# taz.de -- Boris Pistorius
(DIR) Die Wahrheit: Wohnmobile zu Kasernen
Marsch, marsch: Die Bundeswehr will Truppenteile ohne Obdach bei Campern
einquartieren.
(DIR) Verteidigungshaushalt: Mehr als 108 Milliarden Euro für das Militär
Eine Parlamentsmehrheit stimmt für riesige Investitionen in die Bundeswehr.
Die Linksfraktion kritisiert, dass die Regierung den Bundestag belüge.
(DIR) Wehrpflicht: Koalition schafft es zur Musterung
Union und SPD beschließen: Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Doch die
Pflicht zur Musterung kommt.
(DIR) Neue Musterungspflicht: Ein Zwangsdienst ist noch nicht vom Tisch
Einen Automatismus für die Rückkehr zur Wehrpflicht gibt es erstmal nicht.
Aber ohne genügend Freiwillige könnte die Debatte mit Wucht wieder
hochkommen.
(DIR) Einigung über Wehrdienst: Musterung für alle
Union und SPD sind sich nach langem Ringen in Sachen Wehrdienst einig
geworden. Wie sehen die Pläne aus?
(DIR) Neuer Wehrdienst: Losverfahren steht vor dem Aus
In der Union rücken Verteidigungspolitiker*innen von der
Wehrdienstlotterie ab. Zuvor hatte auch Deutschlands oberster General
Einspruch erhoben.
(DIR) Debatte um Wehrpflicht und Drohnen: Generalinspekteur gegen Losen beim Wehrdienst
Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer will jeweils den gesamten Jahrgang
mustern. Dem Abschuss von verdächtigen Drohnen erteilt er eine Absage.
(DIR) Aufrüstung als Sackgasse: Militärische Zeitenwende
Die aktuelle Aufrüstungspolitik führt in eine Sackgasse. Daher sollten wir
uns dringend vom Mythos der propagierten Wehrhaftigkeit verabschieden.
(DIR) U-Boot-Deals in Kanada: Strategische Partnerschaft als Verkaufsargument
In Kanada wirbt Verteidigungsminister Pistorius für U-Boote von TKMS. Dabei
geht es um mehr als ein Millardengeschäft für die heimische Industrie.
(DIR) Verteidigungsminister in Island: Pistorius besucht die friedlichste Nation der Welt
Island und Deutschland wollen künftig sicherheitspolitisch enger
zusammenarbeiten. Die Bundeswehr soll bei dem Run auf die Arktis nicht nur
zuschauen.
(DIR) Koalitionskrach wegen Wehrdienst: Hier spricht die Jugend
Was sagen eigentlich die Menschen zur aktuellen Wehrpflichtdebatte, die es
wirklich betrifft? Wir haben bei sechs von ihnen nachgefragt.
(DIR) Debatte um neue Wehrpflicht: Ist Losen eine Form der Willkür?
Die Koalition überlegt, auszulosen, wer gemustert werden und wer Wehrdienst
leisten muss. Ob das verfassungsrechtlich geht, ist sehr umstritten.
(DIR) Streit um Wehrdienst: Stolpern vorm Strammstehen
Ein unklares Losverfahren und viele offene Fragen: Bei der Reform des
Wehrdiensts zerstreitet sich Schwarz-Rot. Und eine Gruppe bleibt ungehört.
(DIR) Friedensgesellschaft-Geschäftsführer: „Wir müssen die Verweigerungskultur wieder aufbauen“
Deutschland diskutiert über den Wehrdienst. Die Deutsche
Friedensgesellschaft bemerkt eine Eintrittswelle, sagt Geschäftsführer
Michael Schulze von Glaßer.
(DIR) Wehrdienstdebattte im Bundestag: Pistorius zeigt sich gesprächsbereit
SPD und Union verkünden im Bundestag, nochmal miteinander reden zu wollen.
Grüne kritisieren, dass niemand wisse, wie es weitergeht. Linke bezweifeln
Bedarf.
(DIR) Wehrdienst: Nur Verlierer in dieser Lotterie
SPD, Union und das Verteidigungsministerium zerstreiten sich über die
Ausgestaltung des neuen Wehrdienstes. Dabei schien eine Lösung zum Greifen
nah.
(DIR) Streit um Wehrpflicht per Losverfahren: Schwarz-roter Dilettantenstadl
Anders als angekündigt erzielen Union und SPD doch keine Einigung in ihrem
Streit um die Reformierung des Wehrdienstes. Aber es gibt Schlimmeres.
(DIR) Koalition streitet über Wehrdienst: Nochmal zurück auf Los
Erst verkündet die Koalition einen Kompromiss beim Wehrdienst, dann nimmt
sie die Einigung wieder zurück. Wie geht es nun weiter?
(DIR) Flugverkehr gestört: Flughafen steht nach Drohnenalarm still
In München kommt es nach einer Drohnensichtung zu Chaos am Flughafen.
Dobrindt erntet Kritik für seine Forderung nach einem Abwehrzentrum.
(DIR) Geplante Wehrdienst-Reform: Unionsfraktion stoppt neues Gesetz
Es rumorte bereits in der Koalition, nun soll die Verabschiedung des neuen
Gesetzes zum Wehrdienst wohl verschoben werden. Pistorius ist verärgert.
(DIR) Kabinett für neues Wehrdienstgesetz: Freiwillige vor!
Die Bundesregierung hat ihren Gesetzentwurf zur Modernisierung des
Wehrdienstes beschlossen. Die Diskussion über die Wehrpflicht geht weiter.
(DIR) Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat
Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das
Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.
(DIR) Debatte um die Wehrpflicht: SPD-General schließt Zwangs-Wehrdienst aus – für den Moment
Tim Klüssendorf stellt sich hinter die Pläne von Verteidigungsminister
Pistorius. Dieser will mit neuen Anreizen 40.000 Freiwillige im Jahr
locken.
(DIR) Die Wahrheit: Der autoritäre Charakter
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über einen kleinen Mann im Ministeramt erfreuen.
(DIR) Boris Pistorius in den USA: Neue Waffen will das Land
Deutschland fragt die USA nach dem Abschusssystem für weitreichende
Tomahawk-Marschflugkörper. Die Waffengattung hat schon mal für Diskussionen
gesorgt.
(DIR) Wende in der Ukraine-Politik: Trump droht Putin mit hohen Zöllen
Bis zu 100 Prozent Zölle will der US-Präsident verhängen, wenn Putin nicht
bald einer Waffenruhe zustimmt. Und der Ukraine wieder Waffen liefern.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump droht Russland mit Strafzöllen wegen Ukrainekrieg
US-Präsident setzt auf Zölle gegen den Krieg und verkauft der Nato Waffen
für die Ukraine. Selenskyj benennt eine neue Regierungschefin.
(DIR) Pistorius' „neuer Wehrdienst“: Erstmal freiwillig strammstehen
Der Verteidigungsminister hat den Gesetzentwurf für seinen „neuen
Wehrdienst“ fertig, der auf Freiwilligkeit setzt. Aber die Wehrpflicht für
Männer bleibt eine Option.
(DIR) Gesetzentwurf für neue Wehrpflicht: Pistorius legt Kriterien für Pflichteinberufung fest
Verteidigungsminister konkretisiert seine Pläne. Pflichteinberufung wäre
laut Spiegel möglich, „wenn die verteidigungspolitische Lage dies
erfordert.“
(DIR) Verteidigungsminister Pistorius: Wehrdienstgesetz soll Hintertürchen für Wehrpflicht bekommen
Die Bundeswehr will mehr Leute, aber viele SPD-Politiker wollen keine
Wehrpflicht. Ihr Verteidigungsminister will sie im Wehrdienstgesetz
verankern.
(DIR) Massive Luftangriffe auf die Ukraine: Im Kampf gegen die Shahed-Drohnen
Russlands Drohnen fliegen nicht nur höher als bisher, es kommen auch
deutlich mehr auf einmal. Die ukrainische Luftabwehr muss ihre Taktik
ändern
(DIR) Debatte um Wehrpflicht: Wehret der Pflicht
Viele fordern lautstark die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Unser Autor
sagt, niemand darf gezwungen werden, auf andere Menschen zu schießen.
(DIR) Manifest von SPD-Altvorderen: Mützenich fordert respektvollere Debatte
Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich irritiert über die harsche Kritik
an dem von ihm mitunterzeichneten „Manifest“ zur Außen- und
Friedenspolitik.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Berlin plant keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern
Die Bundesregierung habe keine Pläne, Taurus zu liefern, sagt Boris
Pistorius in Kiew. Aber er verspricht 1,9 Milliarden Euro Militärhilfe.
(DIR) +++ Krieg in der Ukraine +++: Pro-russischer ukrainischer Politiker in Madrid erschossen
Putin besucht von der Ukraine angegriffene Region Kursk. Laut
Verteidigungsminister Pistorius hat Trump seine Verhandlungsposition falsch
eingeschätzt.
(DIR) Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen
unter 40.
(DIR) Personalprobleme der SPD: Wunderheilerin gesucht
Schönstes Amt neben dem Papst? Das war einmal. Niemand will an Saskia
Eskens Stelle SPD-Chefin werden.
(DIR) Deutschlands Wehrhaftigkeit: Wehrpflicht versus Berufsarmee
Die Bundeswehr kann ihr modernes Equipment finanzieren. Lösungen für das
Personalproblem stehen indes aus und sind umstritten.
(DIR) Wehrbeauftragte sieht Personalprobleme: Högl gegen Wiedereinführung der alten Wehrpflicht
Die Wehrbeauftragte Eva Högl befürwortet das Wehrdienst-Modell von
Verteidigungsminister Pistorius. Sie fordert noch mehr Geld für die
Bundeswehr.
(DIR) SPD-Mann Lars Klingbeil: Kalte Chuzpe
Nach der Wahl-Niederlage der SPD will Lars Klingbeil das Ruder in die Hand
nehmen. Mit ihm und Pistorius nimmt die Stärke der rechten Parteikräfte zu.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Boris Pistorius in der Ukraine eingetroffen
Verteidigungsminister Pistorius will Gespräche über weitere Unterstützung
für die Ukraine führen. Vier weitere Nato-Länder haben Rüstungshilfen
zugesagt.
(DIR) Pläne für „Neuen Wehrdienst“: Pistorius kämpft weiter um Bundeswehrnachwuchs
Trotz Ampel-Aus will Nochverteidigungsminister Boris Pistorius die
Vorbereitungen für sein Wehrdienstmodell „mit aller Kraft“ weiterlaufen
lassen.
(DIR) Militärausgaben: Bundeswehr erhält Milliardeninvestitionen
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat Rüstungsbeschaffungen in Höhe von
20 Milliarden Euro genehmigt – ein Rekord. Auch Union und FDP stimmten zu.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Lawrow auf erstem EU-Besuch seit Ukraine-Krieg
Lawrow ist zum OSZE-Treffen in Malta eingetroffen. Pistorius hält die
deutsche Beteiligung an einer Ukraine-Friedenstruppe offen.
(DIR) Bundeskongress der Jusos: Was Scholz von Esken lernen kann
Scholz hätte ein Gutes daran getan, sich dem Unmut der Jusos zu stellen.
Nicht zuletzt ist es der Nachwuchs, der den Wahlkampf auf der Straße führt.
(DIR) Scholz und Pistorius: Journalismus oder Pferdewette?
Man wundert sich über die Hysterie, mit der manche Medien über die K-Frage
innerhalb der SPD berichtet haben. Da war wenig Sachliches und viel
Hysterie dabei.
(DIR) Olaf Scholz und Boris Pistorius: Demontage eines Kanzlerkandidaten
Scholz oder Pistorius? Für ihre Entscheidung hat die SPD-Spitze viel Zeit
gebraucht. Für ihren Kandidaten und für die Partei war das nicht hilfreich.
(DIR) Pistorius lässt Scholz den Vortritt: Der beschädigte Kandidat
Nach dem Verzicht von Pistorius auf die SPD-Kanzlerkandidatur ist der Weg
frei für Scholz. Er behält das Manko, dass seine Partei ihm nur bedingt
vertraut.
(DIR) Pistorius wird nicht SPD-Kanzlerkandidat: Boris Pistorius wählt Olaf Scholz
Der Bundesverteidigungsminister wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Scholz
sei der bessere, sagte er in einem Video am Donnerstagabend.
(DIR) Streit in der SPD über Kanzlerkandidatur: Die Verunsicherung
Olaf Scholz will SPD-Kanzlerkandidat werden. Verteidigungsminister
Pistorius schließt nichts aus. SPD-Chef Klingbeil will nun eine zügige
Entscheidung.