# taz.de -- Berlin
(DIR) Ansage der Berliner Linkspartei: Mit Emde soll Ende sein
Die Linkspartei in Berlin beschließt, die umstrittene Abgeordnete Emde zum
Verzicht ihres Mandats aufzufordern. Zusätzlich droht ihr der
Fraktionsausschluss.
(DIR) „Spiegel“ skandalisiert Linke-Engagement: Linke pocht auf den Rechtsstaat
Eine neue Abgeordnete der Linken in Berlin begleitet Palästinenser, die
sich vor Gericht mit Erfolg gegen ihre Abschiebung wehren. Was ist daran
das Problem?
(DIR) Konzept für den Görlitzer Park: „Orte für Konsum und Hilfe schaffen“
Das Bündnis Görli zaunfrei hat ein eigenes Konzept erarbeitet, wie die
Problem mit Drogenkonsum und Obdachlosigkeit in den Griff zu bekommen sind.
(DIR) Erzwingungsstreik bei der Charité: Kampfbereite Pflegekräfte
Die in der Pflege Beschäftigten an der Charité werden streiken, um ihren
Tarifvertrag zu verteidigen. Das haben sie per Urabstimmung entschieden.
(DIR) Berliner Linken-Abgeordnete Emde: Auf Crashkurs
Das Berliner Linksbündnis könnte an der Abgeordneten Vanessa Emde
scheitern. Die SPD dringt auf ihren Ausschluss aus der Fraktion.
(DIR) Berlin Freedom Week: Berlin feiert die Demokratie
Zum Jahrestag des Mauerfalls bringt Berlins „Freedom Week“ Dissidenten und
Oppositionelle aus vielen Staaten zusammen. Ein Schwerpunkt sind
Frauenrechte.
(DIR) Konzertempfehlungen für Berlin: Samba im Weltall
Nicht weniger als galaktische Ereignisse stehen ins Haus. Darunter sind
gleich mehrere Jubiläen, von Zukunftsjazz bis New Yorker Avantgarde.
(DIR) Cannabis made in Berlin: Gras to go
Im Hanfmuseum ist Cannabis bald als Genussmittel erhältlich. Bedingung: Man
muss Mitglied bei dem Verein Lucas Green werden. Aber das ist einfach.
(DIR) Kulturpolitik in Berlin: „Jetzt entscheidet sich die Zukunft“
Ab Montag geht es bei den Koalitionsverhandlungen auch um Kulturpolitik.
Sabine Kroner vom Rat für die Künste Berlin über Geld und verlorenes
Vertrauen.
(DIR) Konjunkturumfrage der Wirtschaft: „Das ist pures Gift für den Wirtschaftsstandort“
Handwerkskammer und IHK wettern gegen Enteignung. Sie erkennen zwar
Positives im Sondierungspapier von Rot-Grün-Rot, schreiben das aber
Wirtschaftssenatorin Giffey zu.
(DIR) Die CDU und die Brandmauer: Im Hufeisen gefangen
Nach Reinickendorf zeigt sich auch die CDU in Marzahn-Hellersdorf offen für
Zusammenarbeit mit AfD. Linke und Grüne fordern Gespräche der
„demokratischen Parteien“.
(DIR) Nachruf auf Wissenschaftssenator Turner: Der Aufreger
George Turner war Ende der 1980er Jahre Wissenschaftssenator in Westberlin.
Damals besetzten Studierende monatelang die Unis und forderten seinen
Rücktritt.
(DIR) Diskussion um Vanessa Emde: Neukölln nimmt es gelassen
Der Streit um die Linken-Abgeordnete beschäftigt die Menschen in Neukölln
kaum. Viele wollen einen Politikwechsel, zeigt ein Gang durch den Berliner
Wahlkreis.
(DIR) Linke fordert Rücktritt von Vanessa Emde: „Jetzt reicht’s!“
Die Linke-Bundestagsabgeordnete Katalin Gennburg will, dass Vanessa Emde
ihr Mandat zurückgibt. Es brauche Klarheit gegen Terrorverherrlichung.
(DIR) Rot-Grün-Rot in Berlin: Verhandlungsmasse Antirassismus?
Die Linken opfern laut antirassistischen Initiativen für die Regierung ihre
Polizeikritik. Ein Progressivbündnis müsse sich gegen rassistisches
Law-and-Order stellen.
(DIR) Treffen der CDU mit Grünen und SPD: Eine hochanständige Absage
Grüne und SPD lehnen eine CDU-Einladung zum Sondieren ab. Alles andere wäre
auch Partnersuche im Tinder-Stil gewesen: parallel daten und weitersuchen.
(DIR) Bezahlkarte für Flüchtlinge: Bar ist nicht mehr rar
Nach einer Beanstandung des Flüchtlingsrats wegen Diskriminierung setzt die
Verwaltung die Begrenzung von Bargeldabhebungen auf 50 Euro pro Monat aus.
(DIR) Wahrnehmung der Ukraine in Berlin: „Die sowjetischen Ehrenmale dienen russischer Propaganda“
Seit 2023 gibt es das Ukrainische Institut in Berlin. Seine Leiterin hofft
auf mehr Sichtbarkeit für ukrainische Themen und sucht den Kulturdialog.
(DIR) Soziales Experiment als Ausstellung: Beim Tiktoken über die Schulter geschaut
In der Ausstellung „Social Studies“ zeigt Lauren Greenfield den Einfluss
sozialer Medien auf Jugendliche, die sie ein Jahr lang in ihrem Alltag
begleitet hat.
(DIR) Ein Jahr Berliner Baumgesetz: Die Ungeduld wächst schon
Beim „BaumEntscheid“, der das Berliner Klimaanpassungsgesetz vor einem Jahr
ins Parlament brachte, ist man nicht glücklich mit der Umsetzung durch den
Senat.
(DIR) Bericht der Abschiebebeobachtung: Als ginge es nicht um Menschen
Abschiebebeobachter am Berliner Flughafen berichten: Berlin schiebt immer
mehr Menschen ab und nimmt wenig Rücksicht auf das Leid von Familien und
Kranken.
(DIR) Linksfraktion in Berlin: Vanessa Emde provoziert weiter
Die umstrittene Linkspartei-Abgeordnete kommt zur Fraktionssitzung in
Begleitung von Hannah Bruns, gegen die ein Parteiausschlussverfahren läuft.
(DIR) Kanzler zu Koalitionsverhandlungen: Wenn Rot-Grün-Rot jetzt angeblich schon New York erschüttert
Bundeskanzler Merz ist bei der IHK zu Gast, warnt mehr denn je vor
Enteignungen – und plaudert aus, welchen geheimen Staatsgast er mittags
empfängt.
(DIR) Häusliche Gewalt nimmt zu: Die Zahl der Todesfälle ist gestiegen
Bei häuslicher Gewalt verzeichnet die Polizei einen Anstieg um knapp 5
Prozent. In dem Zusammenhang gab es vergangenes Jahr auch mehr Todesopfer.
(DIR) Sexarbeit für Frauen: Rosa steht für Nähe, Rot für Lust und Leidenschaft
Die Berliner Sexarbeiterin Rosa Rot hat ihr gleichnamiges Projekt ins Leben
gerufen. „Rosa Rot“ bietet Sexarbeit nur für Frauen an.
(DIR) Start der Koalitionsgespräche in Berlin: Zwischen Begeisterung und Ablehnung
Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp strahlt über den Start der
Koalitionsgespräche in Berlin. Die SPD hält den Ball dagegen eher flach und
die CDU will nun sondieren.
