# taz.de -- Sozialkürzungen
(DIR) Proteste gegen Hochschulbaugesellschaft: Hochschulen sollen Mieter sein
Der Senat will die Immobilienbestände der Berliner Unis ausgliedern.
Kritiker:innen befürchten einen Eingriff in die Hochschulautonomie.
(DIR) Awo-Chef über Sozialabbau: „Der Markt allein wird das nicht regeln“
Überschuldete Kommunen seien ein Kernproblem für den Sozialstaat, sagt
Michael Groß, Chef der Arbeiterwohlfahrt. In der SPD findet er kaum mehr
Gehör.
(DIR) Linkspartei gegen Sozialabbau: Schwerdtner ruft auf die Barrikaden
Gegen die Angriffe der Bundesregierung auf den Sozialstaat plant die Linke
bundesweit Demos. Sie sollen im Juni beginnen und ein Ventil für Wut sein.
(DIR) Entlastungsprämie der Arbeitgeber: Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Krisenbonus
Die Bundesländer stimmen der geplanten Entlastungsprämie nicht zu. Sie
fürchten, auf den Kosten sitzen zu bleiben. Ob der Bonus noch kommt, ist
offen.
(DIR) Kürzungen der Sozialausgaben: Die lange Liste der Grausamkeiten
Bund, Länder und Kommunen schlagen indiskutable Sozialkürzungen vor –
ausgerechnet auf Kosten von Menschen, die ohnehin keine Lobby haben.
(DIR) Aktuelle Stunde zu Sozialkürzungen: Alle gegen die CDU
Es hagelt Kritik im Bundestag, nachdem ein Dokument mit Kürzungsvorschlägen
etwa in der Jugendhilfe geleakt wurde. Laut SPD ein „Alleingang“ des
Kanzleramts.
(DIR) Grüner OB zu Sozialkürzungen: „In sechseinhalb Jahren habe ich so etwas noch nie erlebt“
Belit Onay ist Oberbürgermeister von Hannover und protestiert gegen
Sparpläne im Namen der Kommunen. Er kündigt ein Nachspiel im Präsidium des
Städtetags an.