# taz.de -- AfD Niedersachsen
(DIR) Vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen: Störender Faktor
Seit sich die AfD Niedersachsen im Brettorfer Schützenhaus eingemietet hat,
prasselt auf die Leute im Dorf einiges ein. Ein Besuch auf dem
Schützenfest.
(DIR) Kommunalwahl in Niedersachsen: Die AfD wittert ein Demokratiedefizit
Wegen Zweifel an ihrer Verfassungstreue sind einige AfD-Kandidaten bei der
Kommunalwahl von einer Direktwahl ausgeschlossen. Der AfD gefällt das
nicht.
(DIR) AfD-Vetternwirtschaft in Niedersachsen: Wird AfD-Chef Schledde bald angeklagt?
Seit mehr als zwei Jahren laufen Ermittlungen gegen Niedersachsens AfD-Chef
Ansgar Schledde. Laut Medien steht jetzt die Anklageerhebung bevor.
(DIR) Zu rechts für lokale Spitzenämter: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen
Mehrere AfD-Politiker dürfen in Niedersachsen nicht zur Kommunalwahl
antreten. Die Wahlausschüsse haben Zweifel an ihrer Verfassungstreue.
(DIR) Polizei randaliert in Lingen: Lingens Polizisten helfen Extremisten
Das Wahlbündnis Die BürgerNahen nutzt in Lingen den Plakatwahlkampf, um vor
der AfD zu warnen. Die Polizei findet es unerhört und reißt die Poster ab.
(DIR) Kommunalwahl in Niedersachsen: Aussortieren schürt Unbehagen
Zum ersten Mal ist in Niedersachsen ein AfD-Kandidat nicht als
Landratskandidat zugelassen worden. Ist so eine Auslese vor der Wahl
demokratisch?
(DIR) Kommunalwahl in Niedersachsen: Vorauswahl ist wehrhafte Demokratie pur
Zum ersten Mal ist in Niedersachsen ein AfD-Kandidat nicht als
Landratskandidat zugelassen worden. Ist so eine Auslese vor der Wahl
demokratisch?
(DIR) AfD-Kandidat als Landrat gescheitert: Zu rechts für einen Landrat
Zum ersten Mal ist in Niedersachsen ein AfD-Kandidat nicht als
Landratskandidat zugelassen worden. Der will gegen die Entscheidung
vorgehen.
(DIR) Verfassungsschutzbericht Niedersachsen: Junge Rechtsextreme jetzt noch unberechenbarer
Der niedersächsische Verfassungsschutz veröffentlicht seinen jährlichen
Bericht. Er sieht strukturelle Veränderungen in der rechtsextremen Szene.
(DIR) Kreisparteitag in Südniedersachsen: AfD will neben KZ-Gedenkstätte tagen
Direkt neben der KZ-Gedenkstätte Moringen will die AfD einen Parteitag
abhalten. Die Lagergemeinschaft protestiert, eine Demo und ein Fest sind
angemeldet.
(DIR) Bürgerdialog auf Raddampfer: Wieso ein Familienunternehmen an die AfD vermietet
Die AfD lädt zu einem Bürgerdialog auf einem historischen Raddampfer ein
und die Reederei findet das unproblematisch. Das weckt ungute Erinnerungen.
(DIR) Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab: Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen vorerst hochstufen
Ein Gericht sieht bei der AfD Niedersachsen ein verfassungsfeindlich
geprägtes Gesamtbild. Die Partei kann dagegen aber weiter vorgehen.
(DIR) Hamburger Justizbeamter kandidiert: Der U-Haft-Chef von der AfD
Ein Abteilungsleiter der Hamburger Untersuchungshaft ist
AfD-Spitzenkandidat in Apensen bei Stade. Die Justizbehörde sieht noch
keinen Handlungsbedarf.
(DIR) AfD in Niedersachsen unter Druck: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Landeschef Schledde
Elf AfD-Funktionäre stehen im Verdacht, Fraktionsmittel missbraucht und
Spenden nicht weitergeleitet zu haben. Die Partei weist alle Vorwürfe
zurück.
(DIR) Rechter Landwirt in Niedersachsen: Freundlich auf dem Hof, radikal im Studiokeller
Christian Beißner ist Landwirt und Influencer. Mit seinen Videos erreicht
er Zigtausende und bedient AfD-Propaganda. Kann man ihn da noch
herausholen?
(DIR) Palantir-Debatte in Niedersachsen: CDU und AfD schielen zum Big Brother
Rot-Grün lehnt den Einsatz von Palantir in Niedersachsen ab. Die CDU
versucht, trotzdem Druck zu machen. Und die AfD lädt Palantir in den
Landtag ein.
(DIR) Gründung der AfD-Jugend in Niedersachsen: Kaderschmiede für die Remigration
In Niedersachsen hat sich ein Landesverband der AfD-Jugendorganisation
Generation Deutschland gegründet. Er ist so radikal wie seine Vorgängerin.
(DIR) Nach Einstufung des Verfassungsschutzes: AfD Niedersachsen darf jetzt bespitzelt werden
Der niedersächsische Verfassungsschutz führt die AfD künftig als
Beobachtungsobjekt. Für aktive Mitglieder könnte das unangenehme
Konsequenzen haben.
(DIR) Mit Schweigegelübde: EU-Abgeordnete sieht Posten-Kartell in Niedersachsens AfD
Aus der AfD gibt es Kritik am Landesvorsitzenden Ansgar Schledde, auch „der
Pate“ genannt. Interne Briefe deuten Kungeleien um Jobs und Gelder an.
(DIR) Tödliche Messerattacke in Uelzen: Rechtsextreme Motivation wird immer wahrscheinlicher
Ein Deutscher hat einen 30-jährigen Algerier getötet. Die Polizei sieht
keine Anhaltspunkte für ein rechtsextremes Motiv. Nun gibt es neue
Hinweise.
(DIR) Nazi-Weihnacht auf dem Land: Völkische kommen mit dem Lastenrad
Im niedersächsischen Masendorf hat ein völkischer Weihnachtsmarkt
stattgefunden. Die Rechtsextremen griffen Antifaschist*innen und
Presse an.
(DIR) Extremismus-Klausel in Niedersachsen: CDU wittert überall Verfassungsfeinde
Die niedersächsische CDU möchte, dass Mitarbeiter des Landtags strenger auf
„Extremismus“ überprüft werden. So einfach ist das aber nicht.
(DIR) Rechtsextreme und Linke in Göttingen: Ein Gerangel, drei Versionen
In Göttingen geraten AfD-Mitglieder und linke Aktivisten aneinander. Das
alternative Hausprojekt OM10 widerspricht nun der Darstellung der Polizei.
(DIR) AfD verlegt Geschäftsstelle aufs Land: Flucht ins ehemalige NS-Musterdorf
Die niedersächsische AfD hat ihre Zentrale mitten aufs Land in die Gemeinde
Dötlingen verlegt. Sie hofft, dort den Protesten entkommen zu können.
(DIR) AfD-Bürgerdialog in Goslar: Rechtsextreme zerlegen sich vor Publikum
Der zerrüttete AfD-Kreisvorstand in Goslar in Niedersachsen stritt sich
beim Bürgerdialog auf offener Bühne. Ist der Landesverband am Ende?
(DIR) Unterwanderungsversuch gebremst: Gericht stoppt rechte Pseudo-Gewerkschaft „Zentrum“
Das AfD-nahe „Zentrum“ hat vor Gericht gegen VW verloren. Es wollte sich
als alternative Gewerkschaft im Werk Isenbüttel etablieren.
(DIR) AfD legt sich mit Burschenschaftern an: Holt das Popcorn raus!
Burschenschafter sind sauer, weil Niedersachsens AfD einen der ihren nicht
einstellen will. Die Haltung der AfD ist erfreulich, aber unglaubwürdig.
(DIR) Menschenwürde im Zentrum: Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben
Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren.
Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen
werden.
(DIR) Politische Straftaten auf Höchststand: Immer radikaler und brutaler
Die Anzahl politisch motivierter Straftaten ist in Niedersachsen gestiegen.
Die Innenministerin warnt vor Kurzschlussreaktionen gegen AfD-Mitglieder.
(DIR) Versammlungssaal für die AfD: Unter dem Deckmäntelchen der Demokratie
Der AfD-Landtagsabgeordnete Moriße will in Wilhelmshaven einen Club der
Demokratie eröffnen. Doch er hat es versäumt, eine Genehmigung zu
beantragen.
(DIR) Rechtsextremer Treffpunkt auf dem Dorf: Umsturzpläne im Erbkrug
Der Gasthof „Zum Alten Erbkrug“ in einem niedersächsischen Dorf ist ein
Treffpunkt einer rechten Szene. Nach Ken Jebsen tritt dort Thilo Sarrazin
auf.
(DIR) Antifa-Sprecher über Rechte in Lüneburg: „Typisch für die Szene ist, dass man einheiratet“
Extrem rechte Strukturen werden nicht nur in Ostdeutschland stärker. Olaf
Meyer vom Bündnis gegen Rechts beobachtet das auch in der Region Lüneburg.
(DIR) AfD-Politikerin bei Podiumsdiskussion: Volksverhetzung am Holocaust-Gedenktag
Bei einer Podiumsdiskussion vor Schüler*innen wiederholte Marie-Thérèse
Kaiser eine rassistische Aussage, für die sie bereits verurteilt worden
ist.
(DIR) Fragwürdiger Bundestagskandidat: AfD Diepholz nominiert Reichsbürger-Sympathisanten
Mit der Aufstellung von Andreas Iloff konterkariert der Kreisverband die
Strategie der Bundespartei. Die rät von besonders kontroversen Kandidaten
ab.
(DIR) Wahlanfechtung in Niedersachsen: AfD-Listenkauf macht Wahl nicht ungültig
Der Staatsgerichtshof weist die Anfechtung der Niedersachsenwahl 2022 ab.
Vorwürfe um gekaufte AfD-Listenplätze erschienen nicht schwerwiegend genug.
(DIR) Juristin über mögliche Wiederholungswahl: „Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“
Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die
Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.
(DIR) Prozess zu gekauften Listenplätzen: Kriegskasse der AfD wieder vor Gericht
Das Oberlandesgerichtgericht Celle musste sich mit angeblich gekauften
Listenplätzen befassen. Der Mann, der den Wirbel ausgelöst hatte, blieb
fern.
(DIR) Klauen, Bedrängen, Provozieren: Wie die AfD ein Volksfest stört
Beim Bohtfelder Herbstmarkt in Hannover war die AfD nach Fehlverhalten im
Vorjahr ausgeladen. Trotzdem bedrohten ihre Anhänger Teilnehmer:innen.
(DIR) Protest gegen AfD-Stammtisch in Hannover: Drinnen Krah, draußen Krawall
500 Menschen blockierten zeitweilig die AfD-Veranstaltung im
Stadtteilzentrum Ricklingen. Saalordner und Polizei gingen brutal gegen sie
vor.
(DIR) Niedersachsens AfD plant Koalition: „Die CDU wird kommen“
In Niedersachsen liegt die AfD in Umfragen bei 20 Prozent. Der
AfD-Fraktionschef rechnet damit, dass die CDU perspektivisch mit der AfD
koalieren wird.
(DIR) AfD plant Reform ihrer Jugendverbände: Weniger Macht den Jungen
Der AfD-Bundesvorstand denkt über eine Neuorganisation der
AfD-Jugendverbände nach. Denn deren Radikalität wird für die Partei zum
Problem.
(DIR) Abgesagter Festakt an der Leuphana: Keine Häppchen mit der AfD
Die Einladung von zwei AfD-Abgeordneten zur Semesterabschlussfeier der
Leuphana-Universität sorgt für Protest. Nun hat die Uni das Fest abgesagt.
(DIR) Landgericht verurteilt AfD-Politikerin: Volksverhetzung auf Facebook
Das Landgericht Verden hat die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wegen
Volksverhetzung verurteilt. Anlass war ein rassistischer Post auf Facebook.
(DIR) AfD-Landesparteitag in Niedersachsen: Außen Protest, innen Harmonie
Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen
Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz
unerwünscht.
(DIR) Durchsuchungen von AfD-Büros: Suche nach der schwarzen AfD-Kasse
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat am Mittwoch zwei Razzien bei der AfD in
Niedersachsen durchgeführt. Es geht um Verstöße gegen das Parteiengesetz.
(DIR) AfD klagt auf Namensnennung: Vornamen vor dem Staatsgerichtshof
Die AfD will Vornamen der Silvester-Randalierer 2022 wissen. Niedersachsens
Staatsgerichtshof verhandelte die Klage des Abgeordneten Stephan Bothe.
(DIR) Rechte Influencerinnen: Vermeintlich ganz nett
Die Influencerin Marie-Thérèse Kaiser tritt freundlich lächelnd auf und
bezieht Position. Für die AfD. Mit der Strategie ist sie nicht allein.
(DIR) AfDler kanditiert als Betriebsrat: Rechts außen und daneben
Der AfDler Jens Keller will Betriebsrat bei Hannovers
Entsorgungsunternehmen Aha werden. Ver.di Hannover hat ihn zum Austritt aus
der AfD aufgefordert.
(DIR) Rechtsextremismus in der AfD: Die Online-Rassisten
Niedersachsens AfD grenzt sich theoretisch von der rechtextremen
Identitären Bewegung ab. Social Media-Fotos zeigen, dass die Praxis anders
aussieht.