# taz.de -- Verteidigung
       
 (DIR) Großbritannien und die EU: Gespräche über britischen Beitritt zu EU-Verteidigungsfonds gescheitert
       
       Großbritannien kann nicht dem EU-Rüstungsprogramm Safe beitreten. Die
       Verhandlungen scheitern, weil London die Teilnahme zu teuer ist.
       
 (DIR) Erhöhung des Verteidigungsetats: Kurzschlüssiger Aufrüstungskurs
       
       Die europäischen Demokratien werden nicht nur von außen, sondern auch
       massiv von innen bedroht. Dagegen helfen immer höhere Militärausgaben
       nicht.
       
 (DIR) Vorbereitung auf den Ernstfall: EU plant „Schengen des Militärs“
       
       Die EU will Soldaten und Panzer schnell innerhalb der Länder verlegen
       können. Der Verteidigungskommissar spricht von einem „Eckpfeiler der
       Kriegsführung“.
       
 (DIR) Bundeswehr trainiert für den Ernstfall: Operation Aufmerksamkeit
       
       In der Berliner U-Bahn-Station Jungfernheide spielte die Bundeswehr
       vergangene Nacht ein Sabotage-Szenario durch. Eine Warnung und Werbung
       zugleich.
       
 (DIR) Saudischer Kronprinz in Washington: Saudi-Arabien, der wichtigste Nicht-Nato-Verbündete der USA
       
       Mohammed bin Salman besuchte US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Es
       ging um Militärstrategien und Investitionen – und auch um den Mord an
       Khashoggi.
       
 (DIR) Drohnenalarm in Belgien: „Es ist klar, dass hier etwas Größeres im Gange ist“
       
       Am Dienstagabend gab es einen Drohnenalarm am Flughafen von Brüssel, Stadt
       des Nato-Hauptsitzes. Der belgische Verteidigungsminister findet klare
       Worte.
       
 (DIR) Verteidigungsminister in Island: Pistorius besucht die friedlichste Nation der Welt
       
       Island und Deutschland wollen künftig sicherheitspolitisch enger
       zusammenarbeiten. Die Bundeswehr soll bei dem Run auf die Arktis nicht nur
       zuschauen.
       
 (DIR) Wehrpflicht in Dänemark: Mehr Wehrdienst für alle
       
       Dänemarks Streitkräfte setzen beim Rekrutieren von Nachwuchs trotz
       Losverfahren auf Freiwilligkeit. Der Wehrdienst wird verlängert – und gilt
       auch für Frauen.
       
 (DIR) Drohnenangriff auf Polen: Wenn Studierende sich über einen Fluchtrucksack austauschen
       
       Während in Polen Drohnen einschlagen, rüsten sich manche schon für den
       Ernstfall. Im Gepäck: Campinggeschirr, Wasserfilter und ein Kurbelradio.
       
 (DIR) An der russisch-finnischen Grenze: Zwischen Helsinki und Petersburg
       
       1.340 Kilometer lang ist die Grenze zwischen Russland und Finnland. Vor dem
       Ukraine-Krieg herrschte an vielen Orten viel Betrieb, jetzt ist es
       menschenleer.
       
 (DIR) Militär im Verkehr: Asphalt als Abschreckung
       
       Deutschlands größter Autobahn-Neubau, die A20, ist seit langem in der
       Kritik. Die CDU will an ihr festhalten, um „verteidigungsfähig“ zu bleiben.
       
 (DIR) Provokationen für die Nato-Staaten: From Russia with Fear
       
       Angst ist Putins stärkste Waffe und die größte Schwäche des Westens. Doch
       obwohl die russischen Provokationen zunehmen, darf uns die Angst nicht
       weiter lähmen.
       
 (DIR) Nato-Mitgliedsland: Russische Kampfjets im estnischen Luftraum
       
       Drei russische Militärflugzeuge durchfliegen den estnischen Luftraum über
       der Ostsee – für ganze zwölf Minuten. Tallinn reagiert mit deutlichen
       Worten.
       
 (DIR) US-Verteidigungsministerium umbenannt: Kriegsminister gibt es wieder
       
       In den USA hat Donald Trump das von Pete Hegseth geführte
       Verteidigungsministerium umbenannt: Es heißt jetzt Kriegsministerium.
       Richtig so!
       
 (DIR) US-Verteidigungspolitik unter Trump: „Krieg“ statt „Verteidigung“: Ministerium wird umbenannt
       
       Der neue Name solle eine deutlichere „Entschlossenheit“ signalisieren, so
       das Weiße Haus. Zudem wollen die USA die Militärhilfe für Europa kürzen.
       
 (DIR) Koalition der Willigen: 26 Länder für Sicherungstruppe für Ukraine
       
       Die Koalition der Willigen hat sich auf mehr Unterstützung für die Ukraine
       geeinigt. Deutschland will seine Hilfe für die Luftverteidigung aufstocken.
       
 (DIR) Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals Zwei-Prozent-Ziel
       
       2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins
       Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel
       erreichen.
       
 (DIR) Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat
       
       Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das
       Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Der Aktentaschenkrieg
       
       Am Tresen der Stammkneipe fehlte bislang eines der wichtigsten politischen
       Utensilien, das angeblich sogar gegen einen Atomkrieg helfen soll.
       
 (DIR) Haushaltsentwurf der EU-Kommission: Budgetschlacht in Brüssel beginnt
       
       Der neue Sieben-Jahres-Haushalt der EU soll auf 2 Billionen Euro wachsen.
       Dreimal soviel Geld soll für Migration und Grenzschutz ausgegeben werden.
       
 (DIR) Streitgespräch über Veteranentag: Würdigung oder Militarisierung?
       
       Ist es passend, dass Hamburg den Veteranentag am Sonntag auf dem
       Rathausmarkt feiert? „Ja“ sagt Sina Imhof (Grüne), „nein“ sagt David Stoop
       (Linke).
       
 (DIR) Merz' Besuch bei Donald Trump: Er war nicht „Angela“
       
       Mit dem Besuch in Washington wollte Friedrich Merz das wackelige
       transatlantische Verhältnis stabilisieren. Immerhin – einen Punkt konnte er
       machen.
       
 (DIR) Europäische Verteidigungspolitik: EU beschließt gemeinsame Milliarden für Rüstung
       
       In Brüssel einigen sich die EU-Staaten auf ein schuldenfinanziertes
       Programm für die kollektive Beschaffung von Rüstungsgütern.
       
 (DIR) Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Ein überaus gut vernetzter Reserveoffizier
       
       Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter. Der CDU-Politiker trat bisher
       auch als Anwalt der Rüstungsindustrie in Erscheinung.
       
 (DIR) Polen wählt einen Präsidenten: Polens Tor zur Ukraine
       
       In der Unistadt Rzeszów leben viele junge Menschen, konservative wie
       progressive. Wie blicken sie auf die Sicherheitslage?
       
 (DIR) Aufrüstung: Wadephul stößt Milliardendebatte an
       
       Der CDU-Außenminister prescht mit dem 5-Prozent-Ziel für die Nato vor.
       Nicht nur Finanzminister Klingbeil versucht ihn zu bremsen.
       
 (DIR) Mehr Militärausgaben der Nato-Staaten: Wadephul stellt sich hinter Trumps Plan
       
       Die USA fordern, dass Nato-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung
       in die Verteidigung investieren. Der deutsche Außenminister bezieht
       Stellung.
       
 (DIR) Unterstützung für die Ukraine: Emanzipation sieht anders aus
       
       Aus der im März ausgerufenen „Koalition der Willigen“ ist nichts geworden.
       Europa ist weder geeint, noch möchte es sich von den USA unabhängig machen.
       
 (DIR) Studie zu Aufrüstung und Erderwärmung: Warum Klimapolitik auch Sicherheitspolitik ist
       
       Investitionen gegen die Erderhitzung würden in der EU den Bedarf an
       Verteidigungsausgaben senken, zeigt eine Studie – und fordert Umdenken.
       
 (DIR) Bundesrat stimmt Finanzpaket zu: Schuldenbremse greift nicht mehr
       
       Nach dem Bundestag stimmen auch die Länder Milliarden-Investitionen in
       Verteidigung und Infrastruktur zu. Die Schuldenbremse ist weit gelockert.
       
 (DIR) G36-Nachfolger bei der Bundeswehr: Heckler & Koch setzt sich gegen Konkurrenten Haenel durch
       
       Ende eines juristischen Kleinkriegs: Die Rüstungsschmiede Haenel verliert
       endgültig den Streit mit Heckler & Koch um Patentrechte auf ein
       Sturmgewehr.
       
 (DIR) EU will Aufrüsten: „Kriegstüchtiges“ Europa bis 2030
       
       Die EU-Kommission stellt ein Strategiepapier zur europäischen Aufrüstung
       vor. Insgesamt sollen 800 Milliarden Euro in mehrere Programme fließen.
       
 (DIR) Europäische Verteidigungsstrategie: Putin keine Chance geben
       
       Die USA prägen erheblich die Nato-Strategie. Doch mit Trump ändert sich
       vieles – und Europa braucht neue Pläne für die Sicherheit des Baltikums.
       
 (DIR) Verhandlungsstrategie der Grünen: Sie wollten einen fetten Spatz
       
       Für die Grünen ist die Einigung über das Finanzpaket ein Erfolg. Die
       Verhandlerinnen der Partei haben der kommenden Regierung gehörig Druck
       gemacht.
       
 (DIR) Abschied von europäischen Gewohnheiten: Auf der Suche nach unserer Stärke
       
       Die Europäer sind es nicht gewohnt, Machtpolitik zu betreiben. Aber wenn
       die USA als Schutzmacht ausfallen? Eine Zugfahrt kann Hoffnung machen.
       
 (DIR) Paramilitärische Organisation für Frauen: Die Naiskodukaitse will gerüstet sein
       
       In Estland bereiten sich Frauen auf eine mögliche Invasion Russlands vor –
       auch deshalb, weil sie aus der Geschichte ihres Landes gelernt haben.
       
 (DIR) Debatte um Verteidigungsbudget: Hurra, wir rüsten wieder!
       
       Im Krisen- und Kriegsgetöse gehen kritische Stimmen unter. Dabei gilt es
       gerade jetzt, die echten Bedrohungen zu bearbeiten.
       
 (DIR) Geld fürs Militär: Bundeswehr kommt auf keinen grünen Zweig
       
       Der Truppe fehle Material, meint Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD). Über den
       künftigen Etat fürs Militär sind Union, SPD und Grüne noch nicht einig.
       
 (DIR) Jan van Aken gegen Aufrüstungspolitik: „Die Position der Linken ändert sich nicht“
       
       Beim Ukraine-Krieg fordert der Linkenchef mehr Diplomatie der EU. Dass der
       alte Bundestag noch schnell das Grundgesetz ändern soll, hält er für
       falsch.
       
 (DIR) Schwarz-rote Sondierungen: So einfach darf Merz nicht davonkommen​
       
       Investitionen sind dringend notwendig, aber die Finanzpläne von Union und
       SPD sind der falsche Weg. Die Grünen sollten sie ablehnen.
       
 (DIR) Boom der Rüstungsindustrie: Kriegstüchtig in Nürnberg
       
       Ganz Europa rüstet auf. Es sind goldene Zeiten für Militärunternehmen. Auf
       der Enforce-Tac-Messe feiert sich die Branche, draußen gibt es Protest.
       
 (DIR) Lockerung der Schuldenbremse: Geld für Verteidigung: Soll der alte Bundestag entscheiden?
       
       Ein neuer Bundestag ist gewählt – doch womöglich könnte der alte noch eine
       wichtige Milliarden-Entscheidung treffen. Das sind die Hintergedanken.
       
 (DIR) Münchener Sicherheitskonferenz: Europas Schicksalstage
       
       Während die Sicherheitskonferenz in München tagt, hofft die Ukraine auf
       Unterstützung. Trumps Kurswechsel stellt Europas Sicherheitspolitik
       infrage.
       
 (DIR) Münchner Sicherheitskonferenz: Selenskyjs letzter Strohhalm
       
       In München beschwört der ukrainische Präsident die europäische Idee. Viel
       mehr als verbale Solidaritätsbekundungen gibt es für ihn jedoch nicht.
       
 (DIR) Zukunft der Ukraine: Gewissheiten waren gestern
       
       US-Präsident Trump will den Krieg in der Ukraine beenden und schickt die EU
       zur Friedenssicherung vor. Sind die 27 Mitgliedstaaten dem gewachsen?
       
 (DIR) Trumps Forderungen und die Bundeswehr: Aus lauter Angst
       
       Fast alle Parteien versprechen mehr Geld für die Verteidigung. Aber wie
       seriös sind ihre Zahlen, und woher soll das Geld kommen?
       
 (DIR) Wehrdienst: Würde ich zum Bund?
       
       Robert Habeck würde heute Wehrdienst leisten. Doch er ist ein Mann und
       hetero. Unser*e Kolumnist*in ist keins von beidem und hat Fragen.
       
 (DIR) Wenn morgen Krieg wäre: Wie weit gehst du für Deutschland?
       
       Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine will die Regierung die
       Bundeswehr verstärken. Aber sind junge Deutsche überhaupt bereit zu
       kämpfen?
       
 (DIR) Der Westen und der Ukraine-Krieg: Feuer frei?
       
       Soll der Ukraine erlaubt werden, Ziele tief in Russland mit westlichen
       Raketen und Marschflugkörpern anzugreifen? Ein Pro und Contra.
       
 (DIR) Dienst an der Waffe: Tausende Minderjährige beim Bund
       
       Auch 17-Jährige dürfen schon zur Bundeswehr. Tausende wurden angeworben.
       Die Linke kritisiert das scharf und prangert eine Militarisierung an.