: Eine Mehrheit der Italiener:innen stimmt im Referendum mit Nein.
(DIR) Verfassungsreferendum in Italien: Die Abstimmung über den Generalangriff von Rechts
Diesen Sonntag und Montag entscheiden Italiener*innen über eine
Verfassungsänderung. Giorgia Meloni plant so einen radikalen Staatsumbau.
(DIR) Traum der italienischen Rechten: Worum geht es bei Italiens Justizreform?
Am Sonntag und Montag stimmen die Italiener über Melonis Justizreform
ab. Ob Ja oder Nein wird weitreichende Folgen für Italiens Zukunft haben.
(DIR) Polizeigewalt in Italien: Anatomie eines Falls
Ein Tötungsdelikt in Mailand fällt der Meloni-Regierung auf die Füße. Es
diente ihr als Argument für die angestrebte Justizreform. Das ist
hinfällig.
(DIR) Repression gegen Seenotrettung: Italien muss 76.000 Euro an Sea-Watch zahlen
Die Festnahme von Carola Rackete ging 2019 um die Welt. Nun hat ein Gericht
in Italien der Seenotrettungs-NGO Sea-Watch eine Entschädigung
zugesprochen.
(DIR) Nationalismus bei Olympia: Plötzlich Italienerin
Die Shorttrackerin Arianna Fontana galt lange als unitalienisch. Nach ihrem
Medaillenrekord aber suchte Regierungschefin Giorgia Meloni ihre Nähe.
(DIR) Arte-Film über Giorgia Meloni: Ein Angebot, das wir unbedingt ablehnen müssen
Eine Arte-Doku spürt den politischen Leitbildern der italienischen
Ministerpräsidentin nach. Ist Giorgia Meloni am Ende ein Vorbild für
Deutschland?
(DIR) Justizumbau in Italien: Wird Italien das neue Ungarn?
Viele in der EU haben sich daran gewöhnt, dass in Italien eine
Postfaschistin regiert. Nun will Meloni die Justiz schwächen. Wie
dramatisch ist das?
(DIR) Seenotrettung in Italien: Seeblockade gegen NGO-Schiffe
Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni verschärft ihren Kampf gegen
Migration mit hohen Bußgeldern. Damit macht sie wahr, was sie im Wahlkampf
angekündigt hatte.
(DIR) Rechtswende in Italien: Meloni schränkt Demo-Rechte ein
Die italienische Regierungschefin antwortet mit einem „Sicherheitsdekret“
auf Gewalt bei Anti-Olympia-Demo. Das ermöglicht „präventiven Gewahrsam“.
(DIR) Olympiaproteste in Mailand: IOC, ICE? Nein, danke: CIO!
In Mailand eskalieren die Anti-Olympia-Proteste und werden
niedergeschlagen. Derweil formiert sich eine antinationale Bewegung für
guten Sport.
(DIR) Meloni-Gesicht in italienischer Kirche: Rechter Engel in Rom
Nach der Restaurierung sieht ein Engel in einer Kirche der Regierungschefin
ähnlich. Dahinter steckt ein Anhänger Melonis. Die Ministerpräsidentin
schickt einen Smiley.
(DIR) Rüstungskooperation mit Italien: Gemeinsam krasser ballern
Drohnen, Raketenabwehr, Marineschiffe: Kanzler Merz und Ministerpräsidentin
Meloni treiben ihre Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten voran.
(DIR) Justizumbau in Italien: Das wäre ein anderes Italien
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will die unabhängige Justiz schwächen
und sich mehr Macht sichern. Helfen könnte ihr ein Referendum Ende März.
(DIR) Justizreform in Italien: Im Sauseschritt
Regierungschefin Giorgia Meloni drückt bei ihrem Projekt, den Staat
umzubauen, aufs Tempo. Endlich durchregieren, lautet die Devise.
(DIR) Handel mit Lateinamerika: Warum Italien das Mercosur-Abkommen vorerst verhindert
Giorgia Melonis rechte Regierung ist ins Tauziehen der Lobby-Gruppen
geraten: Die Bauern wollen etwas ganz anderes als die Industrie.
(DIR) Russlands Auslandsvermögen: Wo steht Italien?
Bei den Verhandlungen über das russische Vermögen spielt Meloni eine
entscheidende Rolle. Ihre Politik des Spagats dürfte nicht mehr
funktionieren.
(DIR) Strafrechtsverschärfung in Italien: Lebenslange Haft für Femizide
Vor zwei Jahren wurde in Italien Giulia Cecchettin von ihrem Ex ermordet,
seitdem wird gegen Gewalt an Frauen demonstriert. Nun reagiert die Politik.