(DIR) Ein Jahr Berliner „Baumgesetz“: Mehr Beinfreiheit fürs Baumgesetz
Die Senatsumweltverwaltung sieht die Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes
nach einem Jahr auf einem guten Weg – findet die Regeln aber insgesamt zu
starr.
(DIR) IG Metall-Warnstreiks: Berliner Metallarbeiter legen die Arbeit nieder
Die IG Metall mobilisiert Berlinier Beschäftigte der Metallbranche zum
Warnstreik. Eine Reaktion auf ein schäbiges Tarif-Angebot der
Arbeitgeberschaft.
(DIR) Socialwashing bei Plattformunternehmen: Airbnb will Teil der Lösung sein
Illegale Ferienwohnungen könnten in Berlin bald Geschichte sein. Um
weiterer Regulierung vorzubeugen, setzt die Firma verstärkt auf soziales
Engagement.
(DIR) Die Kunst der Woche: Vom Groschen zum Gold
Impulsiv und anspielungsreich sind die Bilder von Walter Dahn bei Sprüth
Magers. Leyla Yenirce verarbeitet in Malerei und Sound kollektive und
persönliche Erinnerungen.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Jetzt geht's loooos!
Linkspartei, Grüne und SPD beginnen an diesem Montag nach zustimmenden
Beschlüssen ihrer Parteigremien mit Koalitionsverhandlungen.
(DIR) Bud Spencer Museum in Berlin: Knall! Wumms! Klatsch!
Wehmütig darf man eine Runde in dem Berliner Museum machen, das den
Filmstar Bud Spencer würdigt. Das Museum schließt, es rechnet sich nicht
mehr.
(DIR) Queere Erwartungen an Rot-Grün-Rot: „Haltung bleibt unverzichtbar“
CSD-Verein und LSVD stellen vor den Koalitionsgesprächen queere Forderungen
auf. Vereinsvorstand Marcel Voges drängt etwa auf Erhalt von Projekten.
(DIR) Missmanagement in Sachen Halloween: Wenn die „Süßes“-Schüssel viel zu schnell viel zu leer wird
Wer an Halloween nicht ausreichend vorsorgt, der kann nur hoffen, dass
nicht zu viele vor der Tür stehen. Denn sonst droht ja „Saures“.
(DIR) Missstände im Medizinstudium: Mit Rap-Text gegen Ausbeutung
An der Charité formiert sich bei einer Aktionswoche der Bundesvertretung
der Medizinstudierenden Protest gegen massive Kürzungen durch den Senat.
(DIR) Linke will in Berlin regieren: Junge Linkspartei erstaunlich schnell erwachsen
Mit großer Mehrheit hat sich der Parteitag der Linken für
Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD ausgesprochen. Die Aussicht aufs
Rote Rathaus wirkt Wunder.
(DIR) +++ GenZ regelt +++: Und dann geht’s doch noch ab: Pyro, Barrikaden, Polizeigewalt
Zehntausende demonstrieren für eine bessere Zukunft – mehrheitlich
friedlich. Am Abend fliegen an einzelnen Orten Pyros und Flaschen, die
Polizei greift an und verletzt einige Demonstrierende.
(DIR) Parteitag der Linken in Berlin: Elif Eralp strahlt vor Freude
Eine überwältigende Mehrheit stimmt auf dem Parteitag für die Aufnahme von
Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD. Emde demonstriert vor der
Halle.
(DIR) Aussteiger aus rechtsextremer Szene: „Damals habe ich gedacht, wir müssen zusammenhalten“
Erst gemeinsam Abhängen, dann Hitlergrüße: Timo Groenke fand in der
rechtsextremen Jugendszene eine Gemeinschaft. Heute findet er sie
furchtbar.
(DIR) Bewegung in der Berliner Kantstraße: Kampfplatz Fahrradspur
In der Kantstraße zeigt sich das Hin und Her der Berliner Verkehrspolitik.
Es ist zu hoffen, dass die neue linke Mehrheit dem endlich ein Ende macht.