# taz.de -- Demokratie
       
 (DIR) Bündnis für Zivilgesellschaft: Besser koordiniert gegen rechts
       
       Engagierte Bürger:innen sollen gegen rechtsextreme Bedrohungen geschützt
       werden. Dafür setzt sich nun ein breites Bündnis an Organisationen ein.
       
 (DIR) Sommerreise von SPD-Fraktionschef: Trotz, Steine und Scherben
       
       Für SPD-Politiker aus Berlin ist Sachsen-Anhalt derzeit ein heißes
       Pflaster, für Minderheiten schon länger. Auf seiner Sommerreise spürt
       Matthias Miersch auch Hoffnung.
       
 (DIR) Türkei: EU-Beitritt ist für Erdoğan keine Priorität mehr
       
       Die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU liegen wegen
       Erdoğans autoritären Kurses auf Eis. Der Präsident hält sich aber eine Tür
       offen.
       
 (DIR) Restauration der ungarischen Demokratie: Hundert Tage Fegefeuer
       
       Rundfunk, Justiz, Präsidentenamt – Ungarns neuer Regierungschef Péter
       Magyar fackelt das System Orbán schneller ab als erwartet.
       
 (DIR) Buch über Demokratie und Architektur: Mehrzweckbauten mit Charme
       
       In „Straße, Platz, Palast“ fragt der Politologe Jan-Werner Müller, welche
       Bauform der Demokratie angemessen ist. Nüchternheit oder Protz?
       
 (DIR) Schutz von Institutionen: Bundesrat sieht sich für AfD-Regierung gewappnet
       
       Im Bundestag fällt die AfD ständig negativ auf. Könnte das auch im
       Bundesrat geschehen? Der Chef der Ländervertretung bleibt gelassen.
       
 (DIR) Linke Militanz: Die linke Seite der Brandmauer
       
       Linke Gewaltromantik schadet dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Sie spielt
       denen in die Hände, die die wahren Feinde der Demokratie links ansiedeln.
       
 (DIR) Wahlen in Russland: Zu gefährlich für Putin
       
       Die russische Oppositionspartei Jabloko wurde von der Parlamentswahl im
       September ausgeschlossen. Ein Grund dürfte ihre wachsende Popularität sein.
       
 (DIR) Glaube an Veränderung: Hoffnung ist eine bewusste Entscheidung
       
       Ein Jahr lang hat unsere Kolumnistin regelmäßig nach Dingen gesucht, die
       ihr Hoffnung machen. Dabei hat sie gemerkt, dass man Hoffnung lernen kann.
       
 (DIR) Bedrohung der liberalen Demokratie: Macht es bum in Sachsen-Anhalt?
       
       Nicht nur Ostler wollen, dass es jetzt mal richtig kracht. Das ist eine
       gefährliche Sehnsucht.
       
 (DIR) CSD Rathenow wird nicht mehr gefördert: Spenden für die Vielfalt gesucht
       
       Am 12. September soll der CSD Rathenow stattfinden. Doch nun wurde die
       Förderung aus dem Programm „Demokratie leben!“ gestrichen. Es geht um 1.000
       Euro.
       
 (DIR) Wahl-O-Mat in Sachsen-Anhalt: Unterstützung bei der Landtagswahl
       
       Der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist online. Das
       Beratungsangebot beinhaltet die Wahlprogramme aller 15 zugelassenen
       Parteien.
       
 (DIR) Neue Museums-Direktorin in Wien: Tour de Force sinnlicher Erkenntnis
       
       Das Wiener Museum Moderner Kunst hat mit Fatima Hellberg eine neue
       Direktorin. Die zeigt düster-kritische Kunst, weit weg vom
       Blockbustermuseum.
       
 (DIR) Ilko-Sascha Kowalczuk über die AfD: „Glaubt den Lügen der Extremisten nicht“
       
       Mit einem Lächeln die Faschisten stoppen? Ost-Historiker Kowalczuk im
       Gespräch über klebrige Ostalgie, AfD und die Ablehnung westlicher
       Liberalität.
       
 (DIR) Erhalt der Demokratie: Mit Anti kommen wir nicht weiter
       
       Dagegen sein war gestern. „Für Deutschland sein“ ist jetzt notwendig, damit
       wir das liberale Gemeinwesen noch reparieren können.
       
 (DIR) Wiese-Krukowska über Demokratiefestival: „Wer sich engagiert, tut das auch für sich selbst“
       
       Annette Wiese-Krukowska organisiert ein Demokratiefestival in Kiel: Es soll
       auch die erreichen, die der Demokratie nicht mehr über den Weg trauen.
       
 (DIR) +++ Nach CSD-Anschlag +++: Grüne fordern Untersuchungsausschuss
       
       CDU-Familienministerin Karin Prien will fünf Millionen Euro zur Verfügung
       stellen. Die oppositionellen Linken und Grünen fordern Aufklärung.
       
 (DIR) Volksabstimmung soll reformiert werden: Hamburg will im laufenden Spiel die Regeln ändern
       
       Die Bürgerschaft will die Volksgesetzgebung schwächen. Der Initiative, die
       stattdessen Vetorecht fürs Volk fordert, wirft sie nun Steine in den Weg.
       
 (DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Wo sich Protest formiert, ist die AfD schon da
       
       In Sachsen-Anhalt droht der Frust über Politik eine rechtsextreme Regierung
       an die Macht zu bringen. Wie konnte es so weit kommen?
       
 (DIR) Staatsumbau in der Türkei: Der andauernde Putsch
       
       Zehn Jahre nach dem gescheiterten Staatsstreich hat Erdoğan seine
       Alleinherrschaft gefestigt. Und ist selbst zum Risiko für die Demokratie
       geworden.
       
 (DIR) Nach dem Sturz Assads: Syriens Parlament nimmt Arbeit auf
       
       Nach 56 Jahren Diktatur soll in Syrien alles anders werden. Doch die
       Befugnisse des Parlaments sind begrenzt – und Minderheiten
       unterrepräsentiert.
       
 (DIR) Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt und MV: Die lebendigste Zivilgesellschaft der Republik
       
       Viele Menschen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern versuchen, der
       AfD die Landtagswahlen zu vermiesen. 19 von ihnen verraten ihre Strategien
       
 (DIR) Studie der Bertelsmann-Stiftung: Firmen sehen Demokratie in Gefahr
       
       Laut einer Studie betrachtet die Mehrheit der Unternehmen Demokratie als
       Grundlage ihres Wirtschaftens. Polarisierung belaste auch das
       Betriebsklima.
       
 (DIR) Politische Shirts im Parlament: Keine Antifa im Berliner Abgeordnetenhaus
       
       Im Berliner Abgeordnetenhaus muss eine Journalistin ihr Antifa-Shirt
       umdrehen. Ist politische Neutralität ausgerechnet jetzt die angesagte
       Haltung?
       
 (DIR) Kampf um Demokratie: In Osteuropa ist gerade Frühling, liebe Linke
       
       Osteuropäische Gesellschaften gehen in Massen auf die Straße gegen
       Korruption und Naturzerstörung. Sie haben mehr von uns verdient als
       Lobbyisten.
       
 (DIR) Warum Bürokratie wichtig ist: Hurra, ein Formular!
       
       Bürokratieabbau klingt super, doch was, wenn dadurch Menschenrechte
       ausgehöhlt werden? Warum der Wunsch nach mehr Effizienz Vorsicht bedarf.
       
 (DIR) Historiker über mögliches AfD-Verbot: „Unsere Generation ist kleinmütig“
       
       Der Historiker Martin Sabrow warnt davor, die AfD zu verbieten. Und betont,
       dass die Weimarer Republik nicht an mangelnder Wehrhaftigkeit scheiterte.
       
 (DIR) Schülerin über Mitbestimmung: „Demokratie wird in der Praxis an Schulen kaum gelebt“
       
       Hamburgs SchülerInnenkammer will „Schulen demokratisch machen“. Viele
       Kinder wissen nicht, welche Rechte sie haben, sagt Kammermitglied Dayana
       Lusina.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Die unaufgeregte Demokratie
       
       Beim Steffen-Bilger-Ähnlichkeitswettbewerb in Vaihingen an der Enz müssen
       die Kandidaten die enorme Vielschichtigkeit des Parlamentariers abbilden.
       
 (DIR) Neuwahlen: Chaostage im Saarland
       
       Weil die AfD zwei Listen einreichte, muss die Regionalversammlung neu
       gewählt werden. Wegen zu kurzer Fristen treten kleine Parteien nicht mehr
       an.
       
 (DIR) Künstliche Intelligenz: Denken wie das verbreitete Mittelmaß
       
       KI ist unvereinbar mit emanzipierten und freiheitlichen Gesellschaften.
       Dabei handelt sich nicht um einen Designfehler, sondern sie ist so gedacht.
       
 (DIR) Brexit-Referendum und der Mord an Jo Cox: Den Lebenden zur Mahnung
       
       Vor zehn Jahren stimmte Großbritannien für den Brexit. Wenige Tage zuvor
       wurde die Labour-Politikerin Jo Cox ermordet. Ihr Tod wirkt bis heute nach.
       
 (DIR) Gedenkstunde für Jürgen Habermas: Gegen die Mechanismen der Macht
       
       Bundespräsident Steinmeier würdigte den Philosophen Jürgen Habermas in der
       Frankfurter Paulskirche. Zum Glück hatte die Gedenkstunde wenig
       Weihevolles.
       
 (DIR) Regelanfrage beim Verfassungsschutz: Grüne haben eine zu fette Kröte geschluckt
       
       Mit der Regelanfrage beim Verfassungsschutz beschloss Rot-Grün in Hamburg
       ein Revival des Radikalenerlasses. Das hätte nicht passieren dürfen.
       
 (DIR) Gesinnungsprüfung in Hamburg: Regelanfrage ist beschlossen
       
       Mit Stimmen von SPD, Grünen und CDU wurde die Überprüfung aller Bewerber
       durch den Verfassungsschutz Gesetz. Drei Abweichler blieben vor der Tür.
       
 (DIR) Schulinspektion in Hamburg: Mütter und Väter nicht mehr gefragt
       
       Weil zu wenig Eltern an Befragungen teilnahmen, will Hamburgs
       Schulinspektion künftig darauf verzichten. Die Elternkammer findet das
       undemokratisch.
       
 (DIR) Nachruf auf Marjane Satrapi: Die große iranische Comicautorin ist tot
       
       „Frau – Leben – Freiheit“: Marjane Satrapi veränderte mit „Persepolis“ den
       Blick auf Iran, die Kultur und die Revolution. Sie starb mit 56 Jahren.
       
 (DIR) Global Rights Index des IGB: Beschäftigtenrechte erodieren
       
       Gewalt gegen Arbeitnehmende, Streikverbote – Gewerkschaftsbund sieht „Herz
       der Demokratien“ in Gefahr. USA kommen auf Beobachtungsliste.
       
 (DIR) Jurastudent über Rechtsstaat: „Am Ende kommt es auf den Menschen an“
       
       Jakob Weickert sucht für den Verfassungsblog nach Schwachstellen in der
       Justiz, um sie vor Angriffen von rechts zu schützen.
       
 (DIR) Graphic Novel „Al-Fazia“ von Tobi Dahmen: Von der Kunst des Überlebens
       
       In einfühlsamen Skizzen erzählt Comicautor Tobi Dahmen die Geschichte des
       Syrers Akram Al Saud, der sich der Gewalt des Assad-Regimes widersetzte.
       
 (DIR) ÖR-Sender vs. Tech-Plattformen: Zurück zur aufgeklärten Öffentlichkeit
       
       Die öffentlich-rechtlichen Sender tun sich schwer dabei, gegen die
       Algorithmen der Plattformen und ihre kommerzielle Logik zu bestehen. Doch
       es gibt Auswege.
       
 (DIR) Bessere Schulklos: Orte ohne Angst
       
       Der Zustand der Toiletten ist an vielen Schulen beklagenswert. Doch das
       lässt sich ändern. Am besten mit den Schüler*innen selbst.
       
 (DIR) Schlag gegen Opposition in der Türkei: Erdoğan geht es jetzt um alles
       
       Die türkische Regierung geht massiv gegen die Oppositionspartei CHP vor und
       lässt die Parteizentrale stürmen. Den Zeitpunkt hat Erdoğan gut gewählt.
       
 (DIR) Campino über den Tote-Hosen-Abschied: „Bei mir hat’s immer nur zum Clown gereicht“
       
       Die Toten Hosen wollen Schluss machen. Frontmann Campino über
       Verantwortung, Tricks zum Überleben auf der Bühne und einen Anruf von
       Angela Merkel.
       
 (DIR) Über den Müll und die Demokratie: Ich-Kränkungen an der Altkleidertonne
       
       Die Klage über die grassierende Verwahrlosung urbaner Räume ist
       unüberhörbar. Sollte man jetzt nach den zarten Pflanzen des Gelingens
       suchen?
       
 (DIR) Report von „Brot für die Welt“: Freiheitsrechte auf dem Rückzug
       
       Die Zivilgesellschaft gerät weltweit zunehmend unter Druck, warnt das
       evangelische Hilfswerk in seinem neuen Bericht. Das gelte auch für
       Deutschland.
       
 (DIR) Schauspielerin Uschi Glas: „Ich möchte es besser machen als mein Vater“
       
       Schauspielerin Uschi Glas engagiert sich gegen Antisemitismus, arbeitete
       zuletzt die NS-Vergangenheit ihres Vaters auf. Eine Oma gegen Rechts will
       sie aber nicht sein.
       
 (DIR) China ist hypermodern und autoritär: Eigentlich ganz schön hier
       
       Während Trump und Xi in Peking Deals aushandeln, wird das hypermoderne
       China immer beliebter. Zeit, sich an den Wert der Demokratie zu erinnern.
       
 (DIR) Uschi Glas über Demokratie: „Die schweigende Mehrheit ist die größte Gefahr“
       
       Die Schauspielerin gilt als CSU-nah, sie engagiert sich gegen
       Antisemitismus. Im taz-Interview fordert sie die Menschen auf, für die
       Demokratie zu kämpfen.