# taz.de -- Carsten Linnemann
       
 (DIR) Reform der Pflegeversicherung: Regierung schickt Frauen mit Vollgas in die Armut
       
       Töchter, Ehefrauen, Mütter, Schwestern: Wer Angehörige zu Hause pflegt, war
       schon immer kurz vorm Burn-out. Jetzt erst recht.
       
 (DIR) Pflegereform und Finanzen: Begutachtungen werden strenger
       
       Das Kabinett hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Geplant sind
       Kürzungen beim Pflegegrad 1 und höhere Beiträge für Kinderlose.
       
 (DIR) Kabinett erzielt Einigung: Regierung lässt Kinderlose für Pflegereform zahlen
       
       Die Bundesregierung bringt die Pflegereform auf den Weg, über die Union und
       SPD bis zur letzten Minute gerungen hatten. Nun werden erste Details
       bekannt.
       
 (DIR) Vor den Kabinettsberatungen: Langes Ringen um geplante Pflegereform nicht zu Ende
       
       Bis zuletzt verhandeln Union und SPD über die Pflegereform – und ob der
       Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Linnemann wie geplant im Kabinett
       beraten wird.
       
 (DIR) Reform der Pflegeversicherung: Menschen aus dem Blick geraten
       
       Die Debatte um die Pflegereform dreht sich vor allem ums Geld. Was es
       bräuchte, wäre ein Paradigmenwechsel. Ein Blick ins Nachbarland Dänemark
       lohnt.
       
 (DIR) Koalition diskutiert über Pflegereform: CDU-Sozialpolitiker kritisiert „teure Wünsche“ der SPD
       
       Karl-Josef Laumann drängt auf das Sparpaket für die Pflegeversicherung. Es
       soll das drohende Milliardendefizit der gesetzlichen Pflegeversicherung und
       steigende Beiträge verhindern.
       
 (DIR) SPD droht mit Blockade: Intensive Verhandlungen um die Pflege
       
       Die Pflegereform steht auf der Kippe: Die SPD warnt vor einem
       Kürzungspaket. Das Gesundheitsministerium hält am Kabinettsbeschluss am
       Mittwoch fest.
       
 (DIR) Gegen Kürzungen in der Pflege: Patientenschützer begrüßen SPD-Vorstoß
       
       Am Mittwoch soll das Bundeskabinett die Pflegereform beschließen. Doch
       jetzt droht die SPD, das Ganze zu blockieren. Patientenschützer begrüßen
       das.
       
 (DIR) Debatte um Krankenversicherung: Merz sorgt für Aufregung, Union verteilt Beruhigungspillen
       
       Mit seiner Äußerung zum ungerechten System der Krankenversicherung hat der
       Kanzler eine Debatte losgetreten. Nur der zuständige Minister schweigt.
       
 (DIR) Info über GKV-Zusatzbeitrag: Immerhin eine Frechheit weniger
       
       Gesundheitsminister Linnemann macht einen Teil von Warkens Reform
       rückgängig. Krankenkassen müssen künftig wieder über Beitragserhöhungen
       informieren. Gut so!
       
 (DIR) Zusatzbeiträge und Gesundheitskarte: Linnemann mit Machtwort
       
       Gesundheitssystem und Bürokratie: Krankenkassen sollen künftig wieder über
       Beitragserhöhungen informieren müssen. Chipkartentourismus wird kritisiert.
       
 (DIR) Finanznot der Pflegeversicherung: Pflegekassen brauchen Finanzspritze noch dieses Jahr
       
       Den Pflegekassen geht es schlechter als gedacht. Um ihre Finanzen zu
       stabilisieren, brauchen sie bis Jahresende 500 Millionen Euro.
       
 (DIR) Streit über Zuckersteuer: Klingbeil kassiert Steuer für zuckerfreie Getränke
       
       Nach Kritik von allen Seiten ruft der Finanzminister die Abgabe auf
       Light-Getränke zurück. Verbraucherschützer:innen fordern
       Zuckersteuer.
       
 (DIR) Friedrich Merz und seine Partei: Nicht nur eine Frage des Stils
       
       Beim Kabinettsumbau hat der Kanzler große Teile der CDU verprellt, und sich
       selbst einen Autoritätsverlust beschert. Das muss man erstmal hinkriegen.
       
 (DIR) Neue Spitze des Gesundheitsministeriums: Chronisch fachfremd
       
       Mit Carsten Linnemann wird wieder jemand Gesundheitsminister, der mit dem
       Thema vorher nicht viel zu tun hatte. Wie kommt man auf diese Idee?
       
 (DIR) Kritik an Merz nach Kabinettsumbildung: Der Befreiungsschlag, der nicht gelingt
       
       Die CDU Rheinland-Pfalz kritisiert Merz offensiv für seine
       Regierungsumbildung. Gelingt es dem Kanzler, die Wogen zu glätten?
       
 (DIR) Künftiger Gesundheitsminister Linnemann: Ahnungslos, aber ganz viel Meinung
       
       Der designierte Gesundheitsminister Carsten Linnemann macht aus seinem
       fehlenden Fachwissen kein Geheimnis. Im Gesundheitswesen will er erst mal
       aufräumen. Einfach mal machen.
       
 (DIR) Personalwechsel bei der CDU: Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart?
       
       Nach dem Rücktritt von Spahn wechselt Merz sein Personal aus. Wird die CDU
       jetzt weiblicher und weniger neoliberal? Und was heißt das für Schwarz-Rot?
       
 (DIR) Reaktionen auf Kabinettsumbau: „Das lässt Schlimmes befürchten“
       
       Die Meinungen zur Nominierung von Carsten Linnemann als Gesundheitsminister
       gehen weit auseinander. Die Opposition kritisiert fehlende Expertise.
       
 (DIR) Merz baut Regierung um: Stühlerücken im Kanzleramt
       
       Nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz weggelobt
       hat, baut Merz sein Kabinett um. Eine Generalüberholung mit einigen
       Risiken.
       
 (DIR) Regierungsumbildung geht weiter: Verkehrsminister Schnieder auf der Abschussliste
       
       Im Zuge von Merz' Personalrochade soll Bundesverkehrsminister Patrick
       Schnieder entlassen werden. Ein Nachfolger wird noch gesucht – und zwar in
       Niedersachsen.
       
 (DIR) Kabinettsumbildung: Nina Warken wird Kanzleramtschefin
       
       Auf den Rücktritt von Jens Spahn folgen weitere Wechsel. Nina Warken wird
       von Merz ins Kanzleramt geholt. Carsten Linnemann folgt ihr als
       Gesundheitsminister nach.
       
 (DIR) Reform der Einkommensteuer: Nur Besserverdiener würden profitieren
       
       CDU-Generalsekretär Linnemann will die Spitzensteuer erst ab 80.000 Euro
       greifen lassen. Bei genauerer Betrachtung ist der Vorstoß eine
       Mogelpackung.
       
 (DIR) Soziale Gerechtigkeit: Mehr Anreize für Privatiers
       
       872.000 Deutsche gehen keiner geregelten Erwerbsarbeit nach. Es wird Zeit
       für eine bessere Arbeitsvermittlung und Leistungsentzug für Verweigerer.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Endlich Gerechtigkeit
       
       Das Bürgergeld wird abgeschafft. Da singen die Englein Halleluja und die
       Bürger freuen sich einen Ast an den Gesellschaftsbaum der Erkenntnis.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in NRW: Berliner Bremsklotz zu Besuch
       
       Der Bundeskanzler kommt ins nordrhein-westfälische Münster, um der CDU im
       Kommunal-Wahlkampf zu helfen. Aber ist Merz überhaupt eine Unterstützung?
       
 (DIR) CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt: Schulze statt Haseloff, aber keine Experimente
       
       In Sachsen-Anhalt soll ein Generationenwechsel der CDU bei der Landtagswahl
       2026 helfen. Schulze grenzt sich von der AfD ab, muss sich aber beweisen.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Pickel-Teenie als Steuermann
       
       Sensationelle Enthüllung im Konrad-Adenauer-Haus: CDU-Generalsekretär
       Carsten Linnemann ist erst 16 Jahre alt und sieht nicht nur grottenjung
       aus.
       
 (DIR) Merz’ Anbiederung an die AfD: Das war’s mit der Brandmauer
       
       Merz ist es „gleichgültig“, mit wem er Migrationsgesetze beschließt. Er
       beklagt den Kontrollverlust des Staates und verliert die Kontrolle über
       sich.
       
 (DIR) Bürgergeld-Populismus der CDU: Die Neidreflexe bedient
       
       Der CDU-Generalsekretär will Bürgergeld-Empfänger*innen zur Arbeit zwingen.
       Dass das verfängt, liegt auch an der verkorksten Politik der Ampel.
       
 (DIR) Deutschlandtag der Jungen Union: JU stimmt sich auf Wahlkampf ein
       
       Die Junge Union hat ihren Vorsitzenden Johannes Winkel mit großer Mehrheit
       wiedergewählt. Im Wahlkampf will sie die Rente zum Thema machen
       
 (DIR) Die Wahrheit: Der glitschende Blitz
       
       Schurken, die die Welt beherrschen wollen. Heute: Carsten „Bubi“ Linnemann,
       der als CDU-General und -Musterknabe alles tut für seinen Boss.
       
 (DIR) CDU-Bundesparteitag: Zurück zur Wehrpflicht
       
       Beim Parteitag will die CDU ihr Grundsatzprogramm verabschieden. Auch
       dabei: mehr Distanz zum Islam und die Option für Atomkraft.
       
 (DIR) Politikwissenschaftlerin über CDU: „Da sind noch Diskussionen offen“
       
       Die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach zur Frage, wie sich die
       konservativere Aufstellung der CDU auf deren Wählerpotenzial auswirkt.
       
 (DIR) Neues CDU-Grundsatzprogramm: Subjekt, Prädikat, Objekt
       
       CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will mit einem konservativeren
       Grundsatzprogramm Friedrich Merz zum Kanzler machen. Doch zu welchem Preis?
       
 (DIR) CDU-Spitze tagt in Heidelberg: Im Zeitgeist der „Pinte“
       
       Die CDU-Spitze berät über das neue Grundsatzprogramm und die aktuellen
       Herausforderungen. Es soll um „CDU pur“ gehen, aber die AfD ist meistens
       mit dabei.
       
 (DIR) Rechte Wahlerfolge: Ablenkung mit Milli Vanilli
       
       Die Serie der Horrornachrichten wurde mit den Wahlen in Argentinien und den
       Niederlanden fortgesetzt. Da helfen ungewöhnliche Unterhaltungsmaßnahmen.
       
 (DIR) Bürgergeld und Lohnabstand: Nicht auf Kosten der Armen
       
       Wer arbeitet, sollte deutlich mehr Geld bekommen. Aber statt denen, die es
       nicht tun, das Bürgergeld zu kürzen, sollte der Mindestlohn erhöht werden.
       
 (DIR) AfD stimmt mit Thüringer CDU: Union gibt sich geschlossen
       
       Die Erfurter CDU erhält vom Parteivorstand Verständnis nach ihrer
       Abstimmung mit der AfD. Die Union beteuert, keine Vorabsprachen getroffen
       zu haben.
       
 (DIR) Vorschlag gegen Fachkräftemangel: CDU will mehr Jobs für Rentner
       
       Der CDU-Generalsekretär fordert, Senior*innen für den Arbeitsmarkt zu
       mobilisieren. Sie sollen sich, so Linnemann, steuerfrei etwas dazuverdienen
       können.
       
 (DIR) Überblick zu Steuersenkungen: Weniger ist nicht unbedingt mehr
       
       Stromsteuer, Mehrwertsteuer, Erbschaftsteuer – sie sollen runter oder unten
       bleiben, fordert die Union. Doch es gibt gute Argumente dagegen.
       
 (DIR) CDU-Querelen um Merz-Äußerungen: Linnemann will mehr Geschlossenheit
       
       Der designierte CDU-Generalsekretär wirft sich für seinen Parteichef in die
       Bresche. Einige würden Friedrich Merz „bewusst missverstehen wollen“.
       
 (DIR) Wahlkampf von Friedrich Merz: Kein Herz für Merz in Hessens CDU
       
       Die hessische CDU grenzt sich von Friedrich Merz's Aussage zur AfD ab. Die
       Unterstützung für seine Kanzlerkandidatur bröckelt.
       
 (DIR) Kooperation mit der AfD: Breite Kritik an Merz-Vorstoß
       
       CDU-Chef Merz öffnet die Tür für eine Zusammenarbeit mit der AfD auf
       kommunaler Ebene. Auch aus der eigenen Partei gibt es dafür Gegenwind.
       
 (DIR) Sommerdebatten von Freibad bis Löwin: In Berlin hat das Sommerloch Zähne
       
       In der Hauptstadt trägt man immer etwas dicker auf: Aus Freibadschlägereien
       wird eine nationale Debatte und aus einer Wildsau schnell eine Raubkatze.
       
 (DIR) Schnellverfahren nach dem Freibad: Lektion in Gewaltenteilung
       
       CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fiel diese Woche mit der Forderung
       auf, Freibad-Randalier noch am Tag der Randale zu verurteilen. Geht das?
       
 (DIR) CDU-Generalsekretär zu Freibädern: Linnemann schwimmt sich warm
       
       Vom Pool direkt vor Gericht: Der neue CDU-Generalsekretär übt sich mit
       einem populistischem Vorstoß. Auch zum Bürgergeld hat er eine Meinung.
       
 (DIR) CDU über Gewalt in Freibädern: Linnemann fordert harte Bestrafung
       
       CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann beschäftigt sich mit Freibädern. Nach
       einem Vorfall in Berlin-Neukölln fordert er, dass Täter am selben Tag vor
       Gericht stehen.
       
 (DIR) Neuer CDU-Generalsekretär Linnemann: Mit angestrengtem Blick nach vorne
       
       Der CDU-Vorstand wählt Carsten Linnemann zum Generalsekretär. Die Causa
       Maaßen wird innerhalb der Partei der derweil gekonnt ignoriert.
       
 (DIR) Linnemann wird CDU-Generalsekretär: Der Union Luft verschaffen
       
       Der wirtschaftsliberale Flügel in der Union bekommt prominente Verstärkung.
       Linnemann wird die Partei auch öffnen – nach rechts.