# taz.de -- SPD
(DIR) OB-Wahl in Schwerin: Eine muss es ja tun
Schwerin ist pleite, die AfD stark. Am Sonntag tritt Mandy Pfeifer als
gemeinsame Kandidatin von SPD, Linken und Grünen an. Eine gute Strategie
gegen rechts?
(DIR) Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Schwarz-rote Harmonie in Mainz
SPD und CDU nehmen in Rheinland-Pfalz Koalitionsverhandlungen auf. Die
großen Brocken bei der Regierungsbildung reden beide Parteien klein.
(DIR) Mitglieder von SPD, Grünen und Linken: 128 Abgeordnete formulieren „Osterappell zur Seenotrettung“
Die Bundesregierung müsse sich mehr für die Rettung auf See einsetzen,
fordern 128 Parlamentarier:innen, darunter mehr als 30 aus der SPD. Von der
Unionsfraktion beteiligt sich niemand an dem Appell.
(DIR) Ausweitung der Todesstrafe in Israel: Israelische Botschaft disst Menschenrechtsbeauftragten
Menschenrechtsbeauftragter Lars Castellucci warf Israel vor, sich
„außerhalb unseres Wertesystems“ zu stellen. Israels Botschafter reagierte
auf der Plattform X.
(DIR) Protestbrief aus dem Bundestag: Liebe Mitglieder der Knesset, bitte keine Todesstrafe!
Am Montag könnte das israelische Parlament über die Todesstrafe abstimmen.
Ein rot-grünes Duo appelliert an die Abgeordneten, das Verfahren zu
stoppen.
(DIR) Wal, Wahl, Wolf, Wüst: Ehrenwerte Art zu sterben, Hoden-Luft-Rakete und Oligopole
Die SPD ist schlecht beraten, Trump schlafwandelt von Krieg zu Krieg, und
wenn wir schon angreifen müssen, dann bitte die Mineralölkonzerne!
(DIR) Krise der SPD: Mitleid ist noch schlimmer als Spott. Also weiterlachen!
Der SPD geht es schlecht, Hohn kommt von allen Seiten. Dabei hat die Partei
ein Alleinstellungsmerkmal, meint unser Autor.
(DIR) Krise der Sozialdemokratie: Die Partei, die nicht will, aber immer funktionieren muss
Nach den Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und München:
Die SPD sucht nach Antworten – und wirkt orientierungsloser denn je.
(DIR) Kulturwissenschaftlerin über Parolen: „Rechte sind gut darin, linke Schlagwörter zu klauen“
Parolen prägen politische Bewegungen. Kulturwissenschaftlerin Daphne Weber
über die Probleme der Linken, sich mit Parolen Gehör zu verschaffen.
(DIR) Politologe über Krise der SPD: „Die SPD hat ihre Seele verloren“
Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen, sagt
Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote helfen?
(DIR) Krise der Sozialdemokratie: SPD im Niedergang
Die SPD verliert Wahlen, Vertrauen und Orientierung. Woran liegt das und
hat die Partei noch eine politische Zukunft?
(DIR) Die SPD und ihre frühere Kernklientel: „Ich arbeite, ich liefere – das ist, was zählt“
Warum wenden sich immer mehr Arbeiter:innen der AfD zu, obwohl deren
Politik ihnen schadet? Ein Blick in eine Kleidungsfabrik in
Rheinland-Pfalz.
(DIR) Lars Klingbeils Reformrede: Ein Meister des Ungefähren
Die Ideen, die SPD-Chef Klingbeil in seiner Reformrede verkündet, klingen
ambitioniert. Ob sie durchsetzbar sind, ist hingegen mehr als fraglich.
(DIR) Reformrede des SPD-Vorsitzenden: Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt
SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil schwört die Gesellschaft und seine
Partei auf Reformen ein. Das hat Agenda-2010-Vibes.
(DIR) SPD in Ostdeutschland: Mit Durchhalteparolen gegen den Abwärtssog
Nach dem Absturz der SPD im Südwesten richten sich die Augen der Partei auf
die kommenden Wahlen im Osten. Vor allem in Sachsen-Anhalt droht neues
Ungemach.
(DIR) Verzwergung der SPD: Trugschluss „hart arbeitende Mitte“
Die SPD-Spitze glaubt, dass ihr Bürgergeld schuld an den Wahlpleiten ist.
Dabei dürfte der Niedergang eher am unsicheren Selbstbild liegen.
(DIR) Schweinfurt trotzt dem Trend: „Mir tut es weh, was mit der SPD passiert“
Ralf Hofmann erobert in Schweinfurt für die SPD das Oberbürgermeisteramt.
Seine Partei beschäftige sich zu sehr mit sich selbst, sagt er.
(DIR) Nach den Wahlen in Rheinland-Pfalz: Verlieren und wegducken
Die SPD steht nach dem Verlust der Landtagswahlen vor einer Krise. Doch die
weltpolitische Lage schränkt den Handlungsspielraum der Parteiführung ein.
(DIR) Koalition und Reformen: Mitleid mit der SPD
Die CDU-Wahlsieger Schnieder und Merz werben mit warmen Worten um die SPD.
Schließlich werden diese noch gebraucht als Koalitions- und Reformpartner.
(DIR) SPD verliert die Landtagswahl: Der Schniedergang der SPD
Die Sozialdemokraten verlieren in Rheinland-Pfalz deutlich gegen die CDU
von Gordon Schnieder. Die herbe Niederlage dürfte auch im Bund nachhallen.
(DIR) Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Triumph für die einen, Nahtod für die anderen
In Rheinland-Pfalz endet die sozialdemokratische Ära nach 35 Jahren. Nach
der Schande von Stuttgart strudelt die SPD der Bedeutungslosigkeit
entgegen.
(DIR) Trauer um SPD-Bundestagsabgeordneten: Umweltstaatssekretär Carsten Träger ist gestorben
Die Flaggen auf dem Bundestag werden auf halbmast gesetzt. Grund ist ein
Todesfall in der SPD-Fraktion.
(DIR) Kommunalwahlen in Hessen: Ueberau bleibt rot
Nach dem vorläufigen Endergebnis legt die CDU landesweit zu, ebenso AfD und
Linke. SPD und Grüne haben Verluste. Aber was ist mit der DKP?
(DIR) Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Tachchen, Schweitzer, SPD!
Alexander Schweitzer nennt die Wahl in Rheinland-Pfalz den Kampf seines
Lebens. Für die SPD geht es dabei um viel mehr als um ein Bundesland.
(DIR) Nach Wahldebakel in Baden-Württemberg: Sozialdemokratie zieht knallharte Konsequenzen
Die SPD in Baden-Württemberg hat verstanden – der für den Wahlkampf
verantwortliche Generalsekretär wird neuer Fraktionschef. In der Partei
rumort es.
(DIR) Soziologe über AfD-Erfolg bei Arbeitern: „Die linken Arbeitenden in den Blick nehmen“
Klaus Dörre forscht zu radikalen Rechten und Arbeiterschaft. Kann die SPD
bei der Arbeiterschaft wieder Gewinne einfahren, oder fehlt ihr dafür das
Profil?
(DIR) Ratlose SPD nach Baden-Württemberg: Stoch hat keine Tipps für die SPD in Rheinland-Pfalz
Für die SPD ist bei den Wahlen in Baden-Württemberg fast alles
schiefgelaufen, was schieflaufen konnte. Nun ruhen alle Hoffnungen auf
einem Mann.
(DIR) Landtagswahlen in Baden-Württemberg: SPD schrammt an der 5-Prozent-Hürde entlang
Landeschef Andreas Stoch kündigt nach dem katastrophalen Wahlergebnis
seinen Rückzug an. Die SPD steht vor einem Scherbenhaufen.
(DIR) Ursprünge des Internationalen Frauentags: Eine unbequeme Sozialistin bis heute
Clara Zetkin war eine Vorkämpferin für Frauenrechte. Wegen ihres Kampfes
für eine sozialistische Gesellschaft tut man sich immer noch mit ihr
schwer.
(DIR) Grenzen der Solidarität: Kein Frauentag ohne Clara Zetkin
Sie war eine Vorkämpferin für Frauenrechte, wetterte jedoch gegen die
„Frauenrechtlerei“. Der Internationale Frauentag verdankt sich Clara
Zetkin.
(DIR) SPD in Baden-Württemberg vor der Pleite: Auf der Leberwurst ausgerutscht
Der SPD-Spitzenkandidat findet, dass er bei der Pastete zu „leutselig“ war.
Inhalte hätten im Wahlkampf keine Rolle gespielt, sagt er der taz.
(DIR) Wärmewende in Gefahr: Was bedeutet ein Ende des Heizungsgesetzes?
Schwarz-Rot schafft das Heizungsgesetz ab. Das hat fatale Folgen - für
Klimaschutz, Industrie und Verbraucher. Die wichtigsten Fragen und
Antworten.
(DIR) SPD-Minister vor Rheinland-Pfalz-Wahl: „Wir leben nicht unbedingt in einem progressiven Mainstream“
Sven Teuber ist Bildungsminister in Rheinland-Pfalz. Ein Gespräch über
Wahlkampfthemen, seine Amtszeit und warum er auch mit der CDU koalieren
würde.
(DIR) Neues Heizungsgesetz: Heizen soll wieder Spaß machen
Die Regierungsfraktionen haben sich auf Grundzüge für ein neues
Heizungsgesetz verständigt. Sie lockern die Vorgaben deutlich.
(DIR) Lars Klingbeil: Nett, aber machthungrig
Vizekanzler, Bundesfinanzminister und SPD-Chef: kaum ein Politiker ist so
mächtig wie Lars Klingbeil. Wie tickt er? Und wie sehen Parteifreunde ihn?
(DIR) Haushaltsstreit in Oldenburg: Fußballstadion entzweit Stadtrat
Am Haushaltsstreit über das Stadion in Oldenburg ist das Bündnis von Grünen
und SPD zerbrochen. Ausbaden müssen es soziale und kulturelle Projekte.
(DIR) Rentendebatte in Deutschland: Wenn Lärm und Ertrag in keinem Verhältnis stehen
Viele Leute kennen die Strukturfehler in den Sozialsystemen seit
Jahrzehnten. Aber es kommt darauf an, welche Einsicht wann von wem gehört
wird.
(DIR) Debatte über Social-Media-Verbot: Nicht Kinder ausschließen, sondern Konzerne regulieren
Die SPD will Unter-14-Jährigen den Zugang zu Tiktok und Co. verbieten. Viel
besser wäre es, die Plattformen zu mehr Jugendschutz zu zwingen.
(DIR) Altersbegrenzung bei Tiktok und Co: Die große Versuchung
Die SPD spricht sich für ein Social-Media-Verbot für Jugendliche aus. Ob
das der richtige Weg ist, ist selbst bei Forscher:innen umstritten.
(DIR) Kevin Kühnert über Umverteilung: „Ich spreche Politik immer noch fließend“
Er war SPD-Generalsekretär, jetzt ist Kevin Kühnert Lobbyist für die
Bürgerbewegung Finanzwende. Milliardär sein sei zu billig.
(DIR) Kevin Kühnert zur Erbschaftssteuer: „Es wird eine Neuregelung in dieser Wahlperiode geben“
Der Ex-Generalsekretär der SPD ist optimistisch, dass eine Steuerreform
kommt. Entscheidend sei die Autorität der SPD-Spitze, sagt Kühnert der
wochentaz.
(DIR) Harte Kritik an Dobrindt: SPD sauer wegen gekürzter Integrationskurse
CSU-Innenminister Dobrindt will Hunderttausende Zugewanderte von
Sprachkursen ausschließen. In der SPD wächst der Widerstand.
(DIR) Das neue SPD-Grundsatzprogramm: Kein bisschen Vergangenheitsbewältigung
Die SPD diskutiert über ihr neues Grundsatzprogramm. Die Parteichefs
klammern die zentrale Frage allerdings aus: die historische Wahlniederlage
2025.
(DIR) Lars Klingbeil und Bärbel Bas: Ausgeruhte Grundsatzreden bei der SPD
Auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm legen die SPD-Chefs keinen
großen Wurf vor. Zur Profilschärfung tragen Äußerungen aus der Union bei.
(DIR) SPD berät über neues Grundsatzprogramm: Sozialdemokratische Sinnsuche
Am Wochenende berät die SPD über ihre längerfristige Agenda. Von den
Vorstößen aus der Union zum Sozialabbau gibt man sich unbeeindruckt.
(DIR) Streit um Sitzungssaal im Bundestag: AfD-Fraktion bleibt draußen
Als zweitstärkste Kraft im Bundestag fordert die AfD-Fraktion den
zweitgrößten Sitzungssaal. Das Bundesverfassungsgericht entschied jetzt
dagegen.
(DIR) Zum Tod von Marco Bülow: Ein verzweifelter Sozialdemokrat
Den Pragmatismus der SPD konnte er nicht mehr ertragen, aus Partei und
Fraktion trat er aus. Nun ist der Ex-Bundestagsabgeordnete mit 54 Jahren
gestorben.
(DIR) Umverteilung von Vermögen: Schrecklich nette Familien
Obwohl vom Verfassungsgericht angemahnt, verhinderte die Lobby der
Familienunternehmen 2016 eine echte Erbschaftsteuerreform. Wie sieht das
heute aus?
(DIR) Erbe der Preußenmonarchie diskutieren: Schwappt eine royale Welle über die Republik?
Auf dem Potsdamer Symposium „Die Hohenzollernmonarchie als nationales Erbe“
beobachtete man eine schleichende Renaissance „preußischer Tugenden“.
(DIR) SPD-Idee einer Erbschaftssteuerreform: Wider den Triumph der Ungerechtigkeit
Die SPD hat Ideen für eine Erbschaftssteuerreform. Privatpersonen und
kleine Firmen sollen entlastet, große dafür belastet werden.