# taz.de -- Lars Klingbeil
       
 (DIR) Asientour des Vizekanzlers: Klingbeils Weihnachtsgeschenk
       
       In Singapur trifft der Finanzminister mehrere hochrangige Partei- und
       Regierungsmitglieder. Man teilt Interessen – und den Blick auf China.
       
 (DIR) Klingbeils Chinareise: Auf unmöglicher Mission
       
       Der Bundesfinanzminister hat aus den Reisen der anderen gelernt. Trotzdem
       ist sein Auftreten fast egal, weil Peking eh unbeeindruckt bleibt.
       
 (DIR) Finanzminister in China: Der Rollenspieler
       
       Finanzminister Lars Klingbeil spricht in China über schwierige Themen und
       sogar mit der Zivilgesellschaft. Doch eine große Frage bleibt
       unbeantwortet.
       
 (DIR) Klingbeil in China: Miteinander reden statt übereinander
       
       Vor Kanzler Merz und Außenminister Wadephul besucht Finanzminister
       Klingbeil China. Er spricht auch schwierige Themen an.
       
 (DIR) Finanzminister in China: Klingbeils Drahtseilakt in China
       
       Nach der Absage von Außenminister Wadephul reist der Finanzminister als
       erster schwarz-roter Minister nach China. Peking wird versuchen zu spalten.
       
 (DIR) Bundeshaushalt 2026: Opposition kritisiert „Schindluder“ beim Sondervermögen
       
       Der Haushaltsausschuss einigt sich auf den Etat für 2026. Der
       Finanzminister spricht vom Jahr der Rekordinvestitionen. Das sieht die
       Opposition anders.
       
 (DIR) Verkehrshaushalt: Wie Klingbeil und Schnieder neue Straßen finanzieren wollen
       
       Die Regierung hat Geld für Straßenneubau und zu wenig für Sanierungen und
       Schienenwege. Das kritisieren die Grünen – und machen einen Gegenvorschlag.
       
 (DIR) Rekord beim Bundeshaushalt 2026: Viel Geld für wenig Plan
       
       Führen die hohen Staatsausgaben zu wirtschaftlicher Belebung? Diese Woche
       soll der Bundeshaushalt 2026 fertig werden.
       
 (DIR) Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
       
       Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
       Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
       sein.
       
 (DIR) Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
       
       Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
       Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 
       
 (DIR) Vor der Haushaltsdebatte: Grünen-Chef Felix Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor
       
       Dem Sondervermögen hatten die Grünen zugestimmt. Die nun geplante Nutzung
       stößt ihnen aber bitter auf. Bundestag debattiert Mittwoch über den
       Haushalt.
       
 (DIR) Zertifikate für verfehlte Ziele: Klimatopf wird doch nicht für Strafzahlungen geplündert
       
       Die Bundesregierung wollte Zertifikate für verfehlte Klimaziele kaufen –
       mit Geld, das für Klimaschutz reserviert ist. Jetzt zieht sie zurück.
       
 (DIR) Vermögensdebatte: Das große Ringen um den Sozialstaat
       
       Wegen des Haushaltslochs will die Union Sozialleistungen kürzen. Die SPD
       will lieber die Reichen zur Kasse bitten.
       
 (DIR) Haushaltsentwurf der Bundesregierung: Plünderung des Klimatopfs
       
       Der Klimafonds soll die Energiewende finanzieren. Ein Regierungsentwurf
       sieht nun vor, daraus Zahlungen für verfehlte Klimaziele zu bezahlen.
       
 (DIR) Herbst der Reformen: Einigt Euch!
       
       Die schwarz-rote Regierung unter Kanzler Merz hatte versprochen, sich nicht
       so zu zoffen wie einst die Ampel. Und was macht sie? Sie zofft sich.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Klingbeil zeigt sich in Kyjiw wenig optimistisch
       
       Bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt sieht der Vizekanzler
       keinen baldigen Frieden. Berlin werde die Ukraine jedoch weiter
       unterstützen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Klingbeil fordert „verlässliche Sicherheitsgarantien“
       
       Vizekanzler Klingbeil ist in der Ukraine eingetroffen. Russland und die
       Ukraine tauschen jeweils 146 Kriegsgefangene aus.
       
