# taz.de -- Donald Tusk
       
 (DIR) Zu hohe Einkommen in Polen: Wenn Ärzte viel zu viel verdienen
       
       Die polnische Bevölkerung ist schockiert über die Millionengehälter von
       Krankenhausärzten. Nun deckelt Ministerpräsident Donald Tusk die Bezüge.
       
 (DIR) Polens Rechte in der Krise: Kaczyński-Partei zerlegt sich selbst
       
       Polen Ex-Premier Morawiecki bricht mit der nationalistischen PiS und nimmt
       zahlreiche Abgeordnete mit. Er wirft der Kaczyński-Partei Lügen und
       Intrigen vor.
       
 (DIR) Queer in Polen: Präsident Karol Nawrocki legt Veto gegen LGBTQI-Gesetz ein
       
       Der polnische Präsident sagt „Nein“ zur Sicherung von informellen
       Lebenspartnerschaften. Nicht nur Premier Donald Tusk ist empört.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Tusk steht zur Ukraine-Hilfe trotz des Streits
       
       An diesem Donnerstag beginnt in Danzig eine Aufbaukonferenz für die
       Ukraine. Diese kann auch bei Selenskyjs Fehlen weiter mit Hilfe aus Europa
       rechnen.
       
 (DIR) Krakaus Bürgermeister ist abgewählt: Aleksander Miszalski geht k. o.
       
       Die Krakauer haben ihren Oberbürgermeister nach nur zwei Amtsjahren
       abgewählt. Für Polens Mitte-links-Regierung ist das ein fatales Signal.
       
 (DIR) Ungarns Ministerpräsident in Polen: Ein Cousin besucht den anderen
       
       Für seinen ersten Auslandsbesuch fährt Magyar zu seinem Amtskollegen Tusk
       nach Polen. Ein neues Zeitalter ungarisch-polnischer Freundschaft scheint
       zu beginnen.
       
 (DIR) Queerfeindlichkeit in Polen: Wo bleibt die Ehe für alle?
       
       LGBTIQ-Aktivisten protestieren vor dem polnischen Regierungsitz und fordern
       Antworten von Premier Donald Tusk. Hat er seine Wahlversprechen gebrochen?
       
 (DIR) Aktivist über Queerfeindlichkeit: „Die homophobe Fratze des politischen Establishments“
       
       Bart Staszewski fotografierte „LGBT-freie Zonen“ in Polen und sorgte so für
       ihre Abschaffung. Nun setzt er sich für die Ehe für alle ein.
       
 (DIR) Wie Polen auf Ungarn blickt: Der weiße Ritter und der Messias
       
       Polen und Ungarn werden sich beim Wiederaufbau von Demokratie und
       Rechtsstaat helfen. Ungarns neuer Premier Magyar will zuerst nach Warschau
       reisen.
       
 (DIR) Spion in der vordersten Reihe: Tusk wirft Ungarn Weitergabe von EU-Infos an Moskau vor
       
       Laut polnischem Premier soll Amtskollege Orbán Russland zeitnah über
       Absprachen von EU-Gipfeln Bescheid geben. Gleiches gilt für
       Außenministertreffen.
       
 (DIR) Neue Epstein-Akten: Epsteins Kreise ziehen auch nach Polen
       
       Ein Vertrauter von Epstein hat möglicherweise in Polen Frauen und Mädchen
       für dessen Frauenhandelsring rekrutiert. Eine Kommission ermittelt nun.
       
 (DIR) EuGH-Verfahren gegen Polen: Polnische Justiz bekommt eins auf den Deckel
       
       Polens Verfassungsgericht wollte EuGH-Entscheidungen nicht anerkennen. Das
       höchste europäische Gericht sieht darin einen krassen Bruch mit EU-Werten.
       
 (DIR) Regierungskonsulationen in Berlin: Keine Besserung der deutsch-polnischen Beziehungen in Sicht
       
       In Berlin kamen die Minister Polens und Deutschlands zu Beratungen
       zusammen. Die Geschichte überschattet die Konsulationen einmal mehr.
       
 (DIR) Deutschland und Polen: Freundschaft mit Fallstricken
       
       Russland und Ukraine – das werden wichtige Themen der deutsch-polnischen
       Regierungskonsultationen sein. Es dürfte aber auch um
       Vergangenheitsbewältigung gehen.
       
 (DIR) Sprengstoffanschlag auf Pipelines: Nord-Stream-Saboteur wird nicht ausgeliefert
       
       Ein italienisches Gericht hat die Auslieferung des Ukrainers Serhij K. an
       Deutschland vorerst gestoppt. Er soll den Anschlag von 2022 geplant haben.
       
 (DIR) Polen und Putins Krieg: Wenn zwei sich streiten, bestraft sie der Dritte
       
       Die polnische Politik streitet über ihre Haltung zum Ukraine-Krieg. Jetzt
       richtet sich diese Zerstrittenheit gegen das Land selbst.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Polen beantragt bei Nato Konsultationen
       
       Russische Drohnen sind nachts in den polnischen Luftraum eingedrungen.
       Warschau hat Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags beantragt.
       
 (DIR) Polens Außenpolitik: Auf antieuropäischem Kurs
       
       Die erste Auslandsreise des polnischen Präsidenten führte zu Donald Trump.
       Doch die USA sind ein unsicherer Bündnispartner.
       
 (DIR) Polens Präsident blockiert Gesetze: Veto gegen Geflüchtete
       
       Der neue polnische Präsident Nawrocki blockiert Sozialleistungen für
       ukrainische Geflüchtete. Auch militärisch wichtige Unterstützung könnte
       wegfallen.
       
 (DIR) Polnische Grenzkontrollen: Ein hoher Preis für Deeskalation
       
       Die Regierung Tusk lässt die selbsternannten Bürgerwehren gewähren, um
       nicht zu eskalieren. Doch sie erreicht damit genau das Gegenteil.
       
 (DIR) Deutsch-Polnische Grenze: Polen will Grenzen vorübergehend kontrollieren
       
       Die konservative PiS treibt mit ihrer Deutschen- und Migrantenhetze die
       liberale Tusk-Koalition vor sich her. Premier Tusk gerät unter Druck.
       
 (DIR) Tusk gewinnt Vertrauensfrage: Jetzt müssen die Demokraten zur Besinnung kommen
       
       Statt das Narrativ der Rechtspopulisten zu übernehmen, sollten die
       demokratischen Staaten der EU Polen dabei helfen, demokratisch zu bleiben.
       
 (DIR) Vertrauensabstimmung in Polen: Tusk kann aufatmen
       
       Im Sejm, dem polnischen Abgeordnetenhaus, hat über die Hälfte der
       Abgeordneten Premier Tusk das Vertrauen ausgesprochen.
       
 (DIR) Wahl in Polen: Eine neue rechte Kehrtwende?
       
       Karol Nawrocki gewinnt die Wahl in Polen und bremst damit den Reformkurs
       von Premier Tusk aus. Wer ist dieser Präsident und was bedeutet sein Sieg
       für Europa?
       
 (DIR) Nach Wahl von rechtem Präsidenten: Polnischer Premier Tusk will Vertrauensfrage stellen
       
       Die Regierung hatte gehofft, mit einem liberalen Präsidenten ihr Programm
       leichter durchsetzen zu können. Der Sieg von Karol Nawrocki erschwert das.
       
 (DIR) Präsidentschaftswahl in Polen: Polen rückt nach rechts
       
       Die Wahl des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki zum Präsidenten Polens könnte
       innenpolitische Unruhen, sowie die Spannungen mit der EU weiter
       verschärfen.
       
 (DIR) Reaktionen auf Wahlausgang in Polen: EU gibt sich demonstrativ gelassen
       
       Brüssel will zuversichtlich auf den Wahlsieg des rechtsnationalistischen
       Kandidaten Nawrocki in Polen blicken. Dabei hat die EU viel zu verlieren.
       
 (DIR) Karol Nawrocki gewinnt Präsidentenwahl: Das rechte Polen ist zurück
       
       Zum dritten Mal in Folge setzen Polens Wähler auf einen Rechtspopulisten.
       Der zweifelhafte Ruf des Historikers Karol Nawrocki schreckte sie nicht ab.
       
 (DIR) Vor Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Millionenstadt namens Armut
       
       Immer mehr Polen und Polinnen leben in Armut, ihre Zahl übertrifft die
       Bevölkerung der größten Stadt. Vor allem Rentnerinnen sind betroffen.
       
 (DIR) Wahlen in Rumänien, Portugal und Polen: Europäische Linke in der Zwickmühle
       
       Nach den Wahlen in Rumänien, Portugal und Polen: Um Rechtsradikale zu
       verhindern, müssen Linke Konservative stützen. Das verwässert jedoch das
       Profil.
       
 (DIR) Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Frage der Gerechtigkeit
       
       Bei der Wahl in Polen an diesem Sonntag geht es nicht nur um eine
       politische Richtungsentscheidung, sondern auch um die Zukunft für die EU.
       
 (DIR) Polen wählt einen Präsidenten: Polens Tor zur Ukraine
       
       In der Unistadt Rzeszów leben viele junge Menschen, konservative wie
       progressive. Wie blicken sie auf die Sicherheitslage?
       
 (DIR) Polnische Präsidentschaftswahl: Auf dem Spiel steht Polens Zukunft
       
       Der Ausgang der Wahl entscheidet darüber, ob die Demokratie in Polen wieder
       aufgebaut oder Reformgesetze der Mitte-links-Regierung blockiert werden.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Putin schlägt Kyjiw direkte Gespräche in kommender Woche vor
       
       Kyjiw fordert von Moskau eine 30-tägige Waffenruhe ab Montag. Doch Putin
       macht einen Gegenvorschlag. Am 15. Mai soll es ein Treffen in Istanbul
       geben.
       
 (DIR) Merz, Macron, Starmer und Tusk in Kyjiw: Solidaritäts-Besuch bei Wolodymyr Selenskyj
       
       Mit ihrer Reise in die Ukraine wollen die Staats- und Regierungschefs von
       Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen auch den Druck auf Moskau
       erhöhen, einer Waffenruhe im Krieg zuzustimmen.
       
 (DIR) Merz zu Besuch bei Macron und Tusk: Drei Männer in zerbrechlicher Mission
       
       Polen und Frankreich setzen auf Merz und neuen Schwung in Europa. Die
       Erwartungen sind hoch, die Beziehungen porös. Der neue Kanzler versucht,
       sie zu kitten.
       
 (DIR) Polen und die Vereinigten Staaten: Im Ernstfall ohne die USA
       
       Polen rüstet derzeit massiv auf. Sollten die USA die Kapitulation der
       Ukraine forcieren, wird sich das Land nach anderen Sicherheitspartnern
       umsehen.
       
 (DIR) Selenskyjs Staatsbesuch in Polen: Annäherung im Wolhynien-Streit
       
       Die fehlende Aufarbeitung der Morde der ukrainischen Aufstandsarmee an
       Polen stehen zwischen Kyjiw und Warschau. Selenskyj signalisiert
       Kooperationsbereitschaft.
       
 (DIR) Deutsch-polnische Beziehungen: „Man erwartet von einer deutschen Regierung doch mehr“
       
       Es fehle das Verständnis füreinander, sagt Krzysztof Ruchniewicz, Polens
       Beauftragter für die deutsch-polnischen Beziehungen. Dabei stünden die
       beiden Länder vor großen Herausforderungen.
       
 (DIR) Präsidentschaftswahl in Polen: Wegweiser für Polens zukünftige Politik
       
       Im Mai 2025 wird Polens neuer Präsident gewählt. Der Ausgang der Wahl
       entscheidet auch über den Handlungsspielraum der aktuellen Regierung unter
       Tusk.
       
 (DIR) Polens EU-Ratspräsidentschaft: Schweres Erbe
       
       Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben
       schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große
       Aufgabe.
       
 (DIR) Jahresbilanz Tusk-Regierung: Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht
       
       Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt
       durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch
       gibt es Erfolge.
       
 (DIR) Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Sicherheit als Leitthema
       
       Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch
       Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf
       Widerstand.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Drohnenangriff auf Odessa
       
       Unvermindert attackiert Russland ukrainische Städte, während die Dichte der
       Gespräche unter europäischen Verbündeten nach der US-Wahl zunimmt und Trump
       Selenskyj ein Telefonat mit Musk aufzwingt.
       
 (DIR) Migration in die EU: Von der Leyen will Abschiebezentren außerhalb der EU
       
       Vor dem EU-Gipfel scheint in der Migrationspolitik alles möglich. Meloni
       und ihre Lager sind eine Vorlage für eine härtere Abschiebepolitik.
       
 (DIR) Verschärfte Asyldebatte in Polen: Premier Tusk verliert die Geduld
       
       Polen eskaliert bewusst die Asyl- und Migrationsdebatte vor dem kommenden
       EU-Gipfel. Statt nationaler Alleingänge setzt Tusk auf EU-Lösungen.
       
 (DIR) Abtreibungsrecht in Polen: Kein großer Wurf
       
       Die neue Regierung in Polen weicht das harte Abtreibungsverbot ein klein
       wenig auf. Das wurde auch Zeit, denn den Frauen reißt der Geduldsfaden.
       
 (DIR) Abtreibungen in Polen: Neue Richtlinien, kein neues Gesetz
       
       Polens Regierung legt neue Richtlinien für Abtreibungen vor. Es ist ein
       erster kleiner Schritt, aber nicht der von Donald Tusk versprochene große
       Wurf.
       
 (DIR) Abtreibungsrecht in Polen: Tusks Liberalisierung scheitert
       
       Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament
       gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.
       
 (DIR) Deutsch-polnische Gespräche: Frischer Wind, kaum frisches Geld
       
       Das deutsch-polnische Verhältnis war lange Zeit gestört. Nun soll alles
       besser werden. Allerdings bleiben Entschädigungen für NS-Opfer weiter
       offen.