# taz.de -- Reformen
       
 (DIR) Die Wahrheit: Marktteilnehmer im Miniformat
       
       Von Kindesbeinen an sollen künftige Rentner im Kapitalmarkt investieren,
       wünscht sich der Kanzler und besucht den ersten Kundenberater.
       
 (DIR) Krankschreibungen ohne Praxiskontakt: Online statt Telefon? Geht auch nicht
       
       Bundesgesundheitsministerin Warken will Online-Krankschreibungen ohne
       Arztkontakt stoppen. Persönliches Erscheinen in Praxen soll Pflicht sein.
       
 (DIR) Sommerpressekonferenz von Friedrich Merz: Immerhin hat er niemanden beschimpft
       
       Die Heilsversprechen des Kanzlers ergeben zusammen mit der Unfähigkeit,
       professionell zu regieren, eine toxische Mischung. Auf der Sommer-PK gibt
       sich Merz zufrieden.
       
 (DIR) Sommer-Pressekonferenz des Kanzlers: Sein schwächster Moment? Darüber müsse er nachdenken.
       
       Bei der traditionellen Sommer-PK versucht Merz, Zuversicht zu verbreiten.
       Immer wieder geht es um die Landtagswahlen im Herbst – und um die AfD.
       
 (DIR) Regierungserklärung von Merz: Ehrlich, aber falsch
       
       Entweder Sozialpolitik oder Verteidigungsfähigkeit – diese beiden
       Alternativen präsentiert Bundeskanzler Merz. Das sind für die Stabilität
       der Demokratie schlechte Nachrichten.
       
 (DIR) Ökonom:innen zu Reformpaket: Leichter gesagt als gewachsen
       
       Helfen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses, die wirtschaftlichen
       Probleme zu lösen? Ökonom:innen geben unterschiedliche Antworten.
       
 (DIR) Reformpaket der Bundesregierung: Hauptsache, es kracht nicht
       
       Union und SPD präsentieren ein Reformpaket und vor allem sich selbst – als
       eine Koalition, die liefert. Die Inhalte sind da eher Nebensache.
       
 (DIR) Reformpaket der Bundesregierung: Härtere Zeiten für Beschäftigte
       
       Krankmeldung, Befristung, Steuern: welche Verschlechterungen die
       Bundesregierung für die arbeitende Bevölkerung beschlossen hat.
       
 (DIR) Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen: Bundesregierung enteignen!
       
       Die Bundesregierung will die Vergesellschaftung untersagen. Dürfen die das?
       Und was bedeutet das für die nächste Berliner Regierung? Alle Antworten auf
       die drängenden Fragen.
       
 (DIR) Westbalkanregelung: Zuwanderung aus Südosteuropa soll begrenzt werden
       
       Weniger Menschen aus Nicht-EU-Staaten des Westbalkans sollen nach
       Deutschland kommen. Die Koalition will statt 50.000 im Jahr nur 25.000
       aufnehmen.
       
 (DIR) Koalition beschließt Reformpaket: Symbolik super, Wirkung ungewiss
       
       Die Bundesregierung präsentiert ihr Reformpaket für Wachstum und
       Beschäftigung. Wichtiger als der Inhalt ist die Verpackung. Deshalb fehlt
       auch einiges.
       
 (DIR) Koalition einigt sich auf Reformpakete: Union und SPD wollen Beschlüsse am Morgen vorstellen
       
       Beim Treffen im Kanzleramt haben sich Union und SPD offenbar auf ein Bündel
       von Reformen geeinigt. Details sollen am Donnerstagmorgen vorgestellt
       werden.
       
 (DIR) Was die Koalition Studierenden anbietet: 380 Euro und Herablassung
       
       Die Bundesregierung bricht ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Sie
       blockiert die dringend nötige Bafög-Reform. Das ist konsequent.
       
 (DIR) Forderungen an den Koalitionsausschuss: Linke SPDler präsentieren ihre Evergreens
       
       Der Koalitionsausschuss will am Mittwoch Kompromisse für die Sozialreformen
       finden. Eine Gruppe SPD-Abgeordneter möchte ein Zeichen gegen Kürzungen
       setzen.
       
 (DIR) Politische Krise in Senegal: Vom Dream-Team zum Albtraum
       
       Die jungen Reformer, die seit zwei Jahren Senegal umkrempeln wollen, haben
       sich entzweit. In der Hauptstadt Dakar sind ihre Anhänger ernüchtert.
       
 (DIR) Vor dem Koalitionsausschuss: Die Quadratur der Einkommensteuer
       
       Die Bundesregierung will die Menschen entlasten. Doch wer in welchem Umfang
       davon profitiert, ist bislang unklar – ebenso die Frage, woher das Geld
       kommen soll.
       
 (DIR) Pflegende Angehörige über Pflegereform: „Durch die Hintertür werden Kosten eingespart“
       
       Der sozialen Pflegeversicherung steht ein harter Sparkurs bevor. Pflegende
       müssten noch mehr leisten, warnt Nicole Knudsen vom Verein „Wir pflegen“.
       
 (DIR) Reform des Strommarktes: Grüne wollen Deutschland in mehrere Preiszonen aufteilen
       
       Als erste große Partei fordern die Grünen einen regionalen Strompreis.
       Damit soll belohnt werden, wer Strom nutzt, wo und wann er produziert wird.
       
 (DIR) CDU-Abgeordneter über Rentenreform: „Man lernt ja auch dazu“
       
       Der CDU-Abgeordnete Reddig ist als „Rentenrebell“ bekannt. Im Interview
       spricht er über die Rentenkommission und über Auseinandersetzungen mit der
       SPD.
       
 (DIR) Rentenreform und Lebensarbeitszeit: Ungerechtigkeiten verschärfen sich
       
       Künftig sollen alle länger arbeiten. Dabei wäre es sinnvoller, das
       Renteneintrittsalter an die Beitragslänge zu koppeln.
       
 (DIR) Vorschläge der Rentenkommission: Rentenreform – gerecht und armutsfest?
       
       Die Rentenkommission hat 33 Vorschläge vorgelegt, die Bundesregierung will
       diese komplett übernehmen. Was bedeutet das genau?
       
 (DIR) Rentenpläne der Regierung: Ein Kunstwerk mit leeren Stellen
       
       Union und SPD loben die Arbeit der Rentenkommission und wollen deren
       Vorschläge komplett umsetzen. Aber es gibt noch einige offene Fragen.
       
 (DIR) Vorschläge zur Rentenreform: Rentenkommission will Minijobber feuern
       
       Die Rentenkommission der Regierung will Minijobs streichen. Gewerkschaften
       und Mitte-Links-Parteien fordern das schon länger. Es gibt aber
       Fallstricke.
       
 (DIR) Diskussion über Rentenreform: Jusos wollen nicht, dass Arbeiter*innen länger arbeiten
       
       Die Rentenkommission der Regierung will das Renteneintrittsalter erhöhen.
       Die SPD-Jugend kritisiert: Die Altersgrenze pauschal anzuheben, sei
       ungerecht.
       
 (DIR) Vorschläge der Rentenkommission: Die Verteilungsfrage bleibt ungeklärt
       
       Das Renteneintrittsalter steigt, das Rentenniveau sinkt. Die Probleme
       kleiner Renten in den Vorschlägen der Rentenkommission werden kaum
       angegangen.
       
 (DIR) Reformen in Kuba: Ein Reformpaket als Türöffner für Verhandlungen?
       
       Die Revolution entdeckt den Markt wieder. Während Havanna Reformen wagt,
       hält Washington an seiner Politik der Eskalation fest.
       
 (DIR) Reformen in Kuba: Die Revolution soll marktwirtschaftlich werden
       
       Private Banken und große Privatunternehmen soll es fortan geben,
       Staatsunternehmen sollen privatisiert werden. Doch offen ist, ob die USA
       dabei mitspielen werden.
       
 (DIR) Änderungen am 8-Stunden-Tag: Die 60-Stunden-Woche wäre möglich
       
       Unternehmen sollen mehr Möglichkeiten erhalten, längere Arbeitstage zu
       vereinbaren, heißt es im Gesetzentwurf von SPD-Arbeitsministerin Bärbel
       Bas.
       
 (DIR) Pflege und Kosten: Sozialverträgliches Frühableben
       
       Durch die Pflegereform könnte die Bemessungsgrenze für Angehörige neu
       festgelegt werden. Für die Kinder von heute ist das keine gute Nachricht.
       
 (DIR) Sozialabbau während der WM: Im Windschatten der WM
       
       Große Sportereignisse sind ein günstiger Zeitpunkt, Sozialabbau zu
       betreiben, weil alle vor den Bildschirmen kleben. Folgt ein Fußballsommer
       der Sozialkürzungen?
       
 (DIR) Apothekenreform: Redet miteinander!
       
       Die Apothekenreform soll die Ärzteschaft entlasten, aber die stellt sich
       quer. Dabei profitieren Apotheken und Praxen von einer neuen
       Aufgabenteilung.
       
 (DIR) Treffen im Kanzleramt: Ohne schlüssige Erzählung
       
       Das Treffen von Koalitionsspitzen, Gewerkschaften und Unternehmen
       verdeutlicht vor allem eines: Ein Scheitern der Reformen ist programmiert.
       
 (DIR) Pflegereform und Einsparungen: Zeitenwende in der Sozialpolitik
       
       Die Pflegekassen sind im Defizit. Ein Finanzausgleich zwischen der gut
       ausgestatteten privaten und der sozialen Pflegeversicherung könnte die
       Situation verbessern.
       
 (DIR) Landesparteitag der CDU in MV: Wo Merz noch willkommen ist
       
       Im mecklenburgischen Linstow trifft sich die Landes-CDU. Die Chancen für
       die Landtagswahl sind mau. Der Auftritt des Kanzlers kann auch nicht
       schaden.
       
 (DIR) Unlogische Reformen: Senkt die Kassenbeiträge, nicht die Einkommensteuer!
       
       Wer an der Einkommenssteuer dreht, beschenkt vor allem Großverdiener.
       Andere Entlastungen wären gerechter. Und politisch klüger.
       
 (DIR) Kabinett beschließt Führerscheinreform: Damit der Lappen bezahlbar bleibt
       
       Die geplante Führerscheinreform soll die Fahrerlaubnis günstiger machen.
       Gesetzespläne sehen ab 2027 Theoriestunden im Netz und Fahrstunden mit den
       Eltern vor.
       
 (DIR) Kanzler besucht SPD-Fraktion: Merz kommt nochmal zum Schnuppern
       
       Die Stimmung in der Koalition ist nicht gut. Um die Reformen im Sommer
       durchzubringen, versuchen es SPD und Union nochmal auf die persönliche Art.
       
 (DIR) Ausweitung der Arbeitszeiten: Vom Generalstreik träumen
       
       Die Bundesregierung will den Achtstundentag abschaffen. Zeit für die Linke,
       ihre Spaltungen zu überwinden und auf die Barrikaden zu gehen.
       
 (DIR) Bundeshaushalt und Gesundheitsreform: Noch kleinere Schritte als Merkel
       
       Die Koalition beschließt eine Finanzreform der Krankenkassen und Eckpunkte
       für den Haushalt. Eine große Reform ist das aber nicht.
       
 (DIR) Reform des Gesundheitssystems: Schwarz-Rot doktert an den Symptomen rum
       
       CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken meint es ernst mit ihren Vorschlägen.
       Doch die reichen nicht aus, um die Kosten der Krankenkassen gerechter zu
       verteilen.
       
 (DIR) Reform der gesetzlichen Krankenkassen: Die Versicherten haben keine Lobby
       
       Will man Versicherte nicht übermäßig belasten, müssen Pharmaindustrie,
       Apotheken, Ärzteschaft mehr zahlen. Aber legt sich die Koalition mit ihnen
       an?
       
 (DIR) Vorschläge zur Reform der Krankenkassen: 6 aus 66
       
       Die höhere Schnapssteuer ist nur einer von 66 Vorschlägen zur Rettung der
       Krankenkassen. Die sechs dicksten Sparmaßnahmen im Überblick.
       
 (DIR) Verkehrsministerkonferenz am Bodensee: Deutschlandticket ist jetzt Mathe
       
       Der Preis für die beliebte Fahrkarte ist ab 2027 an die Energie- und
       Personalkosten der Verkehrsbetriebe gekoppelt. Verbände hatten andere
       Vorschläge.
       
 (DIR) Lars Klingbeils Reformrede: Ein Meister des Ungefähren
       
       Die Ideen, die SPD-Chef Klingbeil in seiner Reformrede verkündet, klingen
       ambitioniert. Ob sie durchsetzbar sind, ist hingegen mehr als fraglich.
       
 (DIR) Koalition und Reformen: Mitleid mit der SPD
       
       Die CDU-Wahlsieger Schnieder und Merz werben mit warmen Worten um die SPD.
       Schließlich werden diese noch gebraucht als Koalitions- und Reformpartner.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Scheißfreiheit auf dem Bürgersteig
       
       Nach der Hundekotgesetzreform des Bundestags müssen Halter und
       Halterinnen keine Kacke mehr aufsammeln.
       
 (DIR) Ein Jahr Dreierkoalition in Österreich: Die schwierige Bilanz der Regierung Stocker
       
       Die Dreierkoalition in Österreich kämpft mit blockierten Reformen. Derweil
       profitiert die rechtsextreme FPÖ von der Unzufriedenheit und liegt vorn.
       
 (DIR) Ligamodell der Champions League: Im Blindflug durch Europa
       
       Das Ligaformat der Champions League macht den europäischen Fußball vor
       allem unübersichtlich. Trotz großer Duelle fehlt der sportliche Reiz.
       
 (DIR) Boris Lochthofen zurück beim MDR: Neuer Direktor mit schwierigen Aufgaben
       
       Zurück in der Anstalt muss der neue Programmdirektor Boris Lochthofen vor
       allem eins machen: den MDR und die Öffentlich-Rechtlichen gegen die AfD
       verteidigen.
       
 (DIR) SPD-Idee einer Erbschaftssteuerreform: Wider den Triumph der Ungerechtigkeit
       
       Die SPD hat Ideen für eine Erbschaftssteuerreform. Privatpersonen und
       kleine Firmen sollen entlastet, große dafür belastet werden.