# taz.de -- Schwerpunkt AfD
(DIR) Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: „Der Mut ist verschwunden“
Der 17-jährige Max Schneller hat in Sachsen-Anhalt für die Demokratie
gekämpft. Nun verlässt er das Bundesland.
(DIR) Eklat am Gedenktag: Die Polizei Halle ermittelt gegen Demonstrierende
Die Blockade der jüdischen Studierendenunion in Halle hat ein Nachspiel:
Die Polizei ermittelt, weil Landtagsvize Tillschneider (AfD) als „Nazi“
beschimpft worden sei.
(DIR) Ukraine-Sonderplenum im Landtag: Liebesgruß nach Moskau
AfD und BSW bringen Sachsen-Anhalt mit großer Geste auf Kreml-Linie. Sie
fordern die Kapitulation der Ukraine.
(DIR) Ukraine-Sonderplenum in Sachsen-Anhalt: Magdeburger Landtag jetzt Außenstelle des Kreml
AfD und BSW bringen in Sachsen-Anhalt den ersten gemeinsamen Antrag zum
Thema Frieden in der Ukraine durch. Rechtlich verbindlich ist er aber
nicht.
(DIR) Ministerpräsidentenwahl in Magdeburg: Abweichler müssen Farbe bekennen
Die CDU will den Saal verlassen, wenn in Sachsen-Anhalt der neue
Ministerpräsident gewählt wird. Die Partei baut damit einem neuen Skandal
vor.
(DIR) AfD-naher Naturschutzverein: Blaue Welle auf braunem Grund
In Schleswig-Holstein gründen AfD-Mitglieder den Verein „Blaue Welle“.
Unter dem Deckmantel des Naturschutzes verbreiten sie rechte Ideologie.
(DIR) Widersetzen Magdeburg über Protest: „Die antifaschistische Bewegung zusammenführen“
Ziviler Ungehorsam wird wichtig beim Protest in Sachsen-Anhalt, sagt Fe
Schultz von Widersetzen Magdeburg. Eine AfD-Regierung dort wäre „ganz klar
faschistisch“.
(DIR) Landtag Sachsen-Anhalt: Die kuschelnde Querfront
In Sachsen-Anhalt rücken AfD und BSW zusammen und sorgen mit einer
Sondersitzung für Kritik. Die CDU überlegt bei Siegmund-Wahl, den Saal zu
verlassen.
(DIR) Ulrich Siegmund droht Fabian Köster: Ein bisschen Spaß muss sein
Sachsen-Anhalts AfD-Wahlsieger Ulrich Siegmund versucht sich in der
„heute-show“ an einem Scherz – und landet bei einer Drohung gegen den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
(DIR) CDU-Präsidiumsklausur: Wohin steuert die Union?
Wahlniederlagen, schleppende Reformvorhaben, bröckelnde Brandmauer: Die CDU
diskutiert zwei Tage über den Umgang mit der AfD – und sich selbst.
(DIR) Pressefreiheit in Deutschland: DJV verurteilt AfD-Drohung gegen ZDF-Reporter
AfD-Politiker Ulrich Siegmund drohte während eines Interviews dem
„heute-show“-Reporter Fabian Köster. Der Journalistenverband spricht von
„purer Einschüchterung“.
(DIR) Nach Wahl des AfD-Landespräsidenten: Heidi richtig sauer
Die Fraktion Die Linke hat eine Aktuelle Stunde im Bundestag einberufen.
Heidi Reichinnek teilt gegen die CDU aus, Zwischenrufe und Rügen folgen.
(DIR) Jüdische Studierendenunion über Halle: „Wir lassen unser Gedenken nicht kapern“
Beim Gedenken in Halle hat die JSUD dem AfD-Landtagsvizepräsidenten den
Zutritt verweigert. Man lasse sich nicht instrumentalisieren, sagt Ron
Dekel.
(DIR) Bundestag debattiert über Sachsen-Anhalt: Kehrtag
Die Gefahren einer weiteren Zusammenarbeit mit der AfD sind bekannt. Doch
statt diese ernst zu nehmen, versucht die Union es mit Ablenkungsmanövern.
(DIR) Gedenkveranstaltung in Halle: Tillschneider muss draußen bleiben
Beim Gedenken an den Anschlag in Halle vor sieben Jahren wollte auch der
gewählte AfD-Landtagsvizepräsident teilnehmen. Die Veranstalter wehren
sich.
(DIR) CDU lügt über Abstimmungsverhalten: Zeit der Werwölfe in Sachsen-Anhalt
Zum ersten Mal seit 1945 wurde in Magdeburg ein Rechtsextremist zum
Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen
über ihr Wahlverhalten.
(DIR) Gedenken an Anschlag in Halle: Menschenkette blockiert AfD-Mann Tillschneider
Jüdische Studierende haben sich dem neuen Landtagsvizepräsidenten
Hans-Thomas Tillschneider in den Weg gestellt. Der rechtsextreme
AfD-Vordenker war beim Gedenken an den rechtsextremistischen Anschlag
aufgetaucht.
