# taz.de -- Schwerpunkt AfD
(DIR) Die AfD nach der Abwahl von Viktor Orbán: Der Sugardaddy ist weg – und nun?
Nach Viktor Orbáns Abwahl steht die AfD außenpolitisch isolierter und um
ein Vorbild ärmer da. Für die Partei ist das ein Dämpfer im Superwahljahr.
(DIR) Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz: Wahrhafte Demokratie?
Im Landtag Rheinland-Pfalz wollen CDU, SPD und Grüne die Einsetzung von
U-Ausschüssen erschweren. Der Vorstoß richtet sich gegen die erstarkte AfD.
(DIR) Rechte Influencer: AfD-Vorfeld nutzt Wal für Propaganda gegen andere Parteien
Influencer machen mit dem gestrandeten Wal Stimmung gegen die Konkurrenz
der AfD. Die Partei sät schon lange Misstrauen gegen Wissenschaftler.
(DIR) Aktuelle Stunde zu Wahlen in Ungarn: Bundestag feiert Orbáns Niederlage
Die demokratischen Fraktionen sind sich einig: Das Wahlergebnis in Ungarn
ist eine Chance für Europa. Die AfD versucht sich an Umdeutungen.
(DIR) Landgerichte zum Potsdamer Treffen: Richter:innen sind sich uneins
Der Correctiv-Bericht über das rechtsextreme Treffen sorgte für bundesweite
Proteste. Das Landgericht Hamburg billigte den Bericht, das Landgericht
Berlin II nicht.
(DIR) Anzeige gegen Hamburger AfD-Abgeordneten: Holocaust-Leugnung geleugnet
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts hat den AfD-Abgeordneten Mennerich
angezeigt. Er soll eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben
haben.
(DIR) Höcke-Kritiker Lucassen tritt zurück: Wichtigster AfD-Verteidigungspolitiker geht zurück ins Glied
Rüdiger Lucassen hatte es mehrfach gewagt, Björn Höcke zu kritisieren. Nun
kam er seiner Abwahl als Verteidigungssprecher mit seinem Rücktritt zuvor.
(DIR) Oberbürgermeisterwahl in Schwerin: Fette Schlappe für die AfD
Bei der OB-Wahl in Schwerin holt die CDU die meisten Stimmen. Zweite wird
die SPD-Kandidatin – knapp vor der AfD, die es nicht in die Stichwahl
schafft.
(DIR) AfD in Sachsen-Anhalt: Höcke lässt grüßen
Auch wenn sie weniger öffentlich in Erscheinung treten, so beeinflussen
Björn Höcke und Co. die AfD massiv. Die Wählenden schreckt das nicht.
(DIR) Erinnerung an NS-Opfer: Wo Hape Kerkeling mal ganz ernst wird
Der Komiker erinnerte an die Befreiung des KZ Buchenwald vor 81 Jahren. Die
Gruppe „Kufiya in Buchenwald“ instrumentalisierte den Ort für ihre Ziele.
(DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Mit dem christlichen Menschenbild nicht vereinbar
Die AfD in Sachsen-Anhalt fordert eine Abkehr vom Grundrecht auf Asyl. Die
Kirchen sehen darin einen Angriff auf den sozialen Frieden.
(DIR) AfD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt: Landesverband voll auf Linie
In Magdeburg hat die AfD ihr Programm für den Landtagswahlkampf
beschlossen. Große Änderungen und Debatten gab es nicht – genau so, wie die
Führung es wollte.
(DIR) AfD-Parteitag in Sachsen-Anhalt: „Das täuscht die Wähler:innen“
In ihrem Wahlprogramm fordert die AfD viel zu Migration. Was davon ist
eigentlich rechtlich machbar? Zwei Juristen haben sich das angeschaut.
(DIR) Das Sterben der FDP: Wolfgang Kubicki ist nicht Gerhart Baum
Ausgerechnet die Krawallkanone Wolfgang Kubicki soll die Liberalen retten.
Mit ihm entscheidet sich die Partei für einen moderaten Rechtspopulismus.
(DIR) AfD-Fraktionsklausur in Cottbus: Streitpunkte bleiben außen vor
Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich zur Klausurtagung. Streitthemen
werden weitgehend ausgeklammert. Dafür gibt es Blasrohr- und Bogenschießen.
(DIR) Rechter Landwirt in Niedersachsen: Freundlich auf dem Hof, radikal im Studiokeller
Christian Beißner ist Landwirt und Influencer. Mit seinen Videos erreicht
er Zigtausende und bedient AfD-Propaganda. Kann man ihn da noch
herausholen?
