# taz.de -- Sanktionen
       
 (DIR) Treffen der EU-Außenminister: Rekordsanktionen gegen russische Kriegstreiber
       
       Die EU-Außenminister einigen sich auf ein massives Strafpaket gegen
       Russland. Auch an Trumps „Energie-Waffenruhe“ hegen sie erhebliche Zweifel.
       
 (DIR) Investorenklagen gegen Staaten: Wie russische Oligarchen Staaten verklagen
       
       Kohleausstieg, Übergewinnsteuer, Sanktionen – Investoren nutzen immer
       häufiger Schutzabkommen, um Staaten zu verklagen. Auch Deutschland ist
       betroffen.
       
 (DIR) Baltische Länder gegen Oligarchen: Wenn die EU nicht mitmacht, machen sie es eben selbst
       
       Die baltischen Länder verhängen eigene Sanktionen gegen zwei russische
       Oligarchen. Von der Lockerung durch die Europäische Union sind sie nicht
       überzeugt.
       
 (DIR) EU-Sanktionen gegen Russland: Oh là là, Oligarch
       
       Frankreich lässt einen russischen Oligarchen von der EU-Sanktionsliste
       streichen. Gleichzeitig lässt Aserbaidschan einen Franzosen frei. Der Deal
       sorgt für Kritik.
       
 (DIR) EU-Sanktionen gegen Russland: Erfolg für zwei russische Milliardäre
       
       Die EU streicht die Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman von
       ihrer Russland-Sanktionsliste. Für Usmanow hatte sich vor allem Paris
       eingesetzt.
       
 (DIR) Streit um EU-Sanktionen: Zum Preis von zwei russischen Oligarchen
       
       Kurz vor knapp findet die EU eine Möglichkeit, ihre Russland-Sanktionen
       doch zu verlängern. Die Enthaltung eines Landes machte es möglich.
       
 (DIR) Streit über Oligarchen: Frankreich und Slowakei blockieren Russland-Sanktionen
       
       Die Europäische Union ringt um eine langfristige Lösung, wie der Kreml
       bestraft werden könnte. Dabei steht ein usbekischer Oligarch im Fokus.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Drohne über Litauen abgeschossen, EU vertagt Sanktionen
       
       Nato-Kampfflugzeuge schießen eine Drohne im litauischen Luftraum ab.
       Derweil blockiert die Slowakei weiterhin eine Verlängerung der
       Russland-Sanktionen.
       
 (DIR) Besetztes Westjordanland: Die Siedlungen kommen, die Sanktionen aber auch
       
       Ein israelisches Gericht weist einen Eilantrag gegen das Siedlungsprojekt
       E1 zurück. Großbritannien will neue Sanktionen gegen Produkte aus
       Siedlungen verhängen.
       
 (DIR) Iran, der Krieg und die Sanktionen: 366 Quadratmeter, fünf Schlafzimmer, ein dubioser Bankier
       
       Immobilien im dreistelligen Millionenbereich soll Irans oberster Führer
       Chamenei über einen Strohmann in Europa besitzen. Nun werden zwei
       Apartments verkauft.
       
 (DIR) Sabotage und Anschläge: Krieg ohne Kriegserklärung
       
       Die russische Verunsicherungsstrategie zeigt schon jetzt Wirkung. Die
       Verbündeten Kyjiws umzustimmen, wäre für Moskau ein riesiger Triumph.
       
 (DIR) Nach Drohnenangriff in Leipzig: Ein Draht nach Moskau
       
       Gibt es belastbare Kontakte nach Russland? Um eine ungewollte militärische
       Eskalation zu vermeiden, reicht es nicht, nur auf Abschreckung zu setzen.
       
 (DIR) Berlin gibt Russland Schuld: Unfreundliche Grüße nach Moskau
       
       EU und Nato sichern Deutschland ihre Solidarität zu. Auf das Mantra der
       Einigkeit sollen nun schnell neue und scharfe Sanktionen folgen.
       
 (DIR) Deutschlandticket als Pflicht in NRW: Was für ein absurder Vorschlag
       
       Die NRW-CDU will Bürgergeldempfänger:innen zum Kauf eines
       Deutschlandtickets verpflichten. Ausgerechnet die, die ohnehin fast nichts
       haben.
       
 (DIR) Grundsicherung löst Bürgergeld ab: Mehr Druck, mehr Sanktionen
       
       Das bisherige Bürgergeld heißt nun Grundsicherung. Für Betroffene bringt es
       neue Härten. Die Linke prüft eine Klage gegen die Regelungen.
       
 (DIR) Unser Fenster nach Kirgistan: Das Land im Schatten Russlands
       
       Die EU verschärft Sanktionen gegen Kirgistan. Welche Folgen hat das für
       Wirtschaft, Politik und das Land? Darüber spricht die Journalistin
       Niyazova.
       
