# taz.de -- Sicherheit
(DIR) Drohnenüberwachung in Hamburg: Neue Augen in der Luft
Hamburgs Polizeihubschrauber „Libelle“ und „Libelle 1“ werden aussortiert
und durch ein flächendeckendes Drohnennetz ersetzt. Die Drohnen sind:
leise.
(DIR) Christopher Street Day: Strafrecht verhindert keine Anschläge
Sobald ein Attentat verübt wird, folgen die Rufe nach
Law-&-Order-Maßnahmen. Nur gibt es für deren Wirksamkeit zur
Terrorprävention keine Evidenz.
(DIR) Waffenverbot am Hauptbahnhof: Sicherheit im Fantasy-Reich
Am Hauptbahnhof Hannover zieht die Bundespolizei ein Herr-der-Ringe-Schwert
aus dem Verkehr. Der Fall zeigt, wie absurd solche Verbotszonen sind.
(DIR) Nach dem CSD-Anschlag: Das falsche Versprechen von Sicherheit
Konservative und Rechte wollen uns glauben machen, mit Fußfesseln und Co
könne man Anschläge verhindern. Aber wir brauchen eine vernünftige Debatte.
(DIR) Nach Anschlag auf Berliner CSD: Warum war Abdul B. auf freiem Fuß?
Unionspolitiker wie CSU-Chef Söder haben viele Ideen, wie der Anschlag auf
den Berliner CSD hätte verhindert werden können. Die wenigsten überzeugen.
(DIR) Sicherheitskonzept in Berliner U-Bahnen: BVG schreibt Sicherheit pink
Das neue Sicherheitskonzept der BVG sieht Markierungen an den Notruf- und
Informationssäulen für mehr Sichtbarkeit vor. Ob das reicht?
(DIR) Hamburger Alkoholverbotszone ausgeweitet: Verdrängung statt Hilfe
Die Alkoholverbotszone am Hamburger Hauptbahnhof wird vergrößert.
Straßensozialarbeiter:innen warnen, dass ihre Arbeit so unmöglich
wird.
(DIR) KI-Pilotprojekt der Hamburger U-Bahn: Der Algorithmus hat kein Gespür für soziale Kontexte
Die Hamburger Hochbahn will mit KI Gefahren erkennen. Eine gefährliche
Entwicklung im öffentlichen Raum, denn soziale Ausgrenzung wird technische
Norm.
(DIR) Sicherheit in den Bundesländern: Innenminister suchen die Nähe zur Bundeswehr
Bei der Innenministerkonferenz ging es auch um den Aufbau „ziviler
Verteidigungsfähigkeit“. Erstmals war bei dem Treffen ein
Verteidigungsminister zu Gast.
(DIR) Allianz im Norden Europas: Selenskyj zu Besuch bei Freunden im Krieg
Die Ukraine ist längst kein Bittsteller mehr in Europa. Für die baltischen
und nordischen Staaten ist klar: Kyjiw muss Teil der EU und der Nato
werden.
(DIR) Abwehr von Russland im Baltikum: „Niemand will einen Krieg“
Der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur über Drohnen aus der
Ukraine, den Wehretat seines Landes und das Abschreckungspotential der
NATO.
(DIR) Plutonium-Experiment in USA: Vom Sprengkopf zum Reaktorbrennstoff
Die US-Regierung will Plutonium aus dem Kalten Krieg für Mini-AKWs recyclen
– und riskiert so Jahrzehnte der Politik gegen Verbreitung von Kernwaffen.
(DIR) Geheimdienste und Artensterben: „Streitkräfte tragen noch mehr zum Klimawandel bei“
Geheimdienste warnen immer häufiger vor Klimawandel und Artensterben. Der
Experte Doug Weir sagt: Das könnte dem Umweltschutz mehr schaden als
helfen.
(DIR) Shangri-La-Dialog in Singapur: Aufrüsten, aufrüsten, aufrüsten!
US-Kriegsminister Hegseth verteilt bei Asiens Sicherheitskonferenz Zensuren
an Partner und Verbündete. Gegenüber China gibt er sich betont freundlich.
(DIR) Ein Jahr Heimwegtelefon in Hamburg: Sicher durch die Nacht
Das Heimwegtelefon begleitet Menschen, die sich auf dem nächtlichen Weg
nach Hause unsicher fühlen. Zur Not alarmiert der Telefondienst die
Polizei.
(DIR) Gesetzentwurf zur Cybersicherheit: Don’t call it Hackback
Innenminister Dobrindt (CSU) will Bundespolizei und BKA zur Gefahrenabwehr
Angriffe auf fremde IT-Systeme ermöglichen. Das kritisiert nicht nur die
Opposition.
(DIR) Sicherheitsexperte über Baltikum: „Wir haben nicht den Luxus abzuwarten“
Sicherheitsexperte Marek Kohv ordnet die Bedrohungslage in den baltischen
Staaten ein und erklärt, warum manche Kriegsfolgen einkalkuliert werden
müssen.
(DIR) Überwachungssoftware Palantir: Dobrindt hat für Thiel den Fuß in der Tür
Sicherheitsexperten raten von Palantir ab. Doch Innenminister Dobrindt
stört das nicht, wie die Antwort auf eine Grünen-Frage zeigt.
(DIR) Signal-Angriffe im Regierungsviertel: Wie viele Abgeordnete wurden abgefischt?
Das Interesse nach dem Phishing-Angriff transparent aufzuklären, ist im
Bundestag unterschiedlich groß. Opfer gibt es in allen Fraktionen – außer
einer.
(DIR) Fan-Krawalle in Dresden: Stadionverbote sind auch keine Lösung
Die Innenminister wollen Fußballstadien schärfer überwachen.
Ausschreitungen wie in Dresden kommen ihnen da gerade recht.
(DIR) Alkoholverbot im Nahverkehr: So einfach ist das nicht
Brandenburgs Infrastrukturminister Robert Crumbach schlägt ein
Alkoholverbot im Nahverkehr vor. Sicherlich sinnvoll, aber ist es
realistisch?
(DIR) Nach Ausschreitungen im Dresdner Stadion: DFB kündigt Verfahren gegen Dynamo und Hertha an
Das Zweitligaspiel zwischen Dresden und der Berliner Hertha machten Ultras
zur Krawallkulisse. Der DFB will nun gegen beide Vereine vorgehen. Die
Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruch und Körperverletzung.
(DIR) Nabu kooperiert mit Bundeswehr-Thinktank: Mehr Wildnis wagen, mehr Sicherheit gewinnen
Moore als natürliche Barrieren, Elektropanzer, Kasernen mit Solaranlagen:
Nabu und ein Bundeswehr-Thinktank denken Umwelt und Sicherheit zusammen.
(DIR) Bedrohung durch Iran in Deutschland: Auch Anschläge im Portfolio
Mit dem Krieg wächst in Deutschland die Sorge vor Vergeltung. Jüdische und
israelische Einrichtungen und Exiliraner*innen sind gefährdet.
(DIR) Linke Debatte um Friedenspolitik: Auf der Suche nach Antworten auf eine kompliziertere Welt
Die Linke arbeitet an einem neuen Programm. Linkenpolitiker:innen
versuchen, den Streit um die Außen- und Sicherheitspolitik zu entschärfen.
(DIR) Ist das Heizungsgesetz entkernt?: Die 3 wichtigsten Klima-News der Woche
Wie Schwarz-rot die Wärmewende abwürgt. Wie viel CO2 Russlands
Angriffskrieg verursacht. Warum der britische Geheimdienst vor dem
Artensterben warnt.
(DIR) Geplante Großreform des BND: Ein bisschen James Bond
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse bekommen und künftig etwa
Sabotagen im Ausland verüben dürfen. Und wer kontrolliert ihn in Zukunft?
(DIR) Nach tödlichem Angriff auf Zugbegleiter: Sicherheitsgipfel der Bahn
Bahn, Bund und Länder beraten über Sicherheit in Zügen. Gewerkschaften
wollen Ticket-Kontrollen nur noch zu zweit. Bahnchefin Palla verspricht
mehr Bodycams.
(DIR) Münchner Sicherheitskonferenz: Zusammenkunft im Zeichen der Zerstörung
Vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende warnt
Konferenzleiter Ischinger: Das internationale Regelwerk sei in Gefahr.
(DIR) Haftstrafe von Jimmy Lai in Hongkong: „Das kommt faktisch einem Todesurteil gleich“
Jimmy Lai war eine führende Stimme der Protestbewegung. Nun erhielt der
78-Jährige die bisher höchste Strafe unter dem nationalen
Sicherheitsgesetz.
(DIR) Ski-Alpin-Abfahrt bei Olympia: Mit mehr als 140 Kilometern pro Stunde ins Ungewisse
Die olympische Abfahrtsstrecke in Bormio zählt zu den gefährlichsten im
alpinen Skisport. Etliche Unfälle zeugen davon. Am Samstag starten die
Männer.
(DIR) Verhaltensweisen der Gegenwart: Mut zu Lässigkeit und Schwäche
Obszöne Gesten der Stärke beherrschen die internationale Politik. Was wurde
aus der Coolness? Über Gefühle an der Schwelle zu einer neuen Weltordnung.
(DIR) Gespräch über linke Fußballkritik: „Wir sprechen von Ultras als Avantgarde“
Die Kommerzialisierung des Fußballs findet kaum ein Fan gut. Wie geht
Veränderung? Ein Gespräch mit den Autor:innen von „Matchplan Meuterei“.
(DIR) Maccabi Tel Aviv in Freiburg zu Gast: „Abstrakte Gefährdungslage“
In Freiburg wird das Gastspiel des Fußballteams von Maccabi Tel Aviv von
einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Die Stimmung ist aufgeheizt.
(DIR) Kritische Geschäftsfelder: EU-Kommission will chinesische Technik verbannen
China produziert Medizintechnik, Drohnen und Halbleiter. Die EU-Kommission
plant nun, Huawei und weitere Firmen aus diesen Sektoren auszuschließen.
(DIR) Vorgezogene Wahlen in Japan: Premierministerin Takaichi will Neuwahlen
Die konservative Regierungschefin Sanae Takaichi hofft, dass sie ihre
schwache Machtbasis stärken kann. Die Opposition reagiert jedoch
überraschend.
(DIR) Sicherheitskontrollen am Flughafen: „Manchmal findet der Zoll doch was Illegales im Koffer“
Wer mit dem Flugzeug reisen will, muss durch die Sicherheitskontrolle. Doch
an immer mehr Orten finden sich mittlerweile Scanner.
(DIR) Sicherheitsgarantien für die Ukraine: Darum geht es beim heutigen Treffen in Paris
Seit Monaten wird um eine Lösung im Ukraine-Krieg gerungen. Nun steht das
nächste Treffen der sogenannten Koalition der Willigen an.
(DIR) Folgen des Böllerns: Versicherungen rechnen an Silvester mit tausend Autobränden
Besser nicht an belebten Plätzen parken: An Silvester brennen so viele
Autos wie sonst in einem Monat. Grund sind Feuerwerkskörper und Krawalle.
(DIR) Steigende Ausgaben für Berliner Polizei: Endlose Aufrüstung
Die Ausgaben für die Polizei Berlin wachsen seit Jahren, während in anderen
Bereichen gespart wird. Kritiker*innen fordern das genaue Gegenteil.
(DIR) US-Sicherheitsstrategie: Polen sieht sich gewappnet
Während Deutschland mit den Ankündigungen aus den USA hadert, sieht sich
Polen gut aufgestellt. Dort setzt man aber auch auf die Bundeswehr.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Selenskyj: USA wollen „freie Wirtschaftszone“ im Donbass
Die US-Regierung ventiliert wilde Ideen für einen ukrainisch-russischen
Friedenskompromiss. Unterdessen gehen die gegenseitigen Luftangriffe
weiter.
(DIR) US-Sicherheitsstrategie: Auf entgegengesetzten Seiten
Die USA kritisieren in ihrer Sicherheitsstrategie Europa massiv – und
drohen mit Unterstützung „patriotischer“ Parteien. Was das bedeutet.
(DIR) Neue US-Sicherheitsstrategie: Russland begrüßt „positiven Schritt“
Die Europäer ärgern sich, der Kreml frohlockt: Die neue
Sicherheitsstrategie der USA löst höchst unterschiedliche Reaktionen aus.
(DIR) Sicherheit im Fußballstadion: Übertriebene Maßnahmen
KI-gestützte Gesichtskontrollen und Stadionverbote sollen mehr Sicherheit
für die Fans bringen. Tatsächlich droht gar keine Gefahr in den Stadien.
(DIR) Sicherheit im Fußballstadion: „Eine Phantomdebatte“
Auf der Innenministerkonferenz wird über mehr Sicherheitsmaßnahmen in
Stadien diskutiert. Fans und auch viele Vereine protestieren dagegen.
(DIR) Maßnahmen gegen Fußballfans: Rot-blaue Koalition gegen Iris Spranger
Fans von Hertha und Union fordern eine faktenbasierte Diskussion über
Sicherheit in Stadien. Die Innensenatorin soll keine Verschärfungen
mittragen.
(DIR) Proteste der Fußballfans: Schweigen statt Singen
Die Innenminister sehen ein Gewaltproblem im Fußball und wollen drastische
Maßnahmen ergreifen. Die Ultras sehen das als Angriff auf die Fankultur.
(DIR) Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes: Von Ordnungswidrigkeit zu Straftat
Schwarz-Rot plant, Flughafenproteste zu kriminalisieren. Und die Bundeswehr
soll per Luftsicherheitsgesetz Drohnen abwehren dürfen.
(DIR) Bundeswehr-Übung in Berlin: Kalt konfrontiert
Die Übung der Bundeswehr mitten in Berlin macht die Debatte um Aufrüstung
und Wehrdienst ein Stück konkreter. Was tun wir, wenn es zum Krieg kommt?