(DIR) Bröckeln der Brandmauer: Ex-Landeschef wirft BSW „Paktieren mit AfD“ vor
Robert Crumbach hat das BSW in Brandenburg mit aufgebaut, dann ging er zur
SPD. Der heutige Landesverkehrsminister kritisiert seine ehemalige Partei.
(DIR) Generation Deutschland in Hessen: AfD-Nachwuchs im Lesekreis der „Identitären Bewegung“
Eigentlich sollte sich die neugegründete AfD-Jugend mäßigen. Doch ein Fall
aus Hessen zeigt, dass Unvereinbarkeitsbeschlüsse offenbar wenig gelten.
(DIR) Faschismus-Tagung in Konstanz: Gespenstische Aussichten und kritische Evergreens
Bei einer Tagung in Konstanz loteten Historiker und Philosophen den neuen
globalen Autoritarismus aus. Hilft gegen Tech-Bros „Antifaschismus der
Mitte“?
(DIR) AfD in Hamburg-Harburg: Bezirksfraktion zerlegt sich weiter
Schon wieder sind Abgeordnete aus der zerstrittenen Fraktion der AfD im
Hamburger Bezirk Harburg ausgetreten. Gibt es bald zwei Fraktionen?
(DIR) Zum Sieg der demokratischen Mitte: Noch ist Frankreich nicht verloren
Die Links-rechts-Polarisierung hat bei den Kommunalwahlen nicht mehr
gezogen. Demokratische Linke und Konservative können Systemsprenger
besiegen.
(DIR) Über Faschismus reden: Jenseits der frenetischen Verteidigung von Phantombesitz
Faschismus oder Autoritarismus? Philosophin Eva von Redecker zu lesen
hilft, wenn es um das Schärfen von Begriffen und Gedanken geht.
(DIR) Miss-Germany-Finalistin im Hijab: Demnächst in „AfD blue“
Büsra Sayed trägt Hijab und kam ins Miss-Germany-Finale. Eine Attacke der
AfD-Politikerin Beatrix von Storch kontert sie mit einem Gag im Internet.
(DIR) Erfolg der Stadt Nürnberg: Kommunale Bündnisse gegen die AfD sind möglich
Eigentlich hätte Nürnberg aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus“
austreten müssen. Doch das Bundesverwaltungsgericht stellte nun neue
Maßstäbe auf.
(DIR) Buch über rechte Kulturpolitik: Kampf um die Kultur
Christoph Bartmann blickt mit Sorge auf die Gefährdung der Kunstfreiheit:
Weltweit strebt die Rechte nach Hegemonie über die Kunst und das Denken.
(DIR) Die SPD und ihre frühere Kernklientel: „Ich arbeite, ich liefere – das ist, was zählt“
Warum wenden sich immer mehr Arbeiter:innen der AfD zu, obwohl deren
Politik ihnen schadet? Ein Blick in eine Kleidungsfabrik in
Rheinland-Pfalz.
(DIR) Union und AfD: Die Union ist unbelehrbar
CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht
er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund.
(DIR) AfD-Spitze nimmt Parteiausschluss zurück: Das bisschen Hitlerjugend
Nach einem rechten Shitstorm kippt die AfD das Ausschlussverfahren von
Jugendkader Kevin Dorow. Für dessen NS-Parolen gibt es nur eine
Ämtersperre.
(DIR) AfD-Ergebnis in Rheinland-Pfalz: Mainz ist leider nicht Gommern
Die AfD hat sich auch im Westen trotz ihrer Radikalisierung bei fast 20
Prozent etabliert. Ausgerechnet im Osten verliert sie jetzt.
(DIR) Kaiserslautern nach der Wahl: „Kein Zufall, dass die AfD hier stark ist“
Kaiserslautern galt einst als SPD-Hochburg. Jetzt verlieren die
Sozialdemokraten hier – und die AfD feiert Erfolge. Warum?
(DIR) AfD bei Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Rekordergebnis im Westen
Der Rechtsruck befördert die AfD auf 20 Prozent. Sie hat sich damit
verdoppelt. Erneut zeigt sich: Rechtsextremismus ist ein gesamtdeutsches
Problem.
(DIR) Zusammenarbeit von Union und AfD: Im Notfall mit der AfD
Radikal Rechte mit Mehrheiten mit radikal Rechten bekämpfen zu wollen, ist
verrückt. Und trotzdem hat die EVP-Fraktion es erneut versucht.
(DIR) Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Blau auf'm Dorf
Die AfD hat eine neue Strategie: leerstehende Gaststätten auf dem Dorf
anmieten. Im rheinland-pfälzischen Gonzerath hat man sich daran schon
gewöhnt.
(DIR) Möbelmarkt in Kiel: Höffner lässt Umweltauflagen schleifen
Das Möbelhaus Höffner in Kiel hat fünf Jahre nach der Eröffnung immer noch
nicht alle Umweltauflagen erfüllt. Der Gründer hat an die AfD gespendet.
(DIR) Autoritarismus: Globales autoritäres Ökosystem
Machterhalt als wichtigstes Ziel: Eine neue Studie zeigt, wie autoritäre
Akteure weltweit immer stärker zusammenarbeiten.
(DIR) AfD im Autoritarismus-Index: Globalisierte Globalisierungsfeinde
Wie gut die AfD international vernetzt ist, zeigt eine aktuelle Studie.
Dabei geht es auch um Korruptionsvorwürfe, Spionage und Propagandahilfe.
(DIR) Brandmauer im EU-Parlament: Mein Name ist Weber, ich weiß von nichts
Über die Kooperation mit der AfD im EU-Parlament will die CDU/CSU am
liebsten schweigen. Die AfD kann die Aufwertung derzeit gut gebrauchen.
(DIR) Kommunalwahlen in Hessen: CDU bleibt stärkste Kraft
Bei den Kommunalwahlen in Hessen verbessert sich die CDU leicht, die AfD
legt zu und verdrängt die Grünen vom dritten Platz. Die Sozialdemokraten
verlieren kaum.
(DIR) EVP kooperiert mit Rechtsextremen: Brandmauer eingerissen
Atemberaubende Doppelmoral: In Straßburg reißt die CDU/CSU die Brandmauer
ein, damit man in Berlin den Saubermann spielen kann.
(DIR) Brandmauer im Europaparlament: Recht extremes Bündnis
Die konservative EVP hat im Europapalament mit rechtsextremen Parteien an
Gesetzesvorlagen gearbeitet. Fraktionschef Weber will nichts gewusst haben.
(DIR) Brandenburgs AfD-Chef René Springer: Vulgär wiedergewählt
Mit Fäkalsprache und Rassismus gelingt Brandenburgs AfD-Chef seine
Wiederwahl. Eine erneute Meuterei der Basis kann die Parteispitze abwehren.
(DIR) Wieder wackelt die Brandmauer: Interne Chats belegen Kooperation von EVP mit Rechten
Die Brandmauer stehe im Europaparlament, beteuerte CSU-Politiker Manfred
Weber kürzlich. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel
aufkommen.
(DIR) Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Mann verteilt rechtsextreme Comics an Schulen
In Mecklenburg-Vorpommern verschickt ein AfD-Abgeordneter Comics eines
Verlags von Identitären an Grundschulen. Die Linke reagiert empört.
(DIR) taz-Recherche zur rechten Jugendgruppe: „Patriotische Bewegung“ im Vorfeld der AfD
Mit rechtsextremen Codes wirbt die „Patriotische Bewegung“ gezielt um
rechte Jugendliche. Eine taz-Recherche zeigt: Initiator ist ein AfDler aus
Bayern.
(DIR) AfD und Antisemitismus: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Kommunalpolitikerin
Nach einem Social-Media-Post voll mit Judenhass hat die Staatsanwaltschaft
Cottbus Ermittlungen gegen eine Brandenburger AfD-Politikerin eingeleitet.
(DIR) Spendenaktion in Ostdeutschland: Campact will eine Million mehr
Für den „NoAfD-Fonds“ hat der Verein sein erstes Ziel fast erreicht. Doch
es gibt noch einen Grund, weshalb er noch mehr Geld sammeln möchte.
(DIR) Verdacht auf Scheinbeschäftigung: Personalschwemme der AfD wird untersucht
Im Bundestag kennt ein AfD-Abgeordneter seinen eigenen Mitarbeiter nicht,
in Landtagen beschäftigen AfD-Leute bis zu 16 Mitarbeiter. Nun drohen
Konsequenzen.
(DIR) Terrorvorwurf gegen AfD-Politiker: Die nicht ganz so „anständige“ Familie Hättasch
AfD-Politiker Kurt Hättasch weist im Prozess um die „Sächsischen
Separatisten“ alle Vorwürfe zurück. Dabei steht er dem Neonazismus näher,
als er zugibt.
(DIR) Verwandtenaffäre in der AfD Thüringen: Von wegen völkische Saubermänner
Vor allem AfD-Funktionäre aus Thüringen kritisierten zuletzt
Vetternwirtschaft in der AfD. Dabei gibt es auch hier Fälle, die Anlass zu
Fragen geben.