# taz.de -- Johann Wadephul
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Wadephul will Verhandlungen vorantreiben
Außenminister Wadephul will mit seinem US-Amtskollegen Rubio Gespräche
führen. Großbritannien kündigt an, die Produktion von Raketen zu
unterstützen.
(DIR) Johann Wadephul in der Ukraine: 50 Millionen für humanitäre Hilfe
Der Bundesaußenminister hat der Ukraine bei einem Besuch in Kyjiw weitere
Hilfe zugesagt. Während seiner Anwesenheit greift Russland unvermindert an.
(DIR) Wadephul in der Ukraine: „Wir sehen das Leid“
Außenminister Johann Wadephul besucht die Ukraine. Der ukrainische
Zivilschutz meldet weitere Opfer nach dem Angriff auf ein Einkaufszentrum.
(DIR) ++ Nachrichten im Ukrainekrieg ++: Regierung in Kyjiw dementiert Eroberung von Kostjantyniwka
Russlands Präsident Putin verkündet die Einnahme der Stadt im
Festungsgürtel des Donbass. Die Ukraine weist die Aussagen über den Verlust
jedoch zurück.
(DIR) Deutsch-polnische Beziehungen: Neue Harmonie mit alten Eintrübungen
Eigentlich läuft es zwischen Deutschland und Polen: Der Handel brummt und
soll wachsen. Wären da nicht die Grenzkontrollen – und ein paar tausend
Überlebende.
(DIR) Bundeswehr in der Straße von Hormus: Ohne Bundestag geht es nicht
Vor einem Minenräumeinsatz der deutschen Marine in der Straße von Hormus
muss der Bundestag zustimmen. Außerdem bräuchte es ein internationales
Mandat.
(DIR) UN-Sicherheitsrat ohne Deutschland: Mehr Demut wagen
Deutschland wird in der Welt nicht so gesehen, wie sich das Land selbst
sieht. Der Grund für die Niederlage ist nicht nur die Haltung zu Israel.
(DIR) Kein Sitz im UN-Sicherheitsrat: Deutschland gibt sich nach verlorener Wahl beleidigt
Beim Rennen um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat geht Deutschland leer aus.
Der Außenminister ist zerknirscht, andere Teile der Union drehen frei.
(DIR) Wahl um Sitz im UN-Sicherheitsrat: Kein Platz für Deutschland
Zum ersten Mal überhaupt scheitert Deutschland mit einer Bewerbung um einen
der nichtständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat. Ein Rückschlag für Kanzler
Merz.
(DIR) Wahl für den UN-Sicherheitsrat: Endspurt in New York
Ob Deutschland es wieder schafft, einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu
ergattern, ist alles andere als sicher. Sein Image hat Kratzer.
(DIR) Berlin will in den UN-Sicherheitsrat: Bewerbung vor der Welt
Deutschland will unbedingt einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat
haben. Doch die Konkurrenz ist stark und ein Erfolg keineswegs ausgemacht.
(DIR) Deutscher Sitz im UN-Sicherheitsrat: Die siebte Bewerbung
Deutschland will wieder nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat
werden. Das Problem: Für die beiden Sitze für Westeuropa gibt es drei
Bewerber.
(DIR) EU-Außenminister treffen sich: Deutschland bremst
Die EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler, doch weiter will sie
nicht gehen: das Assoziierungsabkommen mit Israel bleibt – dank Berlin.
(DIR) Deutsch-israelische Beziehungen: Nein, Israel hat kein Recht, im Libanon zu sein
Außenminister Wadephul behauptet, Israel habe ein Recht auf die Invasion
des Libanons. Das stimmt nicht – dient aber den deutschen Machtinteressen.
(DIR) Wadephul drängt auf EU-Reformen: Europa „sturmfest und handlungsfähiger“ machen
Immer wieder blockieren einzelne Länder wichtige Entscheidungen in der EU.
In einer Grundsatzrede nennt Außenminister Wadephul jetzt sechs
Reformvorschläge.
(DIR) Waffenruhe in Iran: Merz will dauerhaftes Ende des Krieges
Die Bundesregierung begrüßt die Waffenruhe im Nahen Osten und bleibt
bezüglich eines deutschen Beitrags undeutlich. Die Linke fordert die
Schließung Ramsteins.
(DIR) Rückreise für gestrandete Urlauber: Mit dem richtigen Veranstalter sind Sie nie am falschen Ort
30.000 Touristen sitzen in der Golfregion fest. Denn Veranstalter und
Länder haben – Business as usual – nicht rechtzeitig die Signale gedeutet.
