# taz.de -- Politologe über Krise der SPD: „Die SPD hat ihre Seele verloren“
> Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen,
> sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote
> helfen?
(IMG) Bild: Ein Teil der Arbeiterschaft ist weg: Wahlkampfveranstaltung der SPD 2009 im Saarland
taz: Herr Schroeder, ist die SPD noch zu retten?
Wolfgang Schroeder: Ich denke, schon. Aber nicht schnell. Dafür ist die
Krise zu tief. Und es gibt keine Erlöser.
taz: Was ist das Hauptproblem der SPD?
Schroeder: Es ist nicht mehr klar, wer die Partei ist und wen sie vertritt.
Sie hat vor allem ein kulturelles Problem, ihr fehlt die dynamische
gesellschaftliche Anschluss- und Wirkungsfähigkeit. Dazu gehört auch, dass
ein zentraler Strang ihrer Geschichte zerbröselt. Ein Teil der
Arbeiterschaft ist weg, damit zerfällt ihre historisch originäre Position
im Parteiensystem. Es geht dabei nicht um eine Arbeiter-Retro-Inszenierung.
Die SPD ist erfolgreich, wenn sie ein Bündnis zwischen unteren Schichten
und aufgeklärtem, solidarischem Bürgertum hinbekommt. Fehlt das, ist sie,
wenn es gut läuft, eine funktionale Staatspartei. Bestenfalls eine
republikanische Wettbewerbspartei, die mit den Grünen, Teilen der
Linkspartei und Teilen der Union ohne eigene originäre Substanz
konkurriert. Das macht die Profilbildung für sie sehr schwierig.
Die Arbeiterschaft ist im Prozess der Verwandlung von der Industrie- in
eine Dienstleistungsgesellschaft rapide geschmolzen. Hätte die SPD sich vor
allem auf diese Gruppe konzentriert, wäre sie noch übler dran …
Natürlich musste sich die SPD in diesem Prozess neuen Gruppen öffnen. Aber
die Herkunftsgruppe sollte schon mitgenommen werden. Jetzt hat sie keine
wirklich produktive Rolle und Stimme mehr. Die Sozialdemokratie ist in den
letzten 40 Jahren eine Staatsfunktionspartei geworden, die nicht nur die
kulturelle Anschlussfähigkeit an die Arbeiter verloren hat. Sie hat damit
für die Arbeiter das Tor für rechts außen geöffnet.
Soll die SPD rechts blinken?
Das würde ich nicht empfehlen. Aber die Themen, die die Rechtsaußenkräfte
ansprechen, zu ignorieren, ist ebenso wenig eine gute Idee, wie deren
Antworten zu kopieren.
Nicht mehr gendern?
Vor allem im urbanen Raum existiert die Vorstellung, die SPD müsse die
bessere grüne Partei werden. Die gibt’s aber schon. Aufs Ganze betrachtet
hat die SPD in den letzten Jahren aber nicht als Minderheitenpartei
gewirkt, sondern primär darauf hingewirkt, das Wirtschafts- und
Sozialstaatsmodell weiterzuentwickeln.
Was meinen Sie konkret?
Beispielsweise die Modernisierung der Industrie oder den Mindestlohn, der
dazu beigetragen hat, den Niedriglohnsektor stark zu verkleinern. Die SPD
ist aber zu pragmatisch geworden und hat sich zu sehr zum Verteidiger des
Status quo entwickelt. Sie ist heute eine defensive Partei. Sie verteidigt
das Rentensystem, sie verteidigt die liberale Demokratie etc. Dabei wird
deren Reformbedürftigkeit zu wenig akzentuiert. Und diese Defensivität ist
weniger auf den beschleunigten Wandel von Gesellschaft und
parteipolitischem Wettbewerb zurückzuführen, sondern primär auf eine
behäbige Funktionärspartei, also das Problem ist die Partei selbst.
Inwiefern?
Die SPD wird auf dem Land – zugespitzt gesagt – von Rentnern dominiert, die
ihrer Vergangenheit nachtrauern, und in den Städten von Jusos, die ihre
eigene Parteikarriere im Blick haben. Das ist eine toxische Mischung.
Jedenfalls zu eng und zu wenig, um gesellschaftliche Debatten zu dominieren
und eine starke Politik für potenzielle Verlierer dieser Prozesse zu
verfolgen. Dafür müsste die SPD verstärkt wieder Gruppen jenseits der
akademischen Welt ansprechen und rekrutieren.
Die innerparteiliche Eliten-Rekrutierung läuft fast ausschließlich über die
Jusos …
Die Jusos scheinen zu deckungsgleich mit den Juso-Hochschulgruppen und
diese sind zu sehr Jobbörse für die SPD als Staatsfunktionspartei. Ich
spreche ausdrücklich von „scheinen“, weil uns umfassende empirische Daten
fehlen. Sollten diese Beobachtungen mehr als anekdotische Evidenz sein, ist
systematisches Handeln gefordert. Denn diese Engführung ist
hochproblematisch.
Braucht die SPD eine Arbeiterquote?
Das klingt mir zu technokratisch. Aber man muss über Mentoring-Systeme,
gezielte Angebote für Gruppen, von Altenpflegern bis zu Informatikern,
nachdenken. Es gibt rund 400.000 Betriebsräte in Deutschland. Warum baut
die SPD kein Netzwerk von 10.000 Betriebsräten auf? Nicht als
paternalistisches Programm, sondern als Revitalisierungsprogramm. Nicht als
AG, sondern als vitales Netzwerk. Dabei könnten auch die Gewerkschaften
wieder eine innovative Rolle spielen.
Die Krise der Sozialdemokratie ist kein deutsches Phänomen. Die
niederländische Sozialdemokratie ist vor zehn Jahren im Bündnis mit
Konservativen untergegangen, weil sie Sozialstaatsabbau mitgemacht hat.
Droht das der SPD auch?
Die Gefahr ist auch in Deutschland groß. Deshalb braucht es eine Debatte
über eine zeitgenössische, gesellschaftliche Anschlussfähigkeit der SPD.
Jedenfalls können wir auch feststellen, dass die Klientel der SPD viel
härter und kritischer mit ihrer Partei umgeht als die der Christdemokraten.
Wenn die SPD patzt und Reformen nicht funktionieren, wenden sich viele
schnell ab.
Lars Klingbeil hat jetzt [1][seine Reformideen skizziert.] Werden die
funktionieren?
Er hat immerhin vor Friedrich Merz einen Reformkatalog mit klaren
Richtungsansagen vorgestellt. Es geht um die Revitalisierung der
Wirtschaft, als Bedingung für eine Revitalisierung des Sozialstaates.
Offensichtlich ist: Nur wenn die Wirtschaft gut funktioniert, hat unser
Sozialmodell eine Chance, positiv weiterentwickelt zu werden.
Tritt Klingbeil damit in Gerhard Schröders Fußstapfen?
Ja, und Nein. Einerseits erinnert das [2][schon ein wenig an die Agenda
2010]. Viele Kommentatoren haben vermutet, dass die SPD nach den
Wahlniederlagen [3][in Mainz] und [4][Stuttgart] das Regieren im Bund
verunmöglicht. Klingbeils Ansage ist: Wir können unser linkes
Sozialstaatsmodell nur erhalten, wenn die Wirtschaft produktiv ist. Weil
Kernsektoren des deutschen Wirtschaftsmodells nicht mehr so funktionieren
wie in der Vergangenheit, muss Politik die Rahmenbedingungen neu justieren.
Andererseits enthält sein Konzept viele Ideen einer Politik der sozialen
Symmetrie, wie die Übergewinnsteuer, die Abschaffung [5][des
Ehegattensplittings], die verbesserte Infrastruktur für Familien und
Kinder, Steueraufschläge für die Reichen und Abschläge für die
Mehrheitsgesellschaft. Also seine Vorschläge werden vielfachen Widerspruch
auslösen und durch weitere Vorschläge ergänzt werden. Aber am Ende wird die
SPD dies als Korridor einer auch sozialdemokratischen Krisenpolitik
akzeptieren. Auch wenn es Widerspruch gibt und es nicht der große Wurf ist.
Funktioniert das Führungsduo aus Bärbel Bas und Lars Klingbeil?
Bisher nicht als Kraft- und Orientierungszentrum. Kaum jemand hat den
Eindruck, dass dies eine innovative, richtungsweisende Parteispitze ist.
Die Partei hat also weiterhin ein Führungsproblem. Aber sie sind ja noch
nicht lange als Duo dabei, vielleicht hilft der existenzielle Druck, sich
ein Stück weit neu zu erfinden.
Der [6][Juso-Chef Philipp Türmer fordert, dass man Parteivorsitz und
Ministeramt wieder trennen muss], damit sich die Parteichefs ganz auf ihr
Amt konzentrieren können.
Das leuchtet mir nicht ein. Wenn man weiß, wo man hinwill, ist die
Doppelfunktion machtpolitisch sogar eher günstig. Umgekehrt hatte Lars
Klingbeil in der Ampelzeit als Parteichef ohne Ministeramt viel
Beinfreiheit. Aber er hat sie kaum genutzt. Die reformpolitischen
Schubladen im Willy-Brandt-Haus waren nach der Wahlniederlage 2025 leer.
Wer sorgt in der SPD eigentlich für Kreativität?
Das ist neben der Abwendung der Arbeiter das zweite große Problem. Der
Partei fehlen Intellektuelle, ihr fehlen produktive engagierte Realisten,
aber auch ideologische Konflikte und Flügel. Die Pragmatiker sind in der
SPD mittlerweile viel zu dominant. Eine Spiegelstrich-Politik, die immer
den Kompromiss schon einplant, also von vorneherein mit angezogener
Handbremse fährt, ist ebenso wenig attraktiv wie eine Streithanselpartei,
die sich im unerbittlichen Richtungskonflikt erschöpft.
Die SPD arbeitet an einem neuen Grundsatzprogramm. Ist das eine Chance,
sich aus dieser intellektuellen Lähmung zu befreien?
Vielleicht. Eigentlich müssten am Anfang dieses Prozesses ein paar
Provokationen und Konflikte stehen. Die sehe ich aktuell noch nicht. Denn
ein Programmprozess, der als bürokratische Pflichtaufgabe funktioniert,
wird nicht helfen. Das zentrale Problem der SPD ist vermutlich, dass ihr
bei all den Zumutungen und Häutungen der letzten Jahrzehnte ihre Seele
abhandengekommen ist. Man weiß nicht so recht, wofür sie brennt.
Was passiert, wenn die SPD, so wie die Sozialisten in Frankreich, faktisch
untergehen?
Schwer zu sagen. Auf jeden Fall ist das nicht gut für die Republik. Eine
Union unter Führung von jemand wie Hendrik Wüst könnte mit einem
ultrapragmatischen Kurs auch SPD-Klientel binden und das Bedürfnis nach
Sicherheit im Wandel technokratisch befriedigen. Nach dem Motto: Alles muss
sich ändern, damit alles so bleibt, wie es ist. Es könnte nach einem Ende
der SPD auch zu einer dramatischen strukturellen Rechtsentwicklung kommen.
Flankiert von einer weiteren Fragmentierung im linken Lager mit mehreren
kleinen linken Parteien ohne Machtperspektive.
27 Mar 2026
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