# taz.de -- Stefanie Hubig
       
 (DIR) Sex-Bilder mit KI: Justizministerin will härtere Strafen für Deepfakes
       
       Ministerin Hubig plant, sexualisierte KI-Bilder realer Personen unter
       Strafe zu stellen. Eine Reaktion auf die Bikini-Fakes auf X sei das aber
       nicht.
       
 (DIR) Angriffe auf Einsatzkräfte an Silvester: Rufe nach kurzem Prozess
       
       Der Berufsverband Rettungsdienste zweifelt an der Wirksamkeit der
       Regierungspläne zum Schutz von Helfern. Es genüge, Täter schneller
       abzuurteilen.
       
 (DIR) Gesetzesnovelle beim Mietrecht: Möbelstücke sollen Mieterschutz nicht aushebeln
       
       Justizministerin Hubig plant mit einem Gesetzentwurf neue Regelungen im
       Mietrecht. Das betrifft möblierte Wohnungen, Kündigungsschutz und
       Indexmieten.
       
 (DIR) Verschärfungen im Strafrecht: Hubig zündet zu Silvester einen Kracher
       
       Justizministerin Stefanie Hubig stellt ein Paket mit Verschärfungen im
       Strafrecht vor. Auch Gewalt gegen Einsatzkräfte soll härter bestraft
       werden.
       
 (DIR) Einreiseverbot wegen Zensur-Vorwurf: Wer und was steckt hinter HateAid?
       
       Die Geschäftsführerinnen der Anti-Hate-Speech-Organisation HateAid dürfen
       nicht mehr in die USA einreisen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu
       dem Fall.
       
 (DIR) Vorratsdatenspeicherung: Zugriff des Staates
       
       Die Bundesregierung will IP-Adressen künftig drei Monate speichern lassen.
       Ist das eine gute Idee? Ein Pro & Contra.
       
 (DIR) Umgang mit Gewalt gegen Frauen: Selbstkritik ist immerhin ein Anfang
       
       Ja, es gibt Fortschritte beim Kampf gegen häusliche Gewalt. Doch wenn sich
       die Union nicht permanent verweigern würde, wären wir schon viel weiter.
       
 (DIR) CDU-Justizministerin zu SBGG-Missbrauch: „Die Justizvollzugsanstalt ist ein Intimbereich“
       
       Sachsens Justizministerin Geiert geht das Selbstbestimmungsgesetz zu weit.
       Es gefährde auch trans Personen. Und bei Catcalling? Da helfe kein
       Strafrecht.
       
 (DIR) Debatte um digitalen Voyeurismus: Rückschlag für Yanni Gentsch
       
       Die Justizministerkonferenz hat den Vorschlag abgelehnt, heimliche
       voyeuristische Aufnahmen strafbar zu machen. Das Strafrecht sei keine
       „Supermoralinstanz“, so die sächsische CDU-Justizministerin Constanze
       Geiert.
       
 (DIR) Kampf gegen sexuelle Belästigung: Ministerin will filmende Spanner bestrafen
       
       Justizministerin Hubig (SPD) kündigt einen Gesetzesentwurf gegen
       Voyeur-Aufnahmen und Catcalling an. Aus manchen Ländern bekommt sie
       Unterstützung.
       
 (DIR) Abschaffung des Paragrafen 218 StGB: Frischer Wind aus dem Norden
       
       Kommt wieder Bewegung in die Debatte über die Legalisierung von
       Abtreibungen? Zur kommenden Justizminister:innenkonferenz gibt es
       einen Vorstoß.
       
 (DIR) Justizministerin über Gleichberechtigung: „Frauen müssen viel zu oft zurückstecken“
       
       Stefanie Hubig (SPD) will lesbische Mütter gleichstellen und das
       Sexualstraftrecht verschärfen. Der Fall Pelicot beschäftigt sie noch immer.
       
 (DIR) Fußfesseln für Gewalttäter: Richtig, um Frauenleben zu retten
       
       Justizministerin Stefanie Hubig will elektronische Fußfesseln für
       gewalttätige Männer einführen. Das ist gut, reicht aber noch nicht.
       
 (DIR) Gedenkveranstaltung der Bundesregierung: Matthias Brandt warnt vor dem Gift von Hass und Ausgrenzung
       
       Vor 81 Jahren scheiterte das Attentat von Claus Schenk Graf von
       Stauffenberg auf Hitler. Der Sohn von Willy Brandt beklagt
       Geschichtsvergessenheit.
       
 (DIR) Gegenseitige Fürsorge: Füreinander einstehen wollen, verdient Anerkennung
       
       Die neue Justizministerin Stefanie Hubig möchte eine Co-Mutterschaft
       erleichtern. Bei der gegenseitigen sozialen Absicherung sieht sie keinen
       Handlungsbedarf.
       
 (DIR) Gesetz gegen Einschüchterungsklagen: Pranger wirkt besser
       
       Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen
       sogenannte Slapp-Klagen vorgelegt. Viel erwarten sollte man nicht davon.
       
 (DIR) KMK-Präsidentin über das Bildungssystem: „Wir brauchen mehr Gemeinsamkeit“
       
       Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig will die
       Vergleichbarkeit unter den Ländern stärken. Einheitliche Ferien lehnt sie
       aber ab.