(DIR) Bundestagsabgeordneter Steffen Kotré: AfD pflegt deutsch-polnische Beziehungen – mit Antisemiten
Mehrere AfD-Männer werben in Lubmin gemeinsam mit polnischen Rechtsextremen
für russisches Gas. Das ist ein Schulterschluss mit offenen Antisemiten.
(DIR) Winfried Kretschmann im Ruhestand: „Ich habe mir die AfD nie umfassend vorgeknöpft“
15 Jahre lang war Winfried Kretschmann Ministerpräsident in
Baden-Württemberg. Ein Gespräch über Versäumnisse, Sokrates und den Kampf
mit dem Tablet.
(DIR) Sachsen-Anhalt: Arbeitnehmerflügel der CDU will Merz beim Wort nehmen
Dem Kanzler seien in Magdeburg die Hände gebunden, sagt CDA-Vize Bäumler.
Doch im Landtag mehren sich die Spaltungstendenzen bei der CDU.
(DIR) Der Politik-Podcast der taz: Was kommt jetzt auf Sachsen-Anhalt zu?
Ein AfD-Politiker sitzt als Landtagspräsident an einem Schalthebel der
Macht, die CDU ist zerschreddert. Wer ist schuld und was sind die Folgen?
(DIR) AfD-Erfolge in Magdeburg: CDU unter Druck vor Wahl des Ministerpräsidenten
Nach der Wahl des AfD-Parlamentspräsidenten ist der Unmut in der CDU groß.
In Berlin wird Aufklärung gefordert. Wird AfD-Mann Siegmund
Ministerpräsident?
(DIR) Zivilcourage zeigen: Was wir alle jetzt gegen die AfD tun können
In Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine rechtsextreme Landesregierung ab. Was
kann man tun? Eine unvollständige Liste praktischer Vorschläge.
(DIR) Rechtsextremer Landtagspräsident: Die Union schaut lieber nach links
Friedrich Merz spielt die Rolle der CDU für die Landtagspräsidenten-Wahl
herunter. Die SPD gibt sich zumindest nach außen hin kämpferisch.
(DIR) Plagiatsaffäre in Thüringen: Voigt beendet Rechtsstreit, AfD scheitert mit Auflösung
Thüringens Ministerpräsident nimmt den Entzug seines Doktortitels hin. Kurz
darauf scheitert die AfD mit dem Versuch, den Landtag aufzulösen.
(DIR) Landtagspräsidentenwahl in Magdeburg: Die CDU ist nur noch einen Schritt vom Abgrund entfernt
Abgeordnete der Union haben wohl einen AfD-Politiker in ein hohes Staatsamt
gewählt. Wenn die CDU nicht klärt, wo sie steht, wird es sie zerreißen.
(DIR) AfD-Landtagspräsident: Testlabor für ultrarechte Programmatik
In Sachsen-Anhalt ist der erste Landtagspräsident einer rechtsextremen
Partei seit 1945 gewählt worden. Doch kampflos aufzugeben, darf keine
Option sein.
(DIR) Erster AfD-Landtagspräsident Rausch: Steigbügelhalter BSW
Das BSW musste Tobias Rausch nicht wählen, es hat sich bewusst dafür
entschieden. Damit überschreitet die Partei Grenzen des parlamentarischen
Umgangs.
(DIR) Neuer Landtag in Sachsen-Anhalt: Rechtsextremer Hardliner wird überraschend Vizepräsident
Tobias Rausch wurde zum ersten AfD-Parlamentspräsidenten gewählt, wohl auch
mit Stimmen von der CDU. Auch ein Vizepräsident der AfD bekommt eine
Mehrheit.
(DIR) Erste Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt: Ein Präsident, sie zu knechten
Bei der konstituierenden Sitzung könnte ein AfD-Politiker das höchste Amt
des Bundeslands bekommen. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.
(DIR) AfD in Sachsen-Anhalt: Die Rechtsextremen und ihre Steigbügelhalter
In Sachsen-Anhalt konstituiert sich am Dienstag der Landtag, es droht eine
AfD-Regierung. Das sind die Köpfe hinter der AfD- und der BSW-Fraktion.
(DIR) Revanchismus beim AfD-Nachwuchs: Vorstand der AfD-Jugend will „großdeutsche Lösung“
Luca Maurice Strauf hat am Tag der Wiedervereinigung eine Karte gepostet,
auf der Teile vieler Nachbarländer deutsch eingefärbt sind. Das sorgt für
Stress – nicht nur in der AfD-Jugend.
(DIR) Strafrechtsverschärfung: Hetze kann Mandat kosten
Wer wegen Volksverhetzung zu mindestens einem Jahr Haft verurteilt wird,
soll künftig weder kandidieren noch verbeamtet werden dürfen.
(DIR) Politisches Gender Gap: Packt sie beim Geld!
In Sachsen-Anhalt liegt der Frauenanteil im Parlament nur bei 22 Prozent.
Anderswo ist es ähnlich. Doch es gibt effektive Wege, für Parität zu
sorgen.
(DIR) AfD-Veranstaltung in Fürstenwalde: Polizei geht Angriffen auf Youtuber nach
Nach zwei Angriffen auf Youtuber bei einer AfD-Veranstaltung in
Fürstenwalde prüft die Polizei Gewalttaten – sowie das Vorgehen ihrer
eigenen Einsatzkräfte.
(DIR) Sachsen-Anhalts Landtagspräsident in spe: Der Rausch des Geldes
Es ist eine Zäsur, dass am 6. Oktober der erste AfD-Parlamentspräsident
gewählt werden soll. Tobias Rausch trägt das Völkische mit und greift gern
zu.
(DIR) AfDlerin klagt gegen Kündigung: Gottes Brandmauer
Die Caritas Salzgitter hat einer Erzieherin gekündigt, weil sie für die AfD
kandidiert hat. Die Geschasste wehrt sich mithilfe eines rechten Anwalts.
(DIR) Wochentaz-Podcast: Der erste Landtagspräsident der AfD
Der erste Parlamentspräsident der AfD wäre die nächste Zäsur. Die Wahl von
Tobias Rausch ist aber wahrscheinlich. Wer ist dieser Mann?
(DIR) AfD-Fans im eigenen Umfeld: Ihr Deutschland ist nicht mein Deutschland
Unsere Autorin hat jahrelang versucht, AfD-Fans in ihrem westdeutschen
Umfeld zu verstehen – vergeblich. Daher ist jetzt Schluss mit der
Einfühlsamkeit.
(DIR) Illegale Wahlkampffinanzierung: Muss die Wahl in Sachsen-Anhalt wiederholt werden?
Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hält die Landtagswahl für anfechtbar:
Die AfD-Landtagsfraktion bezahlte zentrale Wahlkampfveranstaltungen.
(DIR) Stolpersteinverbot in Heidenau: Sächsische Bürgermeisterin reagiert nicht auf Kritik
International schockiert der Beschluss in Heidenau, keine neuen
Stolpersteine zu verlegen. Für die Bürgermeisterin ändert das nichts.
(DIR) Wegen drohender AfD-Blockade: Innenminister ändern Beschlussfähigkeit
Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich von der Einstimmigkeit. Der
Grund: ein drohender rechtsextremer Innenminister in Sachsen-Anhalt.
(DIR) Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren: Tagesordnungspunkt: AfD-Verbot
In Thüringen geht es erstmals in einem deutschen Parlamentsausschuss
öffentlich um ein mögliches AfD-Verbot. Auch Hape Kerkeling sollte dazu
sprechen.
(DIR) SPD-Papier zu wehrhafter Demokratie: „Rundumschlag“ gegen rechts
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Grundsatzpapier zum Schutz der
Demokratie gegen autoritäre Angriffe erarbeitet. Es ist auch ein Schritt in
Richtung AfD-Verbot.
(DIR) Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Siegmund rechnet mit Unbekannten
Die AfD in Sachsen-Anhalt hat ihre Meinung geändert. Auch ohne eigene
Mehrheit will sich ihr Spitzenkandidat zur Wahl stellen.
(DIR) AfD in Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme haben bald ersten Landtagspräsidenten
Mit Tobias Rausch will die AfD jemanden als Landtagspräsidenten aufstellen,
der für Vetternwirtschaft bekannt ist. Das BSW sieht kein Problem.
(DIR) Antifaschismus in rechtsfreien Räumen: Schweres Erbe, raue Gegenwart
Deutsche Nazis töten. Doch auch in der Linken lassen sich autoritäre
Tendenzen beobachten. Antifaschist*innen sollten sich nicht von
Islamisten kapern lassen.
(DIR) Erfolge der AfD: Revolte der Hoffnungslosigkeit
Gegen den Aufstieg des Rechtspopulismus hilft nur eine linke Politik, die
die Hoffnung glaubhaft macht, dass eine andere Gesellschaft erreichbar ist.
(DIR) Charisma in Krisenzeiten: Wie man die Massen gewinnt
Elif Eralp und Ulrich Siegmund sind grundverschieden. Ihre jüngsten Erfolge
hatten aber eine gleiche Zutat: Charisma. Was wir daraus für die Zukunft
lernen können.
(DIR) Performancekünstlerin Madame Nielsen: „Die Deutschen sind auch nur seltsame Lebewesen“
Madame Nielsen ist dänische Performancekünstlerin und Autorin. In ihren
jüngsten Büchern beschäftigt sie sich damit, was das Deutsche ausmacht.