# taz.de -- Schwerpunkt Wahlen in Berlin
(DIR) Die Wahrheit: Carepakete für Berlin
Lebenslänglich Bayer: Große Sorgen macht man sich in München um die
deutsche Hauptstadt, ihre Linken und Verbrecher.
(DIR) Antisemitismus-Vorwurf: Reiche muss Instagram-Reel über Linke löschen
Die Linke wirft der Bundeswirtschaftsministerin vor, das Neutralitätsgebot
verletzt zu haben. Nun hat das Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren
entschieden.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Parteien sondieren wieder
Die Sondierungsgespräche in Berlin schienen in einer Sackgasse zu stecken.
Kommen Linke, Grüne und SPD da wieder raus? Ein Gespräch hat offenbar
geholfen.
(DIR) Sondierungsstopp in Berlin: Und jetzt?
Rot-Grün-Rot in Berlin liegt auf Eis. Wieder gibt es Streit über den Umgang
der Linken mit Antisemitismus. Vor allem die SPD sieht noch Klärungsbedarf.
(DIR) Sondierungsgespräche: Berliner Grüne wollen doch wieder reden, die SPD zögert
Nach dem Stopp der Sondierungen sind sich Grüne, SPD und Linke in Berlin
uneins, wer welche Abmachung gebrochen haben soll. Die Grünen geben sich
wieder gesprächsbereit.
(DIR) Sondierungsstopp in Berlin: Wer hat Angst vorm Linksbündnis?
Zwar sind die Sondierungen noch nicht abgebrochen. Doch SPD und Grüne haben
in einem Maße eskaliert, dass ein Zusammenkommen kaum mehr möglich scheint.
(DIR) Nach Sitzung der Berliner Linksfraktion: SPD und Grüne setzen Sondierungen aus
Vanessa Emde wird Teil der Linksfraktion, nachdem sie sich gegen
Antisemitismus ausgesprochen hat. SPD und Grüne fordern von der Linken eine
Erklärung.
(DIR) Keine Brandmauer zur AfD: CDU verliert ihren Kompass
Die Reinickendorfer CDU will ihren Bezirksbürgermeisterkandidaten lieber
mithilfe der AfD wählen lassen, als ein demokratisches Bündnis einzugehen.
(DIR) Nach Wahl in Berlin: Linke sondiert mit sich alleine
Am Dienstag kommt die Linksfraktion in Berlin zu ihrer konstituierenden
Sitzung zusammen. Unklar ist, ob alle gewählten Abgeordneten der neuen
Fraktion angehören werden.
(DIR) Debatte um Regierungsbildung in Berlin: Regieren, tolerieren oder Opposition
Der SPD-Abgeordnete Hakan Demir stellt sich gegen Überlegungen aus seiner
Partei, eine Minderheitsregierung aus Linken und Grünen zu tolerieren. Die
Linke weiß auch nicht, ob sie regieren will.
(DIR) Endgültiges Ergebnis der Berlin-Wahl: Amtlich ausgeschieden
Nach dem finalen Ergebnis ziehen fünf Kandidat:innen doch nicht ins
Berliner Abgeordnetenhaus ein. Die Betroffenen nehmen es gelassen.
(DIR) Rot-grün-rote Sondierungen in Berlin: Palästinasolidarische Linke sollten Ja sagen
Der Kompromiss zum Thema Antisemitismus schmeckt einem Teil der Berliner
Linkspartei nicht. Dabei ermöglicht er Kritik an Israel und bietet eine
riesige Chance.
(DIR) Rot-Grün-Rot fürs Rote Rathaus?: Es bleibt schwierig
In Berlin haben sich Linke, SPD und Grüne zum Thema Antisemitismus
geeinigt. Doch auf dem Weg zu einer Regierungskoalition gibt es noch ganz
andere Hürden.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Lebenserfahrung einfach wegzuwischen, ist falsch
Die Mahnungen von Älteren aus SPD und CDU vor einem Bündnis mit der
Linkspartei wurden gern belächelt, etwa als „Muppet-Show“. Das war und ist
unfair.
(DIR) Einigung von Rot-Grün-Rot in Berlin: Autoritäre Ausschlussfantasien
Womöglich haben Linke, Grüne und SPD mit ihrer „Berliner Vereinbarung“ den
Streit nur vertagt. Denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
(DIR) Sondierungen in Berlin: Aus der Not eine Tugend gemacht
Auf den allerletzten Drücker einigen sich Linkspartei, SPD und Grüne beim
Thema Antisemitismus. Doch es warten bereits die nächsten dicken Bretter.
(DIR) Einigung von Linken, Grünen und SPD: Ein erster Schritt zum linken Bündnis
Linke, Grüne und SPD haben sich auf eine Vereinbarung zum Schutz jüdischen
Lebens und zum Antisemitismus geeinigt. Nun beginnen die Sondierungen.
(DIR) Neue Berlin-Umfrage: Linke bleibt klar vorn
Aller Aufregung zum Trotz: 25 Prozent der Berliner würden wieder die Linke
wählen. Ein Bündnis unter ihrer Führung ist beliebter als eine
Kenia-Koalition.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Linke, Grüne und SPD einigen sich auf Sondierungsgespräche
Das Thema Antisemitismus steht einem Linksbündnis in Berlin nicht mehr im
Wege. Vorgespräche gehen am Donnerstag in Sondierungen über.
(DIR) Linken-Abgeordneter Ekkehard Spiegel: „Wir sind kein Erich-Honecker-Cosplay-Verein“
Erst Hausbesetzer, dann Gärtner, dann Busfahrer – und jetzt Abgeordneter:
Ekkehard „Ekke“ Spiegel erklärt, warum das zusammenpasst – und warum die
Linke nicht die SED ist.
(DIR) Vorgespräche zur Regierungsbildung: Ein letztes Mal vertröstet
Linke, Grüne und SPD verlassen das dritte Vorgespräch ohne Statement und
eilen zur Gedenkfeier zum 7. Oktober. Donnerstag soll eine Entscheidung
verkündet werden.
(DIR) Streit um Linken-Wahlparty in Berlin: Bremens FDP hat Probleme mit der Wahrheit
Fraktionschef muss Instagram-Post löschen, der Linken-Kollegin in die Nähe
von Terrorismus und Clankriminalität rückt. Aber er lässt nicht locker.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Ein paar Abweichler könnte Kenia verkraften
Linkspartei, Grüne und SPD entscheiden in einem dritten Vorgespräch über
Sondierungen. Ein Kenia-Bündnis als Alternative hätte nur eine knappe
Mehrheit.
(DIR) Vorsondierungen in Berlin: Linke will SPD und Grünen entgegenkommen
Die Mitglieder der neuen Linksfraktion sollen sich an Parteibeschlüsse
halten. Das will die Fraktion in der kommenden Woche beschließen.
(DIR) Vorsondierungen in der Hauptstadt: Keine Brandmauer durch Berlin
Mit Rot-Grün-Rot könnte die Linkspartei zur Avantgarde ihrer eigenen
Entrevolutionierung werden. Und sollte dabei sogar trotzdem radikal
bleiben.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Vorgespräche als Pokerrunde
Auch beim zweiten Treffen konnten sich in Berlin Linke, Grüne und SPD nicht
auf Sondierungsgespräche einigen. Die SPD hängt die Latte offenbar sehr
hoch.
(DIR) Der 3. Oktober: Das Beste für den Einheitstag ist das Wahlergebnis in Berlin
Der Tag der Deutschen Einheit ist für die meisten Menschen kein besonderer
Tag. Angesichts der politischen Entwicklung ist er aber wichtiger denn je.
(DIR) Koçak und der Antifaschismus: Eine Chance für den Innenausschuss?
Der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak gibt seinen Sitz im Innenausschuss auf.
Für die parlamentarische Arbeit der Linken könnte das eine gute Entwicklung
sein.
(DIR) Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus: Parlamentarische Kettenreaktion
Weil ein Spandauer Direktmandat per Nachzählung an die AfD geht und nicht
an die CDU, schrumpft das Abgeordnetenhaus – und die linke Mehrheit gleich
mit.
(DIR) Berliner Remmo-Familie: Der Kriminelle als neutrale Quelle
Im Kuddelmuddel um Kontakte des Berliner Linken-Politikers Ferat Koçak
sollte eines nicht vergessen werden: Die Familie Remmo hat eigene
Interessen.
(DIR) Vorgespräch über Linksbündns: Nachsitzen am Wochenende
Das Treffen, bei dem Grüne und SPD von der Linkspartei eine echte
Abgrenzung von Antisemitismus erwarten, soll am Samstagmorgen weitergehen.
(DIR) Konsequenzen für Koçak: Noch kein Schlussstrich
Ferat Koçak räumt Fehler im Umgang mit den Remmos ein. Nicht alle sind
glücklich darüber, dass die Parteiführung über seinen Fall schweigt.
(DIR) Medienberichte über die Linkspartei: Tagesspiegel scheitert an Selbstreflexion
Leitende Redakteure des „Tagesspiegels“ wollen in einem Podcast ihre
Linkspartei-Berichterstattung überdenken. Ist die zu hart oder faktisch
falsch?
(DIR) Vorgespräch über ein Linksbündnis: Nichts Genaues weiß man nicht
Linkspartei, Grüne und SPD vertagen sich. Neuköllns SPD-Bürgermeister Hikel
warnt vor Linksbündnis und fordert Mitgliederentscheid seiner Partei.
(DIR) Linksbündnis in Berlin: „Ein bisschen Vergesellschaftung gibt es nicht“
Natürlich will die Linke regieren, sagt Ex-Wirtschaftssenator Harald Wolf.
Wenn ein Koalitionsvertrag tragfähig ist, werde ihm auch die Basis
zustimmen.
(DIR) Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
Seit ihrem Wahlsieg streitet die Republik über Antisemitismus in der
Berliner Linken. Was ist dran an den Vorwürfen und hat Rot-Grün-Rot eine
Zukunft?
(DIR) Linkspartei nach der Berlin-Wahl: Die Linke muss sich ändern, wenn sie regieren will
Das Verhalten der Linkspartei erinnert in gewisser Weise an die Unfähigkeit
von Bundeskanzler Merz. Sicher ist: Sie muss schmerzhafte Entscheidungen
treffen.
(DIR) Neue Vorwürfe gegen Elif Eralp: Die Rote Hilfe ist wichtiger denn je
Eine linke Juristin war Mitglied einer linken juristischen Organisation, wo
ist der Skandal? Elif Eralp muss sich für nichts schämen – im Gegenteil.
(DIR) Aufregung um die Linkspartei: „Das ist erst der Anfang“
Hinter der Angst vor Elif Eralp steht eine Tradition des Antikommunismus,
sagt der Soziologe Anton Schmidt. Diese Panik komme auch ohne
Kommunist:innen aus.
(DIR) Konsequenzen nach Wahlparty in Neukölln: Koçak sei „naiv“ und „überfordert“ gewesen
Nach Kritik gibt der linke Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak seinen Sitz im
Innenausschuss ab und räumt Fehler ein. Wie glaubwürdig ist das?
(DIR) Vorgespräch von Linken, Grünen und SPD: Alles oder nichts
Rot-Grün-Rot will den Umgang mit Antisemitismus klären, sonst werde gar
nicht erst sondiert. Ein Blick zurück ins Jahr 2011 zeigt: Es kann ganz
schnell Schluss sein.
(DIR) Mieterhöhung für 90.000 Wohnungen: Angeblich nur Zufall
Die landeseigenen Wohnungsunternehmen erhöhen kurz nach dem Linken-Wahlsieg
die Mieten in jeder vierten ihrer Wohnungen.
(DIR) Elif Eralp und die Rote Hilfe: Schwarze Vorwürfe gegen rote Elif
Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken war lange Zeit Mitglied der Roten
Hilfe. Dass das auf ihrer Seite im Abgeordnetenhaus stand, hat jetzt die
„FAZ“ aufgeschrieben.
(DIR) Offener Brief von Migrations-Initiativen: Elif soll liefern
Bis zu 100.000 papierlose Menschen leben in Berlin. Ein neues Linksbündnis
müsse ihre Situation verbessern, fordert die Kampagne „Legalisierung
Jetzt!“.
(DIR) Warnung vor linker Bürgermeisterin: Unionsländer drohen Berlin mit Geldentzug
Nach dem Wahlsieg in Berlin könnte die Linke die Regierung anführen.
Unionsgeführte Bundesländer wollen dann die Finanzierung der Hauptstadt in
Frage stellen.
(DIR) Eralp zeigt Dobrindt an: Überfällige rote Karte
Der inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfs zu politischen
Zwecken ist fatal. Nicht nur die Linke sollte sich dagegen wehren.
(DIR) Debatte um Antisemitismus: Wie Jüdinnen und Juden auf die Linke schauen
Deutschland streitet um echten und vermeintlichen Antisemitismus in der
Berliner Linkspartei. Hier erzählen Juden*Jüdinnen aus der Hauptstadt,
wie sie dazu stehen.
(DIR) Sondierungen in Berlin: SPD und Grüne mit Vorabsprachen
Am Donnerstag wollen SPD und Grüne erstmals mit der Linken sondieren, vor
allem über das Thema Antisemitismus reden. Steffen Krach schließt Posten im
Senat für sich aus.
(DIR) Antifaschismus in rechtsfreien Räumen: Schweres Erbe, raue Gegenwart
Deutsche Nazis töten. Doch auch in der Linken lassen sich autoritäre
Tendenzen beobachten. Antifaschist*innen sollten sich nicht von
Islamisten kapern lassen.
(DIR) Streit über Antisemitismusvorwurf: Linke zeigt Dobrindt an
Der Bundesinnenminister kommentiert in der Sendung „Maybrit Illner“ einen
Versprecher über die Berliner Linke Elif Eralp. Die stellt Strafanzeige.