# taz.de -- Enorme Gewinne für Ölkonzerne: Bitte abschöpfen!
> BP und andere Ölkonzerne bereichern sich maßlos an den Folgen des
> Irankriegs. Diese Profite müssen mit einer Übergewinnsteuer zurückgeholt
> werden.
(IMG) Bild: Deutschland lässt leicht einnehmbares Geld einfach liegen – BP freut sich
[1][BP, Shell, ExxonMobil und andere Ölkonzerne bereichern sich in der
anhaltenden Energiekrise] infolge des Irakkriegs massiv. Sie sind
Krisenprofiteure in einem Ausmaß, das Regierungen in der EU und weltweit
nicht hinnehmen dürfen. Denn die opulenten Gewinne gehen auf Kosten von
Industrie, Gewerbe und privaten Verbraucher:innen, die der skrupellosen
Preispolitik der Konzerne schutzlos ausgeliefert sind, wenn Regierungen
tatenlos zusehen.
In Indien oder Portugal zum Beispiel unternimmt der Staat etwas, indem er
die exorbitanten Profite mit einer Übergewinnsteuer abschöpft. Das ist
richtig. Zwar signalisiert Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD),
[2][dass er grundsätzlich für eine Übergewinnsteuer ist – aber es passiert
nichts.]
[3][[Link auf Beitrag 8484937]]Klingbeil will eine europäische Regelung –
aber auf europäischer Ebene bewegt sich gar nichts. Und es ist nicht zu
erkennen, dass der deutsche Finanzminister irgendetwas unternimmt, um das
zu ändern. Er lässt leicht einnehmbares Geld einfach liegen, statt es für
Entlastungen der Bürger:innen heranzuziehen.
## In anderen Kriegen ging das auch
Ein von Gegner:innen einer Übergewinnsteuer oft vorgebrachtes Argument,
dass so eine Abgabe nicht möglich sei, weil unklar ist, was denn überhaupt
ein Übergewinn ist, zieht nicht. Es gibt genug historische Erfahrungen mit
Steuern, die in Kriegs- und Krisenzeiten extreme Profite von Unternehmen
abschöpften.
[4][Auch in der EU. Sie hat 2022 mit diesem Instrument auf die
Energiepreiskrise nach der russischen Totalinvasion in die Ukraine
reagiert.] Die Lage ist jetzt nicht ganz so dramatisch wie damals, aber sie
kann es durchaus werden, wenn die Sperrung der [5][Straße von Hormus]
andauert.
Eine Übergewinnsteuer dient nicht nur dazu, zusätzliche Einnahmen zu
erzielen. Sie wirkt auch preisdämpfend. Denn maßlose Preiserhöhungen lohnen
sich für die Unternehmen nicht, wenn der Profit vom Staat abgeschöpft wird.
Das ist auf jeden Fall besser als ein neuer [6][Tankrabatt]. Und der kommt
bei weiter steigenden Spritpreisen ganz sicher wieder auf die Tagesordnung.
5 Aug 2026
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## AUTOREN
(DIR) Anja Krüger
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