# taz.de -- Demokratie
       
 (DIR) Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskurse der AfD aufzugreifen“
       
       Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen
       hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.
       
 (DIR) Rede von Michel Friedman: „Mit leuchtenden Augen für die Demokratie“
       
       Michel Friedman hält am Walter-Lübcke-Mahnmal eine flammende Rede für die
       Demokratie. Das Mahnmal aber entstand ohne Einverständnis der
       Lübcke-Familie
       
 (DIR) Wahlausschuss gegen Neuauszählung: Demokraten sollte das Schicksal des BSW nicht egal sein
       
       Die Wagenknecht-Partei hat Probleme des Wahlrechts aufgezeigt. Was nun aus
       der Partei und ihren Wählern wird, sollte auch ihre Gegner interessieren.
       
 (DIR) Nürnberger Prozess in Russland: Das Erbe von Nürnberg
       
       Der Nürnberger Prozess ist in Russland ein Baustein des nationalistischen
       Geschichtsbildes. Für Verbrechen des Sowjetstaats hat das keinen Platz.
       
 (DIR) Repression in Kamerun: Oppositionsführer Anicet Ekane stirbt in Haft
       
       Die Repression in Kamerun seit den Wahlen fordert ein prominentes Opfer.
       Der Tod des 74-jährigen Ekane im Militärgewahrsam sorgt für Entsetzen.
       
 (DIR) Auszeichnung für Daniel Cohn-Bendit: Das Phantom der Rebellion
       
       Asterix siegt. Der deutsch-französische Publizist und Politiker Daniel
       Cohn-Bendit wird in Berlin mit dem Prix de l’Académie de Berlin
       ausgezeichnet.
       
 (DIR) Bürgerräte im Bundestag: Guter Rat nicht erwünscht
       
       Die Union findet Bürgerräte überflüssig bis gefährlich. Dabei stärkt das
       die Politik beratende Gremium die Mitte und die Demokratie.
       
 (DIR) Mitbestimmung geschwächt: Schwarz-Rot schafft Bürgerräte ab
       
       Der Bundestag löst die Stabsstelle für das Demokratie-Experiment auf. Vor
       allem die Union hat Probleme mit ausgelosten Beratungsgremien.
       
 (DIR) Anleitung gegen den Autoritarismus: Demokratische Manieren
       
       Rechtsextreme dominieren den Diskurs und verkaufen sich als demokratische
       Erneuerung. Dagegen hilft eine positive, selbstbewusste Idee von
       Demokratie.
       
 (DIR) Hamburgs CDU will Klima-Entscheid kippen: In AfD-Manier zurück in die Zukunft
       
       Beim Volksentscheid hatte die Mehrheit in Hamburg für ein strengeres
       Klimaschutzgesetz gestimmt. Schäbig ist, wie die CDU nun daran rütteln
       will.
       
 (DIR) Voice Albert O. Hirschman Preis: Räume zum Sprechen öffnen
       
       Happy Monday in Bautzen, ein FLINTA*-Chor und Stimmen aus Gaza und Israel
       überzeugten. In Berlin wurde der Voice Albert O. Hirschman Preis verliehen.
       
 (DIR) Historiker über den Klimawandel: „Die nationalstaatlich orientierte Weltpolitik ist der Bremser“
       
       Ließe sich die Erderwärmung mit mehr Demokratie stoppen? Ein Interview mit
       dem Historiker David Van Reybrouck, der beim Wandern einen Gletschersturz
       erlebte.
       
 (DIR) USA umwerben Zentralasien: Trump punktet mit seiner „Mineral-Diplomatie“ gegen China
       
       Donald Trump hat die fünf Staatschefs Zentralasiens zum Abendessen geladen.
       Er will an die Rohstoffe der Länder, die China und Russland nahe stehen.
       
 (DIR) Protokolle von Schüler*innen: Alles muss man selber machen
       
       Mitbestimmung an Schulen ist zwar schwierig, aber möglich. Drei
       Schüler*innen berichten.
       
 (DIR) Studie der Uni Mannheim: Migrationshintergrund beeinflusst demokratische Werte wenig
       
       Eine Studie verglich die Ausprägung demokratischer Werte bei Menschen mit
       und ohne Migrationsgeschichte. Der Anteil Antidemokraten ist vergleichbar.
       
 (DIR) The Tribe of Supernova in Berlin: Mit Hedonismus gegen Antisemitismus
       
       „The Nova Music Festival Exhibition“ widersetzt sich dem Hass. Dort
       diskutiert werden Gegenstrategien zum „Silencing“ in der Klubszene.
       
 (DIR) Zwischen Euphorie und Dystopie: Es gibt keine künstliche Intelligenz
       
       Die KI-Debatte pendelt zwischen Heilsversprechen und der Sorge vor
       Kontrollverlust. Sie offenbart viel über Ängste und Sehnsüchte unserer
       Gesellschaft.
       
 (DIR) Wissenschaftler über Marx und Demokratie: „Marx würde wählen“
       
       Ein Hamburger Gericht hat kürzlich Karl Marx' Theorien als antidemokratisch
       bezeichnet. Quatsch, sagt der Gesellschaftswissenschaftler Alex Demirović.
       
 (DIR) Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
       
       Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen
       vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur.
       
 (DIR) Erste Parlamentswahl nach Assad-Regime: Ist ein demokratischer Wandel in Syrien denkbar?
       
       In Syrien wird ein neues Parlament gewählt. Kritiker befürchten aber, dass
       Demokratie nur Fassade bleibt. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
       
 (DIR) Journalistin über Gesprächskultur: „Wir suchen aktiv das Blöde am Anderen“
       
       Catherine Newmark will die Gesprächskultur entgiften. Am Schauspiel
       Hannover hat sie die Gesprächsreihe „Chronik der laufenden Entgleisungen“
       initiiert.
       
 (DIR) Alternativer Nobelpreis: Eine konservative Anarchistin
       
       Taiwans erste Digitalministerin Audrey Tang sieht sich als
       „staatsbürgerliche Hackerin“. Sie will die digitale Zukunft
       radikaldemokratisch gestalten.
       
 (DIR) Demo mit Michel Friedman in Klütz: Ein geladener, ungebetener Gast
       
       Nach seiner Ausladung kommt Michel Friedman erst recht ins mecklenburgische
       Klütz. Der Besuch wird zu einer Übung in demokratischem Diskurs.
       
 (DIR) Bürgermeisterwahl in Bad Freienwalde: Eine Stadt ringt mit sich selbst
       
       Nicht erst, seit rechtsextreme Schläger ein Straßenfest der Vielfalt
       überfielen, ist die Stadtgesellschaft polarisiert. Am Sonntag ist
       Bürgermeisterwahl.
       
 (DIR) Albaniens virtuelle Ministerin Diella: Kann der Chef jederzeit abschalten, daher pflegeleicht
       
       Die albanische KI-Ministerin gegen Korruption ist nicht mehr als ein
       PR-Move. Wo Behörden Teil des Problems sind, wird auch die Technik
       korrumpiert.
       
 (DIR) Abgesagter Friedman-Auftritt in Klütz: Zu jüdisch – oder nur zu teuer?
       
       Die Kleinstadt Klütz in Nordwestmecklenburg lädt Michel Friedman aus. Angst
       vor rechtem Protest und vermeintlich hohe Kosten sollen die Gründe sein.
       
 (DIR) Demokratie in Ostdeutschland: Sie können auch anders
       
       Sind die Ostdeutschen wirklich so demokratieresistent, wie gern behauptet
       wird? Oder hören Westdeutsche ihnen einfach nicht richtig zu? Ein
       Erklärungsversuch.
       
 (DIR) Politische Entgleisung der USA: Eine Zerstörungsattacke auf das demokratische System
       
       Die Meinungsfreiheit wird von der Trump-Regierung dezimiert, immer mehr
       linke, kritische Stimmen zensiert. Auch in Deutschland müssen wir die
       Warnsignale erkennen.
       
 (DIR) Bildungsministerin will NGOs prüfen: Karin Prien wegen Extremismus-Aussagen in der Kritik
       
       Die Bundesbildungsministerin will „Demokratie leben“ überprüfen.
       SPD-Abgeordnete sprechen von einem „frontalen Angriff“ auf die
       Zivilgesellschaft.
       
 (DIR) Pöbeln im Parlament: Es wird teuer… vor allem für die AfD
       
       Der Bundestag debattiert über eine Reform seiner Geschäftsordnung. Die
       Sanktionen für Beleidigungen sollen verschärft, Abwahlen geregelt werden.
       
 (DIR) Demokratienetzwerk in Sachsen: Stadtrat in Wurzen will keine Zivilgesellschaft
       
       Das Netzwerk für Demokratische Kultur in Wurzen gibt es seit 25 Jahren.
       Doch im Stadtrat blockieren unter anderem CDU und AfD die Finanzierung.
       
 (DIR) Entmachtung der Hamburger Bezirke: Nicht gut für die Demokratie
       
       Hamburgs Senat will nach einer Frist die Bezirks-Chefs selber ernennen. Das
       schwächt die eh schon schwache untere Beteiligungsebene der Großstadt.
       
 (DIR) Linke vor NRW-Kommunalwahlen: Eine Partei zwischen Euphorie und Enttäuschung
       
       Die Linkspartei ist auch in Nordrhein-Westfalen im Aufwind. Bochum soll
       eine Hochburg werden. Bisher folgten aber auf Höhenflüge regelmäßig
       Abstürze.
       
