# taz.de -- Jens Spahn
       
 (DIR) Umstrittenes Gesetzespaket: Rente mit Schmerzen
       
       Nach langem Hickhack hat der Bundestag das Rentengesetz der Koalition sogar
       mit Kanzlermehrheit verabschiedet. Doch wie geht's jetzt weiter?
       
 (DIR) Die Rentenrebellen und der Kanzler: Geschichte einer Entfremdung
       
       Friedrich Merz und die Junge Union – das war mal ein gutes Gespann. Doch
       dann holten Regierungsrealität und Rente sie ein.
       
 (DIR) Debatte über Abschiebungen: Die Realitätsverweigerer der Union
       
       Die Union will von Mahnungen ihres Außenministers zur Lage in Syrien nichts
       wissen. Diesen Fehler hat Deutschland schon einmal gemacht.
       
 (DIR) Merz, Seibt und die Ausnahmesituation: Allgemeine Plan-B-losigkeit
       
       Weil kein Ausnahmefall so läuft wie geplant, braucht es Plan B. Die rechte
       Influencerin Naomi Seibt hat einen. Merz täte gut daran, auch einen zu
       haben.
       
 (DIR) Vorwürfe an den Koalitionspartner: Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“
       
       Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an
       einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des
       Kanzlers.
       
 (DIR) Union und AfD: Der Hauptgegner, wahrscheinlich
       
       Die CDU ringt mit ihrem Umgang mit der AfD. Doch auch nach einer
       Klausurtagung der Parteispitze ist eine schlüssige Strategie nicht in
       Sicht.
       
 (DIR) Lockerungsübungen an der Brandmauer: CDU schaufelt sich selbst ihr Grab
       
       Selbst die Konrad-Adenauer-Stiftung hat endlich verstanden: Nicht die
       Brandmauer stärkt die AfD, sondern das Entgegenkommen von
       Mitte-rechts-Parteien.
       
 (DIR) Stichwahlen in NRW: SPD verliert „Herzkammer“ Dortmund, AfD geht wohl leer aus
       
       Ein Grüner übernimmt erstmals das Amt des Oberbürgermeisters in Münster.
       Die CDU sieht sich als landesweiter Wahlsieger. Die AfD unterliegt in ihren
       Stichwahlen klar.
       
 (DIR) Bundesverfassungsgericht: Im zweiten Anlauf geglückt
       
       Der Bundestag hat es doch noch geschafft, drei neue Richter:innen für
       Karlsruhe zu wählen. Der CDU-Kandidat schaffte die Zwei-Drittel-Mehrheit
       nur knapp.
       
 (DIR) Sigrid Emmenegger als Richterin: Grünes Licht für SPD-Kandidatin
       
       Der Ausschuss hat Sigrid Emmenegger mit Zweidrittelmehrheit zur Wahl fürs
       Bundesverfassungsgericht nominiert. Einen Streitpunkt gibt es aber zwischen
       Union und Linkspartei.
       
 (DIR) Der Nachwendekindertalk: Chatbot statt Couch
       
       Chipi kritisiert Doppelmoral und Verantwortungslosigkeit von
       Politiker*innen. Marie fragt sich: Ist KI ein guter Therapeut*innenersatz?
       
 (DIR) Überraschender Besuch: Spahn und Miersch gemeinsam in Kyjiw eingetroffen
       
       Die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD sind nach ihrem Teambuilding
       zusammen in die Ukraine gereist. Es soll auch um weitere Unterstützung
       gehen.
       
 (DIR) Jens Spahn und Matthias Miersch: Unterschiedlicher geht es kaum
       
       Von den Fraktionschefs der Union und SPD hängt es ab, ob die Koalition
       künftig erfolgreich regieren kann. Wie sind die Aussichten?
       
 (DIR) Rüstungslieferungen nach Israel: „Die letzten Wahrer der deutschen Staatsräson“
       
       Keine Rüstungsgüter mehr nach Israel? Für Teile der Union unvorstellbar.
       Dafür gibt es historische Gründe, sagt Politikwissenschaftler Daniel
       Marwecki.
       
 (DIR) Schwarz-Rot in der Krise: Der Brosius-Gersdorf-Rückzug löst die Probleme nicht
       
       Der Schritt der Juristin ist Symptom, nicht Lösung der Koalitionskrise. Ist
       die Union nicht zu einem Strategiewandel bereit, stehen düstere Zeiten an.
       
 (DIR) Merz, Spahn und die Boomer: Wegbeißen
       
       Merz zieht Bilanz: keine Eier. Davon profitiert Spahn. Außerdem: Keine
       Erdbeeren für Deutschland und keine „reichen Rentner“.
       
