# taz.de -- Lars Klingbeil
       
 (DIR) Ein Jahr Schwarz-Rot mit Friedrich Merz: Kann er Kanzlerin?
       
       Als Bundeskanzler klingt Friedrich Merz manchmal fast schon merkelianisch.
       Liegt’s am harten Aufprall in der Regierungsrealität?
       
 (DIR) Tankrabatt beschlossen, Preise steigen: Union, SPD und AfD machen Mineralöl-Konzernen eine Freude
       
       Bundestag und Bundesrat winken den Tankrabatt durch. Die Konzerne machen
       umgehend das Erwartbare: Sie erhöhen massiv die Preise für Diesel und
       Benzin.
       
 (DIR) Konferenz der progressiven Parteien: Linke unter sich in Barcelona
       
       Progressive und Sozialdemokraten kommen zu einer Konferenz zusammen und
       beschwören ihre Gemeinsamkeiten. Klingbeil sieht in Sánchez ein Vorbild.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Iran-Krieg +++: US-Delegation will Montag in Islamabad verhandeln
       
       Iran sieht Entwicklungen, aber noch lange keine Einigung mit den USA.
       Türkei ist „optimistisch“, dass es zu einer Verlängerung der Waffenruhe
       kommt.
       
 (DIR) Übergewinnsteuer: Ein juristisch umstrittenes Instrument
       
       Die EU-rechtlichen Risiken einer EU-Übergewinnsteuer sind höher als die
       verfassungsrechtlichen Risiken einer deutschen Übergewinnsteuer.
       
 (DIR) Entlastungen für Länder und Kommunen: Bayern muss weniger zahlen
       
       Die Bundesregierung kommt Bayern beim Länderfinanzausgleich – vorübergehend
       – entgegen. Die CSU, obwohl Teil der Koalition, meckert trotzdem bereits.
       
 (DIR) Koalitionsstreit um Energiepreise: Autoindustrie stellt sich hinter Reiche
       
       Kanzler Merz hat Erwartungen an schnelle Entlastungen gedämpft. Der
       Bauernverband warnt vor steigenden Lebensmittelpreisen, die Autolobby
       stützt die Wirschaftsministerin.
       
 (DIR) Streit um Maßnahmen gegen Energiekrise: Koalition außer Rand und Band
       
       In der Debatte um Entlastungen geht Wirtschaftsministerin Reiche auf
       Finanzminister Klingbeil los. Von Kanzler Merz wird sie dafür
       zurechtgewiesen.
       
 (DIR) Kraftstoffpreise und Inflation: Klingbeil lädt zum Energie-Gipfel
       
       Wegen der steigenden Energiepreise ruft der Bundesfinanzminister zum
       Krisentreffen. Der Kanzler bremst derweil Hoffnung auf schnelle Maßnahmen.
       
 (DIR) Rentenpläne von Katherina Reiche: Malochen bis zum Umfallen
       
       CDU-Wirtschaftsministerin Reiche sagt: Die Deutschen leben länger, also
       sollen sie auch erst später in Rente gehen. Die Wirklichkeit sieht anders
       aus.
       
 (DIR) Ökonom fordert flexible Spritpreisdeckel: Die Wirtschaftskrise ausbremsen
       
       Der Ökonom Gustav Horn fordert einen flexiblen Preisdeckel für Sprit, der
       den Staat nichts kostet. Und: Er könnte die Inflationsgefahr senken.
       
 (DIR) Energiepreise weiter hoch: Ölmarkt bleibt angespannt
       
       Die Bundesregierung sieht hinsichtlich der Straße von Hormus keinen Grund
       zur Entwarnung. Union und SPD reden weiter über Entlastungen.
       
 (DIR) Sparen im Sozialstaat: Wer zahlt die schwarz-roten Reformen?
       
       Beim Gesundheitssystem und im Haushalt muss gespart werden. Schaffen Merz
       und Klingbeil ein sozial gerechtes Paket?
       
 (DIR) Politologe über Krise der SPD: „Die SPD hat ihre Seele verloren“
       
       Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen, sagt
       Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote helfen?
       
 (DIR) Krise der Sozialdemokratie: SPD im Niedergang
       
       Die SPD verliert Wahlen, Vertrauen und Orientierung. Woran liegt das und
       hat die Partei noch eine politische Zukunft?
       
 (DIR) Lars Klingbeils Reformrede: Ein Meister des Ungefähren
       
       Die Ideen, die SPD-Chef Klingbeil in seiner Reformrede verkündet, klingen
       ambitioniert. Ob sie durchsetzbar sind, ist hingegen mehr als fraglich.
       
 (DIR) Reformrede des SPD-Vorsitzenden: Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt
       
       SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil schwört die Gesellschaft und seine
       Partei auf Reformen ein. Das hat Agenda-2010-Vibes.
       
 (DIR) Verwendung des Sondervermögens: Die Kritik ist berechtigt
       
       Die Koalition soll das Sondervermögen zweckentfremdet haben. Die SPD
       widerspricht. Doch ganz ausräumen kann sie den Verdacht nicht.
       
 (DIR) Kritik von Ökonomen und Verbänden: Sondervermögen zum Stopfen von Etatlöchern zweckentfremdet
       
       Ein Jahr nach seiner Verabschiedung stellen Ökonomen und Verbände der
       Verwendung des 500 Milliarden schweren Pakets ein vernichtendes Zeugnis
       aus.
       
 (DIR) Lars Klingbeil: Nett, aber machthungrig
       
       Vizekanzler, Bundesfinanzminister und SPD-Chef: kaum ein Politiker ist so
       mächtig wie Lars Klingbeil. Wie tickt er? Und wie sehen Parteifreunde ihn?
       
 (DIR) Plan für Familien: Kindergeldbezug soll kinderleicht werden
       
       Laut Plänen der Regierung soll der Eingang von Kindergeld vereinfacht
       werden. Es soll kein Antrag mehr dafür nötig sein.
       
 (DIR) Europa der zwei Geschwindigkeiten: Sechs Länder wollen schneller eine Kapitalmarktunion
       
       Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, Niederlande und Spanien wollen
       gemeinsame Regeln für die Börsen und Finanzmärkte der gesamten EU
       entwickeln.
       
 (DIR) Das neue SPD-Grundsatzprogramm: Kein bisschen Vergangenheitsbewältigung
       
       Die SPD diskutiert über ihr neues Grundsatzprogramm. Die Parteichefs
       klammern die zentrale Frage allerdings aus: die historische Wahlniederlage
       2025.
       
 (DIR) Lars Klingbeil und Bärbel Bas: Ausgeruhte Grundsatzreden bei der SPD
       
       Auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm legen die SPD-Chefs keinen
       großen Wurf vor. Zur Profilschärfung tragen Äußerungen aus der Union bei.
       
 (DIR) Finanzminister Klingbeil in Warschau: Europa soll „Wirtschaftshegemon“ werden
       
       Sechs europäische Länder haben die E6 gegründet. Jetzt formulieren die
       Finanzminister Deutschlands und Polens ihre Ziele für das neue Format.
       
 (DIR) Erbschaftssteuerkonzept der SPD: Purer Pragmatismus – und das ist gut so
       
       Das neue SPD-Papier zur Erbschaftssteuer klingt wie ein Wellness-Programm
       für die obere Mittelschicht. Deshalb hat es auch mehr Chancen auf Erfolg.
       
 (DIR) SPD will neue Erbschaftsteuer: Einfacher, gerechter, später
       
       Die Sozialdemokraten wollen Superreiche zur Kasse bitten – und fast allen
       anderen ein Geschenk mit Schleifchen machen. Was ihr neues Konzept
       vorsieht.
       
 (DIR) +++ Nachrichten zu Iran +++: Trump fordert weitere Proteste in Iran und verspricht Hilfe
       
       Die Zahl der getöteten Demonstrant:innen in Iran steigt dramatisch. Der
       US-Präsident verspricht baldige Hilfe. EU-Staaten bestellen Irans
       Botschafter ein.
       
 (DIR) Zugang zu kritischen Rohstoffen: Seltene Erden und neue Partner
       
       Wenn die Amerikaner einladen, kommen die Deutschen angeflogen. Aber die
       Gefahr, zum Spielball amerikanischer Interessen zu werden, ist groß.
       
 (DIR) Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD: Schöne Bescherung
       
       Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld
       konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung
       Arbeitsloser der richtige Weg ist.
       
 (DIR) Privates Kapital für Modernisierung: Regierung startet großes Bürgschaftsprogramm
       
       Der neue „Deutschlandfonds“ soll private Investitionen stimulieren. Die
       staatliche Förderbank KfW wird unternehmerische Risiken absichern.
       
 (DIR) Koalitionsausschuss vor Weihnachten: Schneller bauen, früher an die Rente denken
       
       Die Spitzen der schwarz-roten Koalition einigen sich auf den schnelleren
       Ausbau von Straßen und Schienen. Die Rentenkommission kommt nächste Woche.
       
 (DIR) Asientour des Vizekanzlers: Klingbeils Weihnachtsgeschenk
       
       In Singapur trifft der Finanzminister mehrere hochrangige Partei- und
       Regierungsmitglieder. Man teilt Interessen – und den Blick auf China.
       
 (DIR) Klingbeils Chinareise: Auf unmöglicher Mission
       
       Der Bundesfinanzminister hat aus den Reisen der anderen gelernt. Trotzdem
       ist sein Auftreten fast egal, weil Peking eh unbeeindruckt bleibt.
       
 (DIR) Finanzminister in China: Der Rollenspieler
       
       Finanzminister Lars Klingbeil spricht in China über schwierige Themen und
       sogar mit der Zivilgesellschaft. Doch eine große Frage bleibt
       unbeantwortet.
       
 (DIR) Klingbeil in China: Miteinander reden statt übereinander
       
       Vor Kanzler Merz und Außenminister Wadephul besucht Finanzminister
       Klingbeil China. Er spricht auch schwierige Themen an.
       
 (DIR) Finanzminister in China: Klingbeils Drahtseilakt in China
       
       Nach der Absage von Außenminister Wadephul reist der Finanzminister als
       erster schwarz-roter Minister nach China. Peking wird versuchen zu spalten.
       
 (DIR) Bundeshaushalt 2026: Opposition kritisiert „Schindluder“ beim Sondervermögen
       
       Der Haushaltsausschuss einigt sich auf den Etat für 2026. Der
       Finanzminister spricht vom Jahr der Rekordinvestitionen. Das sieht die
       Opposition anders.
       
 (DIR) Verkehrshaushalt: Wie Klingbeil und Schnieder neue Straßen finanzieren wollen
       
       Die Regierung hat Geld für Straßenneubau und zu wenig für Sanierungen und
       Schienenwege. Das kritisieren die Grünen – und machen einen Gegenvorschlag.
       
 (DIR) Rekord beim Bundeshaushalt 2026: Viel Geld für wenig Plan
       
       Führen die hohen Staatsausgaben zu wirtschaftlicher Belebung? Diese Woche
       soll der Bundeshaushalt 2026 fertig werden.
       
 (DIR) Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
       
       Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
       Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
       sein.
       
 (DIR) Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
       
       Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
       Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 
       
 (DIR) Vor der Haushaltsdebatte: Grünen-Chef Felix Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor
       
       Dem Sondervermögen hatten die Grünen zugestimmt. Die nun geplante Nutzung
       stößt ihnen aber bitter auf. Bundestag debattiert Mittwoch über den
       Haushalt.
       
 (DIR) Zertifikate für verfehlte Ziele: Klimatopf wird doch nicht für Strafzahlungen geplündert
       
       Die Bundesregierung wollte Zertifikate für verfehlte Klimaziele kaufen –
       mit Geld, das für Klimaschutz reserviert ist. Jetzt zieht sie zurück.
       
 (DIR) Vermögensdebatte: Das große Ringen um den Sozialstaat
       
       Wegen des Haushaltslochs will die Union Sozialleistungen kürzen. Die SPD
       will lieber die Reichen zur Kasse bitten.
       
 (DIR) Haushaltsentwurf der Bundesregierung: Plünderung des Klimatopfs
       
       Der Klimafonds soll die Energiewende finanzieren. Ein Regierungsentwurf
       sieht nun vor, daraus Zahlungen für verfehlte Klimaziele zu bezahlen.
       
 (DIR) Herbst der Reformen: Einigt Euch!
       
       Die schwarz-rote Regierung unter Kanzler Merz hatte versprochen, sich nicht
       so zu zoffen wie einst die Ampel. Und was macht sie? Sie zofft sich.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Klingbeil zeigt sich in Kyjiw wenig optimistisch
       
       Bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt sieht der Vizekanzler
       keinen baldigen Frieden. Berlin werde die Ukraine jedoch weiter
       unterstützen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Klingbeil fordert „verlässliche Sicherheitsgarantien“
       
       Vizekanzler Klingbeil ist in der Ukraine eingetroffen. Russland und die
       Ukraine tauschen jeweils 146 Kriegsgefangene aus.
       
 (DIR) 100 Tage Merz-Regierung: Kein Rezept gegen rechts
       
       Das Versprechen von Schwarz-Rot war, unaufgeregt zu regieren und ein
       Schutzschirm gegen die AfD zu sein. Bisher ist beides misslungen.