# taz.de -- Europa
(DIR) Melonis Plan für Italiens Schulen: Ausländerquote und Schleierverbot
Italiens Ministerpräsidentin will das Tragen von Gesichtsschleiern in
Schulen verbieten. Außerdem will sie Eltern zum Italienischlernen
verpflichten.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Verbotene Äpfel und Drohnen auf Moskau
Am Wahlsonntag in Russland fliegen ukrainische Drohnen auf Moskau. In der
Ukraine steht die besetzte Stadt Oleschky vor einer Hungerkatastrophe.
(DIR) Rechtsextreme Demo in Den Haag: Sie denken, „das Volk“ zu sein
Die Polizei löst eine Demo in den Niederlanden auf. Protestierende zeigten
Hitlergrüße, riefen zu Gewalt auf und hetzten gegen Migranten.
(DIR) Nato-Militärausschuss: Carsten Breuer übernimmt den Vorsitz
Carsten Breuer ist neuer Vorsitzender des Nato‑Militärausschusses. Er ist
Generalinspekteur bei der Bundeswehr und Deutschlands ranghöchster Soldat.
(DIR) Einigung USA-Dänemark: Trump bekommt einen Grönland-Deal
Ein neues Abkommen sichert den USA eine dauerhafte Militärpräsenz auf
Grönland. Doch die Darstellungen dazu klingen unterschiedlich.
(DIR) Regierungskrise in Rumänien: Nächster Versuch
Siegfried Mureșan, EU-Abgeordneter und Wunschkandidat von Staatschef von
Nicușor Dan, soll Premier werden. Doch dafür fehlt eine Mehrheit im
Parlament.
(DIR) Geflüchtete in Ceuta: Vom Strand an den Hafen
Seit Wochen harren Hunderte Migranten in provisorischen Unterkünften am
Strand von Ceuta aus. Madrid greift durch und verlegt die Menschen in neue
Lager.
(DIR) Tagebuch aus der Ukraine: Wir waren doch eine ganz normale Familie
Der lange Krieg belastet den Alltag der Menschen in der Ukraine sehr. Viele
Ehen wurden geschieden. Erst in jüngster Zeit wird wieder mehr geheiratet.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Alarmstufe Rot im Dauermodus
Die ukrainische Hauptstadt Kyjiw wurde in der Nacht zu Donnerstag wieder
Ziel massiver russische Luftangriffe. Tote sind keine zu beklagen.
(DIR) Beziehungen zwischen Kanada und der EU: Kanada möchte „engere Bande“ mit Europa
Von der Leyen hat ein Assoziierungsabkommen mit Kanada vorgeschlagen.
Dessen Premier Mark Carney begrüßt den Vorstoß. Trump ist erzürnt.
(DIR) Opposition in Russland: Fernsehkoch Pawel Sjutkin muss sechs Jahre in Haft
Sein Hitler-Vergleich hat Russlands Präsident Putin nicht gefallen. Jetzt
muss Fernsehkoch Pawel Sjutkin ins Gefängnis. Er nennt es eine „kreative
Dienstreise“.
(DIR) Opposition in Schweden: Pingpong um Mandate sorgt für Nervenkitzel
Vier Tage nach der Wahl in Schweden steht der knappe Wahlsieg der
Opposition um die Sozialdemokraten fest. Die Regierungsbildung wird
schwierig.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: US-Kongress beschließt Gesetz für Russland-Sanktionen
Gibt es bald neue US-Sanktionen gegen Russland? Ein Gesetz dazu hat nun das
US-Parlament passiert. Der Schritt könnte auch die Beziehungen zu China
belasten.
(DIR) Rede zur Lage der Union: Von der Leyen überspannt den Bogen
In ihrer Rede zur Lage der Union lässt die EU-Kommissionspräsidentin viele
Fragen offen. Wohin Europa mit ihr steuert, bleibt unklar.
(DIR) Kosovo-Sondertribunal in Den Haag: Ein Stück später Gerechtigkeit
Das Urteil gegen Ex-Präsident Hashim Thaçi löst im Kosovo scharfe Kritik
aus. Es könnte aber langfristig ein positives Signal für die Zukunft sein.
(DIR) Neuanfang in Armenien: Die Heimat, die es nicht mehr gibt
Drei Jahre nach der Eroberung Bergkarabachs durch Aserbaidschan leben
Zehntausende Karabach-Armenier in Armenien. Viele träumen von einer
Rückkehr.
(DIR) Kriegsverbrechen im Kosovo: 25 Jahre Haft für Hashim Thaçi
Das Sondergericht in Den Haag verurteilt Kosovos Ex-Präsident Thaçi wegen
Verbrechen im Unabhängigkeitskrieg. Kosovaren protestieren gegen das
Urteil.
(DIR) Repression in der Türkei: Festnahmen bei Demos gegen LGBTIQ-Repression
In der Türkei kam es nach landesweiten Razzien gegen queere Institutionen
zu Protesten. Dabei wurden erneut Menschen festgenommen.
(DIR) Vorschlag der EU-Kommission: Kanada könnte „assoziiertes EU-Mitglied“ werden – was heißt das?
Kanada will engere Beziehungen zur EU. Nun steht der Vorschlag für ein
neues Modell im Raum. Und Donald Trump schäumt. Die wichtigsten Fragen und
Antworten.
(DIR) Von der Leyen zur Lage der EU: Stirnrunzeln und Freundschaft mit Kanada
Mit Spannung war die Rede von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
erwartet worden. Für Irritation sorgt ihr Vorstoß nach neuen
Sicherheitsgremien.
(DIR) Rede zur Lage der EU: Die Pläne der Ursula von der Leyen
Die EU-Kommissionspräsidentin hat ihre jährliche Rede vor dem EU-Parlament
gehalten. Es ging um ein Social-Media-Verbot für Kinder, Verteidigung,
Hitze und Kanada.
(DIR) Krieg in der Ukraine: „Ihr macht uns keine Angst!“
Die Millionenstadt Dnipro im Südosten der Ukraine ist immer wieder Ziel
russischer Luftangriffe. Doch Moskaus Zermürbungstaktik geht nicht auf.
(DIR) Schule in der Ukraine: Schulstart in Irpin mit KI und Schutzraum
An dem technologisch ausgerichteten Lyzeum bei Kyjiw beginnt das fünfte
Schuljahr im Krieg. Durch die Luftangriffe hat sich das Lernen digital
versiert.
(DIR) Streit über Oligarchen: Frankreich und Slowakei blockieren Russland-Sanktionen
Die Europäische Union ringt um eine langfristige Lösung, wie der Kreml
bestraft werden könnte. Dabei steht ein usbekischer Oligarch im Fokus.
(DIR) Korruption in der Ukraine: Ukrainisches Parlament entlässt Generalstaatsanwalt
Wegen Korruptionsvorwürfen reichte der Generalstaatsanwalt den Rücktritt
ein – und ging auf Dienstreise. Nun entbindet die Rada ihn von seinen
Aufgaben.
(DIR) Russland vor der Wahl: Wahlschein ausfüllen oder doch ungültig machen?
In Russland wird das Parlament neu gewählt, das Ergebnis aber steht schon
fest. Für Kriegsgegner ist es eine schwere Zeit, doch drei Optionen haben
sie noch.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Drohne über Litauen abgeschossen, EU vertagt Sanktionen
Nato-Kampfflugzeuge schießen eine Drohne im litauischen Luftraum ab.
Derweil blockiert die Slowakei weiterhin eine Verlängerung der
Russland-Sanktionen.
(DIR) Parlamentswahl in Schweden: Junge Schweden stoppen Populisten
Nach der Wahl in Schweden ist vieles unklar, aber eins immerhin nicht: Die
Schwedendemokraten verlieren an Zustimmung, zum ersten Mal überhaupt.
(DIR) Parlamentswahl in Schweden: Knappe Kiste, Ausgang ungewiss
Schwedens rot-grüne Opposition liegt nach der Parlamentswahl
voraussichtlich vorne. Doch ob daraus eine neue Regierung wird, ist völlig
offen.
(DIR) Präsidentschaftswahl in Frankreich: Le Pen startet durch, aber einer schmollt
In Frankreich startet die Rechtspopulistin Marine Le Pen den Wahlkampf. Die
Stimmung in ihrer Partei ist ungetrübt – zumindest fast.
(DIR) Nordirland, Schottland und Wales: Ach wie schön wäre die Unabhängigkeit
Die Parteichefs der Unabhängigkeitsparteien von Wales, Schottland und
Nordirland sagen London den Kampf an. Premier Andy Burnham reagiert
verhalten.
(DIR) Korruption in der Ukraine: Nach Diktat ganz plötzlich verreist
Der ukrainische Generalstaatsanwalt Krawtschenko tritt eine Dienstreise ins
Ausland an. Am Dienstag soll das Parlament über seine Entlassung abstimmen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: „Putin eskaliert“
Eine russische Drohne trifft einen Passagierzug in der Ukraine nahe der
polnischen Grenze. Verletzt wird niemand – doch Polen ist besorgt.
(DIR) Rekordspende für Reform UK: Millionen für die Macht
Zwei Kryptomilliardäre spenden rund 84 Millionen Euro für die
rechtspopulistische Reform UK. Nun wird der Ruf nach Obergrenzen für
Parteispenden laut.
(DIR) Razzien in der Türkei: Schlag gegen die LGBTIQ+-Community
In der Türkei wird gegen queere Vereine und Institutionen ermittelt.
Derweil wurde der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu zum zweiten
Mal verurteilt.
(DIR) Kritik an Staatsbegräbnis für Mladić: Wer Kriegsverbrechern huldigt, ist in der EU nicht willkommen
In Serbien wird der frühere Armeechef Mladić posthum geehrt. Das Verklären
des Völkermords sendet autoritäre statt demokratische Signale nach Brüssel.
(DIR) Wahlkrimi in Schweden: Knappes Rennen, Schwedendemokraten verlieren
Schweden hat am Sonntag gewählt, doch noch sind nicht alle Stimmen
ausgezählt. Schon jetzt steht jedoch fest, dass die Regierungsbildung sehr
schwierig werden wird.
(DIR) Pride in Charkiw: „Wir wollen, dass diese Stadt eine europäische Stadt ist“
Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen findet die Pride in der ostukrainischen
Stadt Charkiw statt. Hass schlägt Queers auch in der Ukraine entgegen.
(DIR) EU-Beitrittskandidat Montenegro: Die orthodoxe Kirche wurde zum Handlanger der Politik
Das Westbalkanland Montenegro will bald in die EU. Eine Debatte über die
Anteilnahme beim Begräbnis des Kriegsverbrechers Mladić kommt da zur
Unzeit.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Drei Tote bei russischen Luftangriffen
Auch die Ukraine hat mehrere Ziele in Russland attackiert und beschädigt.
Ob Wladimir Putin zum G20-Gipfel nach Miami reisen wird, ist noch offen.
(DIR) Trump in Irland: US-Präsident besucht seinen eigenen Golfplatz
Donald Trump ist zu einem zweitägigen Besuch in Irland eingetroffen. Dabei
vermischt er Geschäftliches mit Privatem.
(DIR) Meloni zur Wahl in Sachsen-Anhalt: „Brandmauer-Strategie funktioniert nicht“
Italiens Regierungschefin hielt sich zunächst mit Aussagen zum Wahlausgang
in dem deutschen Bundesland zurück. Nun erklärt sie, sie halte die Politik
der Abgrenzung für nicht erfolgreich.
(DIR) Reform UK in Großbritannien: Rechte Partei erhält Riesenspende
Ein Kryptomilliardär lässt den britischen Rechtspopulisten umgerechnet 42
Millionen Euro zukommen. Die Rekordsumme folgt auf Wochen mit verschiedenen
Betrugsvorwürfen.
(DIR) US-Präsident Donald Trump in Irland: „Trump hält unser Dorf am Leben“
Der US-Präsident besucht Irland – und alle Seiten bekommen bei dem Besuch,
was sie wollen: politisches Geplänkel und Trump kann beim Golfen zuschauen.
(DIR) Tagebuch aus Armenien: Nach der Flucht kommt das große Spiel
In Armenien haben sich Migranten aus Russland zusammengetan, um der
Gesellschaft zu helfen. Sie kümmern sich um den Spielplatzbau.