# taz.de -- CDU/CSU
(DIR) Rückzug von Jens Spahn: Auch Münsterland muss ohne ihn auskommen
Der ehemalige Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn tritt schon wieder von
einem Amt zurück. Die CDU Münsterland muss sich neue Vorsitzende suchen.
(DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Linken-Chef schließt CDU-Unterstützung nicht aus
In vier Wochen wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Um eine
AfD-Regierung zu verhindern, müssten CDU und Linke zusammenarbeiten.
(DIR) CDU-Politiker unter Drogenverdacht: Junge Union fordert Rücktritt von Crashfahrer Thomas Bareiß
Aufruhr im Wahlkreis Zollernalb: Nach den Drogenvorwürfen gegen den
CDU-Bundestagsabgeordneten drängt die lokale Parteijugend auf Konsequenzen.
(DIR) Nathanael Liminski über seine CDU: „Wir müssen in der Lage sein, besser zu argumentieren“
Im Kampf gegen die AfD fordert der Chef der Staatskanzlei in NRW mehr
Selbstbehauptung der Union. Dem Portal Nius würde er kein Interview geben.
(DIR) Unfall von CDU-Abgeordnetem: Thomas Bareiß crasht bei voller Dröhnung
Der CDU-Politiker hat wohl auf Drogen einen Unfall verursacht. Er ist eine
schillernde Persönlichkeit – und scharfer Gegner der
Cannabis-Legalisierung.
(DIR) Krise der CDU: Machtmaschine, das war einmal
Das Drama bei der Wahl des Fraktionschefs der Union ist ausgeblieben.
Ausgestanden ist die Krise damit noch nicht. Merz' Autorität ist dramatisch
angeschlagen.
(DIR) Wahl des Unionsfraktionsvorsitzenden: Union rauft sich erst mal zusammen
Die Unionsfraktion stimmt mit 91,9 Prozent für Thorsten Frei als Nachfolger
von Jens Spahn. Der Denkzettel für Merz fällt damit aus.
(DIR) Mit fast 92 Prozent: Union wählt Frei zum neuen Fraktionschef
Die Unionsfraktion hat Thorsten Frei zum Nachfolger von Jens Spahn gewählt.
Ob dadurch Ruhe einkehren wird, ist fraglich. Die Kritik an Kanzler Merz
hält an.
(DIR) Nach Anschlag auf Berliner CSD: Warum war Abdul B. auf freiem Fuß?
Unionspolitiker wie CSU-Chef Söder haben viele Ideen, wie der Anschlag auf
den Berliner CSD hätte verhindert werden können. Die wenigsten überzeugen.
(DIR) Nach CSD-Attentat: Mehr Überwachung geht immer
Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD fordern Konservative mehr
Überwachung. Dabei hat die Bundesregierung zuletzt schon Verschärfungen
beschlossen.
(DIR) Neuer Verkehrsminister Steffen Bilger: Kein Freund von Tempolimit und Verbrenner-Aus
Der designierte Bundesverkehrsminister Steffen Bilger bringt jahrelange
Erfahrung in der Verkehrspolitik mit. Wer er ist – und wofür er sich
einsetzt.
(DIR) Nachfolge von CDU-General Linnemann: Hopper – wer?
Die Hamburgerin Franziska Hoppermann ist die neue CDU-Generalsekretärin.
Sie wird dem liberalen Flügel zugeordnet. Ganz so liberal ist sie dann aber
doch nicht.
(DIR) CDU-Kreisverband geht auf Distanz: Bleibt Jens Spahn im Bundestag?
Soll Jens Spahn nach seinem Rücktritt vom Fraktionsvorsitz auch sein
Abgeordnetenmandat zurückgeben? In seinem Wahlkreis wird darüber
diskutiert.
(DIR) Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn: Wenn er scheitert, scheitert auch Merz
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll auf Jens Spahn als Fraktionschef folgen.
Damit räumt Merz Probleme aus dem Weg – und schafft neue.
(DIR) Nach dem Rücktritt von Jens Spahn: Der freundliche Herr Frei
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll neuer Vorsitzender der Unionsfraktion
werden. Er gilt als sehr loyal. Auch deshalb haben manche Abgeordnete
Bedenken.
(DIR) Spahn-Nachfolger gefunden: Thorsten Frei wird Unionsfraktionschef
Nur wenige Tage nach dem Rücktritt von Jens Spahn ist klar, wer den
mächtigen Posten des Unionsfraktionschefs im Bundestag übernehmen soll.
(DIR) Debatte um Leihmutterschaft neu entfacht: CDU bleibt laut Familienministerin Prien bei Nein
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn gehen die Meinungen auseinander, ob das
Verbot der Leihmutterschaft noch zeitgemäß ist. Experten fordern offene
Diskussion.
(DIR) Nach Rücktritt von Jens Spahn: Fraktionsführung dringend gesucht
Die Unionsfraktion kommt nächste Woche zu einer Sondersitzung zusammen, um
einen Nachfolger für Jens Spahn zu wählen. Mögliche Kandidat:innen gibt
es viele.
(DIR) Nach Spahn-Rücktritt: Union sucht neuen Fraktionschef
Mit Söder hat er schon gesprochen, vormittags berät das CDU-Präsidium. Merz
will schnell klären, wer Spahn folgt. In der Krise steckt auch eine Chance.
(DIR) Leihmutterschaft und der Fall Spahn: Die Frau als Brutkasten
Eine Leihmutterschaft degradiert eine Frau zur Gebärmutter auf zwei Beinen.
Ähnlich wie beim Organhandel beuten Reiche die Unterprivilegierten aus.
(DIR) Rücktritt von Jens Spahn: Absturz eines Machtmenschen
Jens Spahn war der mächtigste Christdemokrat nach dem Kanzler. Er hat viele
Krisen überstanden. Jetzt ist er über eine Leihmutterschaft gestürzt.
(DIR) Jens Spahn tritt zurück: Eine Frage der Glaubwürdigkeit
Nachdem bekannt wurde, dass Spahn mit Hilfe einer Leihmutter in den USA
Vater geworden ist, hat der Kanzler ihm den Rücktritt nahegelegt.
(DIR) Unionsfraktionschef tritt zurück: Der Fall des Jens Spahn
In der CDU mehrte sich die Kritik an Spahn, der sich seinen Kinderwunsch
mithilfe einer Leihmutter erfüllt hat. Nun hat sich wohl auch Merz gegen
ihn gewandt.
(DIR) Nach umstrittener Leihmutterschaft: Unions-Fraktionschef Spahn tritt zurück
Unionsfraktionschef Jens Spahn tritt angesichts der Debatte über seine
Elternschaft mithilfe einer Leihmutter in den USA zurück.
(DIR) Jens Spahns Leihmutter-Kind: Auch in der CDU regen sich die Rücktrittsforderungen
Der erste CDU-Landesverband fordert Rücktritt Spahns in der
Leihmutterschaftsdebatte. Bundeskanzler Merz will den Fall im CDU-Präsidium
diskutieren.
(DIR) Hitze in Deutschland: Gute Wirtschaftspolitik geht nur mit guter Klimapolitik
Der Wirtschaftsflügel der Union will weniger Klimaschutz. Das zeigt, wie
wenig Ahnung die Union von der Wirtschaft der Zukunft hat.
(DIR) Union debattiert über CO₂-Preis: Die CDU beißt sich am Klimaschutz fest
Eine CDU-Veranstaltung zeigte, wie uneins die Partei beim Klimaschutz ist.
Als es konkret wurde, wurde ihre wirtschaftspolitische Schwäche deutlich.
(DIR) Debatte über Luigi Pantisano: Klassenkonferenz an der Problemschule
Im Bundestag soll sich die Linke für die „Faschismus“-Äußerungen ihres
Co-Chefs rechtfertigen. Ines Schwerdtner nutzt das zum Gegenangriff.
(DIR) „Faschismus“-Vorwurf des Linken-Chefs: Theaterdonner gegen Pantisano
Die Empörung der Union über den neuen Linken-Chef ist völlig überzogen. Sie
soll davon ablenken, dass sie selbst in der Tat immer weiter nach rechts
rutscht.
(DIR) Nach Interview-Äußerung: Bundestag plant Debatte zu Linken-Chef
Der Bundestag soll auf Antrag der Regierung die Aussagen von Linken-Chef
Pantisano debattieren. Dieser hatte die CDU mit der AfD gleichgesetzt.
(DIR) Die Wahrheit: Die unaufgeregte Demokratie
Beim Steffen-Bilger-Ähnlichkeitswettbewerb in Vaihingen an der Enz müssen
die Kandidaten die enorme Vielschichtigkeit des Parlamentariers abbilden.
(DIR) Verzögerung bei Entgelttransparenz: „Sie wollten der Richtlinie sämtliche Zähne ziehen“
Deutschland zögert ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit hinaus. Das könnte
zu einer Klagewelle führen, warnt Arbeitsrechtlerin Heide Pfarr.
(DIR) Gerüchte über Ersatzkanzler: Keine K-Frage, bitte
Wird der schwache Bundeskanzler abgelöst? Die Gerüchte darüber ebben im
politischen Berlin nicht ab. Bei einem Ortstermin lässt sich Merz nichts
anmerken.
(DIR) Debatte über Steuerreform: Wirtschaftsflügel der Union brüskiert Merz
Der Kanzler bittet die Regierungsfraktionen darum, keine roten Linien
aufzuzeigen. Der Wirtschaftsflügel zieht sie bei der Einkommensteuer
dennoch.
(DIR) Vorwürfe gegen CSU-Politikerin: EU-Parlament stoppt Ermittlungen
Gegen Angelika Niebler wird nicht ermittelt. Das EU-Parlament stimmte am
Dienstag gegen die Aufhebung der Immunität der CSU-Vizevorsitzenden.
(DIR) Beratung im Kabinett: So will Deutschland besser auf Krisen reagieren
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will 10 Milliarden Euro in
Bevölkerungsschutz stecken. Die Hilfsorganisation DRK fürchtet, leer
auszugehen.
(DIR) Bezüge für Abgeordnete: Auch Union für Diät bei der Diät
Die Belastungen für die Gesellschaft steigen. Nun ist offenbar auch die
Union dafür, dass die Bezüge der Abgeordneten deshalb zumindest nicht
weiter steigen sollen.
(DIR) Umbau von „Demokratie leben“: Keine Zeit für Evaluationen
Familienministerin Karin Prien baut „Demokratie leben“ um, obwohl die
wissenschaftliche Bewertung noch aussteht. Kritik kommt von den Grünen.
(DIR) Vorschlag zu Subventionskürzungen: Spahn will lieber pauschalisieren als abwägen
Wie und wo kann der Staat sparen? CDU-Politiker Jens Spahn schlägt jetzt
pauschale Kürzung von Subventionen und Vergünstigungen von fünf Prozent
vor.
(DIR) Andreas Jung wird Kultusminister in BaWü: Profilierter CDU-Klimapolitiker verlässt Bundestag
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung wird Kultusminister in
Baden-Württemberg. Berlin verliert damit einen der seltenen
CDU-Klimapolitiker.
(DIR) Sonntagstrend: AfD erstmals fünf Prozentpunkte vor Union
Erstmals liegt die AfD im Sonntagstrend fünf Prozentpunkte vor der Union.
CDU und CSU haben in der Umfrage die niedrigsten Werte seit vier Jahren.
(DIR) Unbeliebte Bundesregierung: Ist der Ruf erst ruiniert…
Das Ansehen der schwarz-roten Koalition ist nach einem Jahr im Keller.
Dabei liegen richtig harte Brocken vor ihr. Wie man jetzt zusammenfinden
will.
(DIR) Wiederwahl von Jens Spahn: Kein Erdbeben, aber ein sanftes Grummeln
Der Fraktionschef der Union Jens Spahn ist mit 86 Prozent der Stimmen
wiedergewählt worden, einen Gegenkandidaten hatte er nicht.
(DIR) Vorstandswahlen in der Unionsfraktion: Unionsfraktion sieht keine Alternative zu Jens Spahn
Die Abgeordneten von CDU und CSU haben Jens Spahn als Fraktionschef
bestätigt. 86,5 Prozent sind allerdings weniger Zustimmung als beim letzten
Mal.
(DIR) Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot: Hier spricht die Fachebene
Ist die Bundesregierung so schlecht wie ihr Ruf? Wir haben langjährige
Fach- und Führungskräfte in Bundesministerien befragt – anonym, damit sie
frei antworten können.
(DIR) Widerrufene Zusagen für Afghan:innen: Abgelehnt und ausgeliefert
Deutschland wollte Demokrat:innen vor den Taliban schützen – und ließ
sie hängen. Ein Ex-Richter und seine Familie müssen um ihr Leben fürchten.
(DIR) Kürzungen bei Gesamtschulen in Hessen: Förderziel soziale Ungleichheit
Hessens Landesregierung will massiv bei den Gesamtschulen kürzen. Pro
Schule könnten bis zu vier Lehrerstellen wegfallen. Dagegen regt sich
Widerstand.
(DIR) Publizist zu konservative Rechtsdrift: „Die Milieugrenzen sind fließend“
Schon 2015 warnte der Publizist Andreas Püttmann vor einer
Rechtsradikalisierung der Union. „Die Nashörner kommen“, nannte er seinen
Text. Was sagt er heute?
(DIR) CDU-Sozialpolitiker zu Reformen: „Weniger hysterische Debatten über kurzfristige Maßnahmen“
Stefan Nacke ist unzufrieden, wie die Reformdebatte läuft. Der Vorsitzende
der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion hat klare Erwartungen an den
Kanzler.
(DIR) Das Sterben der FDP: Wolfgang Kubicki ist nicht Gerhart Baum
Ausgerechnet die Krawallkanone Wolfgang Kubicki soll die Liberalen retten.
Mit ihm entscheidet sich die Partei für einen moderaten Rechtspopulismus.