# taz.de -- Gesundheitspolitik
       
 (DIR) US-Gesundheitspolitik in Afrika: Kenia als Abladeplatz für US-Amerikaner unter Ebola-Verdacht
       
       Weil sich Ebola in der DR Kongo ausbreitet, soll Kenia gefährdete US-Bürger
       aus der Region aufnehmen. Es gibt Proteste vor Gericht und auf der Straße.
       
 (DIR) Gesundheitssystem in Deutschland: Jeder Dritte unzufrieden
       
       Rund jeder Dritte ist nicht zufrieden mit dem Gesundheitssystem. So
       unglücklich mit der Krankenversorgung waren die Menschen zuletzt vor 15
       Jahren.
       
 (DIR) Kassenärzte äußern Sorgen: Arzttermine könnten rar werden
       
       Um den Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu stoppen, hat die Koalition
       Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht. Mediziner befürchten dadurch weniger
       Termine.
       
 (DIR) Pflegereform und Einsparungen: Sind viele Pflegebedürftige noch zu fit?
       
       Immer mehr „leichtere Fälle“ stellen Anträge auf Geld von der
       Pflegeversicherung, sagt eine Studie im Auftrag der Kassen. Das passt zur
       Spardebatte.
       
 (DIR) Einsparungen bei den Krankenkassen: Pflege unter Druck
       
       Der Entlastungstarifvertrag an der Charité ist ein Erfolgsmodell – das die
       Universitätsklinik jetzt beenden will. Grund sind Sparmaßnahmen des Bundes.
       
 (DIR) Zuckerabgabe und soziale Konsequenzen: Gesellschaftspolitischer Sprengstoff
       
       Die Zuckerabgabe ist gesundheitspolitisch sinnvoll. Doch wieder einmal
       bekommen „die da unten“ das Signal, dass ihre Lebensart falsch ist.
       
 (DIR) Bundeshaushalt und Gesundheitsreform: Noch kleinere Schritte als Merkel
       
       Die Koalition beschließt eine Finanzreform der Krankenkassen und Eckpunkte
       für den Haushalt. Eine große Reform ist das aber nicht.
       
 (DIR) Kabinett beschließt Zuckerabgabe: Weniger „Durstlöscher“, mehr Gesundheit
       
       Wenn Getränke mit viel Zucker mehr kosten, werden sie weniger getrunken und
       die Gesundheit profitiert. Wer das bezweifelt, macht sich unglaubwürdig.
       
 (DIR) Tankrabatt und Tabaksteuer: Die höhere Tabaksteuer geht zu Lasten der Ärmeren
       
       Um den Tankrabatt zu finanzieren, wird die Tabaksteuer erhöht. Das ist
       ungerecht, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Dirk Engelmann.
       
 (DIR) Überraschender Kabinettsbeschluss: Bundesregierung für Abgabe auf gezuckerte Getränke
       
       Das Bundeskabinett kündigt eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke an. Im
       Gespräch sind je nach Zuckergehalt bis zu 32 Cent je Liter.
       
 (DIR) Sparmaßnahmen für Deutschland: Regierung beschließt Gesundheitsreform
       
       Der Gesetzentwurf zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen hat die
       erste große Hürde genommen. Die Versicherten sollen weniger belastet
       werden.
       
 (DIR) Streit über Gesundheitsreform: Kein Geld fürs Patriarchat
       
       Die Koalition einigt sich bei der Krankenkassenreform. Ausgerechnet die SPD
       wollte im Vorfeld ein feministisches Vorhaben kassieren.
       
 (DIR) Geplantes Sparpaket für Krankenkassen: SPD setzt Nadelstiche gegen Union
       
       Die Regierung soll am Mittwoch einen Sparentwurf für die Krankenkassen
       vorlegen. Die SPD bereitet sich auf Auseinandersetzungen im Parlament vor.
       
 (DIR) Weltgesundheitsgipfel in Nairobi: Afrika will mehr Unabhängigkeit bei der Gesundheit
       
       Weniger auf Pharma-Importe und Hilfsgelder angewiesen sein wollen die
       afrikanischen Staaten. Besonders die Frauengesundheit leidet.
       
 (DIR) Sparpläne für das Gesundheitssystem: Was steckt hinter der „einnahmen-orientierten Ausgabenpolitik“?
       
       Wer das Sparpaket für das Gesundheitswesen verstehen will, kommt an der
       „einnahmenorientierten Ausgabenpolitik“ nicht vorbei. Doch die Maßnahme hat
       ihre Tücken.
       
 (DIR) Gesundheitsreform: SPD-Linke gegen Billigbehandlungen armer Menschen
       
       Abgeordnete warnen vor Sozialreformen zulasten von Beitragszahlern.
       Gleichzeitig kritisieren sie die CDU-Forderung, beim Bürgergeld weiter zu
       sparen.
       
 (DIR) Reform des Gesundheitssystems: Schwarz-Rot doktert an den Symptomen rum
       
       CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken meint es ernst mit ihren Vorschlägen.
       Doch die reichen nicht aus, um die Kosten der Krankenkassen gerechter zu
       verteilen.
       
 (DIR) Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen: Gottes Gewissen im Klinikkonzern
       
       Kliniken sollen ihren Angestellten nicht verbieten dürfen, Abtreibungen
       durchzuführen, fordern die Grünen. Im Bundestag wird das kontrovers
       debattiert.
       
 (DIR) Umgang mit psychisch kranken Gefährdern: Angst vorm Zentralregister durch die Hintertür
       
       Niedersachsen überarbeitet das Psychisch-Kranken-Gesetz. Kritiker
       befürchten, dass es dabei zu sehr um Kontrolle und zu wenig um Hilfe geht.
       
 (DIR) Sparpaket für das Gesundheitssystem: Kein Termin bei der Kardiologin ist keine Option
       
       Das Ende der kostenlosen Mitversicherung ist okay. Weniger okay wäre es,
       wenn der Zugang zu Fachärzt:innen erschwert wird.
       
 (DIR) Gesundheitsökonom zu Sparmaßnahmen: „Gut, dass das jetzt so schnell geht“
       
       Wolfgang Greiner ist Teil der Expert*innenkommission für die Rettung
       der Krankenkassen. Das sagt er zu den Plänen der
       Bundesgesundheitsministerin.
       
 (DIR) Krankenhaus der Zukunft: Mit warmem Licht und gesunden Snacks zur Heilung
       
       Krankenhäuser sind bekannt für schlechtes Essen und grelles Licht. Dabei
       ist Stress Gift bei der Gesundung. Drei Ideen, wie es besser ginge.
       
 (DIR) Tarifverhandlungen bei Vivantes-Töchtern: Klinikkonzern droht unbefristeter Streik
       
       Beschäftigte stellen sich auf einen langen Ausstand ein. Doch die
       Wirksamkeit sei durch Gerichtsbeschlüsse eingeschränkt, kritisiert
       Gewerkschaft Verdi.
       
 (DIR) Psychotherapie: 26 Wochen durchschnittliche Wartezeit
       
       Viele müssen in Deutschland monatelang auf eine Therapie warten, besonders
       Kinder und Jugendliche sind betroffen. Die Grünen fordern deshalb Reformen.
       
 (DIR) Krankenkasse und Spardebatte: Ehepartner:innen sollen extra zahlen
       
       Die Finanzkommission Gesundheit schlägt Einschränkungen bei der kostenlosen
       Familienversicherung der Gesetzlichen Krankenkassen vor. Es folgt Empörung.
       
 (DIR) Bremen eröffnet neues Drogenhilfezentrum: Raus aus dem Container
       
       Für Suchtkranke bündelt die Stadt Beratung, Konsumräume und Medizin in
       einem neuen Zentrum. Jahrelang gab es nur ein Provisorium.
       
 (DIR) Zuckersteuer im Bundesrat: Wie süß darf’s denn sein?
       
       Schleswig-Holstein will eine Zuckersteuer im Bundesrat einfordern.
       Wissenschaftler:innen halten das für eine gute Idee, aber kein
       Allheilmittel.
       
 (DIR) Projekt „Kunst auf Rezept“ in Bremen: Malen gegen den Blues
       
       Ein Modellprojekt zeigte, wie wirksam Kultur bei psychischen Belastungen
       ist. Nun sucht Bremen Wege, das Erreichte in die Regelversorgung zu retten.
       
 (DIR) Feministisches Netzwerk in Sambia: „Wenn eine Frau spricht, dann verändert das alles“
       
       Choolwe Nkwemu Jacobs ist Professorin für Gesundheitswissenschaften in
       Sambia. Sie hat eine Plattform gegründet, auf der sich Frauen vernetzen
       können.
       
 (DIR) Schwangerschaftsabbrüche in Europa: EU-Kommission lehnt Fonds für Abtreibungen ab
       
       Viele Europäerinnen müssen für einen Abbruch lange Wege und hohe Kosten auf
       sich nehmen. Eine Unterstützung vonseiten der EU können sie nicht erwarten.
       
 (DIR) Digitalisierung im Gesundheitswesen: „Elektronische Patientenakte als zentrales Handlungsinstrument“
       
       CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken will Pflege und Gesundheit
       digitalisieren. Dafür sollen Millionen Menschen die elektronische
       Patientenakte auch nutzen.
       
 (DIR) Zahnarzt über unversicherte Patienten: „Die Probleme sind Karies und oft auch ganz zerstörte Zähne“
       
       Peter Urbanowicz behandelt ehrenamtlich Menschen ohne Versicherung. Er hält
       nichts vom CDU-Vorschlag, die Zähne bei den Krankenkassen auszunehmen.
       
 (DIR) 40 Tage bis zum Facharzt: Das ewige Wartezimmer für gesetzlich Versicherte
       
       Laut einer Befragung dauert es länger als zuvor, bis man einen Termin bei
       einem Spezialisten bekommt.
       
 (DIR) Geburtshilfe und Hebammenversorgung: Alles bekannt, doch keiner tut etwas
       
       Die Bundesregierung weiß um die Krise in der Geburtshilfe, und dass
       zahlreiche Hebammen aufgeben wollen – handelt aber nicht. Die Grünen
       kritisieren das.
       
 (DIR) Forscherin über Alkohol: „Deutschland ist Hochkonsumland“
       
       Nach Deutschlands schlechtem Abschneiden im Public Health Index fordern SPD
       und CDU mehr Alkoholsteuern. Laut Suchtforscherin Kilian reicht das nicht.
       
 (DIR) Streit um Krankschreibungen: Hat jemand an die elektronische Übermittlung gedacht?
       
       Die Gesundheitsministerin möchte sich die telefonische Krankmeldung
       vornehmen. In der Debatte geht ein statistischer Wert unter.
       
 (DIR) Kritik an deutscher Corona-Politik: US-Gesundheitsminister wirft Deutschland Fehlverhalten vor
       
       Robert F. Kennedy Jr. hat die deutsche Regierung für den Umgang mit Corona
       kritisiert. Laut ihm habe Deutschland die Autonomie von Patienten
       missachtet.
       
 (DIR) Vorschlag für eine neue Praxisgebühr: Lieber über die Honorare der Ärzteschaft diskutieren
       
       Das Gesundheitssystem braucht strukturelle Reformen statt provokativer
       Vorschläge. Doch Schwarz-Rot tut wenig dafür, echte Veränderungen
       anzuschieben.
       
 (DIR) Forderung von CSU-Ministerin: Bayern will Cannabis-Legalisierung zurückdrehen
       
       Die Legalisierung von Cannabis zu Konsumzwecken war nach Ansicht der
       bayerischen Gesundheitsministerin Gerlach falsch. Sie fordert eine
       Korrektur.
       
 (DIR) Finanzierung der Pflegeversicherung: Verband warnt vor Pleite von Pflegekassen
       
       Der Chef des Spitzenverbands der Krankenkassen stellt die Regeln für
       Pflegebedürftigkeit infrage. Ansonsten drohe bald der Kollaps mehrerer
       Kassen.
       
 (DIR) 75 Jahre UNHCR: „Verantwortung darf nicht ausgelagert werden“
       
       Die UN-Flüchtlingsorganisation wurde 1950 gegründet. Die Vertreterin für
       Deutschland spricht über die Krise des Flüchtlingsschutzes und was zu tun
       ist.
       
 (DIR) Gesundheitskosten für Bürgergeldbezieher: Krankenkassen verklagen Bund
       
       Die gesetzlichen Krankenkassen werfen dem Bund vor, ihnen zu wenig Beiträge
       für Bürgergeldbezieher zu bezahlen. Nun folgt eine Klage des
       Spitzenverbands.
       
 (DIR) Gesundheitsschutz nach Corona: „Die Pandemie müssen wir nicht mehr üben“
       
       Der Frankfurter Gesundheitsamtsleiter Peter Tinnemann erklärt, was die
       Behörden aus der Coronapandemie gelernt haben und wie sie sich für künftige
       Krisen aufstellen.
       
 (DIR) Post Covid und Suizid: Eine Zahl, die alarmieren sollte
       
       Immer mehr Post-Covid-Betroffene bitten um Suizidhilfe. Es wird dringend
       Zeit, dass Auflärung zu der Krankheit in die Mitte der Gesellschaft rückt.
       
 (DIR) Anpassung der Krankenhausreform: Wird die Krankenhausreform verbessert – oder verwässert?
       
       Die Krankenhausreform soll nach dem Willen der Bundesregierung
       nachgebessert werden. Im Bundestag gibt es deutliche Kritik.
       
 (DIR) Schieflage im Pflegesystem: Kleine Schritte gegen den großen Kollaps
       
       Der Reformbedarf im Pflegesystem ist groß. Eine Gesetzesneuerung stattet
       Pflegekräfte nun mit mehr Kompetenzen aus. Nicht allen geht das weit genug.
       
 (DIR) Queersensible Medizin: Wenn Patient*innen erst mal selbst aufklären müssen
       
       Beim Ärzt*innenbesuch erleben queere Menschen regelmäßig
       Diskriminierung. Die Plattform Queermed soll dabei helfen, die richtige
       Praxis zu finden.
       
 (DIR) Gesundheitspoltik von rechts: „Die AfD flutet die Tagesordnung“
       
       Die AfD setze mit einer neuen Strategie auf Gesundheitspolitik, beobachtet
       der grüne Abgeordnete Janosch Dahmen. Dafür gebe es prominente Vorbilder.
       
 (DIR) Bericht von Fachzeitschrift Lancet: Wie uns der Klimawandel krank macht
       
       Kohle, Öl und Gas sowie die Folgen des Klimawandels machen die Welt
       tödlicher, berichten Mediziner. Auch die Folgen für die Wirtschaft sind
       enorm.
       
 (DIR) Gesetzlich versichert: Wird die Krankenkasse teurer?
       
       Die Kassenbeiträge steigen seit Jahren. Zumindest die Gesundheitsministerin
       glaubt nun, alles dafür getan zu haben, dass sie 2026 stabil bleiben.