# taz.de -- Sanktionen
       
 (DIR) Pro-iranische Milizen: Warum Irak Geld von Huthis und Hisbollah nicht einfriert
       
       Erst wollte Iraks Justizministerium das Vermögen pro-iranischer Milizen
       einfrieren. Das sei „ein Fehler“ gewesen, sagt die Regierung – und versucht
       sich am Balanceakt.
       
 (DIR) US-„Friedensplan“ für Ukraine: Die EU will mitreden
       
       Der 28-Punkte-Plan von US-Präsident Trump zum Krieg in der Ukraine erzeugt
       Frust bei den EU-Außenministern – doch eigene Initiativen sucht man
       vergebens.
       
 (DIR) Fehde zwischen China und Japan: Peking spricht De-facto-Reisewarnung für Tokio aus
       
       Im Streit mit Japan sendet China eine Botschaft an die Welt: Wer sich
       solidarisch mit Taiwan erklärt, muss mit wirtschaftlichen Maßnahmen
       rechnen.
       
 (DIR) „Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose: Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungsamt klingelt
       
       Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs
       zwingen. Die Möglichkeiten dazu hat schon die Ampel-Koalition ausgeweitet.
       
 (DIR) USA heben Sanktionen auf: Bosnischer Serbenführer Dodik wieder salonfähig
       
       Vor wenigen Monaten verlor Bosniens Serbenführer Miloran Dodik sein
       Präsidentenamt. Jetzt fallen die US-Strafmaßnahmen gegen den Nationalisten.
       
 (DIR) Öl-Sanktionen gegen Russland: Trump trifft Putins Kriegsökonomie am verwundbarsten Punkt
       
       Der US-Präsident hat die größten russischen Ölkonzerne auf die
       Sanktionsliste gesetzt. Mindestens ein Drittel der russischen Ölexporte ist
       gefährdet.
       
 (DIR) Neue Sanktionen gegen Russland: Zu wenig, zu spät
       
       Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland ist kein Ausweis von Effektivität,
       sondern Ausdruck des kleinsten gemeinsamen Nenners der 27 EU-Mitglieder.
       
 (DIR) Sanktionen gegen Russland: Was wie ein Doppelwumms scheint …
       
       … ist kein perfekter Schulterschluss gegen Russland. Trotz neuer Sanktionen
       von USA und EU besteht Uneinigkeit über den Umgang mit dem Kriegstreiber
       
 (DIR) Bürgergeld: Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind
       
       Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der
       sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem
       weitere Verschärfungen.
       
 (DIR) Bürgergeld-Reform: Wohnungslosigkeit als Druckmittel ist ein Tabubruch
       
       Bürgergeldempfangenden, die Termine versäumen, wird gedroht, die Übernahme
       der Wohnkosten zu streichen. Damit riskiert der Staat Obdachlosigkeit.
       
 (DIR) Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
       
       SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
       Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
       Probleme.
       
 (DIR) Forscher zu Bürgergeld-Sanktionen: „Verweigern Personen Arbeit, kann es gute Gründe dafür geben“
       
       Der Koalitionsausschuss hat über härtere Bürgergeld-Sanktionen entschieden.
       Schon die Ampel hatte sie für „Totalverweigerer“ verschärft. Was hat es
       bewirkt?
       
 (DIR) Sanktionen gegen Iran: Mit der Geduld am Ende
       
       Die UN-Sanktionen gegen den Iran sind wieder in Kraft. Am Sonntag ist der
       sogenannte Snap-Back-Mechanismus wirksam geworden.
       
 (DIR) Nach Scheitern des JCPOA: Atom-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft
       
       Der Atom-Deal mit dem Iran ist gescheitert. Berlin will weiter verhandeln,
       um den Bau einer Atombombe diplomatisch zu verhindern. Und Teheran?
       
 (DIR) Reden auf der UN-Vollversammlung: Selenskyj warnt vor einer Ausweitung des Krieges
       
       Am zweiten Tag der UN-Vollversammlung traten der ukrainische Präsident
       Wolodymyr Selenskyj und der iranische Präsident Masoud Pezeshkian vor das
       Podium.
       
 (DIR) UN-Sicherheitsrat gibt grünes Licht: Wieder Sanktionen gegen Iran
       
       Da sich Teheran nicht an das 2015 geschlossene Atomabkommen gehalten hat,
       wird das Regime bald wieder bestraft. Doch etwas macht Hoffnung.
       
 (DIR) Merz bei Sánchez in Madrid: Meinungsverschiedenheiten zu Gaza-Krieg bei Antrittsbesuch
       
       Bundeskanzler Friedrich Merz war am Donnerstag zu Gast bei seinem
       spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez. Ein Thema dabei: die divergierenden
       Positionen zu Israel und Palästina.
       
 (DIR) Nato-Strategien gegen Putin: Drohne um Drohne, Sanktion um Embargo
       
       Russlands Luftraumverletzungen stellen die Abwehrstrategie an der Ostflanke
       auf die Probe. US-Präsident Trump macht Druck auf die Nato-Staaten.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Gaza-Hilfsflotte meldet erneut Drohnenangriff
       
       Die Gaza-Flottilla hat erneut einen Drohnenangriff auf eines ihrer Boote
       gemeldet. Das israelische Militär hat Ziele im Jemen angegriffen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: EU kritisiert USA für Visa-Einschränkungen
       
       Die USA verweigern Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nun die Einreise zur
       UN-Generaldebatte. Die EU kritisiert die Visa-Einschränkungen für
       Palästinenser scharf.
       
 (DIR) Sanktionen gegen Iran: Der Geduldsfaden ist gerissen
       
       Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben jahrelang versucht, Iran
       mit Verhandlungen vom Bau einer Atombombe abzubringen. Nun kommen
       Strafmaßnahmen.
       
 (DIR) Regierungskrise in den Niederlanden: Interims-Minister:innen dringend gesucht
       
       In den Niederlanden spitzt sich die anhaltende Regierungskrise zu. Nach dem
       Rückzug des Nieuw Sociaal Contract hat die Regierung nun ein
       Personalproblem.
       
 (DIR) Wirtschaft im Nahen Osten: Türkische Stoffe, deutsche Vitamine
       
       Mit der Aufhebung von Sanktionen öffnet sich Syrien für ausländische
       Investor*innen. Profitiert die Bevölkerung davon?
       
 (DIR) Mit Hilfe von China und Russland: Iran will neue europäische Sanktionen verhindern
       
       In den Verhandlungen um ein neues Atomabkommen steigt der Druck auf den
       Iran. Drohende Sanktionen will das Land mit Hilfe von Russland und China
       abwenden.
       
 (DIR) Eltern deutsch-israelischer Geisel: „Deutschland könnte definitiv mehr tun“
       
       Die Eltern der von der Hamas am 7. Oktober 2023 entführten Geisel Itay Chen
       fordern wirtschaftliche Sanktionen von Deutschland.
       
 (DIR) Sanktionen gegen israelische Politiker: Slowenien als Vorreiter
       
       Als erstes EU-Land sanktioniert Slowenien Itamar Ben-Gvir und Bezalel
       Smotrich. Den rechtsextremen Ministern werden „genozidale Aussagen“
       vorgeworfen.
       
 (DIR) Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen
       
       Um Friedensbemühungen für die Ukraine voranzubringen, hat die EU neue
       Sanktionen gegen Russland verhängt. Es geht auch um die
       Nord-Stream-Pipelines.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russischer Außenminister lobt Nordkoreas Schützenhilfe
       
       Lauter freundliche Worte findet Sergej Lawrow bei seinem Treffen mit
       Diktator Kim Jong Un in der Hafenstadt Wonsan. Derweil meldet die Ukraine
       Tote nach russischen Raketen- und Drohnenangriffen in der Nacht zum Samstag
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin erzählt „eine Menge Mist“
       
       US-Präsident Donald Trump hat sich ungewöhnlich kritisch über Putin
       geäußert. Die Ukraine meldet den schlimmsten Luftangriff seit Kriegsbeginn.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump deutet Bereitschaft zu neuen Russland-Sanktionen an
       
       Putin sei sich bewusst, dass Sanktionen kommen können, erklärt der
       US-Präsident nach seinem für ihn enttäuschenden Telefonat mit dem
       Kreml-Hausherrn. Die Ukraine will eine russische Militärbasis getroffen
       haben.
       
 (DIR) 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland: Scheitern mit Ansage
       
       Weit ist die Europäische Union mit den Sanktionen gegen Russland nicht
       gekommen. Das neue Paket zeugt von der Ratlosigkeit, die in Brüssel
       herrscht.
       
 (DIR) Offener Brief an Kanzler Merz: Sanktionen wären besser
       
       Kanzler Merz hat die Reichenweitenbeschränkung von Waffen für die Ukraine
       aufgehoben. Unser Autor, der in der Ukraine lebt, findet das falsch.
       
 (DIR) Doppelmoral im Weltsport: Bei den eigenen Verbrechen wegsehen
       
       Für alle gleich geltende Regeln im Weltsport sind eine Illusion. Der
       politische Westen gibt den Ton an – und die, die das Geld geben.
       
 (DIR) Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen
       
       Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich
       Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt.
       
 (DIR) EU-Außenministertreffen in Brüssel: Sanktionen gegen Russland, Geld für Syrien
       
       Die EU hat Syrien die Strafen erlassen, um dort der Wirtschaft zu helfen.
       Und sie hat ein Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet – ohne die USA.
       
 (DIR) USA beenden Sanktionen gegen Syrien: Trump macht’s richtig
       
       Lange überfällig ist es, die Sanktionen gegen Syrien zu beenden. Die neue
       Führung in Damaskus muss eine Chance haben, das Land zu stabilisieren.
       
 (DIR) Syrien nach dem Machtwechsel: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an
       
       Beim Besuch in Saudi-Arabien verkündet der US-Präsident ein Ende der
       Sanktionen gegen Syrien und will Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa
       treffen.
       
 (DIR) Russland-Sanktionen missachtet: Nichts als Ärger mit der Karre
       
       Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier
       – jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Feuerpause hält keine drei Tage
       
       Trotz der einseitig von Moskau ausgerufenen Waffenruhe melden ukrainische
       Behörden nächtliche Luftangriffe. Russland feiert derweil seinen „Tag des
       Sieges“.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Dimitri Medwedew stößt scharfe Drohungen Richtung Kyjiw aus
       
       In Charkiw sind am Freitagabend fast 50 Menschen durch russische
       Drohnenangriffe verletzt worden. Derweil wird die Moskauer Siegesparade am
       9. Mai zum Anlass für Wortgefechte.
       
 (DIR) China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf
       
       China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen
       Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse.
       
 (DIR) Russische Eliten: Putins Schwachstelle
       
       Die größte Gefahr für das Moskauer Regime sind Eliten, deren
       Unzufriedenheit wächst. Und Europa? Muss ihnen eine Exitstrategie anbieten.
       
 (DIR) Ukraine-Treffen in Frankreich: Sicherheitsgarantien für Kyjiw bleiben vage
       
       Bei einem weiteren Treffen zur Ukraine in Paris kündigen London und Paris
       eine gemeinsame Sondierungsmission in die Ukraine an.
       
 (DIR) Russischer Rückkehrer: Danke, Viktor!
       
       Der russische Sportminister Michail Degtjarjow steht nicht mehr auf der
       EU-Sanktionsliste. Er ist überzeugter Putinist.
       
 (DIR) US-Sanktionen gegen Iran: Mit frischen Maßnahmen gegen Schattenflotten
       
       Die US-Regierung geht weiter gegen die Islamische Republik Iran vor. Unter
       anderem gerät die Schattenflotte zum illegalen Ölexport aus dem Land ins
       Visier.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Weiteres Sanktionspaket gegen Russland
       
       Die EU-Außenminister beschließen ein Importverbot für russisches Aluminium.
       Auch gegen die sogenannte russische Schattenflotte wollen sie vorgehen.
       
 (DIR) Steffi Lemke über atomares Erbe: „Wir brauchen Sanktionen gegen russisches Uran“
       
       Die Fabrik Lingen produziert weiterhin Brennstäbe – mit Uran aus Russland.
       Umweltministerin Steffi Lemke sieht die Erweiterung des Werks kritisch.
       
 (DIR) Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips
       
       Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die
       gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland.
       
 (DIR) Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch?
       
       Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land.
       Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in
       Riad.