# taz.de -- Kanzler Merz
(DIR) Rüstungskooperation mit Italien: Gemeinsam krasser ballern
Drohnen, Raketenabwehr, Marineschiffe: Kanzler Merz und Ministerpräsidentin
Meloni treiben ihre Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten voran.
(DIR) Entspannung in der Grönland-Frage: Der Trump ist erst mal vom Eis
US-Präsident Trump will mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte einen „guten
Deal für alle“ im Grönland-Streit gefunden haben. Strafzölle sind vom
Tisch.
(DIR) Rede von Friedrich Merz in Davos: Der große Stutenkerl und die Weltordnung
Nach dem US-Präsidenten hält Bundeskanzler Friedrich Merz beim
Weltwirtschaftsforum eine Rede. Leider ähneln sich die beiden Reden viel zu
sehr.
(DIR) Deutsche Reaktionen zum Trump-Vorschlag: „Friedensrat“ stößt auf Ablehnung – außer bei der AfD
Kanzler Merz schweigt zur Einladung aus Washington, aber fast alle
Bundestagsparteien sehen die Trump-Idee für ein neues Weltgremium
skeptisch.
(DIR) Merz' Beschwerde über Krankenstand: Zu wenig Erholung macht krank
Mit seinen Aussagen zu Krankmeldungen und Arbeitszeit ignoriert der Kanzler
arbeitspsychologische Erkenntnisse – Zeit für einen Crashkurs.
(DIR) Kämpfe in Syrien: Armee erobert kurdisch kontrollierte Gebiete
Syrische Regierungstruppen drängen die Kurden weiter zurück – und al-Sharaa
bereitet sich auf heikle Gespräche in Berlin vor.
(DIR) Kanzler kritisiert hohen Krankenstand: Merz will Gesundheit verschreiben
Angestellte melden sich jährlich für knapp 15 Tage krank. Der Kanzler
fragt, ob das wirklich notwendig sei – und kritisiert die telefonische
Krankschreibung.
(DIR) Merz will Arbeitszeitgesetz abschaffen: Wer falsche Liberalisierung sät, wird Klassenkampf ernten
Beim IHK-Empfang in Sachsen-Anhalt sagt Kanzler Merz, dass er das
Arbeitszeitgesetz loswerden wolle – und beweist erneut, dass er als Kanzler
nicht geeignet ist.
(DIR) +++ Nachrichten zu Iran +++: Trump fordert weitere Proteste in Iran und verspricht Hilfe
Die Zahl der getöteten Demonstrant:innen in Iran steigt dramatisch. Der
US-Präsident verspricht baldige Hilfe. EU-Staaten bestellen Irans
Botschafter ein.
(DIR) Die Wahrheit: „Mir platzt gleich der Kragen!“
Das Wahrheit-Interview: Karsten-Uwe Büroleiter über die Lage des
Bäckerhandwerks und seinen inneren Schweinehund.
(DIR) Merz auf Antrittsbesuch in Indien: Ziemlich beste Freunde
Bundeskanzler Merz reist nach Indien zu Premier Narendra Modi. Beide sind
angesichts der unberechenbar gewordenen USA auf Partner angewiesen.
(DIR) U-Boot-Deal geplant: Merz auf Werbetour in Indien
Vor dem Kanzlerbesuch in Indien zeichnet sich ab, dass der
milliardenschwere Rüstungsdeal von ThyssenKrupp kurz vor dem Abschluss
steht.
(DIR) CSU-Klausurtagung: Gruppenbild mit Kanzler
In Kloster Seeon macht sich die CSU stets auf die Suche – weniger nach
politischen Lösungen als nach der eigenen Rolle. Jetzt sucht auch noch
Söder.
(DIR) „Sicherheitsgarantien“ von Paris: Europäische Beruhigungspillen für die Ukraine
In Paris hat sich Europa verpflichtet, zu einer Friedenssicherung in der
Ukraine militärisch beizutragen. Aber Frieden ist gar nicht in Sicht.
(DIR) Paris-Gipfel zu Sicherheitsgarantien: Macron und Starmer bereit für Truppen in der Ukraine
Einen Waffenstillstand würden Frankreich und Großbritannien absichern. Merz
sprach zwar von deutschen Truppen – allerdings nicht in der Ukraine selbst.
(DIR) Merz schmeißt seinen Büroleiter raus: Ein überfälliger Wechsel
Der Merz-Vertraute Schrot wird durch den Geschäftsführer der
CDU-Parteizentrale ausgetauscht. Der Schritt zeigt: Des Kanzlers Probleme
sind groß.
(DIR) Wechsel im Kanzleramt: Merz’ neue Graue Eminenz
Philipp Birkenmaier soll künftig das Büro von Kanzler Friedrich Merz
leiten. Ein Mann vom CDU-Wirtschaftsflügel, auf dem große Hoffnungen ruhen.
(DIR) Böllern, Merz, ADAC und Trump: Geistige Flachzünder gibt's überall
Die Sehnsucht nach dem großen Knall schwelt nicht nur an Silvester, grüne
Ziele werden für den ADAC zur Pannenhilfe und dem Völkerrecht ist schlecht.
(DIR) Missmut zu Jahresbeginn: Lasst euch überraschen!
Es wird Zeit, mit 2025 auch den politischen Pessimismus zu verabschieden.
Positive Entwicklungen sind möglich – nicht nur in New York.
(DIR) Neujahrsansprache des Bundeskanzlers: Kein Wort über die wirtschaftlichen Sorgen der Bürger
Bundeskanzler Friedrich Merz redet in seiner Neujahrsansprache viel über
Wirtschaft. Er kündigt „grundlegende Reformen“ an. Das ist eine Drohung.
(DIR) Die Wahrheit: Mit Kaiser Merz durchs Zeitengewitter
So wird 2026: Ein dringend notwendiger Ausblick auf ein Jahr im
Ausnahmezustand ganz und gar vollkommener Stille.
(DIR) Merz' Neujahrsansprache: Dieser Sozialstaat und die arme Wirtschaft
Die bisherigen Beschlüsse zum Umbau des Sozialstaats reichen Bundeskanzler
Friedrich Merz noch nicht: Er will weitere „grundlegende Reformen“.
(DIR) Der Jahresrückblick 2025: Fünf Thesen zum Abstieg des Westens
Vom globalen Machtverlust bis zur Zukunft linker Politik: Eine Diskussion
über Weltlage, Wirtschaft und politische Selbsttäuschungen.
(DIR) Streit zwischen Warken und Krankenkassen: Für Millionen Versicherte steigen 2026 die Beiträge
Die Bundesregierung hatte versprochen, dass die Krankenkassenbeiträge
stabil bleiben. Jetzt beschuldigen sich Krankenkassen und Politik
gegenseitig.
(DIR) Gedenken an den Anschlag in Magdeburg: Die Sorge vor rassistischen Übergriffen bleibt
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt stieg die Zahl rassistischer
Übergriffe in der Stadt. Für manche prägten die Anfeindungen das Gedenken
ein Jahr danach.
(DIR) Neue Chefin der Konrad-Adenauer-Stiftung: Vorbild AKK
Annegret Kramp-Karrenbauer hat als Unabhängige die Wahl gewonnen. Der
politische Betrieb wundert sich – doch politische Stiftungen sind kein
Parteieigentum.
(DIR) Einigung auf Hilfspaket: Ukraine erhält EU-Kredit statt russisches Geld
EU-Staaten gewähren der Ukraine 90 Milliarden Euro als Hilfskredit.
Russisches Vermögen wird nun dafür nicht angetastet. Nicht alle Nationen
der EU machen mit.
(DIR) EU-Kompromiss zur Ukraine-Unterstützung: Ein Erfolg, aber ein blasser
Die EU ist doch noch in der Lage, der Ukraine beizustehen – mit einem Plan
B, den Merz ausgeschlossen hatte. Die Glaubwürdigkeit des Kanzlers hat
gelitten.
(DIR) Chefposten der Konrad-Adenauer-Stiftung: Kann der Kanzler seinen Kandidaten durchsetzen?
Am Freitag wird der Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung neu bestimmt.
Merz’ Wunschbesetzung hat eine einflussreiche Gegenkandidatin.
(DIR) Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Neues Tempo für Deutschland
Die Merz-Regierung will Bauvorhaben beschleunigen. Nur klappt das?
Umweltschützer zweifeln daran – und machen einen Vorschlag.
(DIR) Bundeskanzler vor EU-Gipfel: Im Zeichen einer neuen Weltunordnung
Im Bundestag verspricht Friedrich Merz, dass Europa nicht zum Spielball von
Großmächten werden darf. Dafür braucht er auch russische Vermögen.
(DIR) EU-Kommission beerdigt Verbrenner-Aus: Schwarzer Rauch in Brüssel
Fahrzeuge mit Verbrennermotor sollen auch nach 2035 noch neu zugelassen
werden dürfen. Es ist eine Abkehr von der „Grünen Wende“ in Brüssel.
(DIR) Ukraine-Gespräche in Berlin: Großer Schritt – oder nur eine Fußnote?
