# taz.de -- Menschenrechte
       
 (DIR) Völkerrecht und Angriff auf Iran: Einfach mal nicht die Klappe halten
       
       Völkerrecht, Regime und reale Bedrohung: Wie stehen die Aussichten auf eine
       Nach-Mullah-Ordnung für den Nahen Osten und die Welt?
       
 (DIR) Debatte zur regelbasierten Weltordnung: Allen Widrigkeiten zum Trotz
       
       Im Berliner Hebbeltheater hat der Menschenrechtsanwalts Wolfgang Kaleck
       sein neues Sachbuch präsentiert. Es zeigt, dass Internationales Recht Macht
       hat.
       
 (DIR) Nordkoreanische Flüchtlinge in China: „Die Angst bleibt in meinem Herzen“
       
       China schiebt Flüchtlinge nach Nordkorea ab – auch wenn ihnen dort Folter
       und Zwangsarbeit drohen. Eine Betroffene hofft auf Gerechtigkeit.
       
 (DIR) Zwangssterilisationen in Peru: Ein von Hunderttausenden ersehntes Urteil
       
       Seit Jahren fordern Zwangssterilisierte in Peru Wiedergutmachung. Jetzt
       stellt sich der Interamerikanische Menschenrechtshof auf ihre Seite. 
       
 (DIR) Umstrittene GEAS-Reform durchgewunken: Bundestag verschärft Asylrecht
       
       Die schwarz-rote Koalition setzt die europäische Asylreform, Geas, in
       nationales Recht um. Linke und Grüne kritisieren Lager für Geflüchtete.
       
 (DIR) Philippinischer Ex-Präsident vor Gericht: Anklage wirft Rodrigo Duterte mehrfachen Mord vor
       
       Als philippinischer Präsident führte Duterte einen erbarmungslosen Krieg
       gegen Drogenkriminalität. Nun muss er sich vor dem Strafgerichtshof in Den
       Haag verantworten.
       
 (DIR) Verein will Polizei verbessern: Kritik und Selbstkritik
       
       Der Verein BetterPolice fordert eine demokratischere Polizei. Dafür sollen
       Polizist:innen mit Betroffenen von Polizeigewalt ins Gespräch kommen.
       
 (DIR) Faire Kakaopreise: Existenzsicherndes Einkommen für Farmer*innen
       
       Lidl verspricht seinen Kakaoproduzent*innen vom Weltmarktpreis
       unabhängige Löhne. Das könnte auch vor Folgen des Klimawandels schützen.
       
 (DIR) Auszeichnung für iranische Aktivistin: Erster Paulskirchenpreis geht an Masih Alinejad
       
       Einem Mordversuch entgangen, als Hardlinerin umstritten: Jetzt würdigt
       Frankfurt die prominente Regime-Gegnerin aus dem Iran mit einem neuen
       Preis.
       
 (DIR) Repression in Iran: Weitere Haftstrafe für Friedensnobelpreisträgerin
       
       Menschenrechtlerin Narges Mohammadi ist trotz gesundheitlicher Probleme
       seit Kurzem wieder inhaftiert. Nun ist sie laut Anwalt noch einmal
       verurteilt worden.
       
 (DIR) Versicherungsbetrug in China: Geschäftsmodell Psychiatrie
       
       In der Provinz Hubei haben psychiatrische Krankenhäuser angebliche
       „Langzeitpatienten“ gefangen gehalten, um Versicherungsgelder zu kassieren.
       
 (DIR) Der Kanzler als Handelsvertreter: Merz und Unternehmenschefs tingeln durch die Golf-Staaten
       
       Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate sind reich und
       haben Erdgas. Das macht sie zu einem beliebten Reiseziel der Regierung.
       
 (DIR) World Report von Human Rights Watch: Menschenrechte unter Druck
       
       Human Rights Watch dokumentiert einen internationalen Angriff auf
       Menschenrechte. Auch in Deutschland – insbesondere seit der Bundestagswahl.
       
 (DIR) Reaktion des Westens auf Lage im Iran: Schweigen und Brüllen
       
       Das Teheraner Regime massakrierte Tausende Demonstrierende. Doch Europäer
       und Superlinke reagieren verhalten. Und Trump?
       
 (DIR) Menschenrechtlerin über Widerstand: „Ein Symbol des anderen Russland“
       
       Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in Russland verboten worden.
       Aber die Arbeit geht weiter, sagt Mitgründerin Irina Scherbakova.
       
 (DIR) Proteste in Iran und Reza Pahlavi: Im Auftrag Seiner Majestät
       
       Der frühere Kronprinz ist nicht 007. Könnte er mithelfen, das mörderische
       Klerikalregime in Iran zu stürzen? Internationale Hilfe wäre gefragt.
       
 (DIR) Proteste im Iran: Weil es nicht mehr auszuhalten ist
       
       Der neue Widerstand gegen die Islamische Republik ist kleiner als frühere
       Protestwellen. Es sind die Angstlosen, die sich auf die Straße trauen.
       
 (DIR) Protestwelle im Iran: Mut in seiner Reinform
       
       Wirtschaftliche Not hat die neue Protestwelle im Iran initiiert. Doch der
       Aufstand richtet sich gegen das gesamte System der Islamischen Republik
       
 (DIR) Aktivistin in Tunesien vor Gericht: Das Gegenteil der verhassten politischen Elite
       
       Die Tunesierin Saadia Mosbah kämpft gegen Rassismus und für die Rechte von
       Migranten. Das stört die Regierung in Tunis. Nun steht sie vor Gericht.
       
 (DIR) Menschenrechtler Bjaljazki über Haft: „Der Körper hat sich noch nicht vollständig umgestellt“
       
       Der belarussische Nobelpreisträger Ales Bjaljazki über seine Erfahrungen in
       Haft – und darüber, wie er den Kampf für Menschenrechte weiterführen wird.
       
 (DIR) Verbrechen in Syrien 2011 und 2012: Anklage gegen mutmaßlichen Assad-Folterknecht
       
       Erneut werden sich deutsche Richter*innen mit Staatsterror in Syrien
       befassen. Fahad A. soll Oppositionelle gefoltert und ermordet haben.
       
 (DIR) Rüstungstransport nach Israel: Frachtschiff Holger G in der völkerrechtlichen Grauzone
       
       Amnesty International ruft die deutsche Reederei Gerdes dazu auf, ihr
       Frachtschiff „Holger G“ zu stoppen. Das Schiff bringt Rüstungsgüter nach
       Israel.
       
 (DIR) Iranischer Regisseur Jafar Najafi: Deutsches Asylrecht, schwer zu begreifen
       
       Die deutschen Behörden verweigern dem iranischen Dokumentarfilmer Jafar
       Najafi politisches Asyl. Dagegen protestiert nun die hessische Filmszene.
       
 (DIR) EU-Parlament schwächt Lieferkettengesetz: Jetzt muss die SPD standhaft bleiben
       
       Brüssel hat der Entkernung der Lieferkettenrichtlinie zugestimmt. Nun ist
       es an der SPD, eine Schwächung des deutschen Gesetzes zu verhindern.
       
 (DIR) EU-Lieferkettengesetz: Pflichten werden aufgeweicht
       
       Das Lieferkettengesetz der EU soll Menschenrechte weltweit schützen – und
       wird wohl entschärft, bevor es überhaupt in Kraft getreten ist.
       
 (DIR) Nürnberger Prozess in Russland: Das Erbe von Nürnberg
       
       Der Nürnberger Prozess ist in Russland ein Baustein des nationalistischen
       Geschichtsbildes. Für Verbrechen des Sowjetstaats hat das keinen Platz.
       
 (DIR) Spielfilm „Lolita lesen in Teheran“: Nafisis Erzählung und Riklis’ Film
       
       Eran Riklis’ Film „Lolita lesen in Teheran“ ist eine Hommage an Literatur
       und weiblichen Widerstand. Überragend: Golshifteh Farahani in der
       Hauptrolle.
       
 (DIR) Georgiens Technoszene: Soundtrack der Revolution
       
       Tagsüber protestieren, nachts freitanzen: In Tbilissis Technoszene vernetzt
       sich ein junges, urbanes Publikum gegen den antieuropäischen Kurs der
       Regierung.
       
 (DIR) Mohammed bin Salman in Washington: Zynische Realpolitik
       
       Trump und der saudische Kronprinz: Milliarden verbinden, da ist ein Mord
       egal – denn die Golfmonarchie wird inzwischen wieder gebraucht.
       
 (DIR) Hamburger Geflüchteten-Unterkunft: Presse muss draußen bleiben
       
       Die taz wurde nicht in die Unterkunft in der Schlachthofstraße gelassen.
       Der Träger erlaubt weder Presse noch Besuch. Dabei könnte er das.
       
 (DIR) Beschwerde gegen BASF: Zerstörerisches Platin
       
       BASF bezieht Platin aus Südafrika, doch der Abbau durch den Zulieferer
       schadet Umwelt und Gesundheit. Verletzt der Chemiekonzern
       Sorgfaltspflichten?
       
 (DIR) Lieferkettengesetz light: Auch ökonomisch daneben
       
       Die Konservativen im EU-Parlament entkernen das Lieferkettengesetz. Das
       untergräbt Menschenrechte und richtet wirtschaftlichen Schaden an.
       
 (DIR) Prinzip Hoffnung: Hoffnung entsteht durch Beharrlichkeit
       
       Die UN rügt Deutschland dafür, einen Geflüchteten auf die Straße gesetzt zu
       haben. Das ist nicht nur ein juristischer Sieg.
       