 (DIR) 100 Tage Merz-Regierung: Kein Rezept gegen rechts
       
       Das Versprechen von Schwarz-Rot war, unaufgeregt zu regieren und ein
       Schutzschirm gegen die AfD zu sein. Bisher ist beides misslungen.
       
 (DIR) Schwieriges Regieren für die SPD: Schwarz-Rot im Herbstlicht
       
       Die SPD hat in der Koalition mit der Union von Rente bis Tariftreue ein
       paar ihr wichtige Themen durchgesetzt. Dafür hat sie bittere Kompromisse
       gemacht.
       
 (DIR) Kritik am Bundeshaushalt 2026: Hilfe kürzen, Waffen kaufen
       
       Klingbeils Haushalt erntet Kritik von Umwelt- und Sozialverbänden:
       Klimaschutz und Sozialausgaben würden leiden, während Unternehmen
       profitieren.
       
 (DIR) Haushaltsentwurf für 2026: Die Staatseinnahmen reichen nicht
       
       So schlecht ist der neue Bundeshaushalt nicht. Doch solange Steuern für
       Vermögende nicht steigen, bleibt das Finanzloch bestehen.
       
 (DIR) Israels Kriegsverbrechen in Gaza: Die Banalität des deutschen Nichtstuns
       
       Selbst der Bundeskanzler sagt inzwischen, Israels Vorgehen in Gaza sei
       inakzeptabel. Warum sich der deutsche Israelkurs trotzdem nicht ändert.
       
 (DIR) Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung: Klingbeil fordert von Union Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf
       
       Die Kandidatur von Brosius-Gersdorf für einen Richterposten am
       Bundesverfassungsgericht entzweit weiter die Regierung. CSUler empfehlen
       ihren Rückzug.
       
 (DIR) Merz-Regierung geht in die Sommerpause: Erschreckend flache Lernkurve
       
       Merz kündigte großspurig an, alles besser zu machen als die Ampel.
       Wirkliche Erfolge kann er bisher kaum vorweisen, und ist dazu noch wenig
       lernfähig.
       
 (DIR) Zwischenbilanz der Regierung: Merken Sie schon was?
       
       Friedrich Merz versprach: Im Sommer spüre man, dass es im Land vorangehe.
       Doch vieles geht nach rechts und zurück. Ein Blick ins schwarz-rote
       Kabinett.
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Weidels rassistischer Rundumschlag
       
       Die AfD nutzt die Generaldebatte im Bundestag zum völkischen Vortrag. Der
       SPD-Fraktionsvorsitzende reagiert mit der Forderung, die Partei zu
       verbieten.
       
 (DIR) Schwarz-rotes Stromsteuer-Fiasko: Vertrauen im Eiltempo verspielt
       
       Mit der Kehrtwende bei der Stromsteuer haben Merz und Klingbeil großen
       politischen Schaden angerichtet – und konnten ihn nicht mal gut begründen.
       
 (DIR) SPD-Parteitag: Mund abputzen. Weitermachen
       
       Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach
       bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein
       AfD-Verbot.
       
 (DIR) Jakob Blasel und Grüne Jugend: Provokant bedächtig
       
       Grüne Jugend, da hat man Jette Nietzard auf dem Schirm. Und der
       Co-Vorsitzende? Der arbeitet nicht ganz ungern im Hintergrund, wo auch viel
       los ist.
       
 (DIR) Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür
       
       Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD
       wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das
       gelingen?
       
 (DIR) SPD-Parteitag in Berlin: Stahl, Helme und Krieg
       
       Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein
       Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute
       abgewendet.
       
 (DIR) Scholz und Esken auf dem SPD-Parteitag: Abschied in Watte
       
       Ex-Kanzler Scholz und Ex-Parteichefin Esken ermutigen die Sozialdemokraten
       beim Parteitag zu Selbstbewusstsein. Zweifel lassen sie in ihren Reden aus.
       
 (DIR) SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
       
       Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
       Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
       
 (DIR) Einsparungen im Haushalt: Wahlhilfe für die AfD
       
       Milliarden fürs Militär, Kürzungen beim Sozialen: Mit diesen Prioritäten
       beim Haushalt wird die Bundesregierung die Stimmung nicht verbessern.
       
 (DIR) SPD-Parteitag: Blassrot bis tiefschwarz
       
       Die SPD hat es schwer, neben der hypernervösen Merz-Union sichtbar zu
       bleiben. Auf der Suche nach einer eigenen Erzählung wirkt sie ideenlos.
       
 (DIR) Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg
       
       Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele
       freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
       
 (DIR) Wiedereinführung der Wehrpflicht: Klingbeil gegen und für die Wehrpflicht
       
       Der SPD-Chef spricht sich vehement gegen eine Wehrpflicht aus. Er will aber
       alle Voraussetzungen dafür schaffen, dass sie doch kommen kann.
       
 (DIR) Bund-Länder-Treffen im Kanzleramt: Kommunen unter Druck
       
       Das geplante Investitionsprogramm ist jetzt schon teuer. Länder und
       Gemeinden verlangen vom Bund Milliarden Euro Kompensation für
       Steuerausfälle.
       
 (DIR) Ministerpräsidentenkonferenz mit Merz: Bund und Länder verhandeln über Lösung für Steuerausfälle
       
       Die Bundesregierung will mit einem „Investitionsbooster“ die schwächelnde
       Wirtschaft ankurbeln. Das solle nicht zulasten der Länder gehen, warnen
       diese.
       
 (DIR) Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
       
       Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft.
       Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert
       werden.
       
 (DIR) Manifest von SPD-Altvorderen: Mützenich fordert respektvollere Debatte
       
       Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich irritiert über die harsche Kritik
       an dem von ihm mitunterzeichneten „Manifest“ zur Außen- und
       Friedenspolitik.
       
 (DIR) Israels Angriff auf Iran: Bundeskanzler Merz warnt vor weiterer Eskalation
       
       Nach dem Beginn von Israels Angriff auf Iran drängt die Bundesregierung die
       Konfliktparteien zur Zurückhaltung. Sie betont aber das Recht Israels sich
       zu verteidigen.
       
 (DIR) Kommunalpolitiker über Investitionsboost: „Wir können keine weiteren Belastungen schultern“
       
       Der Bund möchte die Wirtschaft stärken. Doch der Plan belaste die Kommunen
       finanziell, warnt der Präsident des sächsischen Städte- und Gemeindetags.
       
 (DIR) Klingbeils Pläne für Dienstwagen: Neue Vorteile für dicke Autos
       
       SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will die Wirtschaft anschieben, indem er
       E-Firmenwagen fördert. Das stößt nicht nur auf Gegenliebe.
       
 (DIR) Arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD: Die rote FDP
       
       Ein SPD-Berater will den Kündigungsschutz für Ältere lockern. Dazu knöpft
       sich Klingbeil Schwarzarbeiter vor. Wer so eine SPD hat, braucht keine FDP
       mehr.
       
 (DIR) Wirtschaftsförderung: Mit dem E-Auto das Wachstum ankurbeln
       
       SPD-Finanzminister Lars Klingbeil will Unternehmen entlasten, um die
       Wirtschaft in Gang zu bringen. Der Bund der Steuerzahler fordert dabei mehr
       Mut.
       
 (DIR) Personalvorstellungen der SPD-Spitze: Bedenkliche Auslesepolitik
       
       Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten
       oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance.
       
 (DIR) Weitere Aufweichung der Schuldenbremse: Grünen-Chef nimmt Lars Klingbeil in die Pflicht
       
       Felix Banaszak pocht gegenüber dem Finanzminister auf eine schnelle Reform.
       Eine entsprechende schwarz-rote Zusage stellte die Union jüngst in Frage.
       
 (DIR) Saskia Esken im Gespräch: „Das ist Jagd“
       
       Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die
       Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person
       erlebt hat.
       
 (DIR) Bärbel Bas als neue SPD-Chefin: Riskante Rochade
       
       Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer
       Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar.