# taz.de -- Zivilgesellschaft
       
 (DIR) Aktive Zivilgesellschaft in Tschechien: Zusammen gegen die Abrissbirne
       
       Fünfzehn Jahre gemeinsam Probleme lösen: Das verbindet im tschechischen
       Ostrava eine Nachbarschaft aus Roma und Nicht-Roma – contra alle
       Anfeindungen.
       
 (DIR) Jahresbericht Mobile Beratungsstellen: Was wirklich gegen die extreme Rechte hilft
       
       Rechtsextremismus wird in Deutschland immer normaler, warnen die Mobilen
       Beratungsstellen. Sie fordern mehr Unterstützung für die Zivilgesellschaft.
       
 (DIR) Essay über Moral in der Politik: Nützliche Moralkeule
       
       Rückgrat zeigen: Anne Rabe dekliniert in ihrem Essay „Das M-Wort“ durch,
       wie der gesellschaftliche Rechtsruck gestoppt werden kann.
       
 (DIR) Proteste gegen rechtsextreme Jugend: Stadt im Ausnahmezustand
       
       Straßensperrungen und tausende Polizist*innen. Gießen bereitet sich auf
       das AfD-Treffen am Samstag vor. Der Innenminister warnt vor Gegendemos.
       
 (DIR) Engagement gegen Antiziganismus: Sie wollen gesehen werden
       
       Der Beirat für Angelegenheiten von Rom*nja und Sinti*zze öffnet seine
       Geschäftsstelle. Sie soll ein Kontaktpunkt für Community und Politik sein.
       
 (DIR) Zivilgesellschaft in Syrien: Zusammenkommen beim „Tag des Dialogs“
       
       Die EU lädt im syrische Damaskus zu einer Konferenz mit Zivilgesellschaft
       und Übergangsregierung: Es geht um Vertrauen – und einen Mangel davon.
       
 (DIR) Protest gegen Gewalt im Westjordanland: „Wir lassen uns nicht abschrecken“
       
       Aktivisten aus Israel wollten palästinensische Bauern vor Angriffen
       schützen. Am Checkpoint werden sie aufgehalten – und protestieren einfach
       dort.
       
 (DIR) Rechtsruck in Deutschland: Feindbild Demokratie
       
       Von rechts wird die gesamte Demokratieförderung infrage gestellt und mit
       Kleinen Anfragen attackiert. Das bedroht die demokratische
       Zivilgesellschaft.
       
 (DIR) Wadephul in der Türkei: Gemeinsame Vorhaben
       
       Bei seinem Antrittsbesuch betont der Außenminister die strategische
       Zusammenarbeit. Über die innenpolitische Lage in der Türkei spricht er nur
       zögerlich.
       
 (DIR) Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
       
       Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen
       vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur.
       
 (DIR) CDU-Angriff auf „Demokratie leben!“: Die Demokratie wird in den Kommunen verteidigt
       
       NGOs im Förderprogramm „Demokratie leben!“ sollen künftig vom
       Verfassungsschutz überprüft werden. Dabei gibt gerade die lokale Arbeit
       gegen rechts Hoffnung.
       
 (DIR) Wandel in der Willkommenskultur: Kraft für die großen Aufgaben unserer Zeit
       
       2015 war Deutschland offen, 2022 schienen plötzlich nur noch
       Ukrainer:innen willkommen. Was lernen wir als Gesellschaft daraus?
       
 (DIR) Bildungsministerin will NGOs prüfen: Karin Prien wegen Extremismus-Aussagen in der Kritik
       
       Die Bundesbildungsministerin will „Demokratie leben“ überprüfen.
       SPD-Abgeordnete sprechen von einem „frontalen Angriff“ auf die
       Zivilgesellschaft.
       
 (DIR) bpb-Präsident zum Zustand der Demokratie: „Das ist die Stunde der Stabilokraten“
       
       25 Jahre war Thomas Krüger Chef der Bundeszentrale für politische Bildung.
       Warum er positiv in die Zukunft blickt und wenig von einem AfD-Verbot hält.
       
 (DIR) Bürgergesellschaft in der Ukraine: Die zivile Front
       
       Seit beinahe 1.300 Tagen verteidigt die Ukraine ihr Land und ihre
       Demokratie – auch dank tausender Akteure der Bürgergesellschaft. Wie
       schaffen sie das?
       
 (DIR) Smalltalk im öffentlichen Raum: Leute, was soll diese Stille?
       
       Die Begegnung mit fremden Menschen in einem Cafe kann unangenehm sein – vor
       allem, wenn keiner grüßt. Ein klassisch-deutsches Problem?
       
 (DIR) Ungarn und die Zivilgesellschaft: Das Orbán-Regime ist nicht allmächtig
       
       Ungarn wählt im nächsten Jahr ein neues Parlament. Junge Menschen und
       Aktivist:innen setzen auf den Orbán-Herausforderer Péter Magyar.
       
 (DIR) Rechtsruck in Sachsen​: Linker Verein raus, Neonazis rein
       
       Der Verein Colorido sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte,
       trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort.
       
 (DIR) Forschungsstandort Deutschland: Fixiert auf Technik
       
       Rollback für die deutsche Innovationspolitik. Beteiligung der
       Zivilgesellschaft an der Wissenschaftspolitik ist zurückgedrängt.
       
 (DIR) Kürzungen von Entwicklungsgeldern: „Reparationen sind keine Großzügigkeit“
       
       Entwicklungszusammenarbeit zwischen Regierungen muss demokratischer werden,
       sagt die philippinische Aktivistin Jennifer Del Rosario Malonzo.
       
 (DIR) Boykotte gegen Israel: Gut gemeint, aber falsch
       
       Künstler:innen rufen weltweit zu Kulturboykotten gegen Israel auf. Damit
       schaden sie demokratischen Bewegungen eher, als sie zu unterstützen.
       
 (DIR) Dobrindts Aussagen zu Angriffen im Iran: Wer klatscht, wird zum Komplizen
       
       Wer den israelischen Angriff auf den Iran lobt, vergisst die zivilen Opfer.
       Politiker wie Alexander Dobrindt entwerten so das Völkerrecht.
       
 (DIR) Fördergelder für Umweltorganisationen: Angebliche geheime Verträge
       
       In Brüssel läuft eine rechte Kampagne gegen NGOs, die Fördermittel zu
       fragwürdigen Konditionen erhalten haben sollen. Die Kommission bestreitet
       das.
       
 (DIR) Panter Preis 2025 in Halle: Kaiserslautern gegen Rechts ist ausgezeichnet
       
       Den 20. taz Panter Preis hat am Wochenende in Halle (Saale) das Bündnis
       Kaiserslautern gegen Rechts gewonnen. Was macht die Initiative besonders?
       
 (DIR) Panter Preis 2025: „Man muss einfach tun, was man für richtig hält“
       
       Die Panter-Preis-Laudatorin erinnert an die Holocaust-Überlebende Melanie
       Berger. Die war stark, weil sie Teil einer Gruppe war. Und damit
       beispielhaft.
       
 (DIR) Russische Reaktion auf Drohnenangriff: Die taube Gesellschaft
       
       In Russland geraten Flugzeuge in Brand, der Krieg wird im ganzen Land
       sichtbar. Doch die russische Bevölkerung schaut weg, wie sie es seit Jahren
       gewohnt ist.
       
 (DIR) Aktivistin über Grenzregion zu Polen: „Die Leute sind radikaler geworden“
       
       Katarzyna Werth engagiert sich für das deutsch-polnische Miteinander. Auf
       die Landratswahl in Vorpommern-Greifswald blickt sie mit Sorge.
       
 (DIR) Antifa-Blockade in Demmin: Trauermarsch wird umgeleitet
       
       Jedes Jahr gedenken Nazis der Massensuizide in Demmin. Doch dieses Mal
       gelangen sie nicht ans Ziel.
       
 (DIR) AfD ist gesichert rechtsextrem: Entnormalisiert diese Partei!
       
       Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem
       eingestuft. Im Kampf für die Demokratie ist jetzt die Zivilgesellschaft
       gefragt.
       
 (DIR) Zivilgesellschaft unter Druck: Erschöpfte Ehrenamtliche: Zerrieben zwischen Gewalt und Politik?
       
       Live-Folge vom taz lab: Expert*innen Sarah Schröder und Andreas Rosen
       diskutieren über den wachsenden Druck auf die Zivilgesellschaft in Ost und
       West.
       
 (DIR) Zivilgesellschaftliche Förderung bedroht: Die gekürzte Demokratie
       
       Mobile Beratung gegen rechts oder psychosoziale Hilfe für Geflüchtete sind
       bedroht. Ein Blick auf den Rückzug des Staates aus dem Demokratieschutz.
       
 (DIR) Demokratieförderung im Koalitionsvertrag: Zivilgesellschaft bleibt misstrauisch
       
       Immerhin: Das Förderprogramm „Demokratie leben“ bleibt. Doch es gibt auch
       Leerstellen im Koalitionsvertrag, vor allem beim Kampf gegen
       Rechtsextremismus.
       
 (DIR) Vergabe von EU-Subventionen: Umweltorganisationen auf dem Kieker
       
       Fördermittel an NGOs würden intransparent vergeben, bemängelt der
       EU-Rechnungshof. Konservative nutzen das zur Stimmungsmache gegen
       Umweltschützer.
       
 (DIR) Rechtsruck in Deutschland: Das Dorf der Unbeugsamen
       
       Ganz Mecklenburg-Vorpommern wählt die AfD … ganz Mecklenburg? Nein! In
       einem Dorf gewinnt die SPD die Bundestagswahl. Eine Spurensuche in Kieve.
       Ausgezeichnet mit dem Reporter:innen-Preis 2025.
       
 (DIR) Kontrolle der Zivilgesellschaft: Perus Rechte legt NGOs an die Kette
       
       NGOs in Peru befürchten Verfolgung und Einschüchterung. Ein Gesetz soll
       „richtige Verwendung“ internationaler Hilfsgelder sicherstellen.
       
 (DIR) Erwiderung auf FAZ-Autor Egon Flaig: Auch im Krieg braucht es Lebensfreude
       
       In der FAZ wird von den Ukrainer*innen mehr Opferbereitschaft gefordert.
       Dabei reagieren sie genau richtig auf die Situation. Eindrücke aus Kyjiw.
       
 (DIR) Rechte Gewalt: Poesie des Antifaschismus
       
       Die jüngsten Gewaltexzesse von Rechtsextremen wecken Erinnerungen an die
       brutalen Baseballschägerjahre. Doch Geschichte muss sich nicht wiederholen.
       
 (DIR) Antwort auf 551 Fragen zu NGOs: Nimm das, Union
       
       Mit 551 Fragen nahm die Union die linke Zivilgesellschaft ins Visier. Die
       taz hat die Antwort der Bundesregierung vorliegen.
       
 (DIR) Alle Tassen im Schrank der CDU: Amthor will niemand auf den Sack gehen
       
       Der CDU-Politiker Philipp Amthor reagiert mit einem Instagram-Video auf die
       Kampagne #MeineTasseFuerMerz. Darin freut er sich über Geschenke von Oma.
       
 (DIR) CDU-Anfragen zu NGOs: Neue Offensive gegen die Zivilgesellschaft
       
       Im Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie
       auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon
       Fördergelder.
       
 (DIR) Protestaktion gegen CDU-Chef Merz: Alle Tassen im Konrad-Adenauer-Haus?
       
       Ein Aufruf, aus Protest gegen Friedrich Merz Tassen in die CDU-Zentrale zu
       schicken, war offenbar erfolgreich: Containerweise stapeln sich dort
       Pakete.
       
 (DIR) Organisation wehrt sich gegen CDU-Ploß: „Campact hat noch nie einen Cent Förderung bekommen“
       
       Felix Kolb über den juristischen Erfolg gegen CDU-MdB Christoph Ploß: Der
       Campact-Geschäftsführer spricht von einem Feldzug der politischen Rechten.
       
 (DIR) Kritik nach CDU-Anfrage an NGOs: Science for Zivilgesellschaft
       
       Die Kritik am Angriff der Union auf NGOs reißt nicht ab. Eine Erhebung des
       Dezim-Instituts zeigt: Vor allem Ehrenamtliche ziehen sich bereits zurück.
       
 (DIR) Ahmad Mansour und die CDU Berlin: Fragwürdige Auswahl
       
       In eine Kommission, die einen soll, setzt die CDU jemanden, der spaltet.
       Das passt im ersten Moment nicht zusammen. Auf den zweiten Blick dann
       schon.
       
 (DIR) 551 Fragen im Bundestag: Große Kleine Anfrage
       
       Die Union legt sich mit der demokratischen Zivilgesellschaft an. Die Omas
       gegen Rechts und andere Vereine sind entsetzt.
       
 (DIR) Angriff der Union auf Zivilgesellschaft: „Das schüchtert ein“
       
       Nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu NGOs
       kommt Kritik von den anderen Parteien. Und aus den eigenen Reihen.
       
 (DIR) Kleine Anfrage der CDU/CSU: Wie politisch darf ein Sportverein sein?
       
       Die Modernisierung der Gemeinnützigkeit ist in der vergangenen Wahlperiode
       genauso versandet wie das Demokratiefördergesetz. Das rächt sich nun.
       
 (DIR) Deutsch-russische Beziehungen: Austausch mit Russland? Ist nicht mehr!
       
       Spätestens mit Putins Invasion in der Ukraine liegen auch
       Austauschprogramme mit Russland auf Eis.
       
 (DIR) Demos gegen rechts: Die autoritären Einschläge kommen näher
       
       CDU-Fraktionsvize Mathias Middelberg stellt nach Protesten gegen rechts die
       Gemeinnützigkeit von Vereinen infrage. Diese verteidigen sich.
       
 (DIR) Bildungsmesse Didacta: Der AfD keine Bühne geben
       
       Die AfD soll sich kommende Woche auf der Stuttgarter Bildungsmesse Didacta
       präsentieren dürfen. Die Kritik ist groß.