# taz.de -- Demokratie
       
 (DIR) Wochentaz-Podcast: Im Land der Glücklichen
       
       Von Dänen können wir viel lernen: Minderheitsregierungen, Glück,
       Gemeinschaft. Auch bei Barrierefreiheit in Zügen lohnt ein Blick in andere
       Länder.
       
 (DIR) Umbau des Programms „Demokratie Leben“: „Ein fatales Zeichen“
       
       Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das
       Programm „Demokratie Leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis.
       
 (DIR) Autoritarismus: Globales autoritäres Ökosystem
       
       Machterhalt als wichtigstes Ziel: Eine neue Studie zeigt, wie autoritäre
       Akteure weltweit immer stärker zusammenarbeiten.
       
 (DIR) Völkerrecht und Angriff auf Iran: Einfach mal nicht die Klappe halten
       
       Völkerrecht, Regime und reale Bedrohung: Wie stehen die Aussichten auf eine
       Nach-Mullah-Ordnung für den Nahen Osten und die Welt?
       
 (DIR) Nachruf auf Jürgen Habermas: Der große intellektuelle Stichwortgeber
       
       Strukturwandel der Öffentlichkeit, Historikerstreit: Jürgen Habermas
       mischte sich immer wieder kritisch ein. Nun ist der Philosoph gestorben.
       
 (DIR) Machtverhältnisse in Iran: „Dieses Regime hat seine Basis“
       
       Politikwissenschaftler Volker Perthes sieht vor allem negative Szenarien
       für Iran. Einen „regime change“ hält er für so gut wie ausgeschlossen.
       
 (DIR) Die Nöte der Menschen sehen: Missmut zeigen
       
       Einfach ein Taxi nehmen, wenn sonst wieder nichts geht? Das gilt für die,
       weiß unsere Kolumnistin, die eben Kuchen essen, wenn das Brot mal alle ist.
       
 (DIR) Ergebnisse des „Berlin Monitor“: Nur die Linken können die Demokratie retten
       
       Eine Umfrage zeigt: Ganz links außen wird die Demokratie verteidigt. Die
       Gefahr geht von den Rechten aus – und der bürgerlichen Mitte.
       
 (DIR) Studie zu autoritären Tendenzen: Die Demokratie wackelt
       
       Der Berlin-Monitor verzeichnet ein Wachstum antidemokratischer
       Einstellungen in der Stadt. Die SPD will mit einem Demokratiefördergesetz
       gegensteuern.
       
 (DIR) Verein will Polizei verbessern: Kritik und Selbstkritik
       
       Der Verein BetterPolice fordert eine demokratischere Polizei. Dafür sollen
       Polizist:innen mit Betroffenen von Polizeigewalt ins Gespräch kommen.
       
 (DIR) Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen
       
       Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“
       auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in
       Bitterfeld-Wolfen.
       
 (DIR) Film „Safe Exit“ auf Berlinale: Auf den Dächern der Stadt
       
       Arabische Filme auf der Berlinale. „Safe Exit“, ein Kairo-Thriller von
       Mohammed Hammad (Panorama).
       
 (DIR) Erziehungswissenschaftler über Autorität: „Autoritäres Verhalten ist immer ein Zeichen der Schwäche“
       
       Autorität bedeutet nicht nur Unterdrückung, sagt Wissenschaftler Roland
       Reichenbach. Warum Autorität notwendig ist – und was sie von Macht
       unterscheidet.
       
 (DIR) AfD-Verbot: Hört doch endlich zu!
       
       Seit Jahren wird diskutiert, ob man die AfD verbieten kann oder sollte.
       Warum nicht einfach auf jene hören, die die NS-Zeit erlebt haben?
       
 (DIR) Politische Krise in Haiti: Präsidialrat legt Mandat nieder
       
       Dem Präsidialrat gelang es in zwei Jahren nicht, freie Wahlen
       durchzuführen. Premierminister Alix Didier Fils-Aimé regiert nun mit der
       Unterstützung der USA.
       
 (DIR) Rücktritt des ADAC-Verkehrspräsidenten: Shitstorm? Leckt uns am Auspuff!
       
       Der Rücktritt des ADAC-Verkehrspräsidenten treibt unseren Autor um: Warum
       folgen wir den pöbelnden Minderheiten? Und wer hält dagegen?
       
 (DIR) Israels Gesellschaft nach dem 7.Oktober: In den Straßen Tel Avivs
       
       Kunst und Kultur, die man in Deutschland kaum sehen wird. Ein Streifzug
       durch die liberale Metropole und ihre Versuche des öffentlichen Erinnerns.
       
 (DIR) Reaktion des Westens auf Lage im Iran: Schweigen und Brüllen
       
       Das Teheraner Regime massakrierte Tausende Demonstrierende. Doch Europäer
       und Superlinke reagieren verhalten. Und Trump?
       
 (DIR) Tag des bedrohten Anwalts: Weltweite Sorge um Kolleg*innen in den USA
       
       UN-Berichterstatterin Satterthwaite und mehr als 50 Organisationen sehen
       die freie Advokatur unter Trump in Gefahr. Das zeigt auch ein neuer
       Bericht.
       
 (DIR) Rechtsgutachten zu CDU-Thinktank: Selber nicht gemeinnützig!
       
       Der Verein R21 kritisiert die staatliche Unterstützung linker NGOs. Ein
       Gutachten stellt nun fest, dass die Förderung von R21 selbst fragwürdig
       ist.
       
 (DIR) Proteste in Iran und Reza Pahlavi: Im Auftrag Seiner Majestät
       
       Der frühere Kronprinz ist nicht 007. Könnte er mithelfen, das mörderische
       Klerikalregime in Iran zu stürzen? Internationale Hilfe wäre gefragt.
       
 (DIR) Zukunft von Iran: Mit dem Fall des Regimes wird das Land nicht demokratischer
       
       Die Mullah-Diktatur muss fallen, das wünschen sich viele. Genauso viele
       profitieren vom System und halten daran fest. Die Lage in Iran bleibt
       fragil.
       
 (DIR) Hamburger Senat fordert Gewissensprüfung: Radikalenerlass im neuen Gewand
       
       In Hamburg dürfen Mitglieder der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen
       nicht mehr bei der Stadt arbeiten. Demokratische Juristen sehen das
       kritisch.
       
 (DIR) Aufstand in Iran: Das religiöse Zombie-Regime ist am Ende
       
       Mullahs und Revolutionsgarde in Iran begehen furchtbare Massaker. Die
       Bevölkerung will in Frieden und Freiheit leben, der Westen könnte helfen.
       
 (DIR) Streitgespräch über Brandmauern: „Es gibt Schnittmengen zwischen Union und AfD“
       
       Die AfD darf nicht in die Nähe der Macht gelangen, sagen die
       Politikwissenschaftler Thomas Biebricher und Christian Stecker. Doch wie
       verhindert man das?
       
 (DIR) Politische Zukunft der USA: Das Ende der Donaldwelle
       
       Für den US-Präsidenten läuft es nicht gut. Sein „Golden Age“ bleibt bisher
       ein leeres Versprechen, sein Agieren spaltet seine MAGA-Bewegung.
       
 (DIR) Dämonen der Demokratie: Der Feind in deinem Bett
       
       Die Demokratie kann man nicht nach außen verteidigen, wenn man ihre inneren
       Feinde gewähren lässt. Man muss genau definieren, was auf dem Spiel steht.
       
 (DIR) Über Phrasen in aktuellen Debatten: Die Kunst, nicht recht haben zu wollen
       
       In den Arenen der Meinungsbildung herrscht eine Art Bürgerkrieg. Gibt es
       denn kein Serum gegen ansteckende Phrasen und andere populistische Gifte?
       
 (DIR) Europas neue Rechte: Mit Europa in den Abgrund?
       
       Die kommenden zwei Jahre werden entscheiden, wohin die Reise Europas geht.
       Noch ist der Marsch nach rechts allerdings nicht alternativlos.
       
 (DIR) Linker Aktivismus: Unter falschen Freunden
       
       Was früher links im besten Sinne war, muss es heute nicht mehr sein – aus
       verschiedenen Gründen. Ein Zwischenruf von zwei früheren linken Aktivisten.
       
 (DIR) Engagierter im sächsischen Nebelschütz: Kampagne gegen Bürgermeister bleibt folgenlos
       
       2022 wurde Bürgermeister Thomas Zschornak mit Diffamierungen überzogen. Nun
       ist klar: Die Täter kommen davon, die Ermittlungen sind eingestellt.
       
 (DIR) Iranischer Regisseur Jafar Najafi: Deutsches Asylrecht, schwer zu begreifen
       
       Die deutschen Behörden verweigern dem iranischen Dokumentarfilmer Jafar
       Najafi politisches Asyl. Dagegen protestiert nun die hessische Filmszene.
       
 (DIR) Debatte um Wahlen in der Ukraine: „Lassen Sie mich bitte in Ruhe mit diesen Wahlen“
       
       US-Präsident Trump findet, die Ukraine soll trotz Krieg eine
       Präsidentenwahl abhalten. Und was meinen die Ukrainer?
       
 (DIR) Debatte um Wahlen in Ukraine: Wahlen? Aber sicher
       
       Trump drängt die Ukraine zu Neuwahlen, Präsident Selenskyj spielt den Ball
       zurück an die USA und Europa: Wahlen ja, aber nur mit Sicherheitsgarantien.
       
 (DIR) Ein Jahr nach dem Sturz von Assad: Wie hoffnungsvoll ist die Situation in Syrien?
       
       Ein Jahr nach dem Sturz von Assad feiern Hunderttausende im ganzen Land,
       und Leben kehrt zurück in das Land. Doch ganz ungetrübt ist die Freude
       nicht.
       
 (DIR) Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskurse der AfD aufzugreifen“
       
       Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen
       hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.
       
 (DIR) Rede von Michel Friedman: „Mit leuchtenden Augen für die Demokratie“
       
       Michel Friedman hält am Walter-Lübcke-Mahnmal eine flammende Rede für die
       Demokratie. Das Mahnmal aber entstand ohne Einverständnis der
       Lübcke-Familie
       
 (DIR) Wahlausschuss gegen Neuauszählung: Demokraten sollte das Schicksal des BSW nicht egal sein
       
       Die Wagenknecht-Partei hat Probleme des Wahlrechts aufgezeigt. Was nun aus
       der Partei und ihren Wählern wird, sollte auch ihre Gegner interessieren.
       
 (DIR) Nürnberger Prozess in Russland: Das Erbe von Nürnberg
       
       Der Nürnberger Prozess ist in Russland ein Baustein des nationalistischen
       Geschichtsbildes. Für Verbrechen des Sowjetstaats hat das keinen Platz.
       
 (DIR) Repression in Kamerun: Oppositionsführer Anicet Ekane stirbt in Haft
       
       Die Repression in Kamerun seit den Wahlen fordert ein prominentes Opfer.
       Der Tod des 74-jährigen Ekane im Militärgewahrsam sorgt für Entsetzen.
       
 (DIR) Auszeichnung für Daniel Cohn-Bendit: Das Phantom der Rebellion
       
       Asterix siegt. Der deutsch-französische Publizist und Politiker Daniel
       Cohn-Bendit wird in Berlin mit dem Prix de l’Académie de Berlin
       ausgezeichnet.
       
 (DIR) Bürgerräte im Bundestag: Guter Rat nicht erwünscht
       
       Die Union findet Bürgerräte überflüssig bis gefährlich. Dabei stärkt das
       die Politik beratende Gremium die Mitte und die Demokratie.
       
 (DIR) Mitbestimmung geschwächt: Schwarz-Rot schafft Bürgerräte ab
       
       Der Bundestag löst die Stabsstelle für das Demokratie-Experiment auf. Vor
       allem die Union hat Probleme mit ausgelosten Beratungsgremien.
       
 (DIR) Anleitung gegen den Autoritarismus: Demokratische Manieren
       
       Rechtsextreme dominieren den Diskurs und verkaufen sich als demokratische
       Erneuerung. Dagegen hilft eine positive, selbstbewusste Idee von
       Demokratie.
       
 (DIR) Hamburgs CDU will Klima-Entscheid kippen: In AfD-Manier zurück in die Zukunft
       
       Beim Volksentscheid hatte die Mehrheit in Hamburg für ein strengeres
       Klimaschutzgesetz gestimmt. Schäbig ist, wie die CDU nun daran rütteln
       will.
       
 (DIR) Voice Albert O. Hirschman Preis: Räume zum Sprechen öffnen
       
       Happy Monday in Bautzen, ein FLINTA*-Chor und Stimmen aus Gaza und Israel
       überzeugten. In Berlin wurde der Voice Albert O. Hirschman Preis verliehen.
       
 (DIR) Historiker über den Klimawandel: „Die nationalstaatlich orientierte Weltpolitik ist der Bremser“
       
       Ließe sich die Erderwärmung mit mehr Demokratie stoppen? Ein Interview mit
       dem Historiker David Van Reybrouck, der beim Wandern einen Gletschersturz
       erlebte.
       
 (DIR) USA umwerben Zentralasien: Trump punktet mit seiner „Mineral-Diplomatie“ gegen China
       
       Donald Trump hat die fünf Staatschefs Zentralasiens zum Abendessen geladen.
       Er will an die Rohstoffe der Länder, die China und Russland nahe stehen.
       
 (DIR) Protokolle von Schüler*innen: Alles muss man selber machen
       
       Mitbestimmung an Schulen ist zwar schwierig, aber möglich. Drei
       Schüler*innen berichten.
       
 (DIR) Studie der Uni Mannheim: Migrationshintergrund beeinflusst demokratische Werte wenig
       
       Eine Studie verglich die Ausprägung demokratischer Werte bei Menschen mit
       und ohne Migrationsgeschichte. Der Anteil Antidemokraten ist vergleichbar.