(DIR) Reisewarnungen: Wadephul bedauert Irrtum
Der Außenminister hatte behauptet, das Auswärtige Amt habe bereits vor dem
28. Februar vor Reisen in die Golfstaaten gewarnt. Dem war aber nicht so.
(DIR) Europa und der Iran-Krieg: Vielleicht bereit, irgendwas zu tun
Die Bundesregierung will gestrandete Urlauber aus der Region ausfliegen.
Über eine militärische Beteiligung Europas gibt es aber widersprüchliche
Angaben.
(DIR) SPD-Außenexperte über Iran-Krieg: „Das untergräbt die internationale Ordnung“
Trotz aller Erleichterung über den Tod von Ali Chamenei bleibe der Krieg
gegen Iran völkerrechtswidrig, sagt der SPD-Außenexperte Adis Ahmetovic.
(DIR) +++ Münchner Sicherheitskonferenz +++: Merz will die Abhängigkeit von den USA beenden
Am Freitag hat die Sicherheitskonferenz begonnen. Der Bundeskanzler fordert
mehr europäische Unabhängigkeit. Viele Exiliraner:innen demonstrieren
in München.
(DIR) Südpazifikstaat Niue: Der „Felsen von Polynesien“ als neuer diplomatischer Partner
Deutschland nimmt diplomatische Beziehungen zum Winzstaat Niue im
Südpazifik auf. Ein Zeichen gegen das dort auftrumpfende China.
(DIR) +++ Nachrichten zu Iran +++: Trump fordert weitere Proteste in Iran und verspricht Hilfe
Die Zahl der getöteten Demonstrant:innen in Iran steigt dramatisch. Der
US-Präsident verspricht baldige Hilfe. EU-Staaten bestellen Irans
Botschafter ein.
(DIR) Außenminister auf US-Trip: Wadephul beschwört Stärke der transatlantischen Beziehung
Trotz allem: Außenminister Wadephul ist in Washington bemüht, gut Wetter zu
machen. In den USA wird von seinem Besuch kaum Notiz genommen.
(DIR) Einreiseverbot wegen Zensur-Vorwurf: Wer und was steckt hinter HateAid?
Die Geschäftsführerinnen der Anti-Hate-Speech-Organisation HateAid dürfen
nicht mehr in die USA einreisen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu
dem Fall.
(DIR) Wadephul zu Gaza: Keine Beteiligung an Gaza-Stabilisierungstruppe
Außenminister Johann Wadephul fordert den raschen Start der zweiten Phase
des Gaza-Friedensplans. Eine Beteiligung deutscher Soldaten sieht er nicht
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wieder landesweiter Luftalarm in der Ukraine
Nach russischen Angriffen sind in Kyjiw mehrere Menschen verletzt worden.
Auch an Weihnachten rechnet der ukrainische Präsident Selenskyj nicht mit
einer Atempause für die Zivilbevölkerung.
(DIR) Deutscher Außenminister: Jo hat heute ein Foto für euch
Johann Wadephul will, dass in allen deutschen Botschaften künftig sein Foto
hängt. Über die Gründe lässt sich viel spekulieren.
(DIR) Cyberattacke auf Flugsicherung: Russischer Botschafter in Berlin einbestellt
Nach Angaben des Auswärtigen Amts ist Russland nachweislich für
Cyberangriffe und versuchte Einflussnahmen bei der Bundestagswahl
verantwortlich.
(DIR) Wadephul in China: Politik der soliden Gespräche
Außenminister Wadephul ist endlich nach China gefahren. Durchbrüche
erwartet niemand. Er soll dem baldigen Kanzler-Besuch den Weg bereiten.
(DIR) Wadephuls Reise nach Peking: Vorteil für China
Westliche Politiker können sich in China die Klinke in die Hand geben – es
nützt nichts. China baut auf Machtpolitik und weiß um seine Stärke.
(DIR) +++ Deutschland und China +++: Chinas Exporte in die EU auf Rekordniveau
Bundesaußenminister Wadephul betont in Peking die Bedeutung des Handels mit
China. Derweil verzeichnet das Land einen Rekordüberschuss bei den
Exporten.
(DIR) Wadephul reist nach China: Staatsbesuch im Handelsstreit
Außenminister Johann Wadephul reist in einer schwierigen Lage nach China.
Macron droht mit Zöllen, sollte China seine Handelspolitik nicht ändern.
(DIR) Stellenabbau und neue Abteilungen: Wadephul baut das Außenministerium um
Anpassung an die neue Lage: Im Auswärtigen Amt sollen Sicherheits- und
Wirtschaftspolitik künftig Vorrang haben. Außerdem muss gespart werden.
(DIR) US-„Friedensplan“ für die Ukraine: „Ukrainische Interessen langfristig wahren“
Gemeinsam mit Macron und Starmer geht Bundeskanzler Friedrich Merz auf
Distanz zum US-Plan für die Ukraine. Scharfe Kritik kommt aus der
Opposition.
(DIR) Klingbeils Chinareise: Auf unmöglicher Mission
Der Bundesfinanzminister hat aus den Reisen der anderen gelernt. Trotzdem
ist sein Auftreten fast egal, weil Peking eh unbeeindruckt bleibt.
(DIR) Wadephuls Westbalkan-Reise: Der Westen sollte endlich Ja sagen
Die Westbalkanstaaten brauchen eine verbindliche Perspektive für die EU.
Und Serbiens Präsident Vučić wird nicht ewig Präsident sein.
(DIR) Finanzminister in China: Klingbeils Drahtseilakt in China
Nach der Absage von Außenminister Wadephul reist der Finanzminister als
erster schwarz-roter Minister nach China. Peking wird versuchen zu spalten.
(DIR) Unionsstreit um Rückkehr nach Syrien: Wadephul konterkariert den Migrationskurs der CDU
Die heftige Kritik an Außenminister Wadephul zeigt, wie nervös die Union
ist. Nichts läuft rund und man findet kein Mittel dagegen.
(DIR) Debatte über Abschiebungen: Die Realitätsverweigerer der Union
Die Union will von Mahnungen ihres Außenministers zur Lage in Syrien nichts
wissen. Diesen Fehler hat Deutschland schon einmal gemacht.
(DIR) Abschiebungen nach Syrien: Weiter Wirbel um Wadephul
Johann Wadephul hat einen Vergleich zwischen Syrien und Deutschland 1945
gezogen. Der Außenminister erntet erneut Kritik aus den eigenen Reihen.
(DIR) Abschieben in ein zerstörtes Land: Wadephul sorgt mit weiterer Syrien-Äußerung für Aufregung
Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den
eigenen Reihen gesorgt. Nun legt er nach: mit einem Vergleich mit 1945.
(DIR) Merz und der Unionsstreit um Syrien: Schon wieder viel zu pauschal
Merz hätte ein Signal an all jene senden können, für die das C in CDU noch
eine Bedeutung hat. Stattdessen wiederholt er erneut einen alten Fehler.
(DIR) Abschiebungen nach Syrien: Reden wir nicht darüber!
Die Union versucht, die von Außenminister Wadephul (CDU) losgetretene
Debatte über Abschiebungen nach Syrien wieder einzufangen. Mit wenig
Erfolg.
(DIR) Nahostreise von Außenminister Wadephul: Johann Wadephul will Reisehinweise für Israel entschärfen
Der Außenminister machte auf der Rückreise von Jordanien, Syrien, Libanon
und Bahrein einen kurzen Zwischenstopp in Tel Aviv.
(DIR) Nahostreise: Wadephul will Nachfolgemission für Unifil im Libanon prüfen
Das Mandat der UN-Beobachtermission Unifil im Libanon läuft Ende 2026 aus.
Außenminister Wadephul will über eine Nachfolgemission diskutieren.
(DIR) Friedrich Merz besucht die Türkei: Balanceakt bei Erdoğan
Die Türkei gilt in vielen Feldern als wichtiger Partner. Trotzdem oder
gerade deshalb dürfte es für den Kanzler ein schwieriger Antrittsbesuch
werden.
(DIR) Deutsch-chinesische Beziehungen: Aufgeschoben ist nicht abgesagt
Nach der Verschiebung des Besuchs von Außenminister Wadephul wollen China
und Deutschland im Dialog bleiben. Die Volksrepublik will in Brüssel über
seltene Erden verhandeln.
(DIR) USA-China: Kurz vor dem Deal
Nach Handelsgesprächen zwischen Peking und Washington scheint der Weg frei
zu sein für einen großen Deal. Deutschland wählt eine andere Strategie.
(DIR) Außenpolitisches Desaster: Wadephuls China-Reise kurzfristig abgesagt
Der CDU-Außenminister wollte am Sonntag nach China fliegen – doch daraus
wird nichts. Denn China stellt kaum Gesprächspartner zur Verfügung.