 (DIR) Radikalisierung nach rechts: Seid schnell, seid scharf
       
       Konservative tappen immer wieder in dieselbe Falle. Sie rennen
       Rechtsextremisten hinterher und betreiben Kulturkampf. Fünf Regeln, um das
       zu verhindern.
       
 (DIR) Wahl zur Verfassungsrichterin: Wie konnte das passieren?
       
       Frauke Brosius-Gersdorf ist eine qualifizierte Rechtswissenschaftlerin. Sie
       sollte zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden. Kein großes Ding.
       Eigentlich.
       
 (DIR) Gezerre um Verfassungsrichter*in-Posten: Ein Rückzug wäre das falsche Signal
       
       Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf ist maßlos. Sie selbst agiert
       klug. Die SPD sollte gegenüber der Union auf ihr beharren.
       
 (DIR) Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen
       
       Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von
       Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?
       
 (DIR) Schwarz-Rot und das Richterdebakel: Was, wenn der Riss viel zu tief ist, um geflickt zu werden?
       
       Egal ob das Richterdebakel Unfall oder Absicht war, Spahn muss weg. Das
       entscheidende Problem zwischen Schwarz-Rot wäre damit trotzdem nicht
       gelöst.
       
 (DIR) Nach der geplatzten RichterInnenwahl: Koalition geht streitend in die Sommerpause
       
       Die SPD hält an ihrer Kandidatin Brosius-Gersdorf fest und fordert von der
       Union Zustimmung. Dort gibt es immer mehr Kritik an der Fraktionsspitze.
       
 (DIR) Skrupellosigkeit in der Politik: Moralische Schlüsse sind zulässig
       
       Der Appell an die geteilte Welt wird von rechten Kulturkämpfern als
       Moralismus abgetan. Angesichts von Amtsmissbrauch und Korruption ist Moral
       aber notwendig.
       
 (DIR) Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen: Spahns miese Tricks
       
       Der Eklat um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin
       zeigt: Die schwarz-rote Regierung steuert auf eine Selbstblockade zu.
       
 (DIR) Wahl von Verfassungsrichter*innen: Gegen die Wand
       
       Die Wahl der Richter:innen zum Bundesverfassungsgericht scheitert
       vorerst. Die Chronologie eines politischen Versagens.
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Getrieben von den Rechtsextremen
       
       Ohne die AfD wird es schwer, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Aber
       mit der AfD will es auch niemand.
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Merz, Spahn und der Schatten der Vergangenheit
       
       Rechtfertigungen für Maskenkäufe und Hetze von rechts: In der
       Generaldebatte geht es im Bundestag heiß her. Dabei sollte es eigentlich um
       anderes gehen.
       
 (DIR) Spahn und die Maskenaffäre: Mehr Fragen als zuvor
       
       In der Maskenaffäre sorgt die Vorladung von Sonderermittlerin Margarete
       Sudhof für wenig Aufklärung. Linke und Grüne fordern weiterhin einen
       Untersuchungsausschuss.
       
 (DIR) Maskenaffäre-Ermittlerin im Bundestag: Offene Fragen bleiben offen
       
       In der Maskenaffäre um Unions-Fraktionschef Spahn wird Sonderermittlerin
       Margaretha Sudhof im Bundestag befragt. Opposition sieht weiter
       Klärungsbedarf.
       
 (DIR) Jens Spahn und die Masken: Ungeschwärzte Vorwürfe
       
       Geschwärzte Passagen im Maskenbericht belasten Ex-Minister Spahn stärker
       als gedacht. Die SPD mauert – und verhindert echte Aufklärung.
       
 (DIR) Masken-Affäre um Jens Spahn: Alles ist offengelegt, nichts ist geklärt
       
       Der Bericht zu Maskendeals kursiert in ungeschwärzter Form.
       Gesundheitsministerin Warken soll versucht haben, Unions-Fraktionschef
       Spahn zu schützen.
       
 (DIR) Masken-Affäre um Jens Spahn: Linke und Grüne verschärfen den Ton
       
       Der Sudhoff-Bericht liegt jetzt auch ungeschwärzt vor.
       CDU-Gesundheitsministerin Warken wird daraufhin der Verschleierung
       bezichtigt. Und Spahn? Soll gelogen haben, sagt ein Grünen-MdB.
       
 (DIR) Ein Rezept für den Abgang: Jens, uns schmeckt’s nicht!
       
       Was haben ein Schmorgericht und Rücktritte von Politikern gemeinsam?
       Eine Betrachtung der Spahn’schen Maskenaffäre anhand des Münsterländer
       Töttchens.
       
