# taz.de -- SPD
       
 (DIR) Sommerreise von SPD-Fraktionschef: Trotz, Steine und Scherben
       
       Für SPD-Politiker aus Berlin ist Sachsen-Anhalt derzeit ein heißes
       Pflaster, für Minderheiten schon länger. Auf seiner Sommerreise spürt
       Matthias Miersch auch Hoffnung.
       
 (DIR) Drohende AfD-Mehrheit: Das Kreuz mit dem Kreuz
       
       Die Initiativen Taktisch Wählen und Campact werben in Sachsen-Anhalt für
       Grüne und SPD, nur so ließe sich eine AfD-Mehrheit verhindern.
       
 (DIR) Klima-Krach bei Schwarz-rot: Hat die SPD ihr Klimagewissen wieder entdeckt?
       
       SPD-Minister*innen haben ein Hitze-Aktionsprogramm erarbeitet. Keine
       Klimasteuer für Superreiche. Die Landwirtschaft steckt in der Klimakrise.
       
 (DIR) Manuela Schwesig im Wahlkampf: Hoffnungsträgerin sagt SPD-Parteivorsitz ab
       
       Manuela Schwesig sagt, sie wolle nicht Parteivorsitzende der SPD werden.
       Sie wolle die nächsten 5 Jahre Ministerpräsidentin in
       Mecklenburg-Vorpommern bleiben.
       
 (DIR) SPD-Kampagne in Sachsen-Anhalt: Ein Kampf für die Kompromissmaschine
       
       Die SPD bemüht sich trotz mieser Umfragen, in Sachsen-Anhalt etwas zu
       reißen. Dabei hat die Partei nicht nur die AfD gegen sich, sondern auch den
       Bundestrend.
       
 (DIR) Größter Waldbrand in NRW-Geschichte: Beispiellose Brände
       
       Die Feuer in Nordrhein-Westfalen und Belgien zerstören einzigartige Torf-,
       Moor und Heidegebiete. SPD-Bundesminister*innen fordern einen Aktionsplan
       gegen Hitze.
       
 (DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Campact startet Aufruf zur strategischen Wahl
       
       Die AfD könnte in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit holen. Campact will,
       dass auch Grüne und SPD den Sprung in den Landtag schaffen, damit dieser
       Fall nicht eintritt.
       
 (DIR) Timmy und die SPD Mecklenburg-Vorpommern: Den Wal retten und die Wahl retten
       
       MV-Umweltminister Till Backhaus (SPD) steht wegen der verunglückten
       Timmy-Rettung in der Kritik. Nun soll eine Sondersitzung des Landtags für
       Aufklärung sorgen.
       
 (DIR) Personaldebatte um Bas und Klingbeil: Trügerische Sehnsucht nach neuen Gesichtern
       
       Die Kritik am SPD-Führungsduo ebbt nicht ab. Doch die Personaldebatten
       lenken davon ab, dass die Partei ein inhaltliches Problem hat.
       
 (DIR) Bärbel Bas zu Sozialreform: Die Arbeitsministerin stellt ein Stoppschild auf
       
       Die SPD-Co-Vorsitzende sieht ihre Partei als sozialpolitisches Korrektiv in
       der Regierung. Bas signalisiert die Bereitschaft, noch mal über die
       Rentenpläne der Regierung zu diskutieren
       
 (DIR) Diskriminierung von queeren Menschen: Neuer Anlauf für Grundgesetzänderung
       
       Die SPD möchte das Verbot von sexueller Diskriminierung ins Grundgesetz
       aufnehmen. Grüne und Linke signalisieren Zustimmung.
       
 (DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD knallt auf 5 Prozent runter
       
       In Sachsen-Anhalt muss die SPD um den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen.
       Sollte es für sie noch weiter bergab gehen, könnte die AfD
       durchmarschieren.
       
 (DIR) SPD in der Koalition: Partei für Lobbyinteressen
       
       Die SPD trägt die Kürzungen beim Sozialen und bei demokratischen Rechten
       mit. Bezeichnend ist, dass es aus der Partei keinen Widerstand gibt.
       
 (DIR) Angriffe auf Vergesellschaftung: Das Kapital schlägt zurück
       
       Die derzeitigen Angriffe auf Deutsche Wohnen & Co enteignen sind umfassend.
       Eine Koalition aus Wirtschaftsverbänden bis hin zur SPD hat Angst vor
       Vergesellschaftung.
       
 (DIR) Kürzungen beim Wohngeld: NRW-SPD protestiert gegen Klingbeil
       
       Schwarz-Rot will beim Wohngeld kürzen. Die GenossInnen an Rhein und Ruhr
       befürchten deshalb eine „vertiefte soziale Spaltung“.
       
 (DIR) Forderungen an den Koalitionsausschuss: Linke SPDler präsentieren ihre Evergreens
       
       Der Koalitionsausschuss will am Mittwoch Kompromisse für die Sozialreformen
       finden. Eine Gruppe SPD-Abgeordneter möchte ein Zeichen gegen Kürzungen
       setzen.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Stramm rechts vor Gericht
       
       Rechte Pöbler und verfassungsfeindliche Trödler gelten sogar hartgesottenen
       Amtsgerichten als unangenehme Kunden.
       
 (DIR) SPD in Baden-Württemberg: Knapp über fünf Prozent, aber zwei Vorsitzende
       
       Die SPD in Baden-Württemberg wird künftig von einem Führungsduo geleitet.
       Die neue Spitze muss die Partei aus einer tiefen Krise führen.
       
 (DIR) Büchergeschäft in der SPD-Zentrale: Bald ist der Laden dicht
       
       Die SPD steht in Umfragen bei 11 bis 13 Prozent. Eine Buchhandlung in der
       Parteizentrale in Berlin-Kreuzberg startet schon den Schlussverkauf.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Das ist ja fast klassenkämpferisch
       
       Jochen Ott soll die SPD als Spitzenkandidat aus dem Umfragekeller holen.
       Und dann fordert er auch noch CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst heraus.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig oder Schrecken
       
       Die Sozialdemokraten wählen Ministerpräsidentin Schwesig zur
       Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. Auf Prominenz aus der Bundes-SPD
       verzichtet man gern vor Ort.
       
 (DIR) Finanzminister unterstützt DGB-Vorstoß: Klingbeil plädiert für Betriebsrente für alle
       
       Der DGB schlug eine verpflichtende Betriebsrente für
       Arbeitnehmer:innen vor. Nun sprach sich auch Vizekanzler Klingbeil
       dafür aus.
       
 (DIR) Arbeit an linken Mehrheiten: Mal wieder wieder in die Offensive kommen
       
       Das Institut Solidarische Moderne stellt sich neu auf. An der Spitze der
       linken Denkfabrik steht künftig ein rot-rot-grünes Trio aus dem Bundestag.
       
 (DIR) CDU-Landeschef Peters über MV-Wahlen: „Die Linkspartei ist ein Fall für den Verfassungsschutz“
       
       Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters steht auf
       Kriegsfuß mit der Linken und der SPD. Mit der AfD will er „eher nicht“. Was
       will er dann?
       
 (DIR) Brandmauer-Diskussion: Wer spaltet wen?​
       
       Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Albig will, dass die SPD die
       Brandmauer zur AfD einreißt. Damit macht er alles nur noch schlimmer.
       
 (DIR) Bezahlbarer Wohnraum: SPD jetzt auch für gedeckelte Mieten
       
       In der schwarz-roten Koalition laufen die Abstimmungen über ein großes
       Reformpaket. Die SPD wirft jetzt noch einen Mietendeckel in die Debatte.
       
 (DIR) Martin Schulz über die Zukunft der SPD: „Wir sitzen in der Regierung, um die Demokratie zu schützen“
       
       Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz erklärt in Hildesheim, warum die SPD eine
       Zukunft haben wird. Vorausgesetzt, sie hat genug Geduld.
       
 (DIR) Die Haushaltspläne von Verena Hubertz: Das Wohngeld zu kürzen, wäre ein fatales Signal
       
       Steigende Mieten, weniger Sozialwohnungen, steigende Armut, und die SPD
       will beim Wohngeld sparen. Ihr Misserfolg sollte die Partei nicht wundern.
       
 (DIR) Unbeliebte Bundesregierung: Ist der Ruf erst ruiniert…
       
       Das Ansehen der schwarz-roten Koalition ist nach einem Jahr im Keller.
       Dabei liegen richtig harte Brocken vor ihr. Wie man jetzt zusammenfinden
       will.
       
 (DIR) Streit in der Koalition: Will die CDU regieren?
       
       Der wirtschaftsliberale Flügel attackiert die SPD, Kanzler Merz assistiert.
       Nach einem Jahr Schwarz-Rot fragt sich, wie wacklig diese Regierung ist.
       
 (DIR) Linke, SPD und Grüne verlassen X: Der Rückzug in die Bubble ist ein strategischer Fehler
       
       X ist eine der wenigen Plattformen, wo man Menschen jenseits des eigenen
       politischen Spektrums erreicht. Ein Boykott nutzt Linken nichts.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Im Strudel der Fälschungen
       
       Deep-Fake-Skandal bei der SPD in Niedersachsen: Das Örtchen Uechte steht
       kopf.
       
 (DIR) Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung: Koalition der Missgunst
       
       Merz kritisiert die SPD für ihre angeblich fehlende Kompromissbreitschaft.
       Das ist unklug – und dürfte für den Kanzler nach hinten losgehen.
       
 (DIR) Merz bei Miosga: Wer bringt hier wen um?
       
       Merz versucht, die Kritiker in den eigenen Reihen mit markigen Worten in
       Richtung SPD zu besänftigen. Aber wurde die Union bisher tatsächlich über
       den Tisch gezogen?
       
 (DIR) Reform des Heizungsgesetzes: Kein Schutz für Mieter:innen
       
       Vermieter:innen sollen sich teilweise an den Betriebskosten für neue
       Gas- und Ölheizungen beteiligen. Das wird sie nicht vom Einbau abhalten.
       
 (DIR) Ermittlungen in Sachsen-Anhalt: Staatsanwaltschaft darf Partei-Unterlagen behalten
       
       In Sachsen-Anhalt wird gegen CDU, SPD und AfD ermittelt. Eine Razzia war
       zwar rechtswidrig. Die beschlagnahmten Akten dürfen trotzdem ausgewertet
       werden.
       
 (DIR) Kürzungen bei Gesamtschulen in Hessen: Förderziel soziale Ungleichheit
       
       Hessens Landesregierung will massiv bei den Gesamtschulen kürzen. Pro
       Schule könnten bis zu vier Lehrerstellen wegfallen. Dagegen regt sich
       Widerstand.
       
 (DIR) Geplantes Sparpaket für Krankenkassen: SPD setzt Nadelstiche gegen Union
       
       Die Regierung soll am Mittwoch einen Sparentwurf für die Krankenkassen
       vorlegen. Die SPD bereitet sich auf Auseinandersetzungen im Parlament vor.
       
 (DIR) Klimademos am Freitag: Fridays for Future wirft Reiche Kungelei mit Gaslobby vor
       
       Erstmals ziehen die Klimaaktivisten mit ihrem Protest deutschlandweit vor
       die Parteibüros von CDU und SPD. Die Wirtschaftsministerin steht im Zentrum
       ihrer Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung.
       
 (DIR) Zurück ins fossile Zeitalter: Reiches Rückwärtsrolle muss stoppen
       
       Die SPD darf sich der Lobbyministerin Katherina Reiche nicht beugen. Sie
       muss ihr grünes Erbe, das Erneuerbare-Energien-Gesetz, weiter verteidigen.
       
 (DIR) Gesundheitsreform: SPD-Linke gegen Billigbehandlungen armer Menschen
       
       Abgeordnete warnen vor Sozialreformen zulasten von Beitragszahlern.
       Gleichzeitig kritisieren sie die CDU-Forderung, beim Bürgergeld weiter zu
       sparen.
       
 (DIR) Konferenz der progressiven Parteien: Linke unter sich in Barcelona
       
       Progressive und Sozialdemokraten kommen zu einer Konferenz zusammen und
       beschwören ihre Gemeinsamkeiten. Klingbeil sieht in Sánchez ein Vorbild.
       
 (DIR) OB-Wahl in Schwerin: Eine muss es ja tun
       
       Schwerin ist pleite, die AfD stark. Am Sonntag tritt Mandy Pfeifer als
       gemeinsame Kandidatin von SPD, Linken und Grünen an. Eine gute Strategie
       gegen rechts?
       
 (DIR) Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Schwarz-rote Harmonie in Mainz
       
       SPD und CDU nehmen in Rheinland-Pfalz Koalitionsverhandlungen auf. Die
       großen Brocken bei der Regierungsbildung reden beide Parteien klein.
       
 (DIR) Mitglieder von SPD, Grünen und Linken: 128 Abgeordnete formulieren „Osterappell zur Seenotrettung“
       
       Die Bundesregierung müsse sich mehr für die Rettung auf See einsetzen,
       fordern 128 Parlamentarier:innen, darunter mehr als 30 aus der SPD. Von der
       Unionsfraktion beteiligt sich niemand an dem Appell.
       
 (DIR) Ausweitung der Todesstrafe in Israel: Israelische Botschaft disst Menschenrechtsbeauftragten
       
       Menschenrechtsbeauftragter Lars Castellucci warf Israel vor, sich
       „außerhalb unseres Wertesystems“ zu stellen. Israels Botschafter reagierte
       auf der Plattform X.
       
 (DIR) Protestbrief aus dem Bundestag: Liebe Mitglieder der Knesset, bitte keine Todesstrafe!
       
       Am Montag könnte das israelische Parlament über die Todesstrafe abstimmen.
       Ein rot-grünes Duo appelliert an die Abgeordneten, das Verfahren zu
       stoppen.
       
 (DIR) Wal, Wahl, Wolf, Wüst: Ehrenwerte Art zu sterben, Hoden-Luft-Rakete und Oligopole
       
       Die SPD ist schlecht beraten, Trump schlafwandelt von Krieg zu Krieg, und
       wenn wir schon angreifen müssen, dann bitte die Mineralölkonzerne!
       
 (DIR) Krise der SPD: Mitleid ist noch schlimmer als Spott. Also weiterlachen!
       
       Der SPD geht es schlecht, Hohn kommt von allen Seiten. Dabei hat die Partei
       ein Alleinstellungsmerkmal, meint unser Autor.
       
 (DIR) Krise der Sozialdemokratie: Die Partei, die nicht will, aber immer funktionieren muss
       
       Nach den Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und München:
       Die SPD sucht nach Antworten – und wirkt orientierungsloser denn je.