# taz.de -- Autoritarismus
(DIR) Repression in der Türkei: Hohe Haftstrafen für Oppositions-Bürgermeister
Ein türkisches Gericht verurteilt mehrere CHP-Bürgermeister zu hohen
Haftstrafen. Für KritikerInnen ist klar: Das war nicht Erdoğans letzter
Streich.
(DIR) Dobrindt verlängert Grenzkontrollen: Deutschland schottet sich noch länger ab
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Grenzkontrollen bis
März 2027 verlängern. Als Begründung nennt er „außergewöhnliche Umstände“.
(DIR) Wirtschaftskrise in der Türkei: Orbáns Niederlage ist Erdoğans Zukunft
Der Machtwechsel in Ungarn beruhte auf dem Scheitern des nationalen
Wirtschaftsmodells. Ähnliches steht auch der Türkei ins Haus.
(DIR) Krise der Demokratie: AfD-Wählen als Triebabfuhr
Egal, was passiert, es spielt den Rechtsextremen in die Hände. Warum? Weil
es nicht um die Sache geht, sondern um einen Bruch, der Macht verleiht.
(DIR) Autoritäre Persönlichkeit und Faschismus: Antifa ist Kopfarbeit
Autoritäre können Ambivalenz schlecht aushalten. Warum die Erkenntnisse von
Sozialforscherinnen wie Else Frenkel-Brunswik brandaktuell sind.
(DIR) Marine Le Pens Kampagne für Klimaanlagen: Autoritär heißt heute, keine Regulierung zu akzeptieren
Marine Le Pen stellt ihren „Großen Klimatisierungsplan“ vor. Die Initiative
geht einher mit einem symptomatischen Vorwurf gegen die französischen
Grünen.
(DIR) Angriff auf die Informationsfreiheit: Der Autoritarismus ist längst da – auch ganz ohne AfD
Innenminister Dobrindt will gezielt die Arbeit der Plattform „FragdenStaat“
bekämpfen, die regelmäßig Politskandale aufdeckt. Es ist Zeit, aufzuwachen.
(DIR) Forscher über Political Gender Gap: „Junge Männer vertreten mehr autoritäre Einstellungen“
Junge Männer orientieren sich eher rechts, junge Frauen links. Das liegt
auch an Männlichkeitsbildern, sagt Nico Mokros.
(DIR) Jurastudent über Rechtsstaat: „Am Ende kommt es auf den Menschen an“
Jakob Weickert sucht für den Verfassungsblog nach Schwachstellen in der
Justiz, um sie vor Angriffen von rechts zu schützen.
(DIR) Umstrittenes Verfahren: Innenminister Dobrindt lässt Verfassungsschutz schnüffeln
Kulturstaatsminister Weimer veranlasste den Verfassungsschutz, linke
Buchläden zu überprüfen. Das löste Empörung aus. Ein Regierungskollege
jedoch nutzte das Haber-Verfahren häufiger.
(DIR) Anton Hofreiter: „Trump, Putin und die AfD haben zusammen eine Wahl verloren“
Anton Hofreiter ist grüner Vorsitzender des Europaausschusses. Nach Orbáns
Wahlniederlage fordert er, diese Gelegenheit für EU-Reformen zu ergreifen.
(DIR) Denker*innen zur Krise der Demokratie: Ist die liberale Demokratie noch zu retten?
Zehn kluge Menschen aus Philosophie, Soziologie, Politik-, Geschichts-,
Literatur-, Gender- und Integrationsforschung antworten: ja, nein,
vielleicht.
(DIR) Der Ballsaal am Weißen Haus: Tanzen auf dem Präsidentenbunker
Donald Trump lässt seit Wochen den Iran bombardieren – und plant nebenbei
weiter den pompösen Ballsaal am Weißen Haus. Wer würde dort eigentlich
tanzen wollen?
(DIR) Angriff auf US-Forschungsinstitut: Vergiftete Atmosphäre
Die US-Regierung will ein bedeutendes Forschungsinstitut wegen
„Klimaalarmismus“ zerschlagen – ein Racheakt gegen das demokratisch
regierte Colorado? Ein Ortsbesuch.
(DIR) Parlamentswahl in Ungarn: „Es könnte ein Wendepunkt sein“
Viktor Orbán habe einen Mafiastaat errichtet, sagt der grüne EU-Abgeordnete
Daniel Freund. Die EU solle sich gut auf dessen mögliche Abwahl
vorbereiten.
(DIR) Über Faschismus reden: Jenseits der frenetischen Verteidigung von Phantombesitz
Faschismus oder Autoritarismus? Philosophin Eva von Redecker zu lesen
hilft, wenn es um das Schärfen von Begriffen und Gedanken geht.
(DIR) Kritik am Haber-Verfahren: Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes
Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht
auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?
(DIR) Genossen von Mullahs und Mördern: Die neue autoritäre Linke
Wenn die Linke es nicht schafft, Grenzen gegen den Autoritarismus in den
eigenen Reihen aufzuzeigen, wird sie selbst zur Gefahr. Und das zur Unzeit.
(DIR) Buch über Ficos Slowakei: Demolieren und demontieren
Der slowakische Autor Michal Hvorecký erzählt in „Dissident“ vom
autoritären Staatsumbau unter Fico. Und aus seiner bewegten Biografie.
(DIR) Autoritarismus: Globales autoritäres Ökosystem
Machterhalt als wichtigstes Ziel: Eine neue Studie zeigt, wie autoritäre
Akteure weltweit immer stärker zusammenarbeiten.
(DIR) AfD im Autoritarismus-Index: Globalisierte Globalisierungsfeinde
Wie gut die AfD international vernetzt ist, zeigt eine aktuelle Studie.
Dabei geht es auch um Korruptionsvorwürfe, Spionage und Propagandahilfe.
(DIR) Neue Regierung in Chile: Rechte Restauration
Mit José Antonio Kast rückt Chile nach rechts. Damit erhöht sich die Zahl
autokratisch agierender Staatschef:innen erneut.
(DIR) Erziehungswissenschaftler über Autorität: „Autoritäres Verhalten ist immer ein Zeichen der Schwäche“
Autorität bedeutet nicht nur Unterdrückung, sagt Wissenschaftler Roland
Reichenbach. Warum Autorität notwendig ist – und was sie von Macht
unterscheidet.
(DIR) Wahlen in Japan: Sehnsucht nach starker Führung
In Japan hat die Dauerregierungspartei LDP es wieder mal geschafft, sich an
der Macht zu halten – mit einfachen Botschaften und autoritären Tendenzen.
(DIR) Warum tragen ICE-Schergen Masken?: Souverän ist, wer über Anonymität entscheidet
Trumps ICE-Truppen vermummen sich mit Schlauchschals. Ihr Auftreten als
anonymer Block vermittelt die autoritäre Botschaft: Wir sind unantastbar.
(DIR) Konferenz über Rechtsruck: Auf der Suche nach einem progressiven Kulturbegriff
Doch lieber woke: Auf der Konferenz „Under Pressure“ der Berliner
Friedrich-Ebert-Stiftung überlegte man, wie ein rechter Kulturkampf zu
kontern sei.
(DIR) Verfassungsblog gegen AfD: Die Justiz soll resilienter werden
Was tun, bevor es brennt: Ein Projekt des Verfassungsblogs benennt
Schlüsselpositionen in der Justiz, die auf keinen Fall in die Hände der AfD
geraten sollten.
(DIR) Essay über staatlichen Autoritarismus: Entbürokratisierung, Baby!
Autoritäre Führer arbeiten an der Gleichschaltung staatlicher
Institutionen. Welche Strategien wurden dabei von Hitler bis Trump
verwendet?
(DIR) Dieter Bohlen beim Crash-Propheten: Meltdown statt Goldene Schallplatte
Dieter Bohlen wirbt für einen verschwörungsideologischen Youtuber. Es geht
darum, gutgläubige Menschen zu verunsichern und ihnen Gold zu verkaufen.
(DIR) Anleitung gegen den Autoritarismus: Demokratische Manieren
Rechtsextreme dominieren den Diskurs und verkaufen sich als demokratische
Erneuerung. Dagegen hilft eine positive, selbstbewusste Idee von
Demokratie.
(DIR) Studie zu rechten Erfolgen: Woher kommt die Wut?
Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey versuchen dem „demokratischen
Faschismus“ auf die Spur zu kommen – mit einem überraschenden Kronzeugen.
(DIR) 30 Jahre Dayton-Abkommen: Von Milošević zu Trump
Der Friedensvertrag von Dayton, der den Bosnien-Krieg beendete, gilt als
diplomatischer Erfolg. Doch er markiert den Beginn der autoritären Wende im
Westen.
(DIR) Emotionen in faschistischen Zeiten: Immunisiert euch gegen Wutbürger
Der psychologische Blick auf den Faschismus erklärt viele Gefühle der
Gegenwart. Es gibt immer mehr autoritäre Charaktere, die falsch abdriften.
(DIR) Kollektiv gegen Dystopien: Keine Zeit für Pessimismus
Untergangsszenarien eignen sich nicht, dem zunehmenden Autoritarismus zu
begegnen. Das Autor:innenkollektiv The Possibilist hat positive Thesen.
(DIR) AfD droht Rauswurf aus Bundeszentrale: Räumungsklage gegen AfD
Die Partei vom rechten Rand könnte bald ihre Bundeszentrale in
Reinickendorf verlieren. Die Eigentümerin hat eine Räumungsklage
eingereicht.
(DIR) Rolle rückwärts in Georgien: Hart vorbei an der Demokratie
Georgien war einst Hoffnungsträger für politischen Wandel und auf Westkurs.
Heute macht die Regierung einen Backlash: Richtung Autoritarismus und
Russland
(DIR) Buch über illiberale Demokratie: Orbáns Exportschlager
Petra Thorbrietz zeigt, wie Ungarn die illiberale Neuordnung Europas
vorantreibt.
(DIR) Die Wahrheit: Die Sauerlandverschwörung
Trump soll auf der Gehaltsliste von Putin stehen, ein Russentroll sein? Was
für ein Quatsch! Im Sauerland kann man darüber nur den Kopf schütteln.
(DIR) Autor über AfD-Tendenzen der CDU: „Das ist einfach nur saugefährlich“
Der Journalist Arne Semsrott hatte in einem Buch durchgespielt, was
passiert, wenn die AfD regiert. Nun kommt die Union seinen Prognosen zuvor.
(DIR) Die Wahrheit: Prostata statt Politik
Die Welt ächzt unter dem Joch enthemmter Giftgreise wie Trump und Putin. Es
wird höchste Zeit für ein bisschen gezielte Altersdiskriminierung.
(DIR) Wahlergebnis der AfD: Höchstes Ergebnis für extrem Rechte seit 1945
Vor der Wahl hieß es, alles unter 20 Prozent sei eine Enttäuschung. Nun
kommt die AfD knapp auf dieses Ergebnis. Der Wahlkampf lief perfekt.
(DIR) Donald Trump und das F-Wort: Projekt und Projektion Faschismus
Ist Donald Trump ein Faschist? In den USA sind sich immer mehr Analysten
darüber einig – und verwaschen so die Bedeutung dieses Begriffs.
(DIR) Ende von USAID: Zäsur in den internationalen Beziehungen
Die Auflösung von USAID verändert die politische Weltlage: weg vom
Gemeinwohl hin zu reiner Interessenpolitik. Ein Menschenleben hat keinen
Wert mehr.
(DIR) Rechter Wahlkampf auf X: Ist der Weidel-Talk von Musk eine illegale Parteispende?
Lobbycontrol kritisiert Musks AfD-Talk als mögliche verbotene
Wahlkampfspende aus dem Ausland. Die Parteienrechtlerin Schönberger ist
skeptisch.
(DIR) Präsident Milei feiert Jubiläum: Ein Jahr lebt Argentinien mit dem Choleriker
Der libertäre Präsident Argentiniens lobt in seiner TV-Ansprache seine
schwarze Null. Die rasche Senkung der Inflation hatte einen zu hohen Preis.
(DIR) Comeback der K-Gruppen: Ein Heilsversprechen für junge Kader
In Berlin hat sich eine Revolutionäre Kommunistische Partei gegründet. Das
Energielevel der rund 200 jungen Menschen beim Parteitag sackte schnell ab.
(DIR) Was Videospiele mit Politik zu tun haben: Zeit, die Playstation wieder aufzubauen
Der Computerspiel-Klassiker Tetris ist wie die aktuelle Weltlage:
deprimierend und unbezwingbar. Es muss die Möglichkeit zum Sieg geben.
(DIR) Demokratie als Krise: Kleiner Mann gern groß
Die Leipziger Autoritarismusstudie liefert schlüssige Erklärungen für die
mächtige, autoritäre Wende. Der entgegenzutreten ist nötig – und möglich.
(DIR) Leipziger Autoritarismus Studie 2024: Ausländerfeindlichkeit als Einstiegsdroge
Eine Studie der Universität Leipzig zeigt: In Westdeutschland nehmen
rassistische und antisemitische Vorurteile zu. Der Wunsch nach autoritären
Parteien steigt.
(DIR) Demokratie unter Beschuss: Dialektik des Widerstandes
Die Errungenschaften der Gegenwart sind von rechts bedroht. Diese Barbarei
zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zu wenig.