# taz.de -- Giorgia Meloni
       
 (DIR) Traum der italienischen Rechten: Worum geht es bei Italiens Justizreform?
       
       Am Sonntag und Montag stimmen die Italiener über Melonis Justizreform
       ab. Ob Ja oder Nein wird weitreichende Folgen für Italiens Zukunft haben.
       
 (DIR) Polizeigewalt in Italien: Anatomie eines Falls
       
       Ein Tötungsdelikt in Mailand fällt der Meloni-Regierung auf die Füße. Es
       diente ihr als Argument für die angestrebte Justizreform. Das ist
       hinfällig.
       
 (DIR) Repression gegen Seenotrettung: Italien muss 76.000 Euro an Sea-Watch zahlen
       
       Die Festnahme von Carola Rackete ging 2019 um die Welt. Nun hat ein Gericht
       in Italien der Seenotrettungs-NGO Sea-Watch eine Entschädigung
       zugesprochen.
       
 (DIR) Nationalismus bei Olympia: Plötzlich Italienerin
       
       Die Shorttrackerin Arianna Fontana galt lange als unitalienisch. Nach ihrem
       Medaillenrekord aber suchte Regierungschefin Giorgia Meloni ihre Nähe.
       
 (DIR) Arte-Film über Giorgia Meloni: Ein Angebot, das wir unbedingt ablehnen müssen
       
       Eine Arte-Doku spürt den politischen Leitbildern der italienischen
       Ministerpräsidentin nach. Ist Giorgia Meloni am Ende ein Vorbild für
       Deutschland?
       
 (DIR) Justizumbau in Italien: Wird Italien das neue Ungarn?
       
       Viele in der EU haben sich daran gewöhnt, dass in Italien eine
       Postfaschistin regiert. Nun will Meloni die Justiz schwächen. Wie
       dramatisch ist das?
       
 (DIR) Seenotrettung in Italien: Seeblockade gegen NGO-Schiffe
       
       Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni verschärft ihren Kampf gegen
       Migration mit hohen Bußgeldern. Damit macht sie wahr, was sie im Wahlkampf
       angekündigt hatte.
       
 (DIR) Rechtswende in Italien: Meloni schränkt Demo-Rechte ein
       
       Die italienische Regierungschefin antwortet mit einem „Sicherheitsdekret“
       auf Gewalt bei Anti-Olympia-Demo. Das ermöglicht „präventiven Gewahrsam“.
       
 (DIR) Olympiaproteste in Mailand: IOC, ICE? Nein, danke: CIO!
       
       In Mailand eskalieren die Anti-Olympia-Proteste und werden
       niedergeschlagen. Derweil formiert sich eine antinationale Bewegung für
       guten Sport.
       
 (DIR) Meloni-Gesicht in italienischer Kirche: Rechter Engel in Rom
       
       Nach der Restaurierung sieht ein Engel in einer Kirche der Regierungschefin
       ähnlich. Dahinter steckt ein Anhänger Melonis. Die Ministerpräsidentin
       schickt einen Smiley.
       
 (DIR) Rüstungskooperation mit Italien: Gemeinsam krasser ballern
       
       Drohnen, Raketenabwehr, Marineschiffe: Kanzler Merz und Ministerpräsidentin
       Meloni treiben ihre Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten voran.
       
 (DIR) Justizumbau in Italien: Das wäre ein anderes Italien
       
       Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will die unabhängige Justiz schwächen
       und sich mehr Macht sichern. Helfen könnte ihr ein Referendum Ende März.
       
 (DIR) Justizreform in Italien: Im Sauseschritt
       
       Regierungschefin Giorgia Meloni drückt bei ihrem Projekt, den Staat
       umzubauen, aufs Tempo. Endlich durchregieren, lautet die Devise.
       
 (DIR) Handel mit Lateinamerika: Warum Italien das Mercosur-Abkommen vorerst verhindert
       
       Giorgia Melonis rechte Regierung ist ins Tauziehen der Lobby-Gruppen
       geraten: Die Bauern wollen etwas ganz anderes als die Industrie.
       
 (DIR) Russlands Auslandsvermögen: Wo steht Italien?
       
       Bei den Verhandlungen über das russische Vermögen spielt Meloni eine
       entscheidende Rolle. Ihre Politik des Spagats dürfte nicht mehr
       funktionieren.
       
 (DIR) Strafrechtsverschärfung in Italien: Lebenslange Haft für Femizide
       
       Vor zwei Jahren wurde in Italien Giulia Cecchettin von ihrem Ex ermordet,
       seitdem wird gegen Gewalt an Frauen demonstriert. Nun reagiert die Politik.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Rechts und Mitte-links verteidigen ihre Hochburgen
       
       Auf den ersten Blick hat sich nichts geändert. Aber die Linke hat jetzt
       offenbar gelernt, dass sie nur geeint eine Chance gegen die Rechten hat.
       
 (DIR) „Justizreform“ in Italien: Endlich durchregieren
       
       Kühl beschneidet Giorgia Meloni die Unabhängigkeit der Justiz. Es ist Teil
       eines ideologischen Feldzuges von Italiens rechter Regierung.
       
 (DIR) Justizumbau in Italien: Schluss mit lästigen Korruptionsermittlungen
       
       Ministerpräsidentin Meloni will die Laufbahnen von Richter*innen und
       Staatsanwält*innen trennen. Kritiker warnen vor einer Schwächung der
       Justiz.
       
 (DIR) Frauen an der Staatsspitze: Rechtspopulistische Politikerinnen lösen Männer ab
       
       Immer mehr Frauen lenken die Geschicke ihrer Länder. Für den Feminismus ist
       das allerdings kein Erfolg – im Gegenteil.
       
 (DIR) Brücke von Messina: Unüberbrückbare Differenzen
       
       Eine Brücke soll Sizilien mit dem italienischen Festland verbinden. 60
       Jahre später werden die Pläne konkret. Im sizilianischen Küstenort wächst
       der Protest.
       
 (DIR) Massendemonstrationen in Italien: Für die Flotilla auf die Piazza
       
       Hunderttausende demonstrieren am Wochenende in Solidarität mit der
       Gaza-Flotilla – auch als Statement gegen die Positionierung der
       Meloni-Regierung.
       
 (DIR) Gaza-Solidarität in Italien: Proteststurm gegen Israels Stoppen der Gaza-Hilfsflotte
       
       In Italien ist die Unterstützung der Global Sumud Flotilla besonders groß.
       Das reicht zum Ärger von Ministerpräsidentin Meloni bis in rechte Kreise.
       
 (DIR) Christlicher Nationalismus: Die Lieblingswaffe der Rechtspopulisten
       
       Während Demokratien bröckeln, wird das Christentum von Rechten entdeckt. In
       den USA, Ungarn oder BRD: Der Glaube dient einer Politik der Ausgrenzung.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Georgia Meloni bleibt fest im Sattel
       
       Regionalwahlen in der Region Marken bringen dem regierenden Rechtsbündnis
       einen klaren Sieg. Melonis postfaschistische Partei bleibt stärkste Kraft.
       
 (DIR) Porno-Fotografien: Italiens Frauen kämpfen gegen Sexismus im Netz
       
       Seit Jahren posten Männer in Italien in Internetforen Bilder ihrer Frauen
       ohne Einwilligung. Auch Politikerinnen sind betroffen.
       
 (DIR) Treffen im Oval Office: Europäer verlangen mehr Waffen
       
       Beim Treffen in Washington sprachen EU-Politiker mit US-Präsident Donald
       Trump über Russlands Krieg in der Ukraine. Wie geht es nun weiter?
       
 (DIR) Flucht übers Mittelmeer: Viele Tote bei neuem Bootsunglück vor Lampedusa
       
       Vor der italienischen Insel Lampedusa ist ein Boot mit fast 100 Migranten
       gekentert. Mindestens 27 Menschen sind ertrunken, 60 wurden gerettet.
       
 (DIR) Urteil zu sicheren Herkunftsstaaten: Kein Urteil für die Ewigkeit
       
       Der Europäische Gerichtshof bekräftigte seine Vorgabe zu sicheren
       Herkunftsstaaten. Doch der EU-Gesetzgeber hat diese schon für 2026
       geändert.
       
 (DIR) Rechte in Europa: Passen sich die Rechtspopulisten an?
       
       Rechtsextreme wollen salonfähiger werden, können aber nicht aufhören,
       rassistische Hetze zu verbreiten. Was steckt hinter dieser Strategie?
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Konflikt +++: „Vorzeitige Anerkennung Palästinas kontraproduktiv“
       
       Die italienische Ministerpräsidentin kritisiert eine Anerkennung des
       Staates Palästina vor dessen Gründung. Auf den Salzburger Festspielen kam
       es zu einer Störaktion.
       
 (DIR) Justizreform in Italien: Melonis Koalition für Berlusconis Traum
       
       Schon lange arbeitet die Rechte in Rom an einer Justizreform, um die
       Staatsanwälte einzuengen. Nun ist die Regierung damit einen Schritt weiter.
       
 (DIR) Regenbogenfamilien in Italien: Alles Familie
       
       Lesbische Paare haben in Italien ein Grundsatzurteil erstritten: Ein Kind
       kann in seiner Geburtsurkunde zwei Mütter haben. Die Frauen der „Prozesse
       von Padua“.
       
 (DIR) Italien ließ libyschen Folterer laufen: Meloni droht ein Verfahren wegen Begünstigung
       
       Der libysche General Almasri wird international wegen Folter gesucht.
       Italiens Rechtsregierung hat ihn dennoch freigelassen, aber darüber
       gelogen.
       
 (DIR) Wiederaufbau der Ukraine: Im Schatten Putins
       
       Abseits von Waffenlieferungen soll die Ukraine wirtschaftlich gestärkt
       werden. Während die Bombardierungen so heftig sind wie nie, sinkt die
       internationale Bereitschaft.
       
 (DIR) Überwachung von Journalisten in Italien: Stille Spione
       
       Zwei Journalisten der italienischen Nachrichtenseite Fanpage werden über
       Monate hinweg überwacht – doch keiner will es gewesen sein.
       
 (DIR) G7-Gipfel in Kanada: Wie ein Tanz auf rohen Eiern
       
       Das wichtigste Ziel der G7-Staatschefs in Kanada ist es, einen Eklat wie
       2018 zu vermeiden. Eine Abschlusserklärung ist gar nicht erst geplant.
       
 (DIR) Volksbefragung in Italien: Weder Sieg noch Niederlage
       
       Vier von fünf Referenden stießen auf eindeutige Zustimmung. Nur ist das
       Ergebnis aufgrund der niedrigen Beteiligung nicht gültig.
       
 (DIR) Volksbefragung in Italien: Ein wertloser Sieg
       
       Bei fünf Referenden überwiegen die Ja-Stimmen. Die Mindestbeteiligung von
       50 Prozent der Wähler*innen wird verfehlt. Die Meloni-Regierung
       triumphiert.
       
 (DIR) EU-Rechtsprechung zu Migration: Bis das Menschenrecht am Boden liegt
       
       Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sollte verhindern, dass
       Europa jemals autoritär wird. Rechte Kräfte setzen ihn jetzt unter Druck.
       
 (DIR) Silvia Salis: Die neue Bürgermeisterin von Genua ist links
       
       In der Kommunalwahl hat sich die Kandidatin der Mitte-links-Allianz gegen
       den Rechten durchgesetzt. Jetzt stellt sie den eigenen Leuten Bedingungen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin will Selenskyj erst nach „Vereinbarung“ treffen
       
       Eine Feuerpause gebe es nur gegen die Abtretung ukrainischer Gebiete an
       Russland, soll die Forderung Moskaus in Istanbul gelautet haben. Ein
       Drohnenangriff auf einen Bus im Gebiet Sumy fordert neun Tote.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: UN und andere werden umgangen
       
       Eine private US-Stiftung soll die Verteilung von Hilfsgütern im
       Gazastreifen übernehmen. International wächst Kritik an Israels Blockade
       des Gebiets.
       
 (DIR) Architekturbiennale in Venedig: Die Intelligenz nachwachsender Baustoffe
       
       Können Technik und nachhaltige Produkte leisten, was Politiker nicht
       hinkriegen: die Klimakrise lösen? Das fragt die Architekturbiennale in
       Venedig.
       
 (DIR) Tag der Befreiung in Italien: Bella ciao!
       
       Mit Staatstrauer wollte die rechte Regierungschefin Meloni Feiern zum Tag
       der Befreiung unterdrücken. Doch die Antifaschisten triumphierten.
       
 (DIR) Zu Besuch in Washington: Meloni versucht sich als Vermittlerin
       
       Donald Trump und Italiens Ministerpräsidentin zeigen sich harmonisch. Beim
       Zollstreit bleiben sie im Vagen. Trump deutet aber einen „Kompromiss“ an.
       
 (DIR) Aktuelle Politik in Italien: Klare Uneinigkeit bei doppelter Spaltung
       
       Der Streit um die Aufrüstungspläne der EU und des Umgangs mit Trumps Zöllen
       spaltet Melonis Regierungskoalition wie die Opposition gleichermaßen.
       
 (DIR) Meloni als starke Frau Europas: Die Madonna und der Autokrat
       
       Giorgia Meloni kann gut mit Donald Trump, ist aber klar Pro-Ukraine. Rettet
       ausgerechnet Italiens rechte Ministerpräsidentin jetzt den alten Westen?
       
 (DIR) Femizide als Straftat: Neue italienische Härte
       
       Italien will Femizide mit einem neuen Gesetz zum eigenen Straftatbestand
       machen. Ist das Symbolpolitik oder Zeichen des kulturellen Wandels im Land?
       
 (DIR) Beziehungen zwischen EU und USA: Meloni in der Zwickmühle
       
       In Washington positioniert sich die italienische Ministerpräsidentin
       zwischen EU und Trump. Keine leichte Übung.