In Berlin ringen Vertreter von USA, Nato und EU um die Zukunft der Ukraine.
Gebietsabtretungen sollen nach wie vor auf dem Verhandlungstisch liegen.
(DIR) Verhandlungen über ein Ende des Kriegs: Worum es beim Ukraine-Gipfel in Berlin geht
Die Gespräche über einen möglichen Friedensschluss in der Ukraine gehen in
Berlin in eine entscheidende Phase. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
(DIR) Friedensgespräche in Berlin: Selenskyj gibt Nato-Beitritt auf
Der ukrainische Präsident pocht als Ausgleich dafür auf andere
Sicherheitsgarantien. Die Gespräche werden heute fortgesetzt.
(DIR) Streit um russisches Vermögen: Vier EU-Länder stellen sich quer
Auf dem EU-Gipfel will Merz durchbringen, dass die EU das russische
Zentralbankvermögen übernimmt. Doch nicht alle sind einverstanden.
(DIR) Koalitionsausschuss zum Artenschutz: Total idiotisch
Die Bundesregierung fördert sogenannte Infrastrukturprojekte und zeigt
damit, was sie von Klima- und Artenschutz hält: nichts.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Nato-Chef warnt vor Krieg „wie zu Zeiten der Großeltern“
Viele Staaten haben nach Meinung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte noch
nicht begriffen, wie groß die Gefahr durch Russland ist. Jetzt wird er
deutlich.
(DIR) Koalitionsausschuss vor Weihnachten: Schneller bauen, früher an die Rente denken
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition einigen sich auf den schnelleren
Ausbau von Straßen und Schienen. Die Rentenkommission kommt nächste Woche.
(DIR) Stadtbilddebatte wird praktisch: CDU findet Göttingen ohne Döner schöner
Mit scharf: Die Göttinger Unionsfraktion macht Stimmung. Sie will
Imbissbuden, Gemüseläden und Barbershops aus der Nordstadt vertreiben.
(DIR) +++ Nachrichten zur Ukraine +++: Europäischer Rat will bald zu russischen Vermögen entscheiden
Russische Vermögen könnten bald zur Ukraine-Hilfe eingesetzt werden. Die
Ukraine legt der US-Regierung einen überarbeiteten 20-Punkte-Friedensplan
vor.
(DIR) Gipfeltreffen in London: Vier Freunde für Europa
Großbritannien, Frankreich und Deutschland demonstrieren bei einem Treffen
mit Selenskyj Zusammenhalt – eine Reaktion auf die US-Sicherheitsstrategie.
(DIR) Rente, Journalismus, ESC, Wehrpflicht: Mal sehen, ob sie verweigern
Merz fordert fordert die „Kanzlermehrheit“ erst, als er sich ihrer sicher
ist und Israel darf zum ESC. Wenigstens gibt's Streik gegen die
Wehrpflicht.
(DIR) CDU-Chef wehrt sich gegen Beschimpfungen: Merz will sich nicht „drecks Suffkopf“ nennen lassen
Laut Zeitungsbericht stellte Friedrich Merz als Fraktionschef hunderte
Strafanzeigen wegen Beleidigung. In zwei Fällen folgten Hausdurchsuchungen.
(DIR) +++ Nachrichten aus Nahost +++: Netanjahu: „Historischer Wandel“ der Beziehungen
Friedrich Merz besucht Yad Vashem und spricht vom „Wesenskern“
deutsch-israelischer Beziehungen. Palästina wolle er nicht als Staat
anerkennen.
(DIR) Schwarz-Rotes Rentenpaket: Auf falsche Fragen zur Rente folgen falsche Antworten
Einigen wenigen Unionsabgeordneten gelang es, die Koalition existenziell zu
bedrohen. Es zeigt, wie überfordert die Republik von der weltpolitischen
Gesamtlage ist.
(DIR) Umstrittenes Gesetzespaket: Rente mit Schmerzen
Nach langem Hickhack hat der Bundestag das Rentengesetz der Koalition sogar
mit Kanzlermehrheit verabschiedet. Doch wie geht's jetzt weiter?
(DIR) Kanzlermehrheit für Merz: Die Rente ist durch
Die Koalition kann aufatmen: Der Bundestag hat das Rentengesetz
beschlossen. Kanzler Merz gelang dabei ein kleiner Coup.
(DIR) Die Rentenrebellen und der Kanzler: Geschichte einer Entfremdung
Friedrich Merz und die Junge Union – das war mal ein gutes Gespann. Doch
dann holten Regierungsrealität und Rente sie ein.
(DIR) ++ Bundestag ++: Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union
Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als
auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im
Live-Ticker.