# taz.de -- SPD
       
 (DIR) Umverteilung von Vermögen: Schrecklich nette Familien
       
       Obwohl vom Verfassungsgericht angemahnt, verhinderte die Lobby der
       Familienunternehmen 2016 eine echte Erbschaftsteuerreform. Wie sieht das
       heute aus?
       
 (DIR) Erbe der Preußenmonarchie diskutieren: Schwappt eine royale Welle über die Republik?
       
       Auf dem Potsdamer Symposium „Die Hohenzollernmonarchie als nationales Erbe“
       beobachtete man eine schleichende Renaissance „preußischer Tugenden“.
       
 (DIR) SPD-Idee einer Erbschaftssteuerreform: Wider den Triumph der Ungerechtigkeit
       
       Die SPD hat Ideen für eine Erbschaftssteuerreform. Privatpersonen und
       kleine Firmen sollen entlastet, große dafür belastet werden.
       
 (DIR) Reaktionen auf SPD-Steuerkonzept: Kritik von rechts, Lob von links
       
       Die Linke bezweifelt, ob die SPD ihre Umverteilungspläne wirklich
       durchzieht. Und Jens Spahn interessiert sich nicht für sein Geschwätz von
       gestern.
       
 (DIR) Erbschaftssteuerkonzept der SPD: Purer Pragmatismus – und das ist gut so
       
       Das neue SPD-Papier zur Erbschaftssteuer klingt wie ein Wellness-Programm
       für die obere Mittelschicht. Deshalb hat es auch mehr Chancen auf Erfolg.
       
 (DIR) SPD will neue Erbschaftsteuer: Einfacher, gerechter, später
       
       Die Sozialdemokraten wollen Superreiche zur Kasse bitten – und fast allen
       anderen ein Geschenk mit Schleifchen machen. Was ihr neues Konzept
       vorsieht.
       
 (DIR) Klausur der SPD-Fraktion: Reiche besteuern! Bleiberecht für alle, die in Arbeit sind!
       
       Die Sozialdemokraten wollen sich mit Themen links der Mitte profilieren und
       das Gemeinsame betonen. Die Schnittmengen mit der Union sind eher gering.
       
 (DIR) Regierungskrise in Brandenburg: Ende eines Koalitionsversuchs
       
       Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kündigt das erste und einzige
       Regierungsbündnis von SPD und BSW auf. Was bleibt, ist eine
       Minderheitsregierung.
       
 (DIR) Regierungskrise in Brandenburg: Koalition von SPD und BSW vor dem Kollaps
       
       Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach tritt mit Knall aus der
       Wagenknecht-Partei aus. Das Ende der Koalition aus SPD und BSW rückt damit
       näher.
       
 (DIR) Koalition in Brandenburg: BSW will SPD kein Koalitionsbekenntnis abgeben
       
       In Brandenburg wackelt die einzige bundesweite Rot-Lila-Koalition. Die SPD
       möchte eine Zusicherung zur Koalitionstreue. Das BSW reagiert.
       
 (DIR) SPD-Politiker zur Aktienrente: „Aktien verteufele ich nicht“
       
       SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf findet private Altersvorsorge gut. Er
       kann sich auch staatliche Pensionsfonds vorstellen – mit klaren Regeln.
       
 (DIR) Sozialverband begrüßt Bürgergelddebatte: AWO-Chef fordert Diskussion zur Armutsvermeidung
       
       Michael Groß fordert angesichts des SPD-Mitgliederbegehrens eine Diskussion
       über soziale Sicherheit. Es dürfe nicht immer um neue Sanktionen gehen.
       
 (DIR) Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD: Schöne Bescherung
       
       Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld
       konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung
       Arbeitsloser der richtige Weg ist.
       
 (DIR) Mitgliederbegehren in der SPD: Die SPD wird das Bürgergeld nicht los
       
       Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederentscheid beim
       Bürgergeld konfrontiert. Eigentlich soll das Gesetz bald durchs Parlament.
       
 (DIR) BSW-Fraktion in Brandenburg in der Krise: Allein unter Kollegen
       
       Die SPD-BSW-Koalition im Landtag in Potsdam hat zumindest vorerst weiter
       Bestand. Und auch die beiden Parteilosen gehören weiter der BSW-Fraktion
       an.
       
 (DIR) Nach Rückzug aus der Politik: Neuer Job für Kevin Kühnert
       
       Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will künftig außerparlamentarisch
       gegen die Finanzlobby kämpfen. Er geht zur Organisation „Finanzwende“.
       
 (DIR) Olaf Scholz über Schwarz-Rot: „Immerhin hat sich meine Partei in diese Regierung hineingekämpft“
       
       Olaf Scholz wurde in Potsdam direkt gewählt. Ein Gespräch mit dem
       Ex-Bundeskanzler über die Ukraine, klimafreundlichen Wohlstand und die
       Zukunft progressiver Politik.
       
 (DIR) Designierte Berlin-SPD-Chefin: Land mit König
       
       Die Berliner SPD hat wieder eine Doppelspitze, Steffen Krach hat sich
       Bettina König ausgeguckt. Die Reinickendorferin verspricht eine „klare
       Sprache“.
       
 (DIR) Juso-Bundeskongress in Mannheim: Der Nachwuchs ist verbittert
       
       Die Jusos machen bei ihrem Bundeskongress deutlich, dass sie an der SPD
       verzweifeln. Dort sollte man den drohenden Burnout der Jungen ernst nehmen.
       
 (DIR) Bundeskongress der Jusos: Frustrierte Fundamentalkritik vom Parteinachwuchs
       
       In Mannheim stellt sich SPD-Chefin Bärbel Bas der Kritik der Jugend. Die
       Jusos zeigen sich erschöpft vom Kampf an allen Seiten.
       
 (DIR) Die Rente und die Union: Vier Auswege aus dem Rentenstreit
       
       Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion droht, das Rentenpaket scheitern zu
       lassen. Die SPD ist zu einer Veränderung nicht bereit. Wie also weiter?
       
 (DIR) Parteiendialog mit Chinas KP: „Wir laden China ein, faire Regeln für alle zu gestalten“
       
       Der SPD-Politiker Armand Zorn möchte mit Peking im Dialog bleiben, auch für
       eine Lösung des Ukraine-Kriegs. Er sieht allein den Austausch als Erfolg.
       
 (DIR) Koalitionsstreit über Altersvorsorge: Was wird aus unserer Rente?
       
       Die große Koalition streitet über das Rentenniveau und riskiert ihre
       Stabilität. Warum dieser Konflikt zur Krise werden kann.
       
 (DIR) Merz im Zugzwang: Die Rente (und die Koalition) ist unsicher
       
       Die Junge Gruppe der Union treibt Schwarz-Rot in einen Streit um die Rente.
       Ein Ausweg ist derzeit nicht in Sicht.
       
 (DIR) Bürgermeisterwahl in Landeshauptstadt: Kiel ist nicht mehr rot
       
       Nach der Oberbürgermeisterwahl in Kiel stehen sich ein Grüner und ein
       Kandidat von CDU und FDP gegenüber. Der SPD-Anwärter schaffte es nicht mal
       in die Stichwahl.
       
 (DIR) Aktivrenten-Pläne der Bundesregierung: Dürfen Selbstständige benachteiligt werden?
       
       Mit der Aktivrente sollen ältere Arbeitnehmer:innen steuerfrei
       hinzuverdienen können – nicht jedoch Selbstständige. Ist das
       verfassungskonform?
       
 (DIR) Brandenburg vor einer Regierungskrise: Nach dem Parteiaustritt von 4 BSWlern wackelt die Mehrheit
       
       Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem Brandenburger
       BSW überraschend die Partei. Die SPD will an der Koalition festhalten.
       
 (DIR) Neue SPD-Spitze in Schleswig-Holstein: Bahn frei für Kämpfer
       
       Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Serpil Midyatli tritt nach Niederlage bei
       der Urwahl zurück. Spitzenkandidat Ulf Kämpfer soll auch die Partei führen.
       
 (DIR) SPD-Mitgliederbegehren: Wenn das Unbehagen laut wird
       
       Ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld dürfte
       scheitern. Ungemütlich würde es für die SPD-Spitze trotzdem werden.
       
 (DIR) Drohsel über SPD-Mitgliederbegehren: „Die Stimmung erinnert an die Agenda 2010“
       
       Die ehemalige Juso-Chefin Franziska Drohsel sammelt in der SPD
       Unterschriften gegen schwarz-roten Sozialabbau. Für sie weckt das böse
       Erinnerungen.
       
 (DIR) Bezirksbürgermeister von Neukölln: Hikel will nicht weitermachen
       
       Weil er zu wenig Rückhalt in seiner eigenen Partei sieht, zieht Martin
       Hikel eine erneute Kandidatur als Bezirksbürgermeister überraschend zurück.
       
 (DIR) Bürgermeisterwahl in New York: Warum SPD und Grüne keinen Mamdani-Moment erzeugen können
       
       Zohran Mamdanis Strategie könnten hiesige Mitte-Links-Parteien zwar
       nachahmen. Um eine ganze Generation zu inspirieren, braucht es aber
       deutlich mehr.
       
 (DIR) Drecksarbeit für die AfD: Bürgergeldempfänger sollen für 1,20 Euro arbeiten
       
       In Nordhausen sollen junge Bürgergeldempfänger:innen nun für 1,20
       Euro die Stunde schuften. So sieht’s aus, wenn AfD-Populismus umgesetzt
       wird.
       
 (DIR) Die SPD und die Bürgergeldreform: Eine Giftpille für die Sozialdemokratie
       
       Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich.
       Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu
       sein.
       
 (DIR) Streit ums Bürgergeld: Was will die SPD?
       
       In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds. Ein
       Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.
       
 (DIR) Bergwerksmuseum vor dem Aus: Die gefährdete Seele des Harzes
       
       Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des
       Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche.
       
 (DIR) Kabinett billigt höheren Mindestlohn: 15 Euro wären dann doch zu viel
       
       Die SPD feiert die Erhöhung der Lohnuntergrenze auf bis zu 14,60 Euro.
       Grünen und Linken ist das zu wenig. Die Mindestlohnkommission steht in der
       Kritik.
       
 (DIR) Verschärfungen beim Bürgergeld: Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD
       
       Politiker*innen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die
       Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.
       
 (DIR) Stadtbild-Debatte: Forderung nach einer solidarischen Stadt
       
       Wer über über das Stadtbild spreche, müsse auch Armut erwähnen, sagen
       SPDler. Ein Unionspolitiker erteilt ihren Forderungen keine direkte Absage.
       
 (DIR) Vorwürfe an den Koalitionspartner: Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“
       
       Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an
       einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des
       Kanzlers.
       
 (DIR) Dietmar Woidke und die AfD: Hätte er mal besser nichts gesagt
       
       Brandenburgs SPD-Ministerpräsident äußert sich zum Umgang mit der AfD. Das
       ist angesichts der hohen AfD-Umfrage-Ergebnisse nicht sonderlich geschickt.
       
 (DIR) Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht: Musikmillionär verteidigt seine Zurechnungsfähigkeit
       
       Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige
       Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen
       schlecht.
       
 (DIR) Koalitions-Kritik an Merz: SPD-Generalsekretär nennt Merz' Äußerungen „schwer erträglich“
       
       Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in der
       Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal.
       
 (DIR) Förderprogramm der Bundesregierung: Bündnis will Kaufprämie für E-Autos bis 35.000 Euro
       
       Verbände fordern, dass der Bund bei der Förderung klimafreundlicher
       Mobilität auf soziale Gerechtigkeit setzt. Auch die SPD selbst macht
       Vorschläge.
       
 (DIR) Neues Wehrpflichtmodell: Losverfahren soll entscheiden
       
       Die Koalition hat sich auf die Wehrpflicht geeinigt: Falls sich nicht
       genügend Freiwillige melden, soll ein Losverfahren greifen. Details sind
       noch unklar.
       
 (DIR) Die Frage nach der Pflicht: Die Koalition ringt um den neuen Wehrdienst
       
       Bevor das Gesetz in den Bundestag kommt, wollen Union und SPD strittige
       Punkte ausräumen. Doch die Sozialdemokraten stehen mit dem Rücken zur Wand.
       
 (DIR) Bürgermeisterwahlen in Brandenburg: Partei? Nein danke!
       
       Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD.
       Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende.
       
 (DIR) SPD verliert Stichwahl in Brandenburg: Parteilose Noosha Aubel holt OB-Wahlsieg in Potsdam
       
       In Brandenburg triumphieren Parteilose in Potsdam und Frankfurt (Oder).
       Verlierer des Abends waren die SPD, aber auch die extrem rechte AfD.
       
 (DIR) FES-Menschenrechtspreis: Moralische Identitätsstörung
       
       Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an
       eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Migrant:innen und
       Geflüchteten.
       
 (DIR) Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
       
       Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
       Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen!