# taz.de -- Schwarz-Rot
(DIR) Arbeitszeitgesetz: Was heißt hier 8-Stunden-Tag?
Die Regierung will das Arbeitszeitgesetz ändern. Ihr Reformentwurf ist für
Juni angekündigt. Hier vorab die wichtigsten Fragen und Antworten.
(DIR) Konferenz zu Energiesicherheit: Reiche macht blau statt grün
Schwarz-Rot will von den bitteren Erfahrungen der Ukraine lernen – macht
jedoch das Gegenteil. Und das volle Ausmaß der Irankrise steht noch an.
(DIR) Ausbau Windenergie: Windräder zurückdrehen
Total Energies und BP haben offenbar das Interesse an der Nutzung
ersteigerter Seegebiete verloren. Diese waren für Offshore-Windflächen
vorgesehen.
(DIR) Pauschale Subventionskürzungen: Diese Uralt-Idee war noch nie gut
Jens Spahn will Subventionen pauschal um fünf Prozent kürzen. An
politischer Gestaltung scheint er kein Interesse zu haben.
(DIR) Streit in der Koalition: Will die CDU regieren?
Der wirtschaftsliberale Flügel attackiert die SPD, Kanzler Merz assistiert.
Nach einem Jahr Schwarz-Rot fragt sich, wie wacklig diese Regierung ist.
(DIR) Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung: Koalition der Missgunst
Merz kritisiert die SPD für ihre angeblich fehlende Kompromissbreitschaft.
Das ist unklug – und dürfte für den Kanzler nach hinten losgehen.
(DIR) Ein Jahr Schwarz-Rot mit Friedrich Merz: Kann er Kanzlerin?
Als Bundeskanzler klingt Friedrich Merz manchmal fast schon merkelianisch.
Liegt’s am harten Aufprall in der Regierungsrealität?
(DIR) Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag
Standing Ovations für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder – und
Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Doch nicht alle sind damit zufrieden.
(DIR) Wochentaz-Podcast: Trumps größte Abschiebeaktion
475 Menschen wurden in einer Fabrik verhaftet. Wie schauen Einheimische auf
die ICE-Razzia? Und: Ist die Bundesregierung so schlecht wie ihr Ruf?
(DIR) Gesundheitsreform: Das Sparpaket ist nicht historisch, sondern erkauft nur Zeit
Die „Gesundheitsreform“ müsste Sparpaket heißen. Die Beschlüsse sind zwar
relativ sozialverträglich, doch sie machen das System nicht zukunftssicher.
(DIR) Bundeshaushalt und Gesundheitsreform: Noch kleinere Schritte als Merkel
Die Koalition beschließt eine Finanzreform der Krankenkassen und Eckpunkte
für den Haushalt. Eine große Reform ist das aber nicht.
(DIR) Schwarz-rotes Chaos-Krisenmanagement: Es sind mehr als nur nervöse Missstimmungen
Als Krisenmanager ist Schwarz-Rot ein Ausfall. Zu den anstehenden
Sozialreformen formulieren SPD und Union Erzählungen, die sich
widersprechen.
(DIR) Reform der Riester-Rente: Private Altersvorsorge wird ungerechter
Die Riester-Rente steht berechtigt in der Kritik. Doch die neue Idee der
Bundesregierung für die private Vorsorge geht zu Lasten der Sparer:innen.
(DIR) Ex-Politiker Graichen über Energiewende: „Deutschland braucht eine fossile Unabhängigkeits-strategie“
Patrick Graichen war als Staatssekretär Robert Habecks Mann für die
Energiewende. Schwarz-Rot kritisiert er scharf. Und die Fehler der Ampel?
(DIR) Bundestag beschließt Tariftreuegesetz: Gegen Lohndumping – außer bei der Aufrüstung
Der Bund schreibt bei seiner Auftragsvergabe künftig vor, dass Unternehmen
die Tarifregelungen ihrer Branche anwenden. Aber es gibt etliche Ausnahmen.
(DIR) Arbeitsmarkt und Alter: Wie wäre es mal mit einem Danke?
Die Koalition kommt mit immer neuen Ideen um die Ecke, die Menschen zu mehr
Arbeit zu zwingen. Dabei arbeiten hierzulande schon die meisten Älteren.
(DIR) Parlament berät Milliardeninvestition: Klimaverbesserung dringend nötig
Im Abgeordnetenhaus zeigt sich: Nicht nur das Stadtklima ist belastet, auch
das Klima in der schwarz-roten Koalition ist merklich suboptimal.