# taz.de -- Bärbel Bas
       
 (DIR) Debatte über Rentenreform: Wer später anfängt, soll später aufhören
       
       Soll das Renteneintrittsalter künftig stärker an die Beitragsjahre
       gekoppelt werden? Bärbel Bas lobt die Idee, die Union zeigt sich
       gesprächsbereit.
       
 (DIR) Vorschlag für Rentenkommission: Späterer Renteneintritt für Akademiker?
       
       Nach dem Rentenpaket ist vor der Rentenkommission. Ein Vorschlag will den
       Renteneintritt ab sofort an die Beitragsjahre koppeln. Bärbel Bas findet
       die Idee gut.
       
 (DIR) Juso-Bundeskongress in Mannheim: Der Nachwuchs ist verbittert
       
       Die Jusos machen bei ihrem Bundeskongress deutlich, dass sie an der SPD
       verzweifeln. Dort sollte man den drohenden Burnout der Jungen ernst nehmen.
       
 (DIR) Bundeskongress der Jusos: Frustrierte Fundamentalkritik vom Parteinachwuchs
       
       In Mannheim stellt sich SPD-Chefin Bärbel Bas der Kritik der Jugend. Die
       Jusos zeigen sich erschöpft vom Kampf an allen Seiten.
       
 (DIR) Beschluss des Kabinetts: Kein Bürgergeld mehr für neu ankommende Ukrainer*innen
       
       Die Regierung will ukrainischen Geflüchteten weniger Geld zahlen – und
       erschwert ihnen die Jobsuche. Sogar die zuständige Ministerin findet das
       falsch.
       
 (DIR) Streit um gerechte Löhne: Duisburger Hafenbeschäftigte wollen Tarifvertrag
       
       Die Duisburger Hafen AG gehört dem Land NRW und der Stadt Duisburg. Einen
       Tarifvertrag lehnt der Hafenchef ab – zum Ärger der
       Bundesarbeitsministerin.
       
 (DIR) Renten-Anhörung im Bundestag: Keine Einigung bei der Rente
       
       Im Bundestag sind sich Sachverständige zum Rentenpaket nicht einig. Manche
       kritisieren die Mehrausgaben, andere wollen das Rentenniveau stabilisieren.
       
 (DIR) Kabinett billigt höheren Mindestlohn: 15 Euro wären dann doch zu viel
       
       Die SPD feiert die Erhöhung der Lohnuntergrenze auf bis zu 14,60 Euro.
       Grünen und Linken ist das zu wenig. Die Mindestlohnkommission steht in der
       Kritik.
       
 (DIR) Zuwanderung aus Südosteuropa: Wie die SPD den Sozialbetrug im Ruhrgebiet stoppen will
       
       Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will gegen organisierten
       Sozialleistungsmissbrauch vorgehen. Und damit die Stadtbild-Debatte des
       Kanzlers „versachlichen“.
       
 (DIR) Neue Grundsicherung: Viele Schikanen, aber eine gute Sache
       
       Zwischen vielen Daumenschrauben findet sich eine richtige Maßnahme: Der
       Staat will gegen überhöhte Mieten vorgehen. Aber auch hier gibt es Haken.
       
 (DIR) Reform des Bürgergelds: Neuer Name, neue Schikanen und wenig Einsparpotential
       
       Arbeitsministerin Bärbel Bas legt regierungsintern einen ersten
       Gesetzentwurf zum Bürgergeld vor. Sanktionen sollen künftig verschärft
       werden.
       
 (DIR) Reformen in der Sozialpolitik: Nach unten treten, zum Glück tragen
       
       Nach den Beschlüssen der Koalition zum Bürgergeld gehen die Bewertungen von
       Praktiker*innen auseinander. Rechtlich sind die Pläne problematisch.
       
 (DIR) Reformen beim Bürgergeld: Was die Veggiewurst mit der neuen Grundsicherung zu tun hat
       
       Symbolpolitik steht derzeit hoch im Kurs. In der Sozialpolitik in Berlin,
       wie auch bei der Schweinelobby in Brüssel.
       
 (DIR) Tariftreuegesetz im Bundestag: Gegen Lohndumping – mit Ausnahmen
       
       SPD-Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas wirbt im Bundestag für das neue
       Tariftreuegesetz. Grüne, Linke und Gewerkschaften kritisieren
       Ausnahmeregeln.
       
 (DIR) Union und SPD verschärfen Bürgergeld: Reichinnek nennt Pläne „menschenunwürdig“
       
       Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD
       bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.
       
 (DIR) Pöbeln im Parlament: Es wird teuer… vor allem für die AfD
       
       Der Bundestag debattiert über eine Reform seiner Geschäftsordnung. Die
       Sanktionen für Beleidigungen sollen verschärft, Abwahlen geregelt werden.
       
 (DIR) Höhere Beitragsbemessungsgrenzen: Sozialpolitik geht anders
       
       Gutverdienende müssen künftig höhere Sozialbeiträge bezahlen. Doch
       Verwaltungshandeln ersetzt keine Entscheidung über die künftige
       Sozialpoliitk.
       
 (DIR) Verordnungsentwurf aus dem Haus von Bas: Sozialbeiträge für Gutverdiener sollen steigen
       
       Laut einem Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium sollen Menschen mit
       höherem Einkommen künftig mehr in die Renten-, Kranken- und
       Pflegeversicherung einzahlen. Der Vorschlag trifft auf Kritik.
       
 (DIR) Koalitionsauschuss: Wird jetzt alles gut?
       
       Bei Koalitionsausschuss demonstrieren Union und SPD viel Einigkeit. Die
       wird nur halten, wenn die Union aufhört, den Sozialstaat zu attackieren
       
 (DIR) Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Mehr Harmonie wagen
       
       Nach vergeigter Richterwahl und schrillen Sozialstaatsdebatten haben sich
       die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwochabend ausgesprochen.
       
 (DIR) Vermögensdebatte: Das große Ringen um den Sozialstaat
       
       Wegen des Haushaltslochs will die Union Sozialleistungen kürzen. Die SPD
       will lieber die Reichen zur Kasse bitten.
       
 (DIR) Wieder Nullrunde beim Bürgergeld: Und die SPD knickt wieder ein
       
       Trotz gestiegener Lebenshaltungskosten steigt das Bürgergeld wieder nicht.
       Zur Legitimation schiebt die Koalition Quatsch-Argumente vor.
       
 (DIR) Nullrunde beim Bürgergeld: Sozialverbände kritisieren mehr Not und Ausgrenzung
       
       Die Koalition will den Sozialstaat „reformieren“. Der Kanzler tönt von
       tiefen Einschnitten. Beim Bürgergeld ist eine Nullrunde in Sicht.
       
 (DIR) Kommunalwahl in NRW: Selbst in Duisburg wird’s schwierig für die Genoss:innen
       
       SPD-Chefin Bärbel Bas macht Wahlkampf in ihrer Heimatstadt Duisburg. Selbst
       dort holt die Angst vor der AfD und die Regierungskrise in Berlin sie ein.
       
 (DIR) Rentengesetz der Bundesregierung: Schneller als die IT erlaubt
       
       Der große Renten-Wurf steht noch aus. Eine Mini-Reform ist aber schon mal
       durchs Kabinett. Bei der Mütterrente bringt sie Bürokratie-Gefahr mit sich.
       
 (DIR) Rentenbeschluss der Koalition: Rentenbeitragssatz steigt, Mütterrente wird ausgeweitet
       
       Die Koalition hat ihr Rentenpaket beschlossen: Das Rentenniveau bleibt
       gleich, einige Eltern erhalten mehr Geld. Auch das Tariftreuegesetz kommt.
       
 (DIR) Zahlen der Jobcenter: Keine Belege für eine große Bürgergeld-Mafia
       
       Die Regierung spricht von „mafiösen Strukturen“, die „Bild“-Zeitung von
       einem Anstieg beim „bandenmäßigen Bürgergeldbetrug“. Dabei ist die
       Datenlage dünn.
       
 (DIR) Israels Kriegsverbrechen in Gaza: Die Banalität des deutschen Nichtstuns
       
       Selbst der Bundeskanzler sagt inzwischen, Israels Vorgehen in Gaza sei
       inakzeptabel. Warum sich der deutsche Israelkurs trotzdem nicht ändert.
       
 (DIR) Altersarmut in Deutschland: Linke fordert höheres Rentenniveau
       
       Jeder Vierte erhält nach 45 Arbeitsjahren weniger als 1.300 Euro Rente,
       teilt das Arbeitsministerium mit. Linke für Kehrtwende in der
       Rentenpolitik.
       
 (DIR) Zwischenbilanz der Regierung: Merken Sie schon was?
       
       Friedrich Merz versprach: Im Sommer spüre man, dass es im Land vorangehe.
       Doch vieles geht nach rechts und zurück. Ein Blick ins schwarz-rote
       Kabinett.
       