 (DIR) Michel Abdollahi über den Rechtsruck: „Die demokratischen Parteien haben ihr Profil aufgegeben“
       
       NDR-Moderator Michel Abdollahi will Deutschland den Rechten streitig
       machen. Sein neues Buch „Es ist unser Land“ kämpft für Demokratie und
       Vielfalt.
       
 (DIR) Aachener Friedenspreis: Auszeichnung für die Lohmeyers
       
       Seit vielen Jahren kämpfen Birgit und Horst Lohmeyer in Jamel gegen
       Neonazis. Dafür wurden sie jetzt mit dem Aachener Friedenspreis prämiert.
       
 (DIR) Serie „Hostage“ auf Netflix: Die Geisel der Politik
       
       Entführungen, Sex-Skandale und rechte Parolen: Die Miniserie „Hostage“
       verwebt aktuelle Krisen zu einem Thriller über die Bedrohung der
       Demokratie.
       
 (DIR) Wahlkreisreform in Texas: Festgehalten im Plenarsaal
       
       Die Demokratin Nicole Collier musste Montag im texanischen Parlament
       übernachten. Sie wollte sich nicht unter Polizeibegleitung stellen lassen.
       
 (DIR) Neue Studie über Gamer: Ode an die Schreibtisch-Nerds
       
       In der Gaming-Community steckt mehr Engagement, als man ihr zumutet. Warum
       zocken unsere Demokratie schützen kann
       
 (DIR) Smalltalk im öffentlichen Raum: Leute, was soll diese Stille?
       
       Die Begegnung mit fremden Menschen in einem Cafe kann unangenehm sein – vor
       allem, wenn keiner grüßt. Ein klassisch-deutsches Problem?
       
 (DIR) Polnisch-deutsche Freundschaft: Ein Brief mit fatalen Folgen
       
       Nach dem Beschwerdebrief einer Historikerin entlässt Polen seinen
       Deutschland-Beauftragten Ruchniewicz. Schuld ist aber auch Stimmungsmache
       in rechten Medien.
       
 (DIR) Demokratieabbau in El Salvador: Rette sich, wer kann
       
       Vor laufenden Kameras wird El Salvadors Demokratie peu à peu begraben. Mit
       einer Verfassungsänderung will Präsident Nahib Bukele seine Macht sichern.
       
 (DIR) Demokratieverfall in Griechenland: Mitsotakis höhlt systematisch den Rechtsstaat aus
       
       Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat viel Dreck am
       Stecken. Statt die Demokratie zu schützen, höhlt er sie systematisch aus.
       
 (DIR) Nachruf auf Ex-Präsident Ion Iliescu: Einer, der Rumänien revolutionierte
       
       Ion Iliescu stellte sich Diktator Ceauşescu entgegen, wurde später selbst
       Präsident und führte Rumänien in die Nato. Er starb im Alter von 95 Jahren.
       
 (DIR) Neue Initiative in Hamburg: Fragwürdiger Kampf gegen radikale Inhalte
       
       Ein Verein von Ehrenamtlern will mit KI rechtsextreme Netze entlarven –
       später auch linksextreme Netze. Der Datenschutzbeauftragte will das prüfen.
       
 (DIR) „Jamel rockt den Förster“ bleibt: Anti-Nazi-Festival wehrt bürokratischen Angriff ab
       
       Die Veranstalter von „Jamel rockt den Förster“ wehren sich vor Gericht
       erfolgreich gegen strengere Auflagen. Aber der Landkreis gibt noch nicht
       auf.
       
 (DIR) Bau einer neuen Oper in Hamburg: Vor-Demokratie auf dem Baakenhöft
       
       Weil er das Geld stiftet, oder wenigstens große Teile, sollen Milliardär
       Kühne und Gattin am Ende entscheiden, wie Hamburgs neue Oper aussehen
       könnte.
       
 (DIR) Völkerrecht und Demokratie: Gefährliche Gretchenfrage
       
       Wer die Demokratie schützen will, muss das Völkerrecht wahren. Dieser
       Grundgedanke wird hierzulande nicht konsequent genug verfolgt.
       
 (DIR) Podium über Demokratie in Osteuropa: Freiheit statt Ordnung
       
       Ein hochkarätiges Podium an Schriftsteller:innen diskutierte in Berlin
       über Demokratie in Osteuropa. Und über die „große Tradition des
       Widerstands“.
       
 (DIR) Umfrage zu Demos für Demokratie: Aufgestanden und geblieben
       
       Die taz hat Hunderte Teilnehmende der Demos für Demokratie befragt. Durch
       die Proteste wurden viele politisch aktiviert und bleiben nachhaltig
       engagiert.
       
 (DIR) Einstellung der Jugend zur EU: Gemischte Gefühle
       
       Junge Menschen halten die Europäische Union für eine gute, aber schlecht
       umgesetzte Idee. Der Klimaschutz verliert für sie an Bedeutung, zeigt eine
       Studie.