# taz.de -- Linke Proteste
(DIR) Kommunalwahl in Niedersachsen: Links und links trennen sich
In Göttingen bricht Die Linke mit der linken Wählergemeinschaft und zieht
alleine in den Kommunalwahlkampf. Ein Grund ist das Bündnis Sahra
Wagenknecht.
(DIR) Blockaden und Demonstrationen: Zehntausende wollen gegen AfD-Parteitag protestieren
Gegen den AfD-Parteitag am Wochenende in Erfurt mobilisiert Widersetzen zu
Blockaden. Die Behörden reagieren mit einem Versammlungsverbot.
(DIR) Forscher zu deutschem Protestpotential: „Damals war die Situation günstiger“
Die aktuellen Proteste gegen Sozialkürzungen halten sich in Grenzen.
Protestforscher Dieter Rucht erklärt, was bei Hartz IV 2004 anders war.
(DIR) Neuer Vorsitzender der Linken: „Mein Vertrauen in ihn ist erschüttert“
Eva von Angern ist Spitzenkandidatin der Linken in Sachsen-Anhalt. Den
neuen Parteichef Luigi Pantisano hat sie nicht gewählt. Was stört sie an
ihm?
(DIR) Studie zu Bürgerräten: Initiativen im „Einzelkämpfermodus“
Viele zivilgesellschaftliche Bürgerräte werden laut einer Studie von nur
einer Organisation initiiert. Die Neue Generation fordert mehr Bündnisse.
(DIR) Theater Bremen mit „Die Trasse“: Raus aus dem Theater (um mal unter sich zu bleiben)
In einem fahrenden Truck besichtigen Besucher:innen des Bremer Theaters
Schauplätze gescheiterten Stadtplanungswahnsinns. Es ist allemal eine
Erfahrung.
(DIR) Italien feiert Tag der Befreiung: Wir haben ein Problem
Hunderttausende Antifaschist*innen gedenken der Nazi-Befreiung auf Italiens
Straßen. Am Ende des Tages gibt es Schüsse. Meloni weiß davon offenbar
nichts.
(DIR) Verteidigung des Revolutionären 1. Mai: Der Klassenkampf braucht Gegenwehr
Die CDU attackiert alle Erfolge von 150 Jahren
Arbeiter:innenbewegung – und doch sind viele Mai-Demos öde. Einzige
Hoffnung: die Linksradikalen.
(DIR) Genossen von Mullahs und Mördern: Die neue autoritäre Linke
Wenn die Linke es nicht schafft, Grenzen gegen den Autoritarismus in den
eigenen Reihen aufzuzeigen, wird sie selbst zur Gefahr. Und das zur Unzeit.
(DIR) Iran-Proteste: Linke sind solidarisch – nur nicht mit Reza Pahlavi
Schweigt „die“ Linke zum Iran? Diese Behauptung wird vor allem von Leuten
verbreitet, die zum Grauen in Gaza geschwiegen haben. Sie ist falsch.
(DIR) Berliner AfD-Jugend: Alte Kader, neue Jugend
Am Samstag will sich der Landesverband der Berliner AfD-Jugend gründen. Der
Veranstaltungsort ist bisher nicht bekannt. Gegenprotest ist angekündigt.
(DIR) Aktivist*innen über Stadtteilkämpfe: „Wir glauben fest daran, dass wir uns Räume aneignen können“
Die „Versammlung der Mikropolitiken“ in Hamburg hat 2023 gezeigt, wie
wichtig Stadtteilkämpfe sind. Daraus ist jetzt ein Sammelband entstanden.
(DIR) Demonstrationen in Leipzig-Connewitz: Innerlinkes Rollenspiel vor braunem Hintergrund
Mehrere linke Gruppen protestierten am Samstag in Leipzig. Inmitten eines
beispiellosen Rechtsrucks im Osten wirkte das Schauspiel absurd.
(DIR) V-Mann in Bremen enttarnt: Linke Aktivist:innen vom Verfassungsschutz bespitzelt
Ein V-Mann bespitzelte über sieben Jahre lang die Interventionistische
Linke in Bremen. Die Kriminalisierung von linkem Protest hat System.
(DIR) Demonstrationen in Leipzig: Wem gehört Connewitz?
In Leipzigs linker Hochburg brüllen sich am Samstag propalästinensische und
proisraelische Demonstrant:innen nieder. Die Rechtsextremen freut das.
(DIR) Pro Wirtschaftswachstum: Die Wirtschaft braucht mehr Steuern und höhere Löhne
Das deutsche Geschäftsmodell ist am Ende. Dabei ist Wirtschaftswachstum
wichtig. Es rettet nicht nur den Wohlstand, sondern auch die Demokratie.
(DIR) Verdeckter Ermittler in Bremen enttarnt: Der Spitzel, der nichts zu melden hatte
Die Bremer Interventionistische Linke wurde jahrelang von einem V-Mann
bespitzelt. Nur warum? Hinweise auf Gewaltbereitschaft fehlen.
(DIR) Stichwahl in Chile: Rechtsextremer José Antonio Kast wird Präsident
Chile wählt den deutschstämmigen José Antonio Kast zum Präsidenten. Er ist
Sohn eines NSDAP-Mitglieds, neunfacher Vater und strenggläubiger Katholik.
(DIR) Pressefreiheit in Italien: Palästina-Protestierende stürmen Tageszeitung „La Stampa“
In Turin griffen Demonstrierende die Redaktionsräume der Tageszeitung La
Stampa an. Die Reaktion der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese
sorgt für Irritationen.
(DIR) Verfassungsgericht zu Antifa-Protesten: Blockaden gegen rechte Demos bleiben strafbar
Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Beschwerde eines linken
Demonstranten ab. Die Verhinderung anderer Demos dürfe durchaus bestraft
werden.
(DIR) Geplante Verschärfungen beim Bürgergeld: Ein Hauch von Gegenwehr
Erwerbslosengruppen haben eine Aktionswoche gegen die schwarz-roten Pläne
gestartet. Danach wollen sie beraten, wie der Widerstand breiter werden
kann.
(DIR) Clowns gegen die IAA: Die roten Nasen des Protests
Der Protest hat viele Gesichter. Manche von ihnen sind geschminkt und haben
eine rote Nase. Besuch bei einem Clown-Crashkurs gegen die Automesse IAA.
(DIR) Linker Protest im Internet: Warum sich Netzaktivismus abgenutzt hat
Aktivismus vom Sofa aus ist niedrigschwellig, aber erschöpfend. Wie lässt
sich Netzprotest neu erfinden, statt es den Rechten zu überlassen?
(DIR) Protestcamp „Rheinmetall entwaffnen“: Protest gegen Aufrüstung und Wehrdienst
In Köln hat sich die antimilitaristische Szene versammelt. Ein Besuch der
Villa von Rheinmetallchef Armin Papperger endete aber an der
Straßenmündung.
(DIR) Mit vielen Künstlern: Linke ruft zu Gaza-Demo auf
Verschiedene Organisationen mobilisieren für eine große Demo gegen den
Gaza-Krieg. Das BSW plant seine eigene Veranstaltung zwei Wochen vorher.
(DIR) Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts: Protestcamp darf stattfinden
Das Verbot des Kölner Protestcamps des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“
war rechtswidrig. Die Polizei wollte einen Präzedenzfall schaffen.
(DIR) Rock gegen rechts: Jamel rockt die Behörden
Seit April gibt es einen Streit zwischen dem Festival „Jamel rockt den
Förster“ und der Gemeinde Gägelow. Nun könnte die Veranstaltung doch
stattfinden.
(DIR) K.I.Z., Peter Maffay und Pashanim: Stimmengewirr für Gaza
Gleich mehrere Bündnisse mit prominenten Künstler:innen planen im Herbst
Großdemos für Gaza. Nur die Linke hängt noch in der Luft.
(DIR) Geschichte des Görlitzer Parks in Berlin: Früher brannten mehr Bagger
Für die einen Hort allen Übels, für die anderen Naherholung: Schon in den
80er Jahren mussten Kreuzberger:innen für den Görlitzer Park kämpfen.
(DIR) Kenianischer Aktivist über Proteste: „Jeder getötete Mensch wird ein weiterer Weckruf sein“
Kenias junge Protestbewegung „Generation Z“ muss sich noch besser
organisieren, sagt Aktivist Njuki Githethwa. Dann könnte ihr ein Umbruch
gelingen.
(DIR) Vom Bauernaufstand zum Demokratieverfall: Wimmelbild des Scheiterns
In Thüringen, wo die Bauernaufstände 1525 endeten, merkt unser Autor: Fünf
Jahrhunderte später sind weiterhin die Falschen an der Macht.
(DIR) Nachfolge der Letzten Generation: Generation Neuanfang
Die Aktivisten haben ihre Lektion gelernt – das System sei kaputt, von
Lobbys und Konzernen wie Springer verdorben. Jetzt geht es um Demokratie.
(DIR) Blockadeaktion an Springer-Druckerei: Neue Generation – alter Gegner
Die Neue Generation startet eine Kampagne gegen den Springer-Konzern. Doch
die Blockade einer Druckerei in Berlin kann die Polizei verhindern.
(DIR) Protest gegen kleinen Naziaufmarsch: Nachwuchsnazis üben marschieren
Rund 60 junge Neonazis ziehen am Sonntagnachmittag zum Alexanderplatz. Auf
der Gegendemo mit rund 500 gut gelaunten Leuten ist deutlich mehr los.
(DIR) Wagenplatz-Tage in Berlin: Drei Besetzungen in drei Tagen
Die ehemalige Kneipe Meuterei, ein Wagenplatzgelände und ein Gebäude im
alten Stasi-Komplex: Drei Besetzungsaktionen führen zu Einsätzen der
Polizei.
(DIR) Berlins linke Szene: „Punkytown“ in Karlshorst
Autonome Linke besetzen am Freitag im Rahmen von Aktionstagen zur
Unterstützung der Wagenburgen ein verwildertes Gelände gegenüber der
Trabrennbahn. Die Polizei räumt das Areal am Samstagmorgen.
(DIR) CSDs trotzen rechten Angriffen: „Wir haben Angst, dass es wieder wird wie in den 90ern“
In Brandenburg finden diesen Sommer 17 CSD-Paraden statt, in ganz
Ostdeutschland 50. Mit Gegenprotest von jugendlichen Neonazis ist zu
rechnen.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Überleben und Zusammenhalt
Die Wagenburgen der Stadt feiern ihr Leben und ihre Kämpfe. Sie wollen sich
vernetzen – und den Finger in die Gentrifizierungswunden der Stadt legen.
(DIR) Blockade wegen Gaza-Berichterstattung: Protest vor der „FAZ“
In Frankfurt am Main blockieren Aktivist*innen das Redaktionsgebäude
der „FAZ“. Sie werfen der Zeitung unter anderem vor, in Gaza
„mitzuschießen“.