 (DIR) Forderung von CSU-Chef Markus Söder: CSU verschärft Ton gegenüber Bürgergeld-Empfänger:innen
       
       Die CSU lässt beim Bürgergeld nicht locker: Kürzungen will vor allem auch
       der bayerische Ministerpräsident Söder durchsetzen. Und nicht nur das.
       
 (DIR) Neue Grundsicherung tritt in Kraft: „Das wird ein harter Kampf“
       
       Die neue Grundsicherung sieht härtere Sanktionen vor. Das sei auch für
       Menschen mit Arbeit eine Bedrohung, sagt die Aktivistin Helena Steinhaus.
       
 (DIR) EU-Außenministertreffen in Luxemburg: Deutschland blockt Sanktionen gegen Israel ab
       
       Die EU-Außenminister ringen um Sanktionen gegen Israel und werden sich
       nicht einig. Spanien und Irland sind dafür. Deutschland pocht auf „Dialog“.
       
 (DIR) Die Unfairsten der Fußball-Bundesliga: Rothosen sehen Rot
       
       Der Hamburger SV ist in der Fairnesstabelle kaum noch vom letzten Platz zu
       verdrängen. Im Nordderby erarbeitet sich das Team einen großen Vorsprung.
       
 (DIR) Bürgergeld und Grundsicherung: Das „Bürgergeld“ ist Geschichte
       
       Der Bundestag hat das neue „Grundsicherungsgeld“ beschlossen. Sanktionen
       werden verschärft, Wohnkosten gedeckelt. Kritik kommt von der Opposition.
       
 (DIR) Angriff vor libyscher Küste: Rätsel um Frachter der russischen Schattenflotte
       
       Vor der libyschen Küste wird der russische Flüssigerdgas-Frachter „Arctic
       Metagaz“ angegriffen – von wem, ist allerdings noch ungeklärt.
       
 (DIR) Europa und die Ukraine: Orbán rauszuschmeißen, ist der falsche Weg
       
       Wegen Ungarns Blockade der Ukraine-Hilfen fordern manche EU-Abgeordnete nun
       Konsequenzen. Doch ein Rauswurf des Landes aus der EU wäre kurzsichtig.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj drängt auf Freigabe von EU-Kreditpaket
       
       Ungarn hält die Blockade von Ukraine-Finanzhilfe aufrecht. Großbritannien
       verhängt neue Sanktionen. Der Kreml sagt, er habe seine Kriegsziele noch
       nicht erreicht.
       
 (DIR) Geplante Abschaffung des Bürgergelds: In der SPD kaum Solidarität mit den Armen
       
       Nur wenige SPD-Mitglieder haben sich bislang an der Kampagne gegen die neue
       Grundsicherung beteiligt. Die Kritik am künftigen Sanktionsregime bleibt.
       
 (DIR) Gespräche im Oman: Was zwischen USA und Iran auf dem Spiel steht
       
       Kürzlich noch forderte US-Präsident Trump einen Machtwechsel im Iran, nun
       gibt es Verhandlungen. Wie es zur Kehrtwende kam und worum es jetzt geht.
       
 (DIR) Möglicher Verstoß gegen Belarus-Embargo: Ermittlungen gegen sächsischen AfD-Politiker Dornau
       
       Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau ist erneut ins Visier der
       Justizbehörden geraten. Es geht um einen möglichen Verstoß gegen die
       Belarus-Sanktionen.
       
 (DIR) +++ USA unter Trump +++: Zolldrohungen und Trumps Favorit für den neuen Notenbankchef
       
       US-Präsident Trump droht Kanada und Kuba mit neuen Zöllen. Außerdem
       verkündet er heute wahrscheinlich seinen Favoriten die Leitung der
       Notenbank.
       
 (DIR) Islamische Republik in der Krise: Regime und Ruin
       
       Auf Proteste gegen Währungsverfall, Verarmung und Repression reagieren
       Irans Machthaber mit Gewalt. Die Wirtschaftskrise im Land spitzt sich zu.
       
 (DIR) Proteste in Iran: Mit EU-Sanktionen das Mullah-Regime stürzen?
       
       Die EU arbeitet an neuen Iran-Sanktionen. Ob es eine Entscheidung dafür
       gibt, ist fraglich. Doch wirken Sanktionen überhaupt? Das sagen
       Expertinnen.
       
 (DIR) Härten der neuen Grundsicherung: „Es müsste verpflichtend sein, einen Hausbesuch zu machen“
       
       Jürgen Leuther ist Sprecher der Depressionsliga. Er hat den psychischen
       Druck der Behörden selbst erlebt. Die Bürgergeld-Reform wird ihn
       verschärfen.
       
 (DIR) Proteste im Iran: Wenn die Menschen die Demütigungen nicht mehr ertragen
       
       Im Iran ziehen immer mehr Menschen auf die Straßen – das Mullah-Regime
       reagiert brutal. Könnte dies sein Ende sein? Hinweise darauf gibt es.
       
 (DIR) Beschlagnahmter Tanker: Sanktionen sind besser als Militäraktionen
       
       Wladimir Putin ignorierte bislang alle Friedensverhandlungen und
       Kompromisse. Jetzt muss er mit weiteren Sanktionen gegen sein Land rechnen.
       
 (DIR) US-Angriffe auf IS-Ziele in Syrien: IS-Mitglieder in Syrien getötet
       
       Das US-Militär greift in Syrien Dutzende Ziele der Terrormiliz Islamischer
       Staat an. Hintergrund ist die Tötung dreier Amerikaner vergangene Woche.
       
 (DIR) Kabinett beschließt Grundsicherung: Höchststrafe Obdachlosigkeit
       
       Härtere Sanktionen und weniger Schonvermögen: Die neue Grundsicherung soll
       das Bürgergeld ablösen. Sozialverbände und Opposition üben harte Kritik.
       
 (DIR) Bürgergeld: Neue Schikanen für die Ärmsten
       
       Das Kabinett hat eine Bürgergeldreform mit Verschärfungen beschlossen. Von
       den Sanktionen sind vor allem Kinder betroffen.
       
 (DIR) Pro-iranische Milizen: Warum Irak Geld von Huthis und Hisbollah nicht einfriert
       
       Erst wollte Iraks Justizministerium das Vermögen pro-iranischer Milizen
       einfrieren. Das sei „ein Fehler“ gewesen, sagt die Regierung – und versucht
       sich am Balanceakt.
       
 (DIR) US-„Friedensplan“ für Ukraine: Die EU will mitreden
       
       Der 28-Punkte-Plan von US-Präsident Trump zum Krieg in der Ukraine erzeugt
       Frust bei den EU-Außenministern – doch eigene Initiativen sucht man
       vergebens.
       
 (DIR) Fehde zwischen China und Japan: Peking spricht De-facto-Reisewarnung für Tokio aus
       
       Im Streit mit Japan sendet China eine Botschaft an die Welt: Wer sich
       solidarisch mit Taiwan erklärt, muss mit wirtschaftlichen Maßnahmen
       rechnen.
       
 (DIR) „Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose: Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungsamt klingelt
       
       Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs
       zwingen. Die Möglichkeiten dazu hat schon die Ampel-Koalition ausgeweitet.
       
 (DIR) USA heben Sanktionen auf: Bosnischer Serbenführer Dodik wieder salonfähig
       
       Vor wenigen Monaten verlor Bosniens Serbenführer Miloran Dodik sein
       Präsidentenamt. Jetzt fallen die US-Strafmaßnahmen gegen den Nationalisten.
       
 (DIR) Öl-Sanktionen gegen Russland: Trump trifft Putins Kriegsökonomie am verwundbarsten Punkt
       
       Der US-Präsident hat die größten russischen Ölkonzerne auf die
       Sanktionsliste gesetzt. Mindestens ein Drittel der russischen Ölexporte ist
       gefährdet.
       
 (DIR) Neue Sanktionen gegen Russland: Zu wenig, zu spät
       
       Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland ist kein Ausweis von Effektivität,
       sondern Ausdruck des kleinsten gemeinsamen Nenners der 27 EU-Mitglieder.
       
 (DIR) Sanktionen gegen Russland: Was wie ein Doppelwumms scheint …
       
       … ist kein perfekter Schulterschluss gegen Russland. Trotz neuer Sanktionen
       von USA und EU besteht Uneinigkeit über den Umgang mit dem Kriegstreiber
       
 (DIR) Bürgergeld: Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind
       
       Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der
       sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem
       weitere Verschärfungen.
       
 (DIR) Bürgergeld-Reform: Wohnungslosigkeit als Druckmittel ist ein Tabubruch
       
       Bürgergeldempfangenden, die Termine versäumen, wird gedroht, die Übernahme
       der Wohnkosten zu streichen. Damit riskiert der Staat Obdachlosigkeit.
       
 (DIR) Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
       
       SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
       Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
       Probleme.
       
 (DIR) Forscher zu Bürgergeld-Sanktionen: „Verweigern Personen Arbeit, kann es gute Gründe dafür geben“
       
       Der Koalitionsausschuss hat über härtere Bürgergeld-Sanktionen entschieden.
       Schon die Ampel hatte sie für „Totalverweigerer“ verschärft. Was hat es
       bewirkt?
       
 (DIR) Sanktionen gegen Iran: Mit der Geduld am Ende
       
       Die UN-Sanktionen gegen den Iran sind wieder in Kraft. Am Sonntag ist der
       sogenannte Snap-Back-Mechanismus wirksam geworden.
       
 (DIR) Nach Scheitern des JCPOA: Atom-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft
       
       Der Atom-Deal mit dem Iran ist gescheitert. Berlin will weiter verhandeln,
       um den Bau einer Atombombe diplomatisch zu verhindern. Und Teheran?