# taz.de -- Karin Prien
       
 (DIR) Reform der Kinder- und Jugendhilfe: Sozialverband warnt vor Rückschritt für behinderte Kinder
       
       Familienministerin Prien will die Kinder- und Jugendhilfe neu ordnen.
       Einfachere Zuständigkeiten, weniger Kosten. Experten äußern ernste Sorgen.
       
 (DIR) Wehrplicht in Deutschland: Zwangsdienst ist nie gut, auch nicht für eine gute Sache
       
       Junge Leute erhalten nach dem 18. Geburtstag einen Fragebogen von der
       Bundeswehr. Das ist noch nicht zu schlimm – aber wie lange bleibt das so?
       
 (DIR) CSD Rathenow wird nicht mehr gefördert: Spenden für die Vielfalt gesucht
       
       Am 12. September soll der CSD Rathenow stattfinden. Doch nun wurde die
       Förderung aus dem Programm „Demokratie leben!“ gestrichen. Es geht um 1.000
       Euro.
       
 (DIR) Queeres Jugendnetzwerk Lambda: „Mit uns fällt die Vernetzung weg“
       
       Die Bundesregierung streicht dem queeren Jugendnetzwerk die Förderung.
       Damit geht der politische Rückhalt verloren, sagt Bundesgeschäftsführerin
       Kim Alexandra Trau.
       
 (DIR) +++ Nach CSD-Anschlag +++: Grüne fordern Untersuchungsausschuss
       
       CDU-Familienministerin Karin Prien will fünf Millionen Euro zur Verfügung
       stellen. Die oppositionellen Linken und Grünen fordern Aufklärung.
       
 (DIR) Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss: Die Merz-Regierung zementiert Armut, statt sie zu mildern
       
       Kinderschutzverbände warnen vor den geplanten Sozialkürzungen. Kanzler
       Friedrich Merz scheinen armutsgefährdete Familien aber egal zu sein.
       
 (DIR) Neues Elterngeld: Verpasste Chance
       
       Die Elterngeld-Reform könnte positive Effekte haben. Aber insgesamt werden
       Mütter weiter in eine traditionelle Rolle gedrängt.
       
 (DIR) Gesetzentwurf der Familienministerin: Elterngeld soll nur noch kürzer gezahlt werden
       
       Am Montag wurde ein Gesetzentwurf zum Elterngeld öffentlich. Demnach wird
       die Bezugsdauer verkürzt. Von Opposition und Gewerkschaften gibt es scharfe
       Kritik.
       
 (DIR) Geplante Reform: Was sich beim Elterngeld ändern könnte
       
       Der Bundeshaushalt wird festgezurrt, auch das Elterngeld soll sich
       verändern. Für die volle Auszahlung sollen Väter künftig länger Elterngeld
       beziehen müssen.
       
 (DIR) Expertenkommission zu Social Media: Vielleicht eine Altersgrenze und 55 weitere Maßnahmen
       
       Zum Umgang junger Menschen mit Social Media gibt eine Kommission zahlreiche
       Empfehlungen ab. Beim Streitthema „Verbot“ legen sich die Expert:innen
       aber nicht fest.
       
 (DIR) Expertenkommission zu Social Media: Altersgrenze bleibt weiter offen
       
       Ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahren – oder eine risikobasierte Bewertung
       von Anbietern? Bildungsministerin Prien (CDU) ist für eine Altersgrenze ab
       13.
       
 (DIR) Kita-Forscherin über Chancengleichheit: „Leistungsunterschiede wird es immer geben“
       
       Kitas könnten ungleiche Startchancen abfedern. Susanne Kuger vom Deutschen
       Jugendinstitut sagt, was es dazu bräuchte – und welche Rolle die Eltern
       spielen.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Tortur auf dem Aschenplatz
       
       Die Bundesjugendspiele sollen wettbewerbsorientierter werden, damit auch
       die Jüngsten richtig ablosen können.
       
 (DIR) Nationaler Bildungsbericht: Einmal benachteiligt, immer benachteiligt
       
       Trotz vieler Reformen kommt Deutschland bei der Chancengerechtigkeit nicht
       voran. Bund und Länder setzen auf mehr Investitionen in Kitas.
       
 (DIR) Debatte zum Elterngeld: Leistung für die Mittelschicht?
       
       Das Elterngeld hatte von Anfang an einen Makel. Vielleicht wird’s Zeit, ihn
       zu vergessen?
       
 (DIR) Entgelttransparenz: Bundesregierung verzögert bei Equal Pay
       
       Eine EU-Richtlinie zur Lohntransparenz wird in Deutschland hinausgezögert.
       Sie würde Unternehmen zu sehr belasten. Die Empörung ist groß.
       
 (DIR) Jugendbildungsprojekt in Weimar: Hier läuft nichts nach Lehrplan
       
       Die „Schulbrücke“ bietet Demokratiebildung jenseits vom Klassenzimmer. Ein
       Angebot, das Schule machen sollte, besonders für junge Menschen.
       
 (DIR) Elterngeldpläne der Bundesregierung: Herdprämie für Männer
       
       Familienministerin Prien hat strenge Sparvorgaben beim Elterngeld. Wie sie
       damit umgeht, ist klug und nützt der Gleichstellung von Mann und Frau.
       
 (DIR) Report des Deutschen Kinderhilfswerks: Kinder für mehr Mitbestimmung in der Schule
       
       Kinder und Jugendliche wollen mehr Mitsprache in der Schule – das ist ein
       Ergebnis des neuen Kinderreports. Chancengerechte Bildung funktioniere noch
       nicht.
       
 (DIR) Debatten um Bundeshaushalt: Koalition ringt um Kürzung des Elterngeldes
       
       Wegen des Haushaltsloches soll auch beim Elterngeld gespart werden. Nach
       massiver Kritik aus den eigenen Reihen sucht die Koalition einen
       Kompromiss.
       
 (DIR) Antifeminismus in Kommunen: „Ich bin Einzelkämpferin“
       
       Gleichstellungsbeauftragte stehen oft alleine da und bekommen den
       steigenden Antifeminismus zu spüren. Auf einem Kongress diskutieren sie
       Gegenstrategien.
       
 (DIR) Daniel Günther ist CSD-Schirmherr: Signal vom mittelalten, weißen Hetero-Mann
       
       Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther setzt sich gern von
       seiner CDU ab. Nun ist er als erster Landesvater Schirmherr aller CSDs im
       Land.
       
 (DIR) Umbau von „Demokratie leben“: Keine Zeit für Evaluationen
       
       Familienministerin Karin Prien baut „Demokratie leben“ um, obwohl die
       wissenschaftliche Bewertung noch aussteht. Kritik kommt von den Grünen.
       
 (DIR) Sparpläne beim Elterngeld: Nicht jede Kürzung ist ein Skandal
       
       Die Bundesregierung will beim Elterngeld sparen. Sie sollte die Kürzungen
       nutzen, um das Elterngeld gerechter und feministischer zu gestalten.
       
 (DIR) Queerfeindliche Ministerin Karin Prien: Zur fanatischen Kulturkämpferin mutiert
       
       Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit ausgehebelt, Queerreferat umbenannt,
       Queerprojekte eingedampft: Bildungsministerin Karin Prien führt einen
       homophoben Kulturkampf.
       
 (DIR) Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot: Hier spricht die Fachebene
       
       Ist die Bundesregierung so schlecht wie ihr Ruf? Wir haben langjährige
       Fach- und Führungskräfte in Bundesministerien befragt – anonym, damit sie
       frei antworten können.
       
 (DIR) Chancenungleichheit in Deutschland: Ein Desaster für Jugendliche und den Staat
       
       Der Chancenmonitor attestiert anhaltend ungleiche Bildungschancen. Wer
       hofft, das ändere die Prioritätensetzung der Bundesregierung, liegt falsch.
       
 (DIR) Signal zu Phising-Attacke: Messenger verspricht zusätzlichen Schutz
       
       Signal will nach Phishing-Attacken gegen Politiker und Journalisten
       Maßnahmen ergreifen. Änderungen sollen „in den kommenden Wochen“ umgesetzt
       werden.
       
 (DIR) Phising-Angriffe über Signal: Vizepräsidentin des Bundestags will Messenger verbieten
       
       Bundestagsvizepräsidentin Lindholz (CSU) fordert, Signal auf Bundesebene
       nicht mehr zu nutzen. Politiker waren zuvor von Phishing-Angriffen
       betroffen.
       
 (DIR) Ungerechtes Schulsystem: No future für die Bildung
       
       Am kommenden Dienstag wird der Chancenmonitor vorgestellt. Politische
       Sonntagsreden sind zu erwarten. Gleichzeitig wird massiv an der Bildung
       gespart.
       
 (DIR) Umbau von „Demokratie leben“: Die Kritik an Prien reißt nicht ab
       
       Mehr als 140 Organisationen wenden sich gegen die Kürzungen bei
       Demokratieprojekten. Sie bezeichnen die Pläne der Bundesregierung als
       kurzsichtig.
       
 (DIR) Kabinettsmitglieder im Haber-Streit: Familienministerin rügt Kulturstaatsminister
       
       Ministerin Karin Prien erklärt Minister Wolfram Weimers Rückgriff aufs
       Haber-Verfahren für falsch. Dabei stützt sie sich selbst gern auf
       Verfassungsschutzbezichtigungen.
       
 (DIR) Social-Media-Verbot für Jugendliche: Sehr vernünftig und sehr hilflos
       
       Familienministerin Karin Prien will die Debatte über Social Media
       versachlichen. Gut so. Dann reden wir mal über die drängendsten Punkte.
       
 (DIR) Expertenkommission zu Social Media: Kinderarzt könnte künftig über Gefahren aufklären
       
       Ein Social-Media-Verbot für Jugendliche alleine bringt nichts: Die
       Kommission von CDU-Bildungsministerin Prien mahnt zu Aufklärung an – auch
       für Eltern.
       
 (DIR) Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt: Männer erziehen statt einknasten
       
       Das neue Gesetz von Justizministerin Stefanie Hubig wird das Problem der
       digitalen sexualisierten Gewalt nicht lösen. Was statt Strafe sinnvoll
       wäre.
       
 (DIR) Neuausrichtung von „Demokratie Leben“: Prien streicht Projekt gegen Antiziganismus
       
       Das von der Bundesfamilienministerin verfügte Ende von 200
       Demokratieprojekten bedroht auch die Bildungsarbeit der Sinti in
       Niedersachsen.
       
 (DIR) Familienministerin will kürzen: Kinder sollen weniger kosten
       
       Der Berufsverband für Soziale Arbeit kritisiert die geplante Strukturreform
       der Kinder- und Jugendhilfe. SPD und Grüne pochen auf individuelle Rechte.
       
 (DIR) Umbau des Programms „Demokratie leben!“: Die Familienministerin zerlegt das Fundament der Demokratie
       
       Priens Schritt erinnert an die Trump-Regierung: eine Exekutive, die ohne
       Rücksicht auf bestehende Strukturen ihre Macht durchsetzt und Misstrauen
       sät.
       
 (DIR) Debatte über Demokratieförderung: Die AfD dankt, eine Sozialdemokratin schämt sich
       
       Der Bundestag debattierte am Freitag über die Einschnitte bei „Demokratie
       leben“. Die CDU bekam dabei mehr Zuspruch von rechts als vom
       Koalitionspartner.
       
 (DIR) Umbau des Programms „Demokratie leben“: Mitten im Kulturkampf
       
       Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht
       einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird
       abgestraft.
       
 (DIR) Karin Prien über „Demokratie leben“: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“
       
       Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms
       „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs
       „linksliberale Milieu“.
       
 (DIR) Union und AfD: Die Union ist unbelehrbar
       
       CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht
       er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Mit Spuren von Kenntnissen
       
       Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Karin „BMBFSFJ“ Prien,
       Bundesministerin für Bildung und anderes Gedöns.
       
 (DIR) Umbau des Programms „Demokratie leben“: „Ein fatales Zeichen“
       
       Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das
       Programm „Demokratie leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis.
       
 (DIR) Kritik am Haber-Verfahren: Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes
       
       Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht
       auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?
       
 (DIR) „Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert
       
       Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun
       andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.
       
 (DIR) Karin Prien über Gleichstellung: Scheinheilige Frauenministerin
       
       Am Frauentag plädiert die CDU-Politikerin dafür, dass mehr für
       Gleichstellung getan werden muss. Als Frauenministerin handelt sie
       allerdings anders.
       
 (DIR) Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen
       
       Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“
       auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in
       Bitterfeld-Wolfen.
       
 (DIR) Schmerzgriffe der Polizei: Die Drohung als Bundesleitmotiv
       
       Ob im Umgang mit der Polizei oder der Politik, in Deutschland gilt: Wer
       leidet, hat sich die Schmerzen selbst zugefügt.
       
 (DIR) Karin Prien über Angriffe von rechts: „Wir dürfen uns nicht treiben lassen“
       
       Die Bundesministerin für Bildung, Familie und Frauen, Karin Prien, will
       keinen Kulturkampf, hat in ihrem Haus aber das Gendern verboten. Ein
       Gespräch.