 (DIR) SPD-Parteitag: Mund abputzen. Weitermachen
       
       Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach
       bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein
       AfD-Verbot.
       
 (DIR) Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür
       
       Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD
       wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das
       gelingen?
       
 (DIR) SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
       
       Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
       Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
       
 (DIR) Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg
       
       Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele
       freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
       
 (DIR) Rentenreform des Arbeitsministeriums: Bas bringt Rentengesetz auf den Weg
       
       Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will das Rentenniveau weiter
       sichern und die Mütterrente ausweiten. Die Vorhaben kosten Milliarden.
       
 (DIR) Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade
       
       Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer
       Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.
       
 (DIR) SPD-Vorstand: Neuer Nebenjob für die Arbeitsministerin
       
       Die SPD stellt ihr Spitzenpersonal vor. Mit Bärbel Bas übernimmt eine
       weitere Ministerin den Co-Parteivorsitz, Generalsekretär soll ein Linker
       werden.
       
 (DIR) Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen
       
       Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des
       Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen
       unter 40.
       
 (DIR) Rückzug von Marco Wanderwitz: Die Bedrohten
       
       Der CDU-Mann Marco Wanderwitz verlässt die Politik, und er ist nicht der
       Einzige. Der Aufschrei ist groß – aber auch die Frage, was zu tun ist.
       
 (DIR) Von den USA bis Deutschland: Pöbeln will gelernt sein
       
       Das BSW stellt sich gegen SW, im Bundestag gibt es zu viele Ordnungsrufe.
       Und Trump weiß am besten, wie man den medialen Raum mit Blödsinn mästet.
       
 (DIR) Bundestagspräsidentin über AfD-Verbot: „Dann muss man dieses scharfe Schwert ziehen“
       
       Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme
       Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungsschutzerkenntnisse.
       
 (DIR) Rechtsextreme Mitarbeitende bei der AfD: Bundestag prüft mehr Sicherheit
       
       Laut einer Recherche beschäftigt die AfD im Parlament etliche
       Rechtsextreme. Das Bundestagspräsidium prüft nun, die Sicherheitsmaßnahmen
       zu erhöhen.
       
 (DIR) Bärbel Bas und Bergkarabach: Passt schon, weitermachen
       
       Die Bundestagspräsidentin posiert mit einer aserbaidschanischen Politikerin
       – und einem fragwürdigen Foto. Deren Propagandamaschine bedankt sich.
       
 (DIR) Linken-Anfrage zu Rechtsextremismus: Rechtsterroristen legal bewaffnet
       
       Die Reichsbürgergruppe um Heinrich Prinz Reuß besaß mindestens 62 Waffen
       legal. Sie planten, den Bundestag gewaltsam zu stürzen.
       
 (DIR) Politische Partizipation in Deutschland: Nur Tamtam um die Bürgerräte?
       
       Ob die Empfehlungen der Bürger:innen tatsächlich umgesetzt wurden,
       wollte die Linke von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
       
 (DIR) Karlsruhe stoppt Abstimmung: Ein wichtiges Stoppschild
       
       In letzter Minute wurden Änderungsanträge der Ampel zum Heizungsgesetz in
       den Bundestag gegeben. So kann die Koalition nicht weitermachen.
       
 (DIR) Maren Kroymann zum Holocaust-Gedenktag: „Es ist für mich eine große Ehre“
       
       Mary Pünjer wurde von den Nazis ermordet. Sie war lesbisch und Jüdin. Die
       Schauspielerin Maren Kroymann wird im Bundestag einen Text über sie lesen.
       
 (DIR) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Länger bleiben, jünger wählen
       
       Bundestagspräsidentin Bas will die Dauer der Legislatur für den Bundestag
       verlängern, das Wahlalter senken. Außerdem sollen mehr Frauen ins
       Parlament.
       
 (DIR) Schweigeminute im Parlament: Bundestag gedenkt Gorbatschow
       
       „Er veränderte die Welt.“, sagt Bundestagspräsidentin Bas. Sie würdigt den
       Ex-Sowjet-Präsidenten als „Wegbereiter der Wiedervereinigung“.
       
 (DIR) Präsident Herzog im Bundestag: „Die Zukunft gehört uns“
       
       Nach dem bewegenden Gedenken an die Opfer des Olympia-Attentats spricht der
       israelische Präsident Herzog im Bundestag. Er mahnt zur Wachsamkeit.