# taz.de -- Migration
(DIR) Hamburger Olympia-Bewerbung: Die Spiele verkaufen Integration – genau das ist das Problem
Ein Sportevent kann die Probleme einer Migrationsgesellschaft nicht zum
Verschwinden bringen. Die Politik sollte sich um das echte Leben kümmern.
(DIR) Die Wahrheit: Auf zu Doktor Al-Saadi nach Aleppo!
Die 80-prozentige Rückführungsquote des Kanzlers für Syrien-Flüchtlinge hat
schon jetzt enorme Auswirkungen.
(DIR) Papstbesuch in Algerien: Das Tabu von Tibhirine
Papst Leo XIV. rührt in Algerien an sensiblen Themen. Dazu gehört der
Umgang mit Migranten – und vor allem das unaufgeklärte Erbe des
Bürgerkriegs.
(DIR) Gericht urteilt über Disziplinarklage: Frühere Bremer Bamf-Chefin soll Beamtenstatus verlieren
Ulrike B. war die Frau im Zentrum des vermeintlichen Bamf-Skandals. Nachdem
der verpufft ist, wird sie nun per Disziplinarrecht gemaßregelt.
(DIR) Feridun Zaimoglu übers Schreiben: „Authentizität ist für'n Arsch“
Für den Autor Feridun Zaimoglu ist Schreiben ein radikaler Bruch mit der
Wirklichkeit, jedes Buch ein Neuanfang. Auf Identität gibt der Kieler
nichts.
(DIR) Gesellschaftliche Kipppunkte: Als Idee verführerisch, doch nur ein Mythos
Die ZDF-Doku über Mesut Özil zeigt: Deutschland hat sich nie selbst
überwunden. Was wir Wandel nennen, ist oft nur ein kurzer Moment der
Selektion.
(DIR) Der Kanzler und die 80-Prozent-Aussage: Ein Ostergeschenk an die AfD
Merz könnte gelogen haben. Das größere Desaster ist, dass er die
80-Prozent-Zahl überhaupt in den Mund genommen hat – vor allem für die CDU.
(DIR) Liberale Einwanderung: Legalisieren statt dämonisieren
Während Deutschland sich abschottet, gibt Spanien mehr als 500.000
illegalen Einwanderern Papiere. Was lässt sich daraus über
Migrationspolitik lernen?
(DIR) Syrischer Arzt zu 80-Prozent-Aussage: „Man muss auch mit den Syrern reden“
Mustafa Fahham lebt als syrischer Arzt in Deutschland. Die neu entflammte
Debatte über die Rückkehr von Syrer*innen trifft auch seine Familie.
(DIR) Flüchtlinge in Seenot: 40 Tote bei Bootsunglücken im Mittelmeer und Ärmelkanal
Zwischen Libyen und Lampedusa sowie in der türkischen Ägäis sterben jeweils
mindestens 19 Migranten, Tote gibt es auch an der Überquerung des
Ärmelkanals.
(DIR) Kanzler Merz über Syrer*innen: Brutal und selbstzerstörerisch
80 Prozent der Syrer*innen sollen gehen, sagt Kanzler Merz. Kurz darauf
rudert er zurück. Doch ist das glaubwürdig?
(DIR) Tödliche Fluchtroute: 22 Migranten sterben bei Irrfahrt durchs Mittelmeer
Dutzende Menschen trieben offenbar tagelang in einem Boot vor der Küste
Griechenlands. Überlebende berichten, dass Leichen über Bord geworfen
wurden.
(DIR) Deutsche Grenzkontrollen: Weniger als 1.000 Asylsuchende an Grenzen zurückgewiesen
Nur ein kleiner Anteil derer, die bei der Einreise zurückgewiesen werden,
hat ein Schutzbegehren vorgebracht. Bundesrat billigt europäische
Asylreform.
(DIR) Merz über Gewalt von Männern: Bleiben oder gehen?
Kanzler Merz macht fragwürdige Aussagen über Gewalt und Migration.
Daraufhin fragt sich die Oma unserer Autorin, was das für ihr Leben hier
bedeutet.
(DIR) EU-Asylpolitik: Handschrift der Rechtsextremen
Das EU-Parlament stimmte für die fast schrankenlose Abschiebung in
Drittstaaten. Konservative und extreme Rechte taten sich dafür zusammen.
(DIR) Abstimmung im EU-Parlament: Rechte Mehrheit stimmt für Abschiebezentren außerhalb der EU
Trotz Kritik an Inhalt und Zustandekommen bringt das Europaparlament eine
härtere Rückführungspolitik auf den Weg, inklusive Abschiebezentren
außerhalb der EU.
(DIR) Konservativ-rechte Asylpolitik: Abschiebungen ohne Grenzen dank „Return Hubs“
Das EU-Parlament stimmt über ein neues Rückführungsgesetz ab. Konservative
und Rechtsextreme wollen den Mitgliedsstaaten dabei freie Hand geben.
(DIR) ZDF-Doku über Mesut Özil: Bundesrepublikanisches Versagen
In seiner 3-teiligen ZDF-Doku „Mesut Özil – zu Gast bei Freunden“ kommt
Florian Opitz dem Supertalent nicht wirklich nah. Trotzdem lohnt sich das
Anschauen.
(DIR) Was braucht Integration?: Mehr Geduld statt Pessimismus
Dass Migration so negativ gesehen wird, ist mit Fakten nicht zu erklären,
sagt Berlins Integrationsbeauftragte. Vieles laufe eigentlich ganz gut.
(DIR) Kürzung von Integrationskursen: Vom Kurs abgekommen
Sprachkenntnisse sind wichtig für Job und Integration. Doch Innenminister
Dobrindt will vielen Menschen nun die Kurse streichen. Ein
Unterrichtsbesuch.
(DIR) Machtwechsel in Chile: José Antonio Kast, auf den Spuren Pinochets
Chiles rechtsextremer Präsident hat sein Amt angetreten und eine „neue Ära“
angekündigt. Seine ersten Amtshandlungen richten sich gegen Migrant*innen.
(DIR) Migrationspolitik im EU-Parlament: Abstimmung mit rechter Mehrheit
Im EU-Parlament ist die Brandmauer in der Migrationspolitik endgültig
eingerissen. Die Konservativen stimmen mit den Rechten für
Rückführungszentren.
(DIR) Nordkoreanische Flüchtlinge in China: „Die Angst bleibt in meinem Herzen“
China schiebt Flüchtlinge nach Nordkorea ab – auch wenn ihnen dort Folter
und Zwangsarbeit drohen. Eine Betroffene hofft auf Gerechtigkeit.
(DIR) Nach Kritik an Migrationspolitik: „Teenager-Ausweisungen“ in Schweden vorerst gestoppt
Das skandinavische Land macht einen Rückzieher bei seiner „strammen
Migrationspolitik“. Jugendliche verlieren jetzt nicht mehr mit 18 das
Aufenthaltsrecht.
(DIR) Migrationspolitik in Großbritannien: Labour unter Druck von rechts
Die britische Innenministerin Shabana Mahmood folgt dem dänischen Vorbild.
Sie will die Einwanderungszahlen senken – mit Verschärfungen und Anreizen.
(DIR) Konsequenzen aus den ICE-Skandalen: US-Heimatschutzministerin Kristi Noem abgesetzt
Sie hatte der brutalen US-Abschiebungskampagne durch die ICE-Einheiten ein
Gesicht gegeben. Jetzt muss Heimatschutzministerin Kristi Noem gehen.
(DIR) EuGH-Urteil zu Dublin-Flüchtlingen: Warum verklagt ihr nicht Italien?
Italien nimmt keine Geflüchteten zurück, die weiterwanderten. Deutschland
ist für die Asylverfahren zuständig, entschied der EuGH und gab einen Tipp.
(DIR) Wie der Linke-Chef um Stimmen wirbt: Mamdani für Arme
Mit Videos in verschiedenen Sprachen wendet sich Jan van Aken an
migrantische Wähler:innen in Baden-Württemberg. Kann das gutgehen?
(DIR) Rassismus im Hamburger Amt für Migration: Mitarbeiterin hält Gewalt gegen Frauen für „importiert“
In einer Schulung soll eine Behördenmitarbeiterin Gewalt gegen Frauen auf
die Herkunft zurückgeführt haben. Frauenhäuser werfen dem Amt Verharmlosung
vor.
(DIR) Umstrittene GEAS-Reform durchgewunken: Bundestag verschärft Asylrecht
Die schwarz-rote Koalition setzt die europäische Asylreform, Geas, in
nationales Recht um. Linke und Grüne kritisieren Lager für Geflüchtete.
(DIR) Charterflug nach Afghanistan: Deutschland schiebt 20 Menschen ab
Zwanzig straffällig gewordene Männer sind von Leipzig aus nach Afghanistan
abgeschoben worden. Grundlage ist eine Vereinbarung mit den Taliban.
(DIR) Arbeitsverbote für Asylbewerber: Dobrindts Politik bleibt ein Hohn für Geflüchtete
Asylbewerber sollen laut Innenminister Dobrindt früher arbeiten dürfen. Das
klingt gut – steht aber im Widerspruch zu seiner sonstigen Politik.
(DIR) Kritik an Bundesregierung: Polizei-Gewerkschaft will weniger Grenzkontrollen
Die Gewerkschaft der Polizei fordert, Beamte von der Grenze zu Polen
abzuziehen. Durch den Kurs von Innenminister Dobrindt fehle Personal an
Bahnhöfen.
(DIR) Gestoppte Integrationskurse: Mitschwimmen im rechtspopulistischen Strom
Das Bamf zahlt nicht mehr für freiwillige Integrationskurse. Das trifft
nicht nur Geflüchtete und Vereine, es geht auch zulasten der
Sozialstruktur.
(DIR) Glückliches Einkaufen in Berlin: Sommer, Sonne, Sonnenblumenöl
In Neukölln hat die vierte Azzam-Supermarktfiliale für arabische und
türkische Lebensmittel eröffnet. Nicht ohne Grund ist viel los im Geschäft.
(DIR) ICE-Abzug aus Minneapolis: „Nichts wird mehr so sein wie vorher“
Die ICE-Kräfte sind aus Minneapolis abgezogen. Doch sie hinterlassen eine
traumatisierte Stadt – und Menschen, die weiter Widerstand leisten werden.
(DIR) Gestoppte Integrationskurse: Volkshochschulen kritisieren Innenministerium
Integrationskurse zur deutschen Sprache und Kultur sollen das Ankommen in
Deutschland erleichtern. Das Innenministerium will sparen – und erntet
Kritik.
(DIR) Stürme über dem Mittelmeer: Mehr als tausend Menschen auf See vermisst
Im südlichen Mittelmeer suchen Retter nach über tausend Vermissten. Es wird
befürchtet, dass die sturmgepeitschte See mehrere Boote verschluckt hat.
(DIR) Migrationsdeals zwischen EU und Tunesien: Geld gegen Absperrung
Weniger Geflüchtete um jeden Preis: Die EU bezahlt Tunesien, um Migranten
an der Überfahrt zu hindern. Menschenrechtsverletzungen sind dabei
zweitrangig.
(DIR) Ruanda klagt gegen Großbritannien: Immer das Kleingedruckte lesen
Der britisch-ruandische Migrationsdeal war von Beginn an falsch. Nicht weil
Ruanda unsicher, sondern weil die britische Politik menschenverachtend ist.
(DIR) Ruanda verklagt Großbritannien: 700 Millionen Pfund für vier Abschiebungen
Ruanda verklagt Großbritannien auf Ersatzzahlung, weil ein Migrationsdeal
nicht zustande kam. Der britische Premier Starmer sprach schon zuvor von
„Steuergeldverschwendung“.
(DIR) EU-Abschiebevereinbarung mit den Taliban: „Technische“ Kontakte mit Folterern
Die EU-Kommission drängt auf eine Abschiebevereinbarung mit dem
afghanischen Taliban-Regime – und schickte dafür bereits eine Delegation
nach Kabul.
(DIR) ICE-Chef Gregory Bovino: Der eiskalte Menschenjäger
Grenzschutzkommandant Gregory Bovino präsentiert sich als gepanzert. Neben
der Machtdemonstration vermittelt sein Auftreten psychosexuelles Cosplay.
(DIR) Spaniens Pro-Migrations-Politik: Mutiges Kontrastprogramm zum Rechtsruck
Spaniens linke Regierung will 500.000 Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung
Papiere geben. Das ist nicht nur moralisch, sondern ökonomisch sinnvoll.
(DIR) Immigranten in Spanien: Papiere für „sin papeles“
In Spanien gibt der sozialistische Regierungschef Sánchez 500.000
Immigranten ohne Papiere eine Aufenthaltsgenehmigung. Konservative und Vox
laufen Sturm.
(DIR) Nach Zyklon Harry: 380 Migrant:innen im Mittelmeer vermisst
In Tunesien gelten mehrere Boote auf dem Weg nach Lampedusa als
verschollen. Trotz des Unwetters wagten viele wegen der Not vor Ort die
Überfahrt.
(DIR) Wohnsitzauflage für Geflüchtete: Die AfD reibt sich die Hände
Brandenburgs Innensenator René Wilke (SPD) will eine Wohnsitzauflage für
Geflüchtete, weil ein paar von ihnen in Cottbus Probleme machen. Geht's
noch?
(DIR) Migrationspolitik in Brandenburg: Wohnsitzauflage sorgt für Kritik
Brandenburg will eine Wohnsitzauflage für Geflüchtete mit
Aufenthaltserlaubnis einführen. Der Flüchtlingsrat hält das für
integrationsfeindlich.
(DIR) Die USA unter Donald Trump: Das war erst ein Jahr
Seit zwölf Monaten ist der MAGA-Präsident im Amt und hat im Schnelltempo
den Staat umgebaut. Doch der Rückhalt brökelt. Ein Überblick.