# taz.de -- Sozialkürzungen
       
 (DIR) Jahresbilanz rechte Gewalt 2025: Der Einfluss der AfD in Zahlen
       
       Über 4.000 Menschen wurden 2025 Opfer rechter Gewalt, davon sind 600 Kinder
       und Jugendliche. Beratungsstellen sind überlastet und befürchten Kürzungen.
       
 (DIR) Joachim Rock zu Kürzungsplänen: „Das wäre verheerend für einkommensarme Familien“
       
       Schwarz-Rot will armen Kindern 25 Euro pro Monat streichen. Der
       Paritätische Wohlfahrtsverband hält das für fatal und befürchtet noch
       Schlimmeres.
       
 (DIR) Kürzungen im Gesundheitswesen: Noch länger warten auf die Psychotherapie?
       
       Seit Wochen protestieren Psychotherapeut*innen gegen die geplanten
       Einsparungen bei den Krankenkassen. Das eigentliche Problem ist aber viel
       älter.
       
 (DIR) Protest gegen Sozialabbau in Hamburg: „Haushalt saniert, Zukunft ruiniert“
       
       In Hamburg demonstrierten am Freitag viertausend Menschen für den Erhalt
       des Sozialstaats – einen Tag nach den Reformplänen der Bundesregierung.
       
 (DIR) Worum es geht beim Koalitionsausschuss: Ringen um Reformen im Kanzleramt
       
       Rente, Einkommensteuer, Gesundheit, Pflege, Arbeitszeit, Bürokratie – Union
       und SPD wollen am Mittwoch die großen Themen angehen. Ein Überblick.
       
 (DIR) Arzt über Sparen bei der Gesundheit: „Soziale Ungleichheit schreibt sich in den Körper ein“
       
       Die aktuellen Sparvorhaben werden Ungerechtigkeiten im Gesundheitswesen
       verschärfen, befürchtet der Arzt Benjamin Wachtler.
       
 (DIR) Geplante Sozialkürzungen: „Wir mahnen die Einhaltung der Menschenrechte an“
       
       Bei der Ministerpräsidentenkonferenz sprechen Bund und Länder über geplante
       Sozialkürzungen. Beim Deutschen Institut für Menschenrechte ist man
       besorgt.
       
 (DIR) Forscher zu deutschem Protestpotential: „Damals war die Situation günstiger“
       
       Die aktuellen Proteste gegen Sozialkürzungen halten sich in Grenzen.
       Protestforscher Dieter Rucht erklärt, was bei Hartz IV 2004 anders war.
       
 (DIR) Streik bei Vivantes-Tochterunternehmen: Ein Ende ist nicht in Sicht
       
       Nach dem 50. Streiktag ist immer noch keine Einigung beim landeseigenen
       Klinikkonzern Vivantes absehbar. Die Gesundheitsreform erschwert die
       Verhandlungen.
       
 (DIR) Debatten um Bundeshaushalt: Koalition ringt um Kürzung des Elterngeldes
       
       Wegen des Haushaltsloches soll auch beim Elterngeld gespart werden. Nach
       massiver Kritik aus den eigenen Reihen sucht die Koalition einen
       Kompromiss.
       
 (DIR) Angeblicher Rentenplan: Massive Kritik an ungeplanter Rente mit 70
       
       Die „Bild“ berichtet, die Expertenkommission der Bundesregierung habe einen
       konkreten Vorschlag. Deren Mitglieder dementieren, die Debatte läuft
       trotzdem.
       
 (DIR) Assistenzen im Arbeitgebermodell: Plötzlich ging’s ganz schnell
       
       Weil der Senat nicht gleiche Löhne zahlen wollte, war das Modell der
       persönlichen Assistenz im Arbeitgebermodell in Gefahr. Betroffene wehrten
       sich erfolgreich.
       
 (DIR) Proteste gegen Hochschulbaugesellschaft: Hochschulen sollen Mieter sein
       
       Der Senat will die Immobilienbestände der Berliner Unis ausgliedern.
       Kritiker:innen befürchten einen Eingriff in die Hochschulautonomie.
       
 (DIR) Awo-Chef über Sozialabbau: „Der Markt allein wird das nicht regeln“
       
       Überschuldete Kommunen seien ein Kernproblem für den Sozialstaat, sagt
       Michael Groß, Chef der Arbeiterwohlfahrt. In der SPD findet er kaum mehr
       Gehör.
       
 (DIR) Linkspartei gegen Sozialabbau: Schwerdtner ruft auf die Barrikaden
       
       Gegen die Angriffe der Bundesregierung auf den Sozialstaat plant die Linke
       bundesweit Demos. Sie sollen im Juni beginnen und ein Ventil für Wut sein.
       
 (DIR) Entlastungsprämie der Arbeitgeber: Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Krisenbonus
       
       Die Bundesländer stimmen der geplanten Entlastungsprämie nicht zu. Sie
       fürchten, auf den Kosten sitzen zu bleiben. Ob der Bonus noch kommt, ist
       offen.
       
 (DIR) Kürzungen der Sozialausgaben: Die lange Liste der Grausamkeiten
       
       Bund, Länder und Kommunen schlagen indiskutable Sozialkürzungen vor –
       ausgerechnet auf Kosten von Menschen, die ohnehin keine Lobby haben.
       
 (DIR) Aktuelle Stunde zu Sozialkürzungen: Alle gegen die CDU
       
       Es hagelt Kritik im Bundestag, nachdem ein Dokument mit Kürzungsvorschlägen
       etwa in der Jugendhilfe geleakt wurde. Laut SPD ein „Alleingang“ des
       Kanzleramts.
       
 (DIR) Grüner OB zu Sozialkürzungen: „In sechseinhalb Jahren habe ich so etwas noch nie erlebt“
       
       Belit Onay ist Oberbürgermeister von Hannover und protestiert gegen
       Sparpläne im Namen der Kommunen. Er kündigt ein Nachspiel im Präsidium des
       Städtetags an.