# taz.de -- Lars Klingbeil
       
 (DIR) Verwendung des Sondervermögens: Die Kritik ist berechtigt
       
       Die Koalition soll das Sondervermögen zweckentfremdet haben. Die SPD
       widerspricht. Doch ganz ausräumen kann sie den Verdacht nicht.
       
 (DIR) Kritik von Ökonomen und Verbänden: Sondervermögen zum Stopfen von Etatlöchern zweckentfremdet
       
       Ein Jahr nach seiner Verabschiedung stellen Ökonomen und Verbände der
       Verwendung des 500 Milliarden schweren Pakets ein vernichtendes Zeugnis
       aus.
       
 (DIR) Lars Klingbeil: Nett, aber machthungrig
       
       Vizekanzler, Bundesfinanzminister und SPD-Chef: kaum ein Politiker ist so
       mächtig wie Lars Klingbeil. Wie tickt er? Und wie sehen Parteifreunde ihn?
       
 (DIR) Plan für Familien: Kindergeldbezug soll kinderleicht werden
       
       Laut Plänen der Regierung soll der Eingang von Kindergeld vereinfacht
       werden. Es soll kein Antrag mehr dafür nötig sein.
       
 (DIR) Europa der zwei Geschwindigkeiten: Sechs Länder wollen schneller eine Kapitalmarktunion
       
       Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, Niederlande und Spanien wollen
       gemeinsame Regeln für die Börsen und Finanzmärkte der gesamten EU
       entwickeln.
       
 (DIR) Das neue SPD-Grundsatzprogramm: Kein bisschen Vergangenheitsbewältigung
       
       Die SPD diskutiert über ihr neues Grundsatzprogramm. Die Parteichefs
       klammern die zentrale Frage allerdings aus: die historische Wahlniederlage
       2025.
       
 (DIR) Lars Klingbeil und Bärbel Bas: Ausgeruhte Grundsatzreden bei der SPD
       
       Auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm legen die SPD-Chefs keinen
       großen Wurf vor. Zur Profilschärfung tragen Äußerungen aus der Union bei.
       
 (DIR) Finanzminister Klingbeil in Warschau: Europa soll „Wirtschaftshegemon“ werden
       
       Sechs europäische Länder haben die E6 gegründet. Jetzt formulieren die
       Finanzminister Deutschlands und Polens ihre Ziele für das neue Format.
       
 (DIR) Erbschaftssteuerkonzept der SPD: Purer Pragmatismus – und das ist gut so
       
       Das neue SPD-Papier zur Erbschaftssteuer klingt wie ein Wellness-Programm
       für die obere Mittelschicht. Deshalb hat es auch mehr Chancen auf Erfolg.
       
 (DIR) SPD will neue Erbschaftsteuer: Einfacher, gerechter, später
       
       Die Sozialdemokraten wollen Superreiche zur Kasse bitten – und fast allen
       anderen ein Geschenk mit Schleifchen machen. Was ihr neues Konzept
       vorsieht.
       
 (DIR) +++ Nachrichten zu Iran +++: Trump fordert weitere Proteste in Iran und verspricht Hilfe
       
       Die Zahl der getöteten Demonstrant:innen in Iran steigt dramatisch. Der
       US-Präsident verspricht baldige Hilfe. EU-Staaten bestellen Irans
       Botschafter ein.
       
 (DIR) Zugang zu kritischen Rohstoffen: Seltene Erden und neue Partner
       
       Wenn die Amerikaner einladen, kommen die Deutschen angeflogen. Aber die
       Gefahr, zum Spielball amerikanischer Interessen zu werden, ist groß.
       
 (DIR) Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD: Schöne Bescherung
       
       Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld
       konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung
       Arbeitsloser der richtige Weg ist.
       
 (DIR) Privates Kapital für Modernisierung: Regierung startet großes Bürgschaftsprogramm
       
       Der neue „Deutschlandfonds“ soll private Investitionen stimulieren. Die
       staatliche Förderbank KfW wird unternehmerische Risiken absichern.
       
 (DIR) Koalitionsausschuss vor Weihnachten: Schneller bauen, früher an die Rente denken
       
       Die Spitzen der schwarz-roten Koalition einigen sich auf den schnelleren
       Ausbau von Straßen und Schienen. Die Rentenkommission kommt nächste Woche.
       
 (DIR) Asientour des Vizekanzlers: Klingbeils Weihnachtsgeschenk
       
       In Singapur trifft der Finanzminister mehrere hochrangige Partei- und
       Regierungsmitglieder. Man teilt Interessen – und den Blick auf China.
       
 (DIR) Klingbeils Chinareise: Auf unmöglicher Mission
       
       Der Bundesfinanzminister hat aus den Reisen der anderen gelernt. Trotzdem
       ist sein Auftreten fast egal, weil Peking eh unbeeindruckt bleibt.
       
 (DIR) Finanzminister in China: Der Rollenspieler
       
       Finanzminister Lars Klingbeil spricht in China über schwierige Themen und
       sogar mit der Zivilgesellschaft. Doch eine große Frage bleibt
       unbeantwortet.
       
 (DIR) Klingbeil in China: Miteinander reden statt übereinander
       
       Vor Kanzler Merz und Außenminister Wadephul besucht Finanzminister
       Klingbeil China. Er spricht auch schwierige Themen an.
       
 (DIR) Finanzminister in China: Klingbeils Drahtseilakt in China
       
       Nach der Absage von Außenminister Wadephul reist der Finanzminister als
       erster schwarz-roter Minister nach China. Peking wird versuchen zu spalten.
       
 (DIR) Bundeshaushalt 2026: Opposition kritisiert „Schindluder“ beim Sondervermögen
       
       Der Haushaltsausschuss einigt sich auf den Etat für 2026. Der
       Finanzminister spricht vom Jahr der Rekordinvestitionen. Das sieht die
       Opposition anders.
       
 (DIR) Verkehrshaushalt: Wie Klingbeil und Schnieder neue Straßen finanzieren wollen
       
       Die Regierung hat Geld für Straßenneubau und zu wenig für Sanierungen und
       Schienenwege. Das kritisieren die Grünen – und machen einen Gegenvorschlag.
       
 (DIR) Rekord beim Bundeshaushalt 2026: Viel Geld für wenig Plan
       
       Führen die hohen Staatsausgaben zu wirtschaftlicher Belebung? Diese Woche
       soll der Bundeshaushalt 2026 fertig werden.
       
 (DIR) Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
       
       Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
       Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
       sein.
       
 (DIR) Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
       
       Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
       Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 
       
 (DIR) Vor der Haushaltsdebatte: Grünen-Chef Felix Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor
       
       Dem Sondervermögen hatten die Grünen zugestimmt. Die nun geplante Nutzung
       stößt ihnen aber bitter auf. Bundestag debattiert Mittwoch über den
       Haushalt.
       
 (DIR) Zertifikate für verfehlte Ziele: Klimatopf wird doch nicht für Strafzahlungen geplündert
       
       Die Bundesregierung wollte Zertifikate für verfehlte Klimaziele kaufen –
       mit Geld, das für Klimaschutz reserviert ist. Jetzt zieht sie zurück.
       
 (DIR) Vermögensdebatte: Das große Ringen um den Sozialstaat
       
       Wegen des Haushaltslochs will die Union Sozialleistungen kürzen. Die SPD
       will lieber die Reichen zur Kasse bitten.
       
 (DIR) Haushaltsentwurf der Bundesregierung: Plünderung des Klimatopfs
       
       Der Klimafonds soll die Energiewende finanzieren. Ein Regierungsentwurf
       sieht nun vor, daraus Zahlungen für verfehlte Klimaziele zu bezahlen.
       
 (DIR) Herbst der Reformen: Einigt Euch!
       
       Die schwarz-rote Regierung unter Kanzler Merz hatte versprochen, sich nicht
       so zu zoffen wie einst die Ampel. Und was macht sie? Sie zofft sich.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Klingbeil zeigt sich in Kyjiw wenig optimistisch
       
       Bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt sieht der Vizekanzler
       keinen baldigen Frieden. Berlin werde die Ukraine jedoch weiter
       unterstützen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Klingbeil fordert „verlässliche Sicherheitsgarantien“
       
       Vizekanzler Klingbeil ist in der Ukraine eingetroffen. Russland und die
       Ukraine tauschen jeweils 146 Kriegsgefangene aus.
       
 (DIR) 100 Tage Merz-Regierung: Kein Rezept gegen rechts
       
       Das Versprechen von Schwarz-Rot war, unaufgeregt zu regieren und ein
       Schutzschirm gegen die AfD zu sein. Bisher ist beides misslungen.
       
 (DIR) Schwieriges Regieren für die SPD: Schwarz-Rot im Herbstlicht
       
       Die SPD hat in der Koalition mit der Union von Rente bis Tariftreue ein
       paar ihr wichtige Themen durchgesetzt. Dafür hat sie bittere Kompromisse
       gemacht.
       
 (DIR) Kritik am Bundeshaushalt 2026: Hilfe kürzen, Waffen kaufen
       
       Klingbeils Haushalt erntet Kritik von Umwelt- und Sozialverbänden:
       Klimaschutz und Sozialausgaben würden leiden, während Unternehmen
       profitieren.
       
 (DIR) Haushaltsentwurf für 2026: Die Staatseinnahmen reichen nicht
       
       So schlecht ist der neue Bundeshaushalt nicht. Doch solange Steuern für
       Vermögende nicht steigen, bleibt das Finanzloch bestehen.
       
 (DIR) Israels Kriegsverbrechen in Gaza: Die Banalität des deutschen Nichtstuns
       
       Selbst der Bundeskanzler sagt inzwischen, Israels Vorgehen in Gaza sei
       inakzeptabel. Warum sich der deutsche Israelkurs trotzdem nicht ändert.
       
 (DIR) Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung: Klingbeil fordert von Union Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf
       
       Die Kandidatur von Brosius-Gersdorf für einen Richterposten am
       Bundesverfassungsgericht entzweit weiter die Regierung. CSUler empfehlen
       ihren Rückzug.
       
 (DIR) Merz-Regierung geht in die Sommerpause: Erschreckend flache Lernkurve
       
       Merz kündigte großspurig an, alles besser zu machen als die Ampel.
       Wirkliche Erfolge kann er bisher kaum vorweisen, und ist dazu noch wenig
       lernfähig.
       
 (DIR) Zwischenbilanz der Regierung: Merken Sie schon was?
       
       Friedrich Merz versprach: Im Sommer spüre man, dass es im Land vorangehe.
       Doch vieles geht nach rechts und zurück. Ein Blick ins schwarz-rote
       Kabinett.
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Weidels rassistischer Rundumschlag
       
       Die AfD nutzt die Generaldebatte im Bundestag zum völkischen Vortrag. Der
       SPD-Fraktionsvorsitzende reagiert mit der Forderung, die Partei zu
       verbieten.
       
 (DIR) Schwarz-rotes Stromsteuer-Fiasko: Vertrauen im Eiltempo verspielt
       
       Mit der Kehrtwende bei der Stromsteuer haben Merz und Klingbeil großen
       politischen Schaden angerichtet – und konnten ihn nicht mal gut begründen.
       
 (DIR) SPD-Parteitag: Mund abputzen. Weitermachen
       
       Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach
       bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein
       AfD-Verbot.
       
 (DIR) Jakob Blasel und Grüne Jugend: Provokant bedächtig
       
       Grüne Jugend, da hat man Jette Nietzard auf dem Schirm. Und der
       Co-Vorsitzende? Der arbeitet nicht ganz ungern im Hintergrund, wo auch viel
       los ist.
       
 (DIR) Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür
       
       Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD
       wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das
       gelingen?
       
 (DIR) SPD-Parteitag in Berlin: Stahl, Helme und Krieg
       
       Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein
       Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute
       abgewendet.
       
 (DIR) Scholz und Esken auf dem SPD-Parteitag: Abschied in Watte
       
       Ex-Kanzler Scholz und Ex-Parteichefin Esken ermutigen die Sozialdemokraten
       beim Parteitag zu Selbstbewusstsein. Zweifel lassen sie in ihren Reden aus.
       
 (DIR) SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
       
       Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
       Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
       
 (DIR) Einsparungen im Haushalt: Wahlhilfe für die AfD
       
       Milliarden fürs Militär, Kürzungen beim Sozialen: Mit diesen Prioritäten
       beim Haushalt wird die Bundesregierung die Stimmung nicht verbessern.
       
 (DIR) SPD-Parteitag: Blassrot bis tiefschwarz
       
       Die SPD hat es schwer, neben der hypernervösen Merz-Union sichtbar zu
       bleiben. Auf der Suche nach einer eigenen Erzählung wirkt sie ideenlos.