# taz.de -- Kanzler Merz
       
 (DIR) Stadtbilddebatte wird praktisch: CDU findet Göttingen ohne Döner schöner
       
       Mit scharf: Die Göttinger Unionsfraktion macht Stimmung. Sie will
       Imbissbuden, Gemüseläden und Barbershops aus der Nordstadt vertreiben.
       
 (DIR) +++ Nachrichten zur Ukraine +++: Europäischer Rat will bald zu russischen Vermögen entscheiden
       
       Russische Vermögen könnten bald zur Ukraine-Hilfe eingesetzt werden. Die
       Ukraine legt der US-Regierung einen überarbeiteten 20-Punkte-Friedensplan
       vor.
       
 (DIR) Gipfeltreffen in London: Vier Freunde für Europa
       
       Großbritannien, Frankreich und Deutschland demonstrieren bei einem Treffen
       mit Selenskyj Zusammenhalt – eine Reaktion auf die US-Sicherheitsstrategie.
       
 (DIR) Rente, Journalismus, ESC, Wehrpflicht: Mal sehen, ob sie verweigern
       
       Merz fordert fordert die „Kanzlermehrheit“ erst, als er sich ihrer sicher
       ist und Israel darf zum ESC. Wenigstens gibt's Streik gegen die
       Wehrpflicht.
       
 (DIR) CDU-Chef wehrt sich gegen Beschimpfungen: Merz will sich nicht „drecks Suffkopf“ nennen lassen
       
       Laut Zeitungsbericht stellte Friedrich Merz als Fraktionschef hunderte
       Strafanzeigen wegen Beleidigung. In zwei Fällen folgten Hausdurchsuchungen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten aus Nahost +++: Netanjahu: „Historischer Wandel“ der Beziehungen
       
       Friedrich Merz besucht Yad Vashem und spricht vom „Wesenskern“
       deutsch-israelischer Beziehungen. Palästina wolle er nicht als Staat
       anerkennen.
       
 (DIR) Schwarz-Rotes Rentenpaket: Auf falsche Fragen zur Rente folgen falsche Antworten
       
       Einigen wenigen Unionsabgeordneten gelang es, die Koalition existenziell zu
       bedrohen. Es zeigt, wie überfordert die Republik von der weltpolitischen
       Gesamtlage ist.
       
 (DIR) Umstrittenes Gesetzespaket: Rente mit Schmerzen
       
       Nach langem Hickhack hat der Bundestag das Rentengesetz der Koalition sogar
       mit Kanzlermehrheit verabschiedet. Doch wie geht's jetzt weiter?
       
 (DIR) Kanzlermehrheit für Merz: Die Rente ist durch
       
       Die Koalition kann aufatmen: Der Bundestag hat das Rentengesetz
       beschlossen. Kanzler Merz gelang dabei ein kleiner Coup.
       
 (DIR) Die Rentenrebellen und der Kanzler: Geschichte einer Entfremdung
       
       Friedrich Merz und die Junge Union – das war mal ein gutes Gespann. Doch
       dann holten Regierungsrealität und Rente sie ein.
       
 (DIR) ++ Bundestag ++: Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union
       
       Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als
       auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im
       Live-Ticker.
       
 (DIR) Pro / Contra: Soll sich die Linke bei der Rente enthalten?
       
       Die Linke wird am Freitag dafür sorgen, dass das Rentenpaket der Koalition
       im Bundestag durchkommt. Ist das sinnvoll oder Verrat?
       
 (DIR) Enthaltung zum Rentenpaket: Linke kritisieren Linke
       
       Die Linke will sich bei der Abstimmung über das Rentenpaket enthalten.
       Nicht alle in der Partei sind begeistert über die Schützenhilfe für Merz.
       
 (DIR) Probeabstimmung in der Unionsfraktion: Gefährlich viele Abweichler
       
       In der Fraktionssitzung votieren zahlreiche Abgeordnete gegen das
       Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. Im Bundestag könnte es also eng
       werden.
       
 (DIR) Deutschland und Polen: Freundschaft mit Fallstricken
       
       Russland und Ukraine – das werden wichtige Themen der deutsch-polnischen
       Regierungskonsultationen sein. Es dürfte aber auch um
       Vergangenheitsbewältigung gehen.
       
 (DIR) Die Unberechenbarkeit des Kanzlers: Vielleicht hat Merz schon von Merkel gelernt
       
       Friedrich Merz fällt bei seinen Auslandsreisen mit Peinlichkeiten auf.
       Daheim versucht er den Spagat nach dem Vorbild der Ex-Kanzlerin.
       
 (DIR) Einigung in der Koalition: Rentenpaket bleibt, Verbrenner sollen hocheffizient werden
       
       Die Koalition will ihren Rentenstreit mit einer großen, weiteren Reform
       lösen. Auf EU-Ebene will sie für Lockerungen vom Verbrenner-Aus kämpfen.
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Merz ganz nah bei „Mutti“
       
       Der streitbare Kanzler kann auch anders. Bei der Generaldebatte gab sich
       Friedrich Merz ungewohnt versöhnlich. Mit klarer Kante kommt er nicht weit.
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Des Kanzlers neue Töne
       
       In der Generaldebatte im Bundestag schlägt Friedrich Merz neue,
       versöhnliche Töne an: Er appelliert an Konsens und Gemeinsinn und bittet um
       Geduld.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Wenn der Kanzler drei Mal blubbert …
       
       Dank ständiger Berichterstattung sind auch jenseits des Sauerlandes die
       Faseleien von Merz in Echtzeit bekannt. Was folgt, ist oft noch
       furchtbarer.
       
 (DIR) Sechs Monate Merz: Bis zum Ziel ist noch an Tempo zuzulegen
       
       Kanzler Merz hat ambitioniert sein Amt angetreten. Nicht nur der
       Koalitionspartner, sondern auch eigene Leute treten aber immer wieder auf
       die Bremse.
       
 (DIR) Merz in Belém: Irgendwo steht immer ein Fettnapf für den Kanzler parat
       
       Friedrich Merz hat sich mit seiner Haltung zu Belém nicht gerade beliebt
       gemacht in Brasilien. Man möge es ihm nachsehen. Am liebsten ist er daheim.
       
 (DIR) Geschrumpfter G20-Gipfel: Johannesburg macht sich schick
       
       Der deutsche Bundeskanzler reist zum G20-Gipfel in Südafrika und zum
       EU-Afrika-Gipfel in Angola. Das Treffen wird vom Boykott der USA
       überschattet.
       
 (DIR) Geschwächte G20: Da waren's nur noch 14
       
       An diesem Wochenende treffen sich die G20-Staaten in Johannesburg. Doch es
       hagelt Absagen, auch von den großen Mitgliedern. Was ist da los?
       
 (DIR) Stadtbild-Debatte: Stiller Protest gegen Friedrich Merz
       
       Als der Kanzler kam, gingen sie: Stipendiat:innen der
       Deutschlandstiftung Integration verließen während seiner Rede den Saal.
       
 (DIR) Koalitionsstreit über Altersvorsorge: Was wird aus unserer Rente?
       
       Die große Koalition streitet über das Rentenniveau und riskiert ihre
       Stabilität. Warum dieser Konflikt zur Krise werden kann.
       
 (DIR) Eklat bei Preisverleihung: Bei Merz' Rede verlassen die Gäste den Saal
       
       Mehrere Sportler:innen wurden mit dem Talisman-Preis geehrt. Bei der
       Rede des Kanzlers verließen sie aus Protest gegen die
       „Stadtbild“-Äußerungen den Saal.
       
 (DIR) Nach peinlichem Auftritt: Merz empört Lateinamerika
       
       Der Kanzler hatte sich despektierlich über die brasilianische Stadt Belém
       geäußert, in der die UN-Klimakonferenz stattfindet. Jetzt hagelt es Kritik.
       
 (DIR) Deutsch-französischer Digitalgipfel: Kohle für die Cloud
       
       Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam unabhängiger werden. Aber bei
       einem Gipfel über digitale Souveränität zeigen sich ihre Differenzen.
       
 (DIR) Zweischneidige Rolle Deutschlands: Merz, ein Fisch beim Sonnenbad
       
       Friedrich Merz fällt in Belém mit peinlichen bis ahnungslosen Äußerungen
       auf. Aber immerhin: Es gibt Geld aus Deutschland für den Klimafonds.
       
 (DIR) Rentenstreit in der Union: Ein Debakel mit Ansage
       
       Kanzler Merz demonstriert wieder einmal, dass er die Kunst der
       Regierungsführung nicht beherrscht. Für die Reformfähigkeit verheißt das
       nichts Gutes.
       
 (DIR) Wieder deutsche Waffen für Israel: Bundesregierung hebt Teil-Exportstopp auf
       
       Nach einer dreimonatigen Pause möchte Deutschland künftig wieder Waffen
       nach Israel exportieren. Ein Wissenschaftler kritisiert das als
       „kurzfristig“.
       
 (DIR) Regierung und Rentenpaket: Ministerin Prien will Abstimmung verschieben
       
       Ohne den Unions-Nachwuchs hat Schwarz-Rot im Bundestag keine eigene
       Mehrheit beim Rentenpaket. Jugendministerin Prien will alles neu
       debattieren.
       
 (DIR) Der doppelte Irrtum der Jungen Union: Renten lassen sich nicht kürzen
       
       Die Junge Union will ab 2031 das Rentenniveau absenken. Dabei reicht die
       Rente schon heute kaum noch. Das verprellt die WählerInnen.
       
 (DIR) Deutschlandtag der Jungen Union: Kanzler ohne Spaß im Funpark
       
       Die Junge Union lehnt das geplante Rentenpaket ab und droht, es zu
       blockieren. Aber Kanzler Merz will die schwarz-rote Koalition nicht
       gefährden.
       
 (DIR) Senkung Flugverkehrsabgabe: Für die Lobby, gegen die Menschheit
       
       Dass die Bundesregierung das Fliegen billiger macht, ist klimapolitisch
       falsch. Und auch aus finanzieller Sicht kaum verständlich.
       
 (DIR) Unterlassene Evakuierung von Afghanen: Moralisch beschämend
       
       Afghan*innen sollen gegen Geld auf ihre Aufnahme in Deutschland
       verzichten. Darauf antworten sie mit einem offenen Brief an den
       Bundeskanzler.
       
 (DIR) Friedrich Merz feiert Geburtstag: Machen Sie einen Neustart!
       
       Der Bundeskanzler wird am 11. November 70 Jahre. Unser Kolumnist
       gratuliert, aber hätte da auch ein paar Wünsche.
       
 (DIR) Ahmed al-Scharaa in Washington: Normalisierung, ja – aber nicht ohne Bedingungen
       
       Westliche Regierungen sollten sich für Syrien öffnen, doch auch auf
       Minderheitenschutz und Demokratie pochen. Damit kann man ihnen aber nicht
       trauen.
       
 (DIR) Stahlgipfel im Kanzleramt: Deutschland braucht Stahl – aber in Grün
       
       Die Bundesregierung setzt auf Maßnahmen, die maximal den Status quo
       konservieren – statt auf eine Politik, die die Stahlindustrie langfristig
       sichert.
       
 (DIR) Abschiebungen nach Syrien: Weiter Wirbel um Wadephul
       
       Johann Wadephul hat einen Vergleich zwischen Syrien und Deutschland 1945
       gezogen. Der Außenminister erntet erneut Kritik aus den eigenen Reihen.
       
 (DIR) Abschieben in ein zerstörtes Land: Wadephul sorgt mit weiterer Syrien-Äußerung für Aufregung
       
       Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den
       eigenen Reihen gesorgt. Nun legt er nach: mit einem Vergleich mit 1945.
       
 (DIR) Migrationsdebatten: Deutschland, dein Stadtbild
       
       Mit einem Satz entfacht Kanzler Merz eine Debatte. Und erinnert Ibrahim
       Arslan an düstere Zeiten, die nie wirklich vorbei waren. Was er
       dagegenhält.
       
 (DIR) Merz und der Unionsstreit um Syrien: Schon wieder viel zu pauschal
       
       Merz hätte ein Signal an all jene senden können, für die das C in CDU noch
       eine Bedeutung hat. Stattdessen wiederholt er erneut einen alten Fehler.
       
 (DIR) Diskussion um Abschiebungen nach Syrien: Merz will abschieben und einladen
       
       Kanzler Merz hat sich für Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen – und den
       syrischen Übergangspräsidenten eingeladen. Linke und Grüne sind entsetzt.
       
 (DIR) Streit innerhalb der CDU: Merz fällt Wadephul in Syrien-Diskussion in den Rücken
       
       Die Kritik an Außenminister Wadephul hält an. Jetzt widerspricht ihm auch
       Kanzler Merz und sagt, man werde Syrer „selbstverständlich“ abschieben.
       
 (DIR) Unternehmen wollen Stellen abbauen: Merz, der Job-Zerstörer
       
       Auch in der Wirtschaft ist angekommen, dass der Kanzler mehr verspricht,
       als er einhält. Und reagiert auf die fehlende Planbarkeit entsprechend.
       
 (DIR) Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
       
       Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
       Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
       sein.
       
 (DIR) Bundeskanzler in der Türkei: Merz-Bube für Erdoğan
       
       Bundeskanzler Merz reist mit 20 Eurofightern nach Ankara und spricht über
       Migration. Erdoğans Kritik an der deutschen Israel-Politik lässt er
       abperlen.
       
 (DIR) Merz’ Besuch in der Türkei: Demokratie second
       
       Kanzler Merz geht es in der Türkei darum, den Autokraten Erdoğan bei Laune
       zu halten. Dass ihm die Opposition egal ist, ist bezeichnend.