 (DIR) Lettland beendet Frauenschutzabkommen: Der Flurschaden ist angerichtet
       
       Das lettische Parlament will den Austritt aus der Istanbul-Konvention. Die
       Argumentation für die Entscheidung ist so unschlüssig wie abwegig.
       
 (DIR) Agrarinvestor Amatheon: Was eine deutsche Firma mit Vertreibung in Sambia zu tun hat
       
       Die Menschenrechtsorganisation Fian erhebt schwere Vorwürfe gegen den
       Berliner Investor Amatheon – nicht nur wegen der Zerstörung ganzer Dörfer.
       
 (DIR) Menschenrechtspreis „Schneelöwe“: Lobsang Monlam hat die Dalai-Lama-KI erfunden
       
       Der tibetisch-buddhistische Gelehrte nutzt moderne Technik, um die
       kulturelle Vielfalt Tibets zu bewahren. Darunter ist das „Monlam Grand
       Dictionary“.
       
 (DIR) Menschenrechte in der Lieferkette: Erpressung gescheitert
       
       EU-Abgeordnete verhindern das Manöver der konservativen EVP, Abschwächungen
       bei der Lieferkettenrichtlinie durchzusetzen. Nun wird erneut abgestimmt.
       
 (DIR) Menschenrechte in der Lieferkette: Noch weiter abgesägt
       
       Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat massiven Abschwächungen der
       Lieferkettenrichtlinie zugestimmt – sie soll nur noch für wenige Firmen
       gelten.
       
 (DIR) FES-Menschenrechtspreis: Moralische Identitätsstörung
       
       Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an
       eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Migrant:innen und
       Geflüchteten.
       
 (DIR) Regel für Menschenrechte in Lieferketten: Ein Gesetz für 150 Firmen
       
       Nach jüngsten Plänen der Konservativen würden nur noch wenige deutsche
       Unternehmen dazu verpflichtet, auf Menschenrechte in der Lieferkette zu
       achten.
       
 (DIR) Konservative flirten mit extrem Rechten: Lieferketten-Regeln kommen unter die Räder
       
       Die EU-Lieferketten-Richtlinie wird abgeschwächt. Wie sehr, können sich CDU
       und EVP aussuchen – und sich vielleicht mit den Ultrarechten verbünden.
       
 (DIR) Kurdischer Autor Menaf Osman: Ein widerspenstiger Schriftsteller
       
       Der kurdische Autor Menaf Osman war Jahrzehnte willkürlich in der Türkei in
       Haft. Nun lebt er in München. Die Geschichte einer unglaublichen Odyssee.
       
 (DIR) Aktivist Alaa Abd el-Fattah: Nach 12 Jahren Knast endlich frei
       
       Der ägyptische Präsident al-Sisi hat am Dienstag einen
       Menschenrechtsaktivisten frei gelassen – und eine weitere überraschende
       Entscheidung getroffen.
       
 (DIR) Strafvollzug in Kuba: Systematische Zwangsarbeit in Kubas Gefängnissen?
       
       60.000 Häftlinge leisten in Kuba Zwangsarbeit. Das sagt eine Studie der NGO
       Prisoners Defenders. Knastprodukte werden auch in die EU importiert.
       
 (DIR) Gefährdete Umweltschützer*innen: 142 Morde im vergangenen Jahr
       
       Die NGO Global Witness verzeichnet für 2024 zahlreiche Tötungen von
       Umweltschützer*innen. Die meisten Gewaltopfer waren Indigene oder
       Kleinbauern.
       
 (DIR) Israels Krieg in Gaza: Was ist hier das Ziel?
       
       Während israelische Bodentruppen in Gaza-Stadt vorrücken, beschuldigt eine
       UN-Untersuchungskommission Israel des Völkermordes.
       
 (DIR) Investitionen der KfW: „Wir haben keine Macht“
       
       Menschenrechtsorganisationen kritisieren Versäumnisse beim Schutz von
       Menschenrechten bei Deutschlands staatlicher Entwicklungsbank KfW.
       
 (DIR) Menschenrechte in der Lieferkette: Von nun an wieder Selbstkontrolle
       
       Die Bundesregierung hat zentrale Hebel zur Überprüfung des
       Lieferkettengesetzes abgeschafft – zum Beispiel die Berichtspflichten von
       Unternehmen.
       
 (DIR) Frau von inhaftiertem Unternehmer Kavala: „Sehr gut für seine Moral“
       
       Seit bald acht Jahren sitzt Kulturmäzen Osman Kavala im Silivri-Gefängnis
       bei Istanbul. Ein Gespräch mit Ayşe Buğra, die die Goethe-Medaille in
       Empfang nehmen wird.
       
 (DIR) Abschiebung vorerst gestoppt: Atempause für kurdischen Aktivisten
       
       Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehmet Çakas in die Türkei in letzter
       Sekunde gestoppt – vorläufig. Die Bundesregierung schweigt zu dem Fall.