 (DIR) Jens Spahn und die Masken: „Okay, also entweder du …“ „Oder ich!“
       
       ■Friedrich Merz und Jens Spahn treffen sich im Kanzleramt. Die
       Parteifreunde sind sich einig. Diese unsägliche Masken-Affäre muss weg von
       der Agenda.
       
 (DIR) Spahns Maskenaffäre: Erfolgreich versenkt
       
       Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns
       Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die
       Sozialdemokraten.
       
 (DIR) Jens Spahn im Haushaltsausschuss: Spahn behält die Maske auf
       
       Der Bundestag diskutiert über den Bericht zur Masken-Affäre um
       Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dessen Auftritt wird hart
       kritisiert.
       
 (DIR) Jens Spahn und die Maskenaffäre: Linken-Chefin fordert öffentliche Entschuldigung von Spahn
       
       Der frühere Gesundheitsminister sagt wegen der umstrittenen
       Maskenbeschaffung im Haushaltsausschuss aus. Linken-Chefin Schwerdtner
       reicht das nicht.
       
 (DIR) Maskenkäufe in der Coronazeit: Ministerin Warken will Bericht geschwärzt vorlegen
       
       Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten nun doch Einblick in den
       Ermittlungsbericht geben. Der könnte den Ex-Minister Jens Spahn belasten.
       
 (DIR) Jens Spahn: Ministerin Warken will Maskenbericht geschwärzt vorlegen
       
       Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten des Bundestags nun doch
       Einblick in einen Bericht zu Maskeneinkäufen während der Corona-Pandemie
       geben.
       
 (DIR) Maskenaffäre und Jens Spahn: „Drama in Milliardenhöhe“
       
       Neue Details des Sudhof-Berichts belasten Ex-Gesundheitsminister Spahn. Der
       fordert inzwischen sogar selbst, den Report freizugeben.
       
 (DIR) Jens Spahn verzeiht sich selbst: Maskenaffäre? Milliardenschaden? Egal!
       
       Spahns Maskendeal kostet den Staat Milliarden. Trotzdem ist er
       Fraktionschef. Kein Einzelfall: Wer in der Union Mist baut, macht Karriere.
       
 (DIR) Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen
       
       Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn
       parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das
       jedoch ab.
       
 (DIR) Spahns Maskendeals: Sie deckt den Ex
       
       Jens Spahn steht zu Recht wegen seines Masken-Deals in der Kritik. Indes
       hält das Bundesgesundheitsministerium Details zurück, statt aufzuklären.
       
 (DIR) Maskenbeschaffung: Bericht belastet Ex-Gesundheitsminister Spahn schwer
       
       Aus den 170 Seiten geht hervor, dass durch Spahns Maskenbeschaffung
       mutmaßlich ein Milliardenschaden entstand. Die aktuelle
       Gesundheitsministerin Warken hält den Bericht offenbar zurück.
       
 (DIR) Bundesverfassungsschutz zu AfD: Keine Partei wie jede andere
       
       Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert
       rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
       
 (DIR) Union stimmt für Koalitionsvertrag: Ein zartes Grummeln
       
       Wie erwartet stimmt der CDU-Bundesausschuss für die Annahme des
       Koalitionsvertrags mit der SPD. Arbeitnehmerflügel entrüstet über das
       Personaltableau.
       
 (DIR) Schwarz-Rot: Die nervöse Mitte – fragiles Modell gegen rechts
       
       Ein unbeliebter Kanzler, ein unklarer Koalitionsvertrag, Krach über die
       AfD. Vielleicht steht die neue Regierung nicht auf Beton, sondern auf
       Papier.
       
 (DIR) Die CDU und die AfD: Was heißt hier normal?
       
       Jens Spahn schlägt vor, im Bundestag mit der AfD so umzugehen wie mit jeder
       anderen Oppositionspartei. Die CDU-Reaktion: Zuspruch, Kritik und
       Schweigen.
       
 (DIR) Umgang mit der AfD: Warum will Spahn die AfD normalisieren?
       
       Die AfD ist in Teilen rechtsextrem. Jens Spahn will, dass man sie im
       Parlament wie jede andere Partei behandelt. Wie sollen Demokrat:innen
       damit umgehen?
       
 (DIR) Diskussion über AfD in Ausschüssen: Johann Wadephul will ein Türchen in der Brandmauer öffnen
       
       Der schleswig-holsteinische CDU-Bundestagsabgeordnete würde AfD-Abgeordnete
       als Vorsitzende von Parlamentsausschüssen mitwählen.