# taz.de -- Rechtspopulismus
(DIR) Premier Babiš vereidigt: Tschechien schwenkt nach rechts
Der Rechtspopulist Andrej Babiš ist neuer tschechischer Premier. Er
kündigte an, sich vor allem für Interessen seines Landes einsetzen.
(DIR) Neugründung der AfD-Jugend in Gießen: Weidels neue Scheitelarmee
Die AfD-Jugend will sich neu gründen, die Partei will mehr Kontrolle über
den Nachwuchs. Die neue Führung ist gut vernetzt in der extremen Rechten.
(DIR) Wegen Gesprächen mit der AfD: Rossmann verlässt Verband der Familienunternehmer
Der Verband der Familienunternehmer öffnet sich für Gespräche mit der AfD.
Einige Mitglieder äußern deutliche Kritik. Rossmann zieht Konsequenzen.
(DIR) Neue Osnabrücker Zeitung: Druck auf dem Kessel
LeserInnen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ haben eine Initiative gegründet.
Sie werfen ihrer Lokalzeitung vor, immer rechtspopulistischer zu werden.
(DIR) Umstrittener Youtube-Kanal: Freispruch von Nazi-Delikt für Youtuber KuchenTV
Das Gericht konnte "nicht zweifelsfrei" feststellen, dass der Influencer
Tim Heldt "Sieg Heil" gesagt hat. Der lobt das Urteil als "super korrekt".
(DIR) Präsidentschaftswahl in Chile: Die Linke und die extreme Rechte in der Stichwahl
Bei der Wahl in Chile hat die linke Kandidatin Jeannette Jara die meisten
Stimmen erhalten. Ob sie sich in der nächsten Runde durchsetzt, ist
fraglich.
(DIR) Nach Chrupallas Lanz-Auftritt: AfD zerlegt sich wegen Russland
Beim Thema Russland geht ein Riss durch die AfD. Gegner einer zu großen
Moskau-Nähe kritisieren einen Talkshow-Auftritt ihres Parteichefs scharf.
(DIR) Nach der Wahl in den Niederlanden: Der Mann für die Mehrheiten
Wouter Koolmees sondiert für den progressiv-liberalen Wahlgewinner Rob
Jetten die Koalitionsoptionen. Er begibt sich auf unübersichtliches
Terrain.
(DIR) Wie Städte Abschottung erzeugen: „Der Glaube, dass wir uns verändern können, geht verloren“
Städte gelten als progressiv, doch auch dort gewinnen Rechte Stimmen. Zwei
Forschende erklären, warum fehlende Zukunftsvisionen eine Gefahr sind.
(DIR) Debatte über transatlantisches Vertrauen: Reeducation – diesmal aber als Farce
Der Aufstieg der Rechten wirft das Verhältnis zwischen Europa und den USA
in die Krise. Eine Konferenz lud zu Kritik der „transatlantischen
Vernunft“.
(DIR) Armut und Einsamkeit: Gefährlich für die Demokratie
Armut und Einsamkeit bedingen einander: Wer kein Geld hat für Kaffee und
Kino, verliert Freunde. Nicht wenige sind anfällig für rechte Narrative.
(DIR) Wahlen in den Niederlanden: Der patriotische Populismus ist noch nicht besiegt
Ja, das politische Zentrum geht als Sieger aus den Wahlen in den
Niederlanden hervor. Warum überschwänglicher Jubel trotzdem nicht
angebracht ist.
(DIR) Stadtbild-Debatte: Neue CDU-Gruppe fordert „Kurskorrektur“ von Parteichef Merz
Die CDU-Plattform „Compass Mitte“ will eine klarere Abgrenzung zur AfD und
ein Verbotsverfahren. Auch Ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist
dabei.
(DIR) Frauen an der Staatsspitze: Rechtspopulistische Politikerinnen lösen Männer ab
Immer mehr Frauen lenken die Geschicke ihrer Länder. Für den Feminismus ist
das allerdings kein Erfolg – im Gegenteil.
(DIR) CDU-Präsidium zur Brandmauer: Merz nennt AfD den Hauptgegner
Die AfD wolle ein anderes Land und die CDU zerstören, warnt Kanzler Merz
nach der CDU-Präsidiumssitzung. Zugleich bekräftigt er seine
„Stadtbild“-Aussage.
(DIR) Morddrohungen nach Kritik an Apollo News: Eine orchestrierte Kampagne
Eine Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung bekommt Morddrohungen. Zuvor
hatte sie das rechte Portal Apollo News kritisiert.
(DIR) Nach dem Attentat auf Charlie Kirk: US-Regierung entzieht Deutschem Visum wegen Aussagen zu Kirk
Präsident Trump ehrt Charlie Kirk posthum mit der höchsten zivilen
Auszeichnung. Fast zeitgleich macht sein Außenministerium mit einer Drohung
Ernst.
(DIR) Buch über Politik und Gefühle: Der Stolz der Hillbillys
Die Soziologin Arlie Russel Hochschild sucht in Kentucky nach den Gefühlen,
die Menschen in die Arme von Trumps MAGA-Bewegung treiben.
(DIR) Ausschreitungen in den Niederlanden: Demonstration gegen Migration wird zur Gewaltorgie
Einen Monat vor den Neuwahlen schockieren rechtsextreme Ausschreitungen die
Niederländer. Doch der Rechtsruck reicht in die Mitte der Gesellschaft.
(DIR) Politik auf Social Media: Die Supermacht der Influencer
Der erschossene Podcaster Charlie Kirk war einer der engsten
Trump-Vertrauten. Doch nicht nur in den USA gewinnen Social-Media-Stars an
politischem Einfluss.
(DIR) Rechtsoffener Agrarverband: Neue „Freie Bauern“-Sprecherin gegen die Wahrheit
Die neue Sprecherin der „Freien Bauern“ ist bekannt für Esoterik. Und für
ein Papst-Buch, das geklaute Texte von der taz-Satireseite als wahr
verkauft.
(DIR) Julia Klöckner und die Medien: Postfaktische Presseschau
Julia Klöckner bestreitet, taz mit Nius verglichen zu haben – dabei gibt es
sogar Aufnahmen von der Rede. Von der Politikerin ist man leider nichts
anderes gewohnt.
(DIR) Parlamentswahlen in Norwegen: Wo alle miteinander reden
Auch wenn Rechts gegen Links kämpft, die Gräben in der norwegischen
Gesellschaft sind nicht so tief wie anderswo. Woran liegt das?
(DIR) Youtuber Anthony Lee: Rechtspopulist soll nach Beleidigung von taz-Reporter zahlen
Der AfD-freundliche Influencer Lee hatte taz-Redakteur Jost Maurin als
„Arsch“ geschmäht. Dafür muss Lee nun zahlen. Sonst droht ihm eine Anklage.
(DIR) Gerichtsentscheid in Großbritannien: Flüchtlingshotel wird geräumt
Nach wochenlangen Proteste, teilweise von Rechtsextremen angeheizt,
entscheidet ein Gericht: Ein von Flüchtlingen bewohntes Hotel in Epping
muss geräumt werden.
(DIR) Reaktionen zu Klöckners taz-Vergleich: „Medienpolitische Version der Hufeisentheorie“
Die taz in aller Munde: Stimmen zu Bundestagspräsidentin Julia Klöckners
Vergleich zwischen der taz und dem rechtspopulistischen Portal „Nius“.
(DIR) „Nius“ macht Radio: Neue rechte Welle
Julian Reichelt expandiert mit seinem Onlinemedium „Nius“ ins Radio. In
mehreren Bundesländern sendet es bereits. Welche Gefahren birgt das?
(DIR) Polykrisen: Die Kultur im Zeitalter der goldenen Toilette
Wie steht es um Kunst und Kultur in einer Welt der Polykrise und nach dem
internationalen Aufstieg einer karnevalesken Rechten? Eine
Bestandsaufnahme.
(DIR) Sommerfest in Rheinland-Pfalz: Koblenzer CDU und Julia Klöckner zu Gast bei Nius-Sponsor
Bei einem politischen Sommerfest der Koblenzer CDU soll unter anderem Julia
Klöckner sprechen. Das sorgt für Kritik von Grünen und SPD.
(DIR) Ein Jahr Messerangriff in Southport: Menschen vorm Hotel
In Großbritannien gibt es wieder eine rechte Protestwelle.
Gegendemonstrationen in Epping bei London machen jedoch Hoffnung.
(DIR) Vicky Leandros schmeißt Weidel raus: Noch keine Heldinnentat
Leandros drohte, bei den Gloria-Festspielen abzusagen, weil Alice Weidel
eingeladen war. Für von Thurn und Taxis zu singen, ist für sie kein
Problem.
(DIR) Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung: Rechtsaußen nehmen Ann-Katrin Kaufhold ins Visier
Nun beginnt auch gegen die zweite SPD-Kandidatin fürs
Bundesverfassungsgericht eine Kampagne. Die Vorwürfe gegen Kaufhold sind
ebenfalls hanebüchen.
(DIR) EU-Staatsanwaltschaft ermittelt: Parteien von Rechtsaußen sollen Millionen veruntreut haben
Die aufgelöste Fraktion „Identität und Demokratie“ im EU-Parlament wird
verdächtigt, EU-Gelder in Millionenhöhe beiseite geschafft zu haben.
(DIR) Wachsender Rechtspopulismus in Japan: Sündenböcke für mehr Verkehrsunfälle und steigende Preise
Im Wahlkampf wird in Japan Stimmung gemacht gegen Migranten und
ausländische Touristen. Die Regierungspartei ist dabei, weil sie sonst
Verluste befürchtet.
(DIR) Pride Month: Der Backlash gegen diverse Lebensformen
Weltweit orchestriert die extreme Rechte einen antifeministischen und
antiqueeren Backlash. Woher kommt dieser Hass? Und wie leisten wir
Widerstand?
(DIR) Zukunft der EU: Europa macht sich ehrlich
Die europäische Erfolgsgeschichte droht, nationalchauvinistischen
Interessen zu weichen. Mehr denn je gilt es, sich auf gemeinsame Werte zu
besinnen.
(DIR) Asylpolitik in den Niederlanden: Grenzen schließen, Syrer*innen abschieben
Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen PVV, fordert drastische
Maßnahmen. Andernfalls droht er seinen Partnern mit einem Rückzug aus der
Regierung.
(DIR) Vereinsverbot: Vermeintlich harmloser Monarch
Peter Fitzeks Königreich hatte auf den ersten Blick nichts Bedrohliches.
Die Untergrabung des Staates und dunkle Geldgeschäfte führten zum Verbot.
(DIR) Präsidentenwahl in Rumänien: Ultrarechter mit großen Abstand vorn
George Simion, Chef der rechtsradikalen Partei AUR, kommt auf über 40
Prozent der Stimmen. In der Stichwahl wartet der Liberalkonservative
Nicușor Dan.
(DIR) Zukunft der Kultur: Ist das Kunst oder kann das weg?
Mit Kulturförderung dürfte es demnächst finster aussehen. Das hat vor allem
mit der CDU und ihrem Hang zum Rechtskonservatismus zu tun.
(DIR) Australien vor der Wahl: Der „Temu-Trump“ will an die Macht
Australiens Oppositionsführer Peter Dutton wirkt wie ein billiger Abklatsch
des US-Präsidenten. Das könnte ihm bei der Wahl zum Verhängnis werden.
(DIR) Verurteilung von Marine Le Pen: Recht so?
Le Pen darf bei der Wahl 2027 nicht antreten. Ob dieses Urteil gut für
Demokratie ist, wird nicht nur in Frankreich heftig diskutiert. Ein Pro und
Contra.
(DIR) Marine Le Pen verurteilt: Adieu, Madame!
Die Rechtspopulistin darf nicht bei der Präsidentschaftswahl 2027 antreten
und muss eine Fußfessel tragen. Sie und ihre Partei hatten EU-Gelder
unterschlagen.
(DIR) Umstrittene Rede bei „Freie Bauern“-Demo: Naturschützer mit Hexenverbrennern gleichgesetzt
Mit der Inquisition vergleicht ein Redner bei einer Kundgebung der
Agrarorganisation Freie Bauern Umweltverbände. Die sehen sich diffamiert.
(DIR) Politikwissenschaftler über Rechtsruck: „Man kann von Österreich lernen, wie es nicht geht“
In Österreich habe der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ stark gemacht, sagt
Benjamin Opratko. Die CDU von Friedrich Merz sieht er auf dem gleichen Weg.
(DIR) Debatte um Migration: Fatale Normalisierung
Rechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche
Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende.
(DIR) CDU-Politikerin mit Faktenschwäche: Taugt Populistin Klöckner zur Präsidentin des Bundestags?
Die CDU will, dass ihre bisherige Schatzmeisterin Julia Klöckner
Bundestagspräsidentin wird. Kritiker warnen nicht nur vor ihren
Interessenkonflikten.
(DIR) Britische Rechtspopulisten zerstritten: Nigel Farage beißt Kritiker weg
Die britischen Rechtspopulisten von „Reform UK“ werfen Hardliner Robert
Lowe aus ihrer Fraktion. Zuletzt waren sie auf einem politischen Höhenflug.
(DIR) Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl: „Es lebt sich relativ gut in Hamburg“
Die AfD holte bei der Bürgerschaftswahl 7 Prozent. Warum so wenige
Hamburger:innen rechts wählen, erklärt Politikwissenschaftler Christian
Martin.
(DIR) Zurück in die Neunziger: Rechtsrutsch im nostalgischen Vollrausch
Ein Wähler wacht mit einem Kater auf – von der Bundestagswahl. War die
Reise zurück in die Vergangenheit wirklich eine gute Idee?