# taz.de -- Abschiebung
       
 (DIR) Abschiebeterminal: München ist nicht Bayern
       
       Ganz so rechts wie der Rest Bayerns will sich die Landeshauptstadt nicht
       geben. Noch könnte das dort geplante Abschiebeterminal gestoppt werden.
       
 (DIR) In den Tod gerissen: U-Bahn-Mord heizt Migrationsdebatte an
       
       Nachdem ein Geflüchteter eine junge Frau mit sich vor eine U-Bahn gezerrt
       hat, diskutiert Hamburgs Bürgerschaft den Umgang mit gefährlichen
       Migranten.
       
 (DIR) Protest bei den Grammys: Die Stimme der Kunst
       
       Bei der Grammy-Verleihung kritisieren Stars die Trump-Regierung und ICE
       aufs Schärfste. Zeit, dass auch hier Promis gegen die AfD laut werden.
       
 (DIR) +++ ICE in den USA +++: Einsatz in Minnesota geht weiter, Springsteen vor Ort
       
       Eine US-Richterin lehnt den Stopp des ICE-Einsatzes in Minnesota ab. Bruce
       Springsteen tritt bei einer Benefizveranstaltung für Opfer der Behörde auf.
       
 (DIR) Proteste gegen ICE in Minneapolis: Organisierter Widerstand lohnt sich
       
       Die Menschen in Minneapolis konnten ICE so stark entgegentreten, weil sie
       sich seit Wochen organisieren. Diese Netzwerke braucht es auch hierzulande.
       
 (DIR) EU-Abschiebevereinbarung mit den Taliban: „Technische“ Kontakte mit Folterern
       
       Die EU-Kommission drängt auf eine Abschiebevereinbarung mit dem
       afghanischen Taliban-Regime – und schickte dafür bereits eine Delegation
       nach Kabul.
       
 (DIR) Chef aus Minneapolis abgezogen: Ein bisschen weniger ICE
       
       Der ICE-Kommandant Greg Bovino ist aus Minneapolis abgezogen worden. Die
       Einwanderungsbehörde soll weiter agieren, aber weniger auffällig.
       
 (DIR) Todesschüsse von Minneapolis: Grenzschutz-Einsatzleiter Bovino soll Minneapolis verlassen
       
       Der ICE-Kommandeur Gregory Bovino ist zum Gesicht der harten
       US-Migrationspolitik geworden. Nun zieht Trump ihn aus Minnesota ab.
       
 (DIR) Tödliche Schüsse in Minneapolis: Auch Deutschland ist im Abschiebewahn
       
       Deutsche Politiker empören sich über das Vorgehen der ICE-Beamten in den
       USA. Aber so sehr unterscheidet sich die deutsche Abschiebepolitik nicht.
       
 (DIR) Wieder tödliche Schüsse in Minneapolis: Eine Stadt unter Schock
       
       Nach dem Tod des 37-Jährigen Alex Pretti lässt ein Richter Beweismittel
       sichern. Die Eltern fordern Ermittlungen, die Regierung spricht von
       „Notwehr“.
       
 (DIR) Abschiebungen in den USA: Palästina-Aktivist soll nach Algerien abgeschoben werden
       
       Mahmoud Khalil, ein Wortführer der Studentenproteste in den USA, droht
       erneut die Festnahme. New Yorks Bürgermeister Mamdani stellt sich hinter
       ihn.
       
 (DIR) Abschiebung aus der Psychiatrie: Aus den Augen, nicht aus dem Sinn
       
       Handschellen, Flughafen, Perspektivlosigkeit: Vor einem Jahr wurde Lame K.
       aus Osnabrück nach Gambia abgeschoben. Eine Kundgebung soll daran erinnern.
       
 (DIR) Proteste in den USA: Wie leistet Minneapolis Widerstand gegen ICE?
       
       Nach der Tötung von Renée Good trotzen immer mehr US-Amerikaner der
       Abschiebepolitik von Donald Trump. Was wollen sie dem Präsidenten
       entgegensetzen?
       
 (DIR) Bleiberecht für Jesiden: Bis heute nicht sicher in ihrer Heimatregion
       
       NRW will Jesid:innen dauerhaft Schutz bieten. In einer Anhörung
       bekräftigen Sachverständige das Anliegen. Im Irak seien sie nach wie vor
       verfolgt.
       
 (DIR) Streit um Härtefallverordnung: Trickreich zu weniger Härtefällen
       
       Für viele Geflüchtete ist die Härtefallkommission die letzte Hoffnung. Doch
       jetzt will Niedersachsen die Zahl der Anträge reduzieren.
       
 (DIR) Tötung von Renee Good in Minneapolis: Gegen die brutale Realität hilft auch keine Trump-Propaganda
       
       Nach den tödlichen Schüssen eines ICE-Beamten zeigt sich, ob die Rechten in
       den USA wirklich jede Lüge kaufen. Es sieht nicht danach aus.
       
 (DIR) CSU-Klausur in Kloster Seeon: Die Partei bleibt sich treu
       
       Abschiebungen in großem Stil, Schleifen des Sozialstaats – die CSU hat
       große Pläne. Das weckt Erwartungen, die die Partei sicher nicht erfüllen
       kann.
       
 (DIR) Êzîd:innen in NRW: Zwischen Anerkennung und Abschiebung
       
       Êzîd:innen droht die Abschiebung – vor allem in Nordrhein-Westfalen. Dort
       fordern Abgeordnete jetzt ein Schutzprogramm für die Minderheit.
       
 (DIR) Weitere Abschiebungen per Linienflug: Flüge nach Afghanistan
       
       Trotz Taliban-Herrschaft schiebt die Bundesregierung weiter nach
       Afghanistan ab. Zwei Straftäter wurden an die De-facto-Machthaber
       übergeben.
       
 (DIR) Abschiebungen nach Behördentermin: In Leer wird die Ausländerbehörde zur Abschiebebehörde
       
       Der Landkreis Leer verschärft seine Abschiebepolitik. Betroffen sind vor
       allem Westafrikaner. Die Community ist alarmiert.
       
 (DIR) Offene Grenzen: Mission impossible?
       
       Die Abschaffung von Sklaverei und Apartheid hatte niemand für möglich
       gehalten, passiert ist es trotzdem. Warum nicht auch auf offene Grenzen
       hoffen?
       
 (DIR) Abschiebung nach Syrien: Dobrindts zynischer Weihnachtsgruß
       
       Ausgerechnet am Tag vor Heiligabend schiebt Deutschland wieder nach Syrien
       ab. In der Migrationspolitik zahlt sich solche Inszenierung inzwischen aus.
       
 (DIR) Härtere Migrationspolitik: Deutschland schiebt erstmals seit 2011 wieder nach Syrien ab
       
       In Syrien töten Milizen Hunderte Zivilist*innen, Terrorgruppen begehen
       Anschläge. Deutschland hat nun trotzdem einen Mann dorthin abgeschoben.
       
 (DIR) Medien in den USA: Kritischer CBS-Bericht aus politischen Gründen gestoppt
       
       Der US-Sender CBS steht wegen des Rückzugs eines Berichts in der Kritik.
       Der Beitrag wurde wegen einer „politischen Entscheidung“ aus dem Programm
       genommen.
       
 (DIR) Zurück in Nigeria, Mali, Togo: Nach der Abschiebung
       
       Nach 7 Jahren in Deutschland wurde Richies Idemudia abgeschoben. Wie ist
       es, zurück zu sein? Und wer sind die Leute, die sich um Ankommende kümmern?
       
 (DIR) Abschiebungen nach Afghanistan: Auf Linie gebracht
       
       Deutschland schiebt per Linienflug nach Afghanistan ab – und verhandelt mit
       den Taliban. Das sei „ein Signal der Schande“, kritisiert der
       Flüchtlingsrat.
       
 (DIR) Abschiebung in die Türkei: Klassenkampf für Nihat
       
       Ein Junge wird in die Türkei abgeschoben, seine Mitschüler*innen
       kämpfen für seine Rückkehr. Eine Geschichte über die Hoffnung auf
       Menschlichkeit.
       
 (DIR) Asylrechtsverschärfung nimmt Hürde: EU-Parlament gibt Grünes Licht für Ruanda-Modell
       
       Abgeordnete von CDU und AfD stimmten gemeinsam dafür, dass Asylsuchende
       künftig aus der EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden
       können.
       
 (DIR) Abschiebung per Linienflug: Intensivtäter nach Afghanistan abgeschoben
       
       Die Bundesregierung hat mehr Abschiebungen angekündigt, unter anderem nach
       Afghanistan – auch per Linienflug. Nun wird Vollzug gemeldet.
       
 (DIR) „Held von Aschaffenburg“: Erst von Söder ausgezeichnet, dann des Landes verwiesen
       
       Ahmed Mohamed Odowaa half, den Messerattentäter von Aschaffenburg
       festzunehmen. Zum zweiten Mal stellt sich nun die Frage: Darf man Helden
       abschieben?
       
 (DIR) Abschiebe-Beschluss der EU-Innenminister: Hinter der Bürokratie verbirgt sich der Abgrund
       
       Die EU-Innenminister*innen wollen Geflüchtete in Länder abschieben können,
       in denen sie noch nie waren. Das eröffnet beängstigende Möglichkeiten.
       
 (DIR) Abschiebungen nach Syrien: Hilfswerke warnen vor unsicherer Lage
       
       Ein Jahr nach dem Sturz Assads bleibt das Leben in Syrien unsicher.
       Hilfswerke warnen vor der instabilen Lage und politischen Schnellschüssen.
       
 (DIR) Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
       
       Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und
       Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen
       Grenzen.
       
 (DIR) Vorfall im Abschiebeknast in Glücksstadt: Wenn unbeteiligte Zeugen fehlen
       
       Ein 19-Jähriger soll in Abschiebehaft von Angestellten verletzt und
       tagelang isoliert worden sein. Das Justizministerium stellt den Vorfall
       anders dar.
       
 (DIR) Innenministerkonferenz: Leichter länger in die Haft
       
       Niedersachsens Innenministerin will Ausreisepflichtigen leichter die
       Freiheit nehmen – und zwar, ohne dass sie zuvor einen Richter gesehen
       haben.
       
 (DIR) Aufnahme von Afghan*innen: Das ist Erpressung
       
       Die Bundesregierung bietet Afghan*innen Geld, wenn sie auf eine Aufnahme
       verzichten. Doch der „Deal“ beruht auf einer falschen Behauptung.
       
 (DIR) Bundesverfassungsgericht: Beschluss bei Abschiebungen erforderlich
       
       Ohne Durchsuchungsbeschluss öffnete die Polizei die Wohnheimtür eines
       Guineers, um ihn abzuschieben. Das geht so nicht, sagt das
       Verfassungsgericht.
       
 (DIR) Ahmed al-Scharaa in Washington: Normalisierung, ja – aber nicht ohne Bedingungen
       
       Westliche Regierungen sollten sich für Syrien öffnen, doch auch auf
       Minderheitenschutz und Demokratie pochen. Damit kann man ihnen aber nicht
       trauen.
       
 (DIR) Trumps Migrationskurs: Kindergärtnerin in Chicago festgenommen
       
       Vor den Augen von Kindern nehmen US-Beamte eine Kindergärtnerin fest. Das
       von einem Vater aufgenommene Video davon löst bundesweit Diskussionen aus.
       
 (DIR) Debatte über Abschiebungen: Die Realitätsverweigerer der Union
       
       Die Union will von Mahnungen ihres Außenministers zur Lage in Syrien nichts
       wissen. Diesen Fehler hat Deutschland schon einmal gemacht.
       
 (DIR) Abschiebungen nach Syrien: Weiter Wirbel um Wadephul
       
       Johann Wadephul hat einen Vergleich zwischen Syrien und Deutschland 1945
       gezogen. Der Außenminister erntet erneut Kritik aus den eigenen Reihen.
       
 (DIR) Abschiebungen nach Afghanistan: Purer Zynismus
       
       Mit Geld will das Innenministerium Afghaninnen und Afghanen zur Heimreise
       locken. Dobrindt macht mit seinen Drohungen die Erpressung perfekt.
       
 (DIR) Abschieben in ein zerstörtes Land: Wadephul sorgt mit weiterer Syrien-Äußerung für Aufregung
       
       Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den
       eigenen Reihen gesorgt. Nun legt er nach: mit einem Vergleich mit 1945.
       
 (DIR) Diskussion um Abschiebungen nach Syrien: Merz will abschieben und einladen
       
       Kanzler Merz hat sich für Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen – und den
       syrischen Übergangspräsidenten eingeladen. Linke und Grüne sind entsetzt.
       
 (DIR) Streit innerhalb der CDU: Merz fällt Wadephul in Syrien-Diskussion in den Rücken
       
       Die Kritik an Außenminister Wadephul hält an. Jetzt widerspricht ihm auch
       Kanzler Merz und sagt, man werde Syrer „selbstverständlich“ abschieben.
       
 (DIR) Abschiebungen nach Syrien: Reden wir nicht darüber!
       
       Die Union versucht, die von Außenminister Wadephul (CDU) losgetretene
       Debatte über Abschiebungen nach Syrien wieder einzufangen. Mit wenig
       Erfolg.
       
 (DIR) USA gegen Wole Soyinka: Nobelpreisträger gegen Nicht-Nobelpreisträger
       
       Nigerias Literaturnobelpreisträger Wole Soyinka soll sein US-Visum abgeben.
       Dabei hat er schon zu Trumps erster Amtszeit darauf verzichtet.
       
 (DIR) Verfassungsgericht zu Abschiebehaft: Erst der Richter, dann die Handschellen
       
       Drei Menschen klagten gegen ihre Abschiebehaft, da sie ohne richterliche
       Entscheidung festgenommen wurden. Ihr Anwalt sieht die Praxis „ständig und
       überall“.
       
 (DIR) Abschiebegefängnis in Deutschland: Die Zivilgesellschaft protestiert
       
       In Mönchengladbach soll ein neues Abschiebegefängnis mit 140 Plätzen
       entstehen. Die bisher größte solche Anstalt in Deutschland hat 175 Plätze.
       
 (DIR) Nach Mord im Auftrag des Kreml: Familie des Tiergarten-Opfers abgeschoben
       
       Der tschetschenisch-stämmige Georgier Selimchan Changoschwili war 2019 in
       Berlin erschossen worden. Jetzt wurde ein Teil seiner Familie abgeschoben.