# taz.de -- Die Linke in Berlin
(DIR) CDU in Marzahn-Hellersdorf: Jetzt wird gepokert
Die CDU in Marzahn-Hellersdorf steht vor einem Machtverlust, bleibt aber
Königsmacher in dem Bezirk. Jetzt zockt sie um Ämter, Pensionen und
Aufträge.
(DIR) Nach Sitzung der Berliner Linksfraktion: SPD und Grüne setzen Sondierungen aus
Vanessa Emde wird Teil der Linksfraktion, nachdem sie sich gegen
Antisemitismus ausgesprochen hat. SPD und Grüne fordern von der Linken eine
Erklärung.
(DIR) Nach Wahl in Berlin: Linke sondiert mit sich alleine
Am Dienstag kommt die Linksfraktion in Berlin zu ihrer konstituierenden
Sitzung zusammen. Unklar ist, ob alle gewählten Abgeordneten der neuen
Fraktion angehören werden.
(DIR) Antisemitismus in den Parteien: Vor der eigenen Tür kehren
Keine Partei sollte sich beim Thema Antisemitismus zur moralischen Instanz
über andere erheben, denn alle haben eigene Fälle aufzuarbeiten.
(DIR) Demokratie in der Krise: Pistorius ist jetzt Antifa
Seit Dienstag hält erstmals ein AfD-Politiker in Deutschland ein hohes
Staatsamt, vermutlich dank der CDU. Verzweifeln könnte man deshalb – muss
man aber nicht!
(DIR) Rot-grün-rote Sondierungen in Berlin: Palästinasolidarische Linke sollten Ja sagen
Der Kompromiss zum Thema Antisemitismus schmeckt einem Teil der Berliner
Linkspartei nicht. Dabei ermöglicht er Kritik an Israel und bietet eine
riesige Chance.
(DIR) Einigung von Rot-Grün-Rot in Berlin: Autoritäre Ausschlussfantasien
Womöglich haben Linke, Grüne und SPD mit ihrer „Berliner Vereinbarung“ den
Streit nur vertagt. Denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
(DIR) Rote Hilfe über ihre Arbeit: „Polizisten fühlen sich ja sehr schnell beleidigt“
Nach der Aufregung um Elif Eralps frühere Mitgliedschaft verzeichnet die
Rote Hilfe einen Mitgliederrekord. Ein Vorstandsmitglied erklärt die Arbeit
des Vereins.
(DIR) Sondierungen in Berlin: Aus der Not eine Tugend gemacht
Auf den allerletzten Drücker einigen sich Linkspartei, SPD und Grüne beim
Thema Antisemitismus. Doch es warten bereits die nächsten dicken Bretter.
(DIR) Einigung von Linken, Grünen und SPD: Ein erster Schritt zum linken Bündnis
Linke, Grüne und SPD haben sich auf eine Vereinbarung zum Schutz jüdischen
Lebens und zum Antisemitismus geeinigt. Nun beginnen die Sondierungen.
(DIR) Neue Berlin-Umfrage: Linke bleibt klar vorn
Aller Aufregung zum Trotz: 25 Prozent der Berliner würden wieder die Linke
wählen. Ein Bündnis unter ihrer Führung ist beliebter als eine
Kenia-Koalition.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Linke, Grüne und SPD einigen sich auf Sondierungsgespräche
Das Thema Antisemitismus steht einem Linksbündnis in Berlin nicht mehr im
Wege. Vorgespräche gehen am Donnerstag in Sondierungen über.
(DIR) Linken-Abgeordneter Ekkehard Spiegel: „Wir sind kein Erich-Honecker-Cosplay-Verein“
Erst Hausbesetzer, dann Gärtner, dann Busfahrer – und jetzt Abgeordneter:
Ekkehard „Ekke“ Spiegel erklärt, warum das zusammenpasst – und warum die
Linke nicht die SED ist.
(DIR) Vorgespräche zur Regierungsbildung: Ein letztes Mal vertröstet
Linke, Grüne und SPD verlassen das dritte Vorgespräch ohne Statement und
eilen zur Gedenkfeier zum 7. Oktober. Donnerstag soll eine Entscheidung
verkündet werden.
(DIR) Antisemitismus in der Linkspartei: Umstrittene Zusammenarbeit in Leipzig
Teile der Leipziger Linken wollen stärker mit Hamas-nahen Organisationen
wie Handala zusammenarbeiten. Das zeigt sich auch diese Woche in Berlin.
(DIR) Streit um Linken-Wahlparty in Berlin: Bremens FDP hat Probleme mit der Wahrheit
Fraktionschef muss Instagram-Post löschen, der Linken-Kollegin in die Nähe
von Terrorismus und Clankriminalität rückt. Aber er lässt nicht locker.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Ein paar Abweichler könnte Kenia verkraften
Linkspartei, Grüne und SPD entscheiden in einem dritten Vorgespräch über
Sondierungen. Ein Kenia-Bündnis als Alternative hätte nur eine knappe
Mehrheit.
(DIR) Jahrestag 7. Oktober in Berlin: „Das jüdisch-arabische Gespräch ist verloren gegangen“
Der Schriftsteller Mati Shemoelof hat arabische, israelische,
palästinensische und deutsche Positionen zusammengebracht. Heute, so sagt
er, sei das schwerer als je zuvor.
(DIR) Vorsondierungen in Berlin: Linke will SPD und Grünen entgegenkommen
Die Mitglieder der neuen Linksfraktion sollen sich an Parteibeschlüsse
halten. Das will die Fraktion in der kommenden Woche beschließen.
(DIR) Vorsondierungen in der Hauptstadt: Keine Brandmauer durch Berlin
Mit Rot-Grün-Rot könnte die Linkspartei zur Avantgarde ihrer eigenen
Entrevolutionierung werden. Und sollte dabei sogar trotzdem radikal
bleiben.
(DIR) Offener Brief an Berliner Linkspartei: Rückendeckung für Neukölln
In einem offenen Brief solidarisieren sich über 130 Kulturschaffende und
Aktivist*innen mit der Neuköllner Linken. Sie fordern,
Ausschlussverfahren zu stoppen.
(DIR) Klage vor dem Verfassungsgericht: Die Linke klagt nun auch gegen Reiche
Die Linke will den Vorwurf des Antisemitismus nicht auf sich sitzen lassen.
Jetzt klagt sie gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor dem
Verfassungsgericht.
(DIR) Linkspartei in Berlin: Die juristische Hürde für einen Rauswurf ist hoch
Die Berliner Linkspartei steht unter Druck, sich von problematischen
Mitgliedern zu trennen. Doch auch wenn sie das wollte, wäre das nicht so
einfach.
(DIR) Wegen Äußerung nach Berlin-Wahl: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Gericht
Die Linke wirft Katherina Reiche vor, als Ministerin das Neutralitätsgebot
verletzt zu haben. Nun will sie das Bundesverfassungsgericht entscheiden
lassen.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Vorgespräche als Pokerrunde
Auch beim zweiten Treffen konnten sich in Berlin Linke, Grüne und SPD nicht
auf Sondierungsgespräche einigen. Die SPD hängt die Latte offenbar sehr
hoch.
(DIR) Koçak und der Antifaschismus: Eine Chance für den Innenausschuss?
Der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak gibt seinen Sitz im Innenausschuss auf.
Für die parlamentarische Arbeit der Linken könnte das eine gute Entwicklung
sein.
(DIR) Debatte um Ferat Koçak: Das reicht nicht
Nach der Erklärung von Ferat Koçak bleiben viele Fragen offen. Doch die
Linken-Spitze gibt sich zufrieden – und zeigt damit Schwäche.
(DIR) Berliner Remmo-Familie: Der Kriminelle als neutrale Quelle
Im Kuddelmuddel um Kontakte des Berliner Linken-Politikers Ferat Koçak
sollte eines nicht vergessen werden: Die Familie Remmo hat eigene
Interessen.
(DIR) Vorgespräch über Linksbündns: Nachsitzen am Wochenende
Das Treffen, bei dem Grüne und SPD von der Linkspartei eine echte
Abgrenzung von Antisemitismus erwarten, soll am Samstagmorgen weitergehen.
(DIR) Linkspartei Berlin-Neukölln: Nele möchte eine Jahia-Sinwar-Straße
Es wird ernst in Berlin: Besuch in einer Basisgruppe der Neuköllner
Linkspartei. Eine Glosse.
(DIR) Linksbündnis in Berlin: „Ein bisschen Vergesellschaftung gibt es nicht“
Natürlich will die Linke regieren, sagt Ex-Wirtschaftssenator Harald Wolf.
Wenn ein Koalitionsvertrag tragfähig ist, werde ihm auch die Basis
zustimmen.
(DIR) Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
Seit ihrem Wahlsieg streitet die Republik über Antisemitismus in der
Berliner Linken. Was ist dran an den Vorwürfen und hat Rot-Grün-Rot eine
Zukunft?
(DIR) Linkspartei nach der Berlin-Wahl: Die Linke muss sich ändern, wenn sie regieren will
Das Verhalten der Linkspartei erinnert in gewisser Weise an die Unfähigkeit
von Bundeskanzler Merz. Sicher ist: Sie muss schmerzhafte Entscheidungen
treffen.
(DIR) Konsequenzen nach Wahlparty in Neukölln: Koçak sei „naiv“ und „überfordert“ gewesen
Nach Kritik gibt der linke Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak seinen Sitz im
Innenausschuss ab und räumt Fehler ein. Wie glaubwürdig ist das?
(DIR) Berlins Haushaltslage: Den Scherbenhaufen aufräumen
Die Finanzplanung, die Senator Stefan Evers hinterlässt, sieht düster aus.
Die Linken wollen Berlin ohne massive Einschnitte sanieren.
(DIR) Elif Eralp und die Rote Hilfe: Schwarze Vorwürfe gegen rote Elif
Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken war lange Zeit Mitglied der Roten
Hilfe. Dass das auf ihrer Seite im Abgeordnetenhaus stand, hat jetzt die
„FAZ“ aufgeschrieben.
(DIR) Union und der Länderfinanzausgleich: Die Wunderwaffe gegen linke Politik
Eine von der Linken regierte Hauptstadt will die Union nicht
mitfinanzieren. Bei der AfD in Sachsen-Anhalt war CSU-Chef Söder nicht so
rigoros.
(DIR) Angriffe gegen Berliner Linke: Jetzt wollen alle mal was sagen
Wahlverlierer CDU schießt auf allen Kanälen gegen die Berliner Linke. Aus
Schleswig-Holstein kommt eine Attacke eher skurriler Art.
(DIR) Streit über Vergesellschaftung: Die einen so, die anderen so
Eine neue Studie des Instituts für Weltwirtschaft kanzelt
Vergesellschaftung ab. Forscher der Hans-Böckler-Stiftung hingegen hielten
sie jüngst als Ergänzung für sinnvoll.
(DIR) Antisemitismus-Vorwürfe: Auch Reiche wird abgemahnt
Die Berliner Linke sieht sich nach der gewonnenen Wahl mit
Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert. Die Partei wehrt sich politisch und
juristisch.
(DIR) Warnung vor linker Bürgermeisterin: Unionsländer drohen Berlin mit Geldentzug
Nach dem Wahlsieg in Berlin könnte die Linke die Regierung anführen.
Unionsgeführte Bundesländer wollen dann die Finanzierung der Hauptstadt in
Frage stellen.
(DIR) Eralp zeigt Dobrindt an: Überfällige rote Karte
Der inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfs zu politischen
Zwecken ist fatal. Nicht nur die Linke sollte sich dagegen wehren.
(DIR) Streit über Antisemitismusvorwurf: Linke zeigt Dobrindt an
Der Bundesinnenminister kommentiert in der Sendung „Maybrit Illner“ einen
Versprecher über die Berliner Linke Elif Eralp. Die stellt Strafanzeige.
(DIR) Start der Sondierungsgespräche in Berlin: Sie wollen reden – miteinander statt übereinander
In der neuen Woche beginnen Sondierungen über ein Linksbündnis. Die Grünen
und die SPD haben eine Einladung der Linkspartei dazu angenommen.
(DIR) Sondierungen in Berlin: SPD will mit Linken über Regierungsbildung sprechen
Die SPD sieht hohe Hürden für eine Koalition mit der Linken unter Elif
Eralp in der Hauptstadt. Die Grünen machen ihre Teilnahme von klaren
Zusagen abhängig.
(DIR) Streit nach der Berlin-Wahl: Alle schauen wieder auf diese Stadt
Berlin hat gewählt und der Wahlsieg der Linken in der Hauptstadt sorgt auch
im fernen Bayern für Aufregung. Und nicht nur dort.
(DIR) Linkspartei und Antisemitismus: Das Ass im Ärmel
Ein guter Jude ist einer, der alles so sieht wie ein guter deutscher
Linker. Das ist leichter als in der eigenen Partei antifaschistisch zu
handeln.
(DIR) Die gefährlichste Frau Deutschlands: Wer hat Angst vor Elif Eralp?
Seit dem Sieg der Linken in Berlin bebt die politische Landschaft. Die
Furcht vor Enteignungen geht um – und die Hoffnung, dass die Partei
scheitert.
(DIR) Parteitag nach der Wahl: Linkspartei macht den Weg für Sondierungen frei
Nach der Wahl kommt es in der kommenden Woche zu Gesprächen zwischen
Linkspartei, Grünen und SPD. Kritik an der Sondierungsgruppe zogen die
Genossen zurück.
(DIR) Antisemitismus in der Linkspartei: Wollen wir nicht besser sein